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Veröffentlicht von:Elli Latz Geändert vor über 10 Jahren
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Patentrezepte Informationsveranstaltung des
Patentinformationszentrums (PIZ) der RWTH Aachen zu Gewerblichen Schutzrechten
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Was ist das PIZ? Wir sind ein modernes Informationszentrum für gewerbliche Schutzrechte, dessen Nutzung jedem Interessierten offen steht. Information und Auskünfte zu Patenten Gebrauchsmustern Marken Geschmacksmustern Urheberrecht Beratung und Unterstützung bei der Nutzung unseres umfangreichen Bestandes an Dokumenten bei der Recherche in Online-Datenbanken
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Patente / Gebrauchsmuster Warum ein Patent?
Schutz vor Nachahmung Sicherung des Marktvorsprungs
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Patente / Gebrauchsmuster Schutzvoraussetzungen
Neuheit Erfindung Gewerbliche Anwendbarkeit
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Patente / Gebrauchsmuster Schutzdauer
bei Patenten max. 20 Jahre bei Gebrauchsmustern max. 10 Jahre
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Patente / Gebrauchsmuster Unterschied
Patent - schützt techn. Gegenstände und Verfahren Gebrauchsmuster - „kleines Patent“, kein Schutz von Verfahren, geringere Anforderungen an die Erfindungshöhe
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Patente / Gebrauchsmuster Schutzwirkung
i.d.R. ist nationales Recht maßgebend, d.h. Begrenzung auf jew. Staatsgebiet
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Patente / Gebrauchsmuster Anmeldung
national beim DPMA techn. Beschreibung u. Zeichnungen Patentansprüche
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Patente / Gebrauchsmuster Prüfung
durch das DPMA auf Antrag Beurteilung der Schutzfähigkeit Eintragung des Gebrauchsmusters erfolgt ohne Prüfung
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Wo? Was? Wann? Wer? Was? Was?
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Wo? Was? Wann? Wer? Was? Was?
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Patente / Gebrauchsmuster Internationale Anmeldeverfahren
Europa Anmeldung beim Europ. Patentamt Weltweit Anmeldung bei der WIPO (World Intellectual Property Organization)
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Wo? Was? Wann? Was? Wer? Wo?
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Wo? Was? Wer? Wo? Was?
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Patente / Gebrauchsmuster Recherche u. Information
Fachinfomationsseiten bieten Links zur kostenlosen Selbstrecherche Recherche im PIZ Abt. Technologie- u. Innovationstransfer Provendis Verwertung von Hochschulpatenten
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Marken Michael Schumacher
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Marken Definition Marken sind
... Zeichen..., die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden.
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Marken Schutzvoraussetzungen
Graphische Darstellbarkeit Unterscheidungskraft
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Marken Schutzerlangung
Registereintragung beim DPMA durch Benutzung eines Zeichens im geschäftlichen Verkehr - Erwerben von „Verkehrsgeltung“ Notorische Bekanntheit
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Marken Schutzhindernisse
Absolute Schutzhindernisse fehlende Unterscheidungskraft („Cotton Line“ für Textilbranche) allgemein übliche Bezeichnungen („Sprudel“ für Mineralwasser) Bezeichnungen zur Beschaffenheit („unzerbrechlich“) amtliche Prüfzeichen Relative Schutzhindernisse identische/ähnliche Marken für identische/ähnliche Waren/Dienstleistungen (Verwechslungsgefahr) identische/ähnliche Marken für andere Waren/Dienstleistungen (Beeinträchtigung älterer Marken)
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Marken Schutzdauer/-wirkung
Schutzdauer 10 Jahre ab Anmeldetag Verlängerung um jeweils 10 Jahre möglich Wirkung auf das jeweilige Staatsgebiet Sonderfälle EU-Gemeinschaftsmarke (Schutz in allen Ländern der EU) IR-Marke (Benennung von Zielstaaten, entspricht Bündel nationaler Marken)
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Geschmacksmuster Definition
Geschmacksmuster betreffen Farb- und Formgestaltungen gewerblich nutzbarer Gegegenstände.
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Geschmacksmuster Schutzvoraussetzungen und -dauer
Neuheit Eigentümlichkeit Schutzdauer max. 20 Jahre
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Urheberrecht erwächst dem Urheber eines Werkes der Literatur, Wissenschaft und Kunst ohne weiteres Zutun, allein durch die Schöpfung des Werkes es bedarf keiner Anmeldung
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