Budget 2019 #zukunftgraz Budgetpräsentation im Gemeinderat 13.12.2018 25.04.11 Budgetpräsentation im Gemeinderat 13.12.2018 Budget 2019 #zukunftgraz Günter Riegler Finanzreferent Stadt Graz | Graz-Rathaus | 8011

Budgetrede für 2019 Einleitung – das Wichtigste zuerst 25.04.11 Budgetrede für 2019 1 1 Einleitung – das Wichtigste zuerst Rückblick auf das Doppelbudget 17/18 Erledigte Projekte und in Arbeit befindliche Projekte Anmerkungen zum diskutierten Nulltarif bei ÖV-Infrastruktur Makroökonomische Ausgangslage Konkretes laufendes Budget 2019 Kernaussagen zum Investitionsbudget (AOG) Danksagungen 3 Anreize Beispiele: 5 % Sperre Präzisere Planung Beispiele: Innovationsfonds Prioritätenliste

Ausgewählte Vorbemerkungen.

1. Einleitung - das Wichtigste zuerst! 25.04.11 1. Einleitung - das Wichtigste zuerst! 1 1 Finanzielle Stabilität gewährleistet – Budget 2019 mit Rekord-Cash Flow (149 Mio vor Zinsen, 118 Mio Euro nach Zinsen) Budget ist nachhaltig – weil im Rahmen der gestiegenen finanziellen Leistungsfähigkeit – trotz schwieriger Rahmenbedingungen (Sozialausgaben!) Budget ist generationenübergreifend – von Kinderbetreuung, Schulausbau, Ausbau und Verbesserung städtischen Wohnens bis hin zu Verstärkung im Pflege und SeniorInnenbereich Budget bietet Chancen/Zuversicht: wir können den Investitionsfonds (ursprünglich 300 Mio EUR – davon bisher abgerufen 120) auf nunmehr neuerlich 300 „wieder auffüllen“ und damit wichtige Infrastrukturprojekte für Graz (Mobilität, Bildung, Wohnen, Kultur) umsetzen. Drittes Budget in Folge mit einem laufenden Überschuss (nach 2017 und 2018). 3 Anreize Beispiele: 5 % Sperre Präzisere Planung Beispiele: Innovationsfonds Prioritätenliste

2. Rückblick auf das Doppelbudget 17/18 25.04.11 2. Rückblick auf das Doppelbudget 17/18 1 1 Das Doppelbudget 17/18 wurde erheblich übertroffen. Im Jahr 2017 wurde ein Überschuss erzielt (Saldo 1 von +50 Mio. - konsolidiertes EBITDA von +130 Mio. vor und +97  Mio. nach Zinsen) Auch für 2018 wird ein positiver Haushalt erwartet (Geplanter Saldo 1 von +21 Mio - Maastricht-Ausgleich wird jedenfalls angestrebt). 3 Anreize Beispiele: 5 % Sperre Präzisere Planung Ist Graz ein Modell zur Behandlung dieser Frage: Wohl ja: Es ist sicher nur EIN Modell, es zeigt aber, dass die scheinbaren Widersprüche finanzielle Erholung trotz steigenden Bedürfnissen bei gleichzeitigen Verwaltungsreformen, die auch den KundInnen nutzen nicht unauflösbar sind! Beispiele: Innovationsfonds Prioritätenliste

2. Rückblick auf das Doppelbudget 17/18 25.04.11 2. Rückblick auf das Doppelbudget 17/18 1 1 Ein Auszug aus den Planungsunterlagen und der Budgetrede für das Doppelbudget 2017/18 sieht folgendermaßen aus: Einnahmen aus Ertragsanteilen: 4,5 % (2018); +5% (2018) Kommunalsteuer +2% p.a. Steigerung Eckwerte +2% p.a. Bildungsausgaben +2,5% p.a. Sozialausgaben (Pflege) 3% p.a. (3,5% restl. Sozialausgaben) Die tatsächliche Einnahmen-/Ausgabenentwicklung lag und liegt voraussichtlich wie folgt: … Ertragsanteile Budget 2017 bzw. 18 € 350 bzw. € 341 Mio. – RA 2017 € 355 Mio. und Vorschau RA 2018 € 353 Mio. Kommunalsteuer Budget 2017 bzw. 18 € 125 bzw. € 128 Mio. – RA 2017 € 128 Mio. und Vorschau RA 2018 € 137 Mio. - > Steigerung von 2017 auf 2018 +7%!!! Sozialausgaben mit außerordentlichen Steigerungen 2018 und 2019. Verursacht einerseits durch mehr Leistungen/Leistungsbezieher im BHG und andererseits Regress/Vermögensregress-Wegfall im Bereich Heime. Alle anderen Ausgaben im geplanten Rahmen oder darunter. 3 Anreize Beispiele: 5 % Sperre Präzisere Planung Beispiele: Innovationsfonds Prioritätenliste

3. Erledigte und in Arbeit befindliche Projekte 25.04.11 3. Erledigte und in Arbeit befindliche Projekte 1 1 Rückübertragung der Immobilien der GBG, Vollkonsolidierung Energie Graz in der Holding Graz, EU-Tauglichkeit Verkehrsverbund, Übertragung der Grazer Unternehmensfinanzierung in die Holding Graz. Elimination von Haftungen und Adaptierung Finanzierung Theaterholding. Parkgebührenanpassung Elimination der Hundesteuer und der Abgaben auf Tanzveranstaltungen Anpassung der Kanalisationsgebühren an RH-Vorgabe Reform des Rechnungswesens – Umstellung auf neue VRV. 3 Anreize Beispiele: 5 % Sperre Präzisere Planung Ist Graz ein Modell zur Behandlung dieser Frage: Wohl ja: Es ist sicher nur EIN Modell, es zeigt aber, dass die scheinbaren Widersprüche finanzielle Erholung trotz steigenden Bedürfnissen bei gleichzeitigen Verwaltungsreformen, die auch den KundInnen nutzen nicht unauflösbar sind! Beispiele: Innovationsfonds Prioritätenliste

4. Anmerkungen zum Thema „Gratis-ÖV“ 25.04.11 4. Anmerkungen zum Thema „Gratis-ÖV“ 1 1 Was soll damit erreicht werden? Frage der Preiselastizität der Nachfrage sowie der Preise für komplementäre Güter (Gratis-Parken in der Firma) Qualität – Spitzenbelastungen/Kapazitätsüberlegungen – Rationierungen? Überwälzung der Kosten vom Fahrgast auf den Steuerzahler: All you can eat versus „a la carte“. Kosten: Entfall Ticketerlöse 40 Mio plus Mehrkosten 20 Mio = 60 Mio = 200 EUR pro Einwohner = bei 4-Personen-Familie 800 EUR pro Jahr. Oder: Überwälzen auf alle ArbeitnehmerInnen? Oder: Überwälzen auf alle ArbeitgeberInnen? Oder: Neuverschuldung. 3 Anreize Beispiele: 5 % Sperre Präzisere Planung Ist Graz ein Modell zur Behandlung dieser Frage: Wohl ja: Es ist sicher nur EIN Modell, es zeigt aber, dass die scheinbaren Widersprüche finanzielle Erholung trotz steigenden Bedürfnissen bei gleichzeitigen Verwaltungsreformen, die auch den KundInnen nutzen nicht unauflösbar sind! Beispiele: Innovationsfonds Prioritätenliste

Budget 2019.

5. Makroökonomische Ausgangslage 25.04.11 5. Makroökonomische Ausgangslage 1 1 Laut BMF-Ausblick für 2019 weiterhin stabile Konjunktur – 2% Wachstum des BIP/real generell. Beschäftigung weiterhin steigend – Arbeitslosigkeit sinkend Zinsenausblick weiterhin wie bisher – kurzfristige Zinsen könnten in der zweiten Hälfte wieder leicht ansteigen – inverser Zinsverlauf zuletzt prognostiziert Spread bei 10jährigen Renditen im Vergleich zu Deutschland stabil bei +20-30 Basispunkten prognostiziert. Steigerung der Ertragsanteile annahmegemäß (laut Statistik Austria und BMF) 3-4% pa (abnehmend ab 2020 geplant – Steuerreform) (für 2019 +4%, für 2020 +3,6%, ab 2021 wieder rund 4% p.a ab 2020 geplant– Steuerreform-Effekt von -20 Mio. ab 2021 berücksichtigt) Kommunalsteuereinnahmen weiterhin bei jährlich + 3 % geplant. 3 Anreize Beispiele: 5 % Sperre Präzisere Planung Ist Graz ein Modell zur Behandlung dieser Frage: Wohl ja: Es ist sicher nur EIN Modell, es zeigt aber, dass die scheinbaren Widersprüche finanzielle Erholung trotz steigenden Bedürfnissen bei gleichzeitigen Verwaltungsreformen, die auch den KundInnen nutzen nicht unauflösbar sind! Beispiele: Innovationsfonds Prioritätenliste

6. Konkretes laufendes Budget 2019 25.04.11 6. Konkretes laufendes Budget 2019 1 1 Vorgelegt wird ein Budget der Stadt Graz für 2019 sowie ein Haus-Graz-Budget 2019 (inclusive Tochtergesellschaften)! Die Wirtschaftspläne der Töchter (Holding, MCG, GBG, Theaterholding etc) (wurden bzw werden (Holding Graz, GBG, Messe) daran angepasst) sind mit den wesentlichen Eckpunkten (EBITDA, Investitionen, VZÄ) angeführt. Die generelle konjunkturelle Entwicklung wird weiterhin als stabil eingeschätzt – bei den Löhnen wird eine 2,25%ige Steigerung und bei den Preisen eine Inflationsrate von 2% angenommen. Wir gehen im städtischen Haushalt (EBITDA) weiterhin von positiven Ergebnissen pa aus. Ein Investitionsfonds II für Neuprojekte wird mit 300 Mio EUR dotiert (=Wiederaufstockung des Investitionsfonds um 120 Mio EUR). 3 Anreize Beispiele: 5 % Sperre Präzisere Planung Ist Graz ein Modell zur Behandlung dieser Frage: Wohl ja: Es ist sicher nur EIN Modell, es zeigt aber, dass die scheinbaren Widersprüche finanzielle Erholung trotz steigenden Bedürfnissen bei gleichzeitigen Verwaltungsreformen, die auch den KundInnen nutzen nicht unauflösbar sind! Beispiele: Innovationsfonds Prioritätenliste

6. Konkretes laufendes Budget 2019 25.04.11 6. Konkretes laufendes Budget 2019 1 1 Einnahmensteigerung bei den Bundessteuern (Ertragsanteile) wie schon oben berichtet. Die Kommunalsteuer wird mit 143 Mio EUR geplant (zuletzt 2018 mit 137 Mio EUR). Die Parkgebühren werden nach sechs Jahren wieder erhöht – die halbe Stunde kostet in Zukunft in der blauen Zone 1,00 EUR (statt bisher 0,9 EUR). Die Zweijahresgenehmigung für Anrainer wird erhöht, und zwar um 1,50 EUR (von 8,50 EUR auf 10 EUR) pro Monat. In der Grünen Zone kostet die halbe Stunde künftig 0,8 (bisher 0,6). Die Gebührenbefreiung für E-KFZ wird auf zwei Jahre ab Anschaffung des KFZ befristet. Mehreinnahme von 2,8 Mio EUR pa. Inkrafttreten dieser Maßnahme ist der 1.1.2019. Im Bereich Bildung Steigerung auf eine jährliche Erhöhung von 3% pa (bisher 2,5% pa). Soziales und Pflege werden mit jährlichen Steigerungen von 3,5% (Soziales) und 3,0% (Pflege) geplant – ebenso Kultur und Wissenschaft (3% pa). Alle anderen Bereiche werden mit Steigerungsraten von 2%pa geplant (Inflationsabgeltung). Die aufgezeigten starken Steigerungen bei Pflege und Behindertenhilfe in 2018 und 2019 wurden wie gemeldet verarbeitet – für 2020 und Folgejahren gehen wir aber wieder von den 3,5% (Soziales) bzw 3% (Pflege) Steigerungen aus. Aus den Bundesmitteln für den Ausgleich des Entfalls des Pflegeregresses erwarten wir für heuer insg. 4 Mio Euro. Diese Summe ist auch im Budget 2019 und in der Finanzplanung bis 2023 eingeplant! Die Auswirkungen der Verkehrsverbundreform (gutes Verhandlungsergebnis) wurden berücksichtigt 3 Anreize Beispiele: 5 % Sperre Präzisere Planung Ist Graz ein Modell zur Behandlung dieser Frage: Wohl ja: Es ist sicher nur EIN Modell, es zeigt aber, dass die scheinbaren Widersprüche finanzielle Erholung trotz steigenden Bedürfnissen bei gleichzeitigen Verwaltungsreformen, die auch den KundInnen nutzen nicht unauflösbar sind! Beispiele: Innovationsfonds Prioritätenliste

7. Kernaussagen zum Investitionsbudget (AOG) 25.04.11 7. Kernaussagen zum Investitionsbudget (AOG) Die generelle Entwicklung erlaubt eine Dotierung eines „Investitionsfonds II“ – der Investitionsfonds I wurde mit 120 Mio in 17/18 bereits verbraucht, er wird nun um ein Jahr (auf 2023!) verlängert und wieder auf 300 Mio EUR Maximalrahmen aufgestockt.  Damit kann das größte Infrastrukturpaket der jüngeren Grazer Stadtgeschichte fortgesetzt werden. In der Mittelfristplanung gehen wir von einer Fortführung der 17/18 bereits skizzierten Entwicklung und von einer Einhaltung der 17/18 aufgezeigten Eckdaten aus. (Entwicklung der Kenngrößen der Mittelfristplanung ist also ebenfalls stabil.) Bisher bereits beschlossene Projektgenehmigungen (Augarten-Absenkung mit 2,7 Mio EUR, Reininghaus-Straßenbahnlinie mit 12,5 Mio EUR, Schlossbergmuseum, Schulbauten) bleiben aufrecht und sind in der AOG wie schon 17/18 geplant in der AOG enthalten. Von den bereits in der AOG 2019 enthaltenen Neuprojekten sind die bedeutendsten unter anderem: Planung Plabutsch-Seilbahn, Planung der sechs kurzen Straßenbahnen, 4,1 Mio EUR für Elektrobusse, Generalsanierung Thalersee (3,5 Mio EUR), Lebensraum Mur (2,3 Mio EUR). 1 1 3 Anreize Beispiele: 5 % Sperre Präzisere Planung Ist Graz ein Modell zur Behandlung dieser Frage: Wohl ja: Es ist sicher nur EIN Modell, es zeigt aber, dass die scheinbaren Widersprüche finanzielle Erholung trotz steigenden Bedürfnissen bei gleichzeitigen Verwaltungsreformen, die auch den KundInnen nutzen nicht unauflösbar sind! Beispiele: Innovationsfonds Prioritätenliste

8. Danksagung Erinnerungen Graz, 13.12.2018 Günter Riegler 1 1 3 25.04.11 8. Danksagung Erinnerungen Graz, 13.12.2018 Günter Riegler 1 1 3 Anreize Beispiele: 5 % Sperre Präzisere Planung Ist Graz ein Modell zur Behandlung dieser Frage: Wohl ja: Es ist sicher nur EIN Modell, es zeigt aber, dass die scheinbaren Widersprüche finanzielle Erholung trotz steigenden Bedürfnissen bei gleichzeitigen Verwaltungsreformen, die auch den KundInnen nutzen nicht unauflösbar sind! Beispiele: Innovationsfonds Prioritätenliste