Die Präsentation wird geladen. Bitte warten

Die Präsentation wird geladen. Bitte warten

VB II, Schä-Ki Eine Initiative der Industriegewerkschaft Bauen- Agrar-Umwelt zur Förderung des Verkehrswegebaus (Tief- und Straßenbau)

Ähnliche Präsentationen


Präsentation zum Thema: "VB II, Schä-Ki Eine Initiative der Industriegewerkschaft Bauen- Agrar-Umwelt zur Förderung des Verkehrswegebaus (Tief- und Straßenbau)"—  Präsentation transkript:

1 VB II, Schä-Ki Eine Initiative der Industriegewerkschaft Bauen- Agrar-Umwelt zur Förderung des Verkehrswegebaus (Tief- und Straßenbau)

2 VB II, Schä-Ki Eine Initiative der Industriegewerkschaft Bauen- Agrar-Umwelt zur Förderung des Verkehrswegebaus (Tief- und Straßenbau) Blick auf eine Stadt, wie es sie viele gibt in Deutschland.

3 VB II, Schä-Ki Infrastruktur in Deutschland – wir fahren auf Verschleiß Viele Bereiche sind betroffen –Verkehr (Straße, Schiene, Wasser) –öffentlicher Hochbau –Wasserversorgung und -entsorgung

4 VB II, Schä-Ki Marode Verkehrsinfrastruktur Eine von sieben Autobahnbrücken: nicht ausreichend oder ungenügend

5 VB II, Schä-Ki Straßenkiller – der Winter! Im Winter 2010/2011 wurden 40 % der Straßen stark beschädigt.

6 VB II, Schä-Ki Sparkurs bei Investitionen Im Bundeshaushalt 2012 nur 10,5 Mrd. für Erhalt, Aus- und Neubau von Bundes- Verkehrswegen; für Straßenerhaltung fehlen mindestens 0,5 Mrd. ; noch weniger waren geplant

7 VB II, Schä-Ki Investitionsstau bei Kommunen Verkehr: 23,5 Mrd. = 300 /Einwohner Konjunkturpakete waren Schritt in die richtige Richtung, aber sie haben nicht ausgereicht: –fehlende Investitionen 2009: 21,8 Mrd. –fehlende Investitionen 2010: 23,5 Mrd.

8 VB II, Schä-Ki Die Einnahmen- /Ausgaben-Bilanz

9 VB II, Schä-Ki In wessen Kassen gehen die Steuern?

10 VB II, Schä-Ki Größter Investor in die Infrastruktur: Die Kommunen. Sie bekommen aber nur etwa 1/8 der Einnahmen.

11 VB II, Schä-Ki So werden die Einnahmen verteilt.

12 VB II, Schä-Ki In den Kommunen mehr Ausgaben für Sonstiges als für Investitionen

13 VB II, Schä-Ki Sparkurs killt Arbeitsplätze Im Verkehrswegebau gibt es Arbeitsplätze. Abbau des kommunalen Investitionsstaus sichert 5 Jahre lang Arbeitsplätze im Baugewerbe 1 in die Infrastruktur bringt 40 Cent Steuern und Sozialversicherungsbeiträge in die Kassen

14 VB II, Schä-Ki Falsche Politik – leere Kassen! Verschleiß bedeutet Zerfall Zerfall der Infrastruktur heißt Standortnachteil, Wett-bewerbsschwäche und Verlust von Arbeits- und Lebensqualität Falsche Politik bedeutet Spirale abwärts Kasse leer bedeutet Sparpolitik Sparpolitik bedeutet Verschleiß

15 VB II, Schä-Ki Was ist falsch an der Politik? Hohe Gewinne und Vermögenseinkommen werden steuerlich entlastet Klientelpolitik Staat traut sich nicht, Steuern auf hohe Vermögen zu erheben Angstpolitik Banken bekommen Rettungspakete ohne Kontrolle Rosarote-Brille-Politik

16 VB II, Schä-Ki Vorschläge der IG BAU Länder und Kommunen durch Infrastrukturprogramm unterstützen und Investitionsstau auflösen Investitionen verstetigen durch mittelfristiges Verkehrsinfrastrukturprogramm Mauteinnahmen zweckgebunden einsetzen statt Prestigeobjekten besser Infrastruktur finanzieren Planungs- u. Genehmigungsverfahren erleichtern und durch Bürgerbeteiligung Transparenz schaffen

17 VB II, Schä-Ki Unsere Forderung: Politikwende jetzt! Politik der leeren Kassen beenden – für mehr öffentliche Zukunftsinvestitionen! Initiative Zukunftsinvestitionen für Kommunen mittelfristiges Verkehrsinfrastrukturprogramm des Bundes Schuldenbremse lösen für sichere Arbeitsplätze

18 VB II, Schä-Ki Die Handlungsebenen in den Betrieben Personalplanung Kurzarbeit Thematisierung in Betriebsgruppen- und Betriebsversammlungen; Unterschriftenaktion, Abgeordnetengespräche im Wahlkreis etc. überbetrieb lich politischen Druck entwickeln gemeinsam mit anderen Verbänden Öffentlichkeitsarbeit Podiumsdiskussione n, Abgeordnetengespr äche, … persönlich Meinung vertreten, z.B. in Bürgerinitiative

19 VB II, Schä-Ki Andere Länder, andere … Der Streik der gekreuzten Beine

20 VB II, Schä-Ki Politische Einflussnahme Wissen, was man will Positionen im Meinungsstreit austauschen gemeinsame Forderungen formulieren Bündnisse schmiedenÖffentlichkeitsarbeit gemeinsam gegenüber den Entscheidern auftreten

21 VB II, Schä-Ki Infrastruktur erhalten – Arbeitsplätze sichern!


Herunterladen ppt "VB II, Schä-Ki Eine Initiative der Industriegewerkschaft Bauen- Agrar-Umwelt zur Förderung des Verkehrswegebaus (Tief- und Straßenbau)"

Ähnliche Präsentationen


Google-Anzeigen