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Prof. Dr. Ekkehart Reimer

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Präsentation zum Thema: "Prof. Dr. Ekkehart Reimer"—  Präsentation transkript:

1 Prof. Dr. Ekkehart Reimer
Einkommensteuer Körperschaftsteuer Prof. Dr. Ekkehart Reimer

2 Hinweis für Studenten nach der ZP:
Einkommensteuer/Körperschaftsteuer Organisatorisches Hinweis für Studenten nach der ZP: Das Formular "Wahl des Schwerpunktbereichs" erhalten Sie an der Pforte im Juristischen Seminar. Das vollständig ausgefüllte Formular (6 Präferenzen) bitte bis im Prüfungsamt abgeben! Juristisches Seminar, Raum 016, Öffnungszeiten: Mo-Do 9-12 Uhr und Uhr, Fr 9-12 Uhr Verspätet eingegangene Formulare können nicht berücksichtigt werden. .

3 . Einkommensteuer/Körperschaftsteuer
I. Wie sähe ein optimales Steuersystem aus? .

4 Verfassungsrechtliche Grundlagen (heute)
Einkommensteuer/Körperschaftsteuer II. Überblick über den Stoff Einführung Verfassungsrechtliche Grundlagen (heute) Einordnung in das Gesamtsteuersystem ( ) Überblick über den Rechtsstoff ( ) Einkommensteuer ( ) Körperschaftsteuer ( ) .

5 Prinzip des „Steuerstaats“ Bedeutung Herleitung aus dem GG
Einkommensteuer/Körperschaftsteuer III. Verfassungsrechtliche Grundlagen Prinzip des „Steuerstaats“ Bedeutung Herleitung aus dem GG Konkretisierung im verfassungsrechtlichen Steuerbegriff Vier-Elemente-Lehre: Geldleistungspflicht hoheitliche Auferlegung Gegenleistungsfreiheit Fiskalzweck Rechtsfolgen .

6 Steuerrecht und Grundrechte a) Formelle Vorgaben
Einkommensteuer/Körperschaftsteuer III. Verfassungsrechtliche Grundlagen Steuerrecht und Grundrechte a) Formelle Vorgaben Vorbehalt des Gesetzes Rückwirkungsverbote b) Materielle Vorgaben Art. 3 Abs. 1 GG in bereichsspezifischer Konkretisierung Art. 1 Abs. 1 i.V.m. 2 Abs. 1 GG Art. 6 Abs. 1 GG Art. 9 Abs. 1 GG? Art. 12 Abs. 1 GG? Art. 14 Abs. 1 GG .

7 Steuerliche Vorschriften der Finanzverfassung (Art. 105 bis 108 GG)
Einkommensteuer/Körperschaftsteuer III. Verfassungsrechtliche Grundlagen Steuerliche Vorschriften der Finanzverfassung (Art. 105 bis 108 GG) Kompetenzzuweisungen Gesetzgebungskompetenz Verwaltungskompetenz Ertragskompetenz ► .

8 Modifikation durch den Finanzausgleich i.w.S. ►
Einkommensteuer/Körperschaftsteuer III. Verfassungsrechtliche Grundlagen Steuerliche Vorschriften der Finanzverfassung (Art. 105 bis 108 GG) (Forts.) Ertragskompetenzen Grundsätze Modifikation durch den Finanzausgleich i.w.S ► .

9 Ertragskompetenzen im System des Finanzausgleichs primärer sekundärer
Einkommensteuer/Körperschaftsteuer III. Verfassungsrechtliche Grundlagen Steuerliche Vorschriften der Finanzverfassung (Art. 105 bis 108 GG) (Forts.) Ertragskompetenzen im System des Finanzausgleichs primärer sekundärer vertikaler Art. 106 GG Art. 106a GG Art. 107 Abs. 2 Satz 3 GG horizontaler Art. 107 Abs. 1 GG Art. 107 Abs. 2 Sätze 1 und 2 GG .

10 Steuerliche Vorschriften der Finanzverfassung (Art. 105 bis 108 GG)
Einkommensteuer/Körperschaftsteuer III. Verfassungsrechtliche Grundlagen Steuerliche Vorschriften der Finanzverfassung (Art. 105 bis 108 GG) Kompetenzzuweisungen materieller Gehalt der Kompetenznormen Steuererfindungsrecht der Verbände? Recht zum Verzicht auf bestimmte Steuertypen? positive Vorprägung der einzelnen Steuertypen? Rechtfertigung für Grundrechtseingriffe? nähere Herleitung des materiellen Gehalts .


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