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Trends im europäischen Privatisierungsprozess Christina Deckwirth, FEI.

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Präsentation zum Thema: "Trends im europäischen Privatisierungsprozess Christina Deckwirth, FEI."—  Präsentation transkript:

1 Trends im europäischen Privatisierungsprozess Christina Deckwirth, FEI

2 Privatisierungen in Europa: Einnahmen und Transaktionen

3 FEI-Projekt: Die Reorganisation der öffentlichen Infrastruktur in der EU

4 Welche Länder? Deutschland, Frankreich, Großbritannien Niederlande Spanien, Portugal Schweden Estland, Ungarn, Slowenien

5 Welche Sektoren? Telekommunikation Post Bahn Energie: Elektrizität und Gas Wasser

6 Europäische Vorgaben und die nationalen Modelle der Reorganisation

7 KapitalismusmodellArt der Liberalisierung VorreiterGroßbritannien - marktliberal - frühe radikale Privatisierung Schweden - sozialdemokratisch- korporatistisch - frühe Marktöffnung und formale Privatisierung - soziale Abfederung MitläuferDeutschland - korporatistisch - Schrittweise Liberalisierung und Privatisierung - gezielte Generierung von TNKs, konsensual Niederlande NachzüglerFrankreich - interventionistischer Staat: protektionistisch u. Industriepolitik - romanische Rechtstradition - Späte Lib. und Privatisierung - konfliktgeladen - starker Einfluss der EU Spanien Portugal AufholerEstland - Schocktherapie - Einfluss EU und EBRD - Anziehung von ADI - Investitionslücken - Privatisierungskonsens Ungarn - eingebetteter Liberalismus Slowenien - korporatistische Transformation

8 Anpassung der Regulierungsmodelle

9 Der lange Weg zum Wettbewerb Entflechtung und Kontrolle des früheren staatlichen Monopolisten Aufgabenregulierung und Wettbewerbsregulierung

10 Regulierungsmodelle Europäisches Modell verstärkt harte Wettbewerbsvorgaben sowohl Wettbewerbs- als auch Aufgabenregulierung sektorale Differenzen Großbritannien Schweden - Wettbewerbsregulierung- Aufgabenregulierung - Materielle Privatisierung- formale Privatisierung

11 Best practice? Marktliberale Liberalisierer Hohe Durchdringung mit ausländischen Direktinvestitionen Wenige erfolgreiche TNKs Großbritannien und mittel- und osteuropäische Länder Strategische Liberalisierer Gezielte Generierung erfolgreicher TNKs Deutschland, Frankreich, Spanien, Niederlande Portugal und Schweden

12 Erfolgreiche TNKs Telekommunikation: Deutsche Telekom, France Télécom, Telefónica Post: Deutsche Post, La Poste, TNT Bahn: Deutsche Bahn, SNCF Energie: E.on, Suez, RWE Wasser: Veolia, Suez, Agbar Deutschland: 4 Frankreich: 4 Spanien: 2 Niederlande: 1

13 Transnationalisierung der Marktstrukturen

14 Der neue europäische Infrastrukturmarkt Frühere staatliche Monopolisten Eurochampions, TNKs der ersten Reihe TNKs der zweiten Reihe Grenzüberschreitende Expansion Erste Reihe: global Zweite Reihe: ehem. Kolonien und Nachbarregionen Verschärfte Konkurrenz auf europäischem Markt Übernahmeschlachten Teilweise Rückzug

15 Verlauf, Konflikte und Widerstände

16 Verlauf der Reorganisation Veränderte Kräfteverhältnisse Alte fordistische Allianz: Regierungsvertreter, staatliche Bürokratie, Gewerkschaften Neue liberalisierungsfreundliche Allianz: neoliberale Politiker, Finanzmarktakteure (Shareholder), Manager und kaufkräftige Nutzer Verlauf Häufig zunächst konservative Regierungen Gewerkschaften: Bis hier hin und nicht weiter! Sozialdemokratische Regierungen ab Mitte 1990er: kaum Abschwächung

17 Proteste national und sektoral National Korporatistische Länder: wenige Proteste Marktliberale und etatistisch Länder: konfliktreicher Osteuropa: schwache Gewerkschaften, schwache Zivilgesellschaft Rechtspopulismus Sektoral Post/Bahn: starke Gewerkschaften Telekommunikation: Legitimationsgrundlage für weitere Privatisierungen Energie: verstärkt machtpolitische Konflikte Wasser: soziale Bewegungen, dezentrale Proteste

18 Trends und Ausblick Wohin gehts? EU-Ebene gewinnt an Bedeutung: weitere Ausdehnung der Wettbewerbsregulierung National und lokal: vermehrte Proteste Verzögerungen, Reregulierung, Reverstaatlichung, Alternativmodelle aber auch: Konfliktverlagerung auf EU-Ebene Regierungen versus EU-Kommission Pan-europäische Proteste


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