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Www.dbj.at Public Private Partnerships Felix Hörlsberger Florian Keschmann 13.11.2003.

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Präsentation zum Thema: "Www.dbj.at Public Private Partnerships Felix Hörlsberger Florian Keschmann 13.11.2003."—  Präsentation transkript:

1 Public Private Partnerships Felix Hörlsberger Florian Keschmann

2 2 Inhaltsverzeichnis: Was ist Public Private Partnership (PPP) PPP-Modelle Vor- und Nachteile von PPP Erfahrungen aus UK Vertragsgestaltung Vergaberecht

3 3 Versuch einer Definition: PPP-Projekte sind Infrastrukturprojekte, in denen die öffentliche Hand privaten Unternehmen die Errichtung und den Betrieb eines Projekts überträgt, eine unterschiedlich stark ausgeprägte Ko- operation zwischen öffentlicher Hand und privaten Unternehmen erfolgt und die Finanzierung von marktwirtschaftlich mess- baren Erfolgen abhängt, die während der vereinbarten Nutzungsdauer(10-30 Jahre) von privaten Unternehmen sicherzustellen sind.

4 4 PUBLIC –Die öffentliche Hand ist Eigentümerin und –legt die Rahmenbedingungen fest PRIVATE –Die privaten Partner bringen folgendes ein: Sachkenntnisse Innovation Effizienzgewinne und idR Finanzierung Gemeinsam bilden sie PARTNERSHIPS Was ist PPP?

5 5 Was ist PPP? Privatisierung –Verschiebung in privaten Sektor –Öffentliche Kontrolle nur durch Preisregulierung –Verlust von Staatsvermögen PPP ist keine Privatisierung PPP ieS: neues Unternehmen –Vorgabe des Outputs durch öffentliche Hand –Qualitätskontrolle –Rückübertragung ins Staatsvermögen bei Auslaufen des Vertrages

6 6 Merkmale: Vertrag zwischen öffentlicher Hand und privatem Anbieter –Eine Dienstleistung zu liefern –Spezifizierung des outputs –Gestaltung, Errichtung und Wartung inkludieren –Vertragspartner gewährt Investitionsmittel –Kosteneffiziente Risikoverteilung –Zahlungsmodalität stellt Lieferung und Erfüllung sicher

7 7 Bandbreite von PPP Betriebsführungsmodell BOT Modell (Build, Operate, Transfer) Private Beteiligung Öffentliches Eigentum

8 8 Betriebsführungsmodell Privater betreibt Anlagen des öff AG Öff AG bezahlt Privaten Kein Vertragsverhältnis zwischen Privatem und Nutzern Öff AG trägt Risiko Budgetwirksam beim öff AG

9 9 BOT-Modell Privater erstellt Infrastrukturprojekt Privater betreibt Projekt über vereinbarte Nutzungsphase Risiko während vereinbarte Nutzungsphase (überwiegend) beim Privaten Projekt wird nach der vereinbarten Nutzungsphase (10 bis 30 Jahre) zu einem vorher vereinbarten Kaufpreis an öff AG übertragen

10 10 Auswirkung von PPP: Umverteilung der Aufgabenlast = marktwirtschaftlicher Effekt: –Angebotene Leistung muss ihren Preis wert sein, damit sie in Anspruch genommen wird –Realistische Ertragsprognose wesentlich –Zu geringer Ertragsprognose: Zuschuss oder kein Projekt

11 11 Vor- und Nachteile von PPP:

12 12 Vergleich: Durchschnittliche Kostenüberschreitung bei konventionell vergebenen Dienst- leistungsprojekten in UK = 168 % Bei 400 PPP Projekten = 0% (23%) Durchschnittliche Zeitüberschreitungen bei konventionell vergebenen Projekten=75 % Durchschnittliche Überscheitung bei PPP=25 %

13 13 Projekte in UK: Seit 1992 –Ca 600 genehmigte Projekte –Ca 480 in Betrieb –Akkumulierter Wert von 58 Milliarden –Anstieg zu über 83 Milliarden bis zur ersten Jahreshälfte 2004 Londoner U-Bahn FSTA

14 14 Projekte in UK: 15 % des öffentlichen Investitionsaufwands PPP nur für komplexe, langfristige Dienstleistungsprojekte bei kürzerer Lebensdauer sind Vorgaben und Preis marktüblich

15 15 Anwendungsbereich: Transport Öffentliche Gebäude Versorgungseinrichtungen Sozialbereich Landesverteidigung

16 16 Beispiel: Gefängnisse 13 neue PPP-Gefängnisse gebaut Private Firmen managen 10 % der Gefangenen Bauzeit ist um 40 % gefallen Kosteneinsparungen von 20 % Geschätzte Einsparungen für : Mil Weniger Ausbrüche, weniger Rückfälle

17 17 Erkenntnisse aus UK: Realistische Erwartungen: insbesondere hinsichtlich des Zeitrahmens Angemessene Risikoübertragung an den privaten Sektor Klare Rahmenbedingungen Öffentliche Anliegen ansprechen -Alle Betroffenen in die ursprüngliche Diskussion -Objektiven Nachweis der Leistung und des Wertes der Gegenleistung sicherstellen

18 18 Erkenntnisse aus UK: Prioritäten zwischen den Projekten Private Sektor muss Rückvergütung erhalten, keine garantierten Gewinne Es ist eine Partnerschaft –Konfliktbegrenzung –Flexible Überwachung Mit kleinen Projekten beginnen Einziges Ziel: bessere Dienstleistungen für die Öffentlichkeit

19 19 Bsp für Vertragsgestaltung:

20 20 Gesellschaftsrecht: Sonderrechte zugunsten Mindestanteils: –Übertragung von Geschäftsanteilen bedarf der Zustimmung des öff AG –Änderung des Gesellschaftsvertrages bedarf der Zustimmung des öff AG –Sonderechte, Informations- und Kontrollrechte können als Weisung an die GF direkt ausgeübt werden –Keine nachteilige Änderung der Stimmrechtsgewichtung durch Kapitalerhöhung

21 21 Private Partner: Syndikatsvertrag mit öff AG und Direktanspruch des öff AG, dass –die Verpflichtungen des Gesellschaftsvertrages eingehalten werden –kein Verkauf der Anteile an der SPV an Dritte Konzernmütter geben (harte) Patronatserklärungen ab

22 22 Vertragsende: Durch Call-Optionen zugunsten des öff AG erhält der öff AG das Recht alle Anteile der SPV zu übernehmen bei –ordentlicher Vertragsbeendigung (insb Zeitablauf) und –außerordentlicher Vertragsbeendigung (EXIT- Strategie) Nichterfüllung Schlechterfüllung Vertragsverletzung

23 23 PPP und Vergaberecht

24 24 Vergaberecht: Grundsätze BVergG 2002 Dienstleistungsaufträge und –konzes- sionen sind ausschreibepflichtig Funktionale Ausschreibung –Öff AG beschreibt umfassend was er will –Alternativangebote?

25 25 Gesellschaftsgründung Grundsatz: Suche nach Mitgesell- schaftern ist nicht vergabepflichtig Aber vergaberechtliches Umgehungsverbot Gründung des SPV daher im Ergebnis ausschreibepflichtig Funktionale Gesamtbetrachtung

26 26 In-house Vergabe Innerhalb einer Einrichtung kein öff Auftrag (staatliche Eigenleistung) Zwei juristische Personen könne so eng verbunden sein, dass keine Pflicht zur Ausschreibung gegeben (wie eigene Dienststelle) Voraussetzungen für in-house: –Beteiligung (100% oder unwesentlich weniger?) eines (oder mehrer?) öff AG –Tätigkeit im wesentlichen für öff AG –Aber: EuGH (Rs C 107-/98 Teckal Srl), EuKom

27 27 Privatisierte Unternehmen Einrichtung der öffentlichen Hand Gründung zum besonderen Zweck im Allgemeininteresse liegende Aufgaben nicht gewerblicher Art zu erfüllen Beherrschungselement => Öff Auftraggeber und ausschreibepflichtig => PPP Projekte unterliegen idR dem BVergG 2002 und sind häufig selbst ausschreibepflichtig

28 28 Erstes PPP-Projekt: Politische Unterstützung: mindestens vom Finanzminister Rasche Auswahl des Projekts Kein politisches Projekt Kein technisch schwieriges Projekt Projekt muss Geld sparen

29 29 DBJ Akademie PPP Ende Danke für Ihre Aufmerksamkeit


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