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Transformationspolitik in der Globalisierungsfalle – Politik, Akteure, Hintergründe –

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Präsentation zum Thema: "Transformationspolitik in der Globalisierungsfalle – Politik, Akteure, Hintergründe –"—  Präsentation transkript:

1 Transformationspolitik in der Globalisierungsfalle – Politik, Akteure, Hintergründe –

2 Gliederung I.Ergebnisse der Transformation in Zahlen und Bewertung => Rückblick auf die Ausgangssituation, Daten zur wirtschaftlichen Transformation, Einschätzung der Daten II.Transformationspolitik (Entstaatlichung, Neuorientierung des Außenhandels, Währungsstabilität) => Drei Hauptpfeiler der Transformationspolitik und deren Konsequenzen III.Warum so und nicht anders – die Rolle des IWF => Wie kam es zu dieser Politik, wer hat die Vorgaben gemacht? Verdeutlichung von Politik, Akteuren und politisch-wirtschaftlichen Interessen! Transformation und neoliberale Globalisierung IV.Ausblick in die Zukunft: periphere Integration, Gewerkschaften

3 Rekapitulation: Situation nach 1989 Zusammenbruch des Realsozialismus und des RGW Wohlstand für alle kaum erreicht Versorgungsengpässe z.T. verheerende ökologische Situation veraltete Produktionsanlagen und uneffiziente Wirtschaftsstrukturen völlige Delegitimierung der staatssozialisten Eliten und der Sozialismus-Idee

4 Die vorläufige Bilanz der Transformation (Beispiel Polen)

5 Polens BIP pro Kopf im Vergleich zum EU-Durchschnitt in den Jahren 2000/2001: 40,4%

6

7 Jugendarbeitslosigkeit im Jahr 2000: 34% regionale Unterschiede/Extreme 1999: Warschau 3,3%, Bartoszce ca.33% ALK durchschnittliche ALUnterstützung 1999: 19% des Durchschnittslohnes (EU: 55%)

8 Handelsbilanzsaldo 1999: -18,34 Mrd US$

9 Auslandsverschuldung gemessen am BIP: 1990: 82% – 1997: 28% – 1998: 36,2% – 2000: 40,2%

10 Politik der Transformation

11 Politik der Transformation

12 Politik der Transformation 1 Konsequenzen: => Notverkauf und Ausverkauf => Enteignung des Landes => Verlust der politischen Steuerbarkeit => soziale Verwüstungen Ziele: => effizientes Wirtschaften => Kapitalanwerbung

13 Politik der Transformation 2 Maßnahmen: => Einrichtung freier Produktionszonen mit Sonderrechten => Produktion für Export (verlängerte Werkbänke) => Marktöffnung für ausländische Produkte => Verkauf von Anlagen sowie Grund & Boden Ziele: => Anwerbung von Kapital => bessere Versorgung mit Konsumgütern => Devisenerwirtschaftung durch Exporte

14 Politik der Transformation 3 Freigabe der Preise: => Preiserhöhungen => Hyperinflation Inflationsbekämpfung: Hochzinspolitik, Lohnkürzungen Ausgabenkürzungen => Austeritätspolitik = Abbau staatlicher Leistungen und Umverteilungsmaßnahmen

15 Inflation im EU-Durchschnitt 2001: 2,2%

16 Konzeptlosigkeit + neoliberaler Zeitgeist Kapitalbedarf Schuldnerposition Gründe für die beschriebene (neoliberale) Politik viele Länder wenden sich an den IWF, um Kredite, Kreditver- längerungen oder Umschuldungen zu erhalten IWF nimmt Einfluss auf die Wirtschafts- politik über Beratung und Bedingungen für Kredite siehe z.B. Brief des IWF an Ungarn!

17 Der Internationale Währungsfonds – IWF –

18 1944 (Gründung): 39 Mitgliedsstaaten 2001: 180 Aufbau: Gouverneursrat Exekutivdirektorium (24 Direktoren) Direktor (Horst Köhler) Der Internationale Währungsfonds – IWF Stimmverteilung im IWF kurzfristige Beistandskredite bei Zahlungsbilanzdefiziten! Quelle: weed 2001 ursprüngliche Aufgabe des IWF davon Deutschland 6,1%

19 Internationale Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (IBRD) – Weltbank (WB) – Das System von Bretton Woods Golddeckung des US$ freie Konvertibilität feste Wechselkurse Internationaler Währungsfond (IWF) 1944

20 Funktion des IWF im System von Bretton Woods Internationaler Währungsfond (IWF) => kurzfristige Kredite zum Ausgleich von Zahlungsbilanzdefiziten => Chance zur Überwindung struktureller Schwächen von nationalen Ökonomien ca bis 1971

21 ProgrammLaufzeitbewilligter Betrag SBA – ,3 Mio. US$ EFF – ,77 Mrd. US$ SBA – ,0 Mio. US$ SBA – ,05 Mrd. US$ IWF-Kredite für Polen

22 Auslandsverschuldung gemessen am BIP: 1990: 82% – 1997: 28% – 1998: 36,2% – 2000: 40,2%

23 Wir müssen Schuldendienst leisten... Wir wollen in die EU... Wir müssen auf dem Weltmarkt erfolgreich sein WIR BRAUCHEN KAPITAL zur Modernisierung der Wirtschaft! 1989 Kreditbedingungen des IWF (Strukturanpassung): Öffnung der Märkte für Waren und Kapital ( Liberalisierung ) Verkauf von Staatseigentum ( Privatisierung ) Ausgabenkürzungen ( Austeritätspolitik ) Kreditbedarf! hohe Arbeitslosigkeit trotz steigendem BIP Abhängigkeit von Weltmarkt und Kreditgebern strukturelle Benachteiligung der Wirtschaft neoliberale Wirtschafts- politik 2000 Kreditaufnahme zu Bedingungen des IWF!

24 Transformationspolitik des IWF: Entwicklung in die neoliberale Globalisierung... Die neuen strukturellen Schwächen: o Abhängigkeit von ausländischen Konzernzentralen o verlängerte Werkbänke statt ökonomisches Potenzial o polarisierte Gesellschaft: hohes Konfliktpotenzial o Eigentumsverlust (Grund und Boden, Industrie) o schwaches bzw. polarisiertes Bildungsniveau

25 These: Peripherisierung von Osteuropa randständige Volkswirtschaften, die so strukturiert sind, dass sie zum Vorteil von den kapitalistischen Zentren funktionieren und von ihnen abhängig sind Argumente: 1.bereits erfolgte Weltmarktintegration durch Liberalisierung des Außenhandels 2.Entstandene Wirtschaftsstruktur (Eigentums- verlust, verlängerte Werkbänke) 3.Schuldnerposition 4.Länder haben kaum Macht im internationalen Maßstab meint:

26 was haben die Gewerkschaften (und andere Akteure) getan? Was tun sie heute? Widerstand gegen die neoliberale Politik


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