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Veröffentlicht von:Gotthilf Reder Geändert vor über 10 Jahren
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Rechtliche Aspekte von Unternehmensübergaben
Dr Christian Dorda DORDA BRUGGER JORDIS, Rechtsanwälte, Wien 4. Österreichischer Kongress für Familienunternehmen: "Unternehmensübergaben und ihre Konsequenzen" 10. Mai 2006
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Ausgangslage Gründer-Generation/Nachfolger-Generation Alter, Gesundheit , persönl Lebensplanung des Übergebers Situation in der Familie Situation im Unternehmen Rechtliches Thema – emotionales Thema
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ÜBERSICHT Bestandsaufnahme Planung: die Struktur Beratung: die Details
Durchführung
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BESTANDSAUFNAHME Betriebswirtschaftlich, rechtlich, steuerlich
Verknüpfung mit der Erbregelung Bestandsaufnahme "Familie" Eigene Lebensplanung Welche Erben sind geeignet? Aktive Mitarbeit? Versorgung? Ehepartner
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BESTANDSAUFNAHME Bestandsaufnahme "Unternehmen"
Finanzierung des Unternehmens (aktuelle Finanzlage; Ertragslage; Investitions- und Kapitalbedarf) Humankapital: Familienfremde Führungskräfte vorhanden? Rechtsform; bestehende Haftungen Bestandsaufnahme "Marktlage" Branche: Geschäftsaussichten; Konkurrenzsituation Expansion (Europa? global?) oder Reduktion
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PLANUNG: die Struktur Wen bei Planung einbeziehen?
Firmeninterne Ratgeber Firmenexterne Berater: Rechtsanwalt, Steuerberater, Unternehmensberater, Bank Verknüpfung von Erbregelung und Gesellschaftsebene Erbrecht: Testament, gesetzliche Erbregel; Pflichtteil Gesellschaftsebene: Gesellschaftsvertrag; Syndikatsvertrag; Privatstiftung Berufung nach Fähigkeiten: Unternehmensbeteiligung, reine Versorgung, Geschäftsführung Einschränkungen bereits im Gesellschaftsvertrag möglich
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PLANUNG: die Struktur Berufung nach Familienstämmen
Eigentum: Gefahr der Zersplitterung Gemeinsamer Vertreter Aufgriffsrecht Absicherung durch Vinkulierung, Vorkaufsrecht, Treuhänder Erben-Zwischenholding Willensbildung: Syndizierung Kontrolle, Vetorechte, Genehmigung von ao Geschäften; Ausschluss
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PLANUNG: die Struktur Privatstiftung Hereinnahme Familienfremder
Wann sinnvoll? (Höhe des Vermögens; Langfristige Bindung; Veräußerungsabsicht?) Mindestregelungen; häufige Regelungen Hereinnahme Familienfremder
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PLANUNG: die Struktur Strategischer Partner; Finanzpartner
Dauer; "Exit" Geschäftsführung Willensbildung (Entscheidung; Veto; Information) Gewinnausschüttung Übertragungsbeschränkungen; Vorkaufsrecht; Mitverkaufsrecht, Mitverkaufsverpflichtung
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PLANUNG: die Struktur Wachsender Markt institutioneller alternativer Unternehmensfinanzierungen Private Equity/Venture Capital Mezzaninfinanzierungen Unternehmensanleihe Kommanditbeteiligung; stille Beteiligung Vorbehalt nicht-betriebsnotwendiger Immobilien
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RECHTLICHE BERATUNG: die Details
Vertragsentwürfe; Aufzeigen/Vermeiden von "Fallen" Share- oder Asset-Übertragung (Einfluss auf Steuer!) Bestehende Haftungen: Freistellen des Übergebers Bank(en) rechtzeitig einbeziehen! Arbeitsrecht Fortdauer auch bei Asset-Übertragung: das AVRAG
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RECHTLICHE BERATUNG: die Details
Mietrecht Falle: "entscheidende Änderung der rechtlichen und wirtschaftlichen Einflussmöglichkeiten" Auch bei der Share-Übertragung Auch bei der Übertragung auf Privatstiftung
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RECHTLICHE BERATUNG: die Details
Umwelt-Haftungen Verursacher-Haftung Subsidiär: Haftung des jeweiligen Liegenschaftseigentümers Technische Untersuchungen sinnvoll Öffentliche Förderungen
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DURCHFÜHRUNG Zu Lebzeiten, von Todes wegen
Kombination von Übergabevertrag und Testament Beim Verkauf an Familienfremde Bedingungen Zahlung des Kaufpreis Gewährleistung Konkurrenz- und Abwerbeverbot Fortdauernde Mitarbeit des Übergebers Als Mitgeschäftsführer, im Beirat, im Aufsichtsrat, als Konsulent Kosten
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Danke für Ihre Aufmerksamkeit!
DORDA BRUGGER JORDIS Rechtsanwälte, Wien
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