23.09.2011 Stefan Anton Zur Stabilität der Gemeindehaushalte Leipzig, am 23.09.2011.

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1 23.09.2011 Stefan Anton Zur Stabilität der Gemeindehaushalte Leipzig, am 23.09.2011

2 23.09.2011 Stefan Anton Stabile Gemeindehaushalte? Eine Frage, vier Antworten n Stabilität als mittelfristig prognostizierte positive Finanzierungssalden n Stabilität als geringe zeitliche Varianz der kommunalindividuellen Finanzierungssalden n Stabilität als Systemfrage n Stabilität als Aufgabe

3 23.09.2011 Stefan Anton Stabilität als mittelfristig prognosti- zierte positive Finanzierungssalden n Verfahren und Ziele der Prognoseerstellung – Jan/Feb (*): Gemeinsame Prognose KSV, Umfrage, Kassenstatistik Q3. – Apr: Aktualisierung nach Kassenstatistik – Mai: Aktualisierung nach Steuerschätzung – Juli /Sep (*): Gemeinsame Prognose KSV Stabilitätsrat, Besprechung Bund / Länder – Nov: Aktualisierung nach Steuerschätzung, Kassenstatistik; Stabilitätsrat – (*): Veröffentlichung von Finanztableaus n Prognoseziele: – jeweils aktuell beste (d.h. am nächsten am endgültigen Ergebnis liegende) verfügbare Prognose – Kontinuierliche Annäherung an Moving target – Erkennbare Fehlschätzung möglichst schnell korrigieren, ggf. verbal

4 23.09.2011 Stefan Anton Stabilität als mittelfristig prognosti- zierte positive Finanzierungssalden n Positive kommunale Finanzierungssalden für die Jahre 2012 ff. nur dann möglich, wenn auf neue Ausgabenbelastungen oder Steuersenkungen verzichtet wird. 201020112012201320142015 DST-7,7-5,00,42,12,21,2 ZDL-7,7-4,90,73,34,54,4 BMF-7,7-51455 ½ n Ursachen Prognoseunterschiede am langen Arm: Unterschiede bei Zuweisungen, Sächlichen Verwaltungsausgaben, Sozialen Leistungen, Investitionen n Ohne GruSi-Weiterleitung

5 23.09.2011 Stefan Anton Stabilität als geringe zeitliche Varianz der individuellen Finanzierungssalden n Bundesweite Schwankungen: – Bei Gewerbesteuer oftmals überzeichnet, großer Teil der Schwankungen von Änderungen des Steuerrechts induziert, zudem Einnahmenmix relevante Betrachtungsgröße n Kommunalindividuelle Schwankungen: – Ergebnis dreier Entwicklungen: (1) Bundesweiter Trend, (2) langfristige wirtschaftliche Entwicklung in Kommune, (3) stochastische Einflüsse – Mittlerweile in Einzelfällen Probleme bei (3), Ursache: abnehmende Möglichkeit zur intertemporalen Glättung aufgrund vielfach völlig ausgereizter Haushalte

6 23.09.2011 Stefan Anton Stabilität als Systemfrage n Zunehmend selbstverstärkende Kreisläufe, die zu einer Verstärkung der Unterschiede führen (Abwärtsspirale), – bekannter Mechanismus über freiwillige Leistungen, Standortattraktivität, Hebesatzniveau – Neben Finanzierungssalden und Kassenkediten weitere kommunalindividuelle statistische Indikatoren: Mietausgaben in Haushalten, Pendlerstrukturen, SGB-II-Quoten bei Kindern n Keine Stabilität gegeben, ernsthaftes Risiko

7 23.09.2011 Stefan Anton Stabilität als Aufgabe n Bekannte kommunale Forderungen zu Konnexität, sozialen Leistungen, KFA, AG Standards u.a. n Verbesserung der kommunalen Möglichkeiten zur Begrenzung der Ausgabenanstiege n Verbesserung der Nutzung von gegebenen kommunalen Möglichkeiten zur Begrenzung der Ausgabenanstiege

8 23.09.2011 Stefan Anton Stabilität als Aufgabe AG Steuerung der Sozialleistungen n Thesenpapier Sozialleistungen transparent und zielorientiert steuern(Arbeitsentwurf): – Der Ausgabenanstieg bei den Sozialleistungen lässt sich nur begrenzen, wenn Fach- und Finanzressorts gemeinsame Lösungsstrategien entwickeln. – Eine bessere Vernetzung und Verzahnung von Maßnahmen und Akteuren im Sozialraum führt zu einem zielgenaueren Einsatz begrenzter Mittel und im Ergebnis zu mehr Treffsicherheit bei der Bewilligung von Maßnahmen. – Werden die Versorgungsverpflichtungen der Regelsysteme verbindlicher ausgestaltet, können die Hilfen flexibler und zielbezogener eingesetzt werden. – Die Rollen von Kommunen bzw. Staat auf der einen und Leistungserbringern auf der anderen Seite müssen auf eine neue Grundlage gestellt werden. – Hilfeleistungen können und müssen besser gesteuert werden, um die mit ihnen verfolgten konkreten Zielsetzungen und Erfolge zu erreichen. – Für gesamtgesellschaftliche Aufgaben und sozialpolitische Herausforderungen, die das ganze Land betreffen, muss der Bund die originäre Verantwortung übernehmen. Darüber hinaus müssen die extremen Belastungen der Kommunen durch die Entwicklung der Sozialleistungsausgaben bei der kommunalen Finanzausstattung angemessen berücksichtigt werden. Die Übernahme der Grundsicherung im Alter durch den Bund war dabei ein erster Schritt in die richtige Richtung.

9 23.09.2011 Stefan Anton Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit n Um Fragen und Anmerkungen wird gebeten.