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Rohstoffsicherheit statt Zukunftsfähigkeit? Die Rohstoffstrategien Deutschlands und der EU Mustervortrag www.weed-online.org.

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Präsentation zum Thema: "Rohstoffsicherheit statt Zukunftsfähigkeit? Die Rohstoffstrategien Deutschlands und der EU Mustervortrag www.weed-online.org."—  Präsentation transkript:

1 Rohstoffsicherheit statt Zukunftsfähigkeit? Die Rohstoffstrategien Deutschlands und der EU Mustervortrag

2 Rohstoffsicherheit statt Zukunftsfähigkeit? Die Rohstoffstrategien Deutschlands und der EU

3 Gliederung 1.Deutschlands Rohstoffimporte 2.Umwelt- und Entwicklungsdimensionen der globalen Rohstoffwirtschaft 3.Rohstoffsicherheit – für wen? Zur deutschen und europäischen Politik der Rohstoffsicherung 4.Reformüberlegungen für eine andere Rohstoffstrategie 5.Fazit

4 1.Deutschlands Rohstoffimporte Starke Industrie- und Exportnation aber geringe Rohstoffbasis = Importabhängigkeit von Industrierohstoffen

5 1.Deutschlands Rohstoffimporte Stoff Importanteil in %Hauptherkunftsländer und -regionen Uran99 USA, Kanada, Frankreich und Großbritannien. Letztere nur als Zwischenhändler. Steinkohle70Südafrika, Russland, Kolumbien Erdöl98Russland, Westeuropa, Afrika Erdgas83Russland, Norwegen, Niederlande Eisenerz100Brasilien, Kanada, Schweden, Südafrika Stahlveredler100Diverse Länder Basismetallefast 100Diverse Länder Seltene Erden100 China, Österreich, Frankreich EdelmetalleFast 100, hoher Recycling-Anteil Diverse Länder

6 2. Umwelt- und Entwicklungsdimensionen der globalen Rohstoffwirtschaft Privatisierung der Gewinne Sozialisierung der Verluste

7 2/1 Umweltrisiken Abholzung/ TrockenlegungTeersande Kanada Erdabtragung Steinkohle USA Toxische (Neben-) Produkte Uran Niger Einsatz von Chemikalien Gold Mongolei TransportunfälleÖltanker Alaska Pipelineleck Ecuador

8 2/2 Soziale Auswirkungen Privatisierung der Gewinne, Sozialisierung der Verluste Vertreibung und Zerstörung der Umwelt Einschnitte/ Verlust der Lebensgrundlage Gewalttätige Konflikte

9 Macht/Geld KonzentrationEnklave VerschuldungDutch Disease 2/3 Problematische Rohstoffökonomien Systemische Risiken

10 3.Rohstoffsicherheit für wen? Zur deutschen und europäischen Politik der Rohstoffsicherung

11 3/1 Chronologie 2005 Rohstoffstrategie soll für Deutschland entwickelt werden 2006 Positionspapier der Bundesregierung zum Entwurf Global Europe; Endfassung Global Europe-Strategie durch EU 2007 Elemente einer Rohstoffstrategie der Bundesregierung; Interministerieller Ausschuss Rohstoffe 2008 BDI- Kernforderungen zur Rohstoffpolitik; EU-Veröffentlichung Rohstoffinitiative – Sicherung der Versorgung Europas mit den für Wachstum und Beschäftigung notwendigen Gütern

12 3/2 Zielsetzung und Kernforderungen Ziel: Erhaltung der Wettbewerbsfähigkeit deutscher bzw. europäischer Unternehmen durch Rohstoffsicherung Forderungen: 1.Steigerung der Ressourceneffizienz 2.Höhere Recyclingquote 3.Besserer Zugang zu europäischen Lagerstätten 4.Beseitigung von Rohstoffzugangsbeschränkungen

13 3/3 Forderungen im Rahmen der EU Handelsstrategie Kernforderungen: 1. Eliminierung fiskalischer Maßnahmen 2.Verhinderung von nicht-tariflichen Handelsbeschränkungen VerhandlungenSoft Measures Rechtskräftige Durchsetzung und angehen der Beschränkungen

14 4.Reformüberlegungen für eine andere Rohstoffstrategie

15 4/1Ökologische Umsteuerung Kurzfristig: Rohstoffverbrauch besteuern (Energie-)Alternativen vorantreiben Umwelt- und ressourcenschonende Beschaffung Ressourceneffizienz und Recycling verbessern Aktuell: Verantwortung für Schutz der Umwelt Ecuadorianischen Vorschlag unterstützen und weiterentwickeln Mittelfristig: Entkopplung von Wirtschaftswachstum, Lebensqualität und Rohstoffverbrauch

16 4/2 Menschenrechte und Beteiligung der Zivilgesellschaft Unterstützung freie, frühzeitige und informierte Zustimmung Schutz von MenschenrechtsverteidigerInnen Stärkung zivilgesellschaftlicher Organisationen in den Herkunftsländern

17 4/3 Internationale Investitionspolitik Moratorium bzgl. Neuverhandlungen + Ablaufdatum für Investitionsabkommen Respektieren des Rechts und den Gestaltungsspielraum der Gastländer zur Regulierung der Investitionsbedingungen und des Investorenverhaltens Freiräume für eine Anpassung investitionspolitischer Bedingungen an veränderte ökonomische, politische oder sozial-ökologische Gegebenheiten Menschen- und arbeitsrechtliche, soziale, ökologische und ökonomische Verpflichtungen, inkl. Monitoring und Beschwerdemechanismen

18 4/4 Internationale Handlungspolitik Entwicklungsländern regulierende Maßnahmen im Rohstoffhandel und –export erlauben Keine Einschränkung/ Verbot von Exportbeschränkungen für Entwicklungsländer Kein Verbot von Exportbeschränkungen bei Marktöffnungsangeboten im Norden für Entwicklungsländer oder WTO-Beitrittsprozesse Keine WTO-Streitfälle oder andere handelspolitische Schutzinstrumente gegen Entwicklungsländer Entwicklung von Kooperations- und Handelsverträgen für ein zukunftsfähiges Ressourcenmanagement

19 5.Fazit Verschärfter Wettlauf um Rohstoffe Deutschland und EU drängen auf Freihandel mit Rohstoffen Unzureichende zivilgesellschaftliche oder parlamentarische Beteiligung Entwicklungspolitische, menschen- und arbeitsrechtliche, soziale sowie ökologische Interessen bleiben marginal Höchste Zeit für eine Alternative Rohstoffstrategie von unten Für klare soziale und ökologische Standards Gegen den Einsatz militärischer Mittel in Konflikten um Rohstoffe Höchste Zeit für eine Alternative Rohstoffstrategie von unten Für klare soziale und ökologische Standards Gegen den Einsatz militärischer Mittel in Konflikten um Rohstoffe

20 Weiterführende Informationen Pomrehn, Wolfgang und Peter Fuchs 2009: Rohstoffsicherheit statt Zukunftsfähigkeit. Berlin: WEED. Bundesregierung 2007: Elemente einer Rohstoffstrategie der Bundesregierung. Berlin, Commission of the European Communities 2008: The Raw Materials Initiative – Meeting our Critical Needs for Growth and Jobs in Europe. Brussels. BDI 2008: Für eine strategische und ganzheitliche Rohstoffpolitik. BDI-Kernforderungen zur Rohstoffpolitik. Berlin, BGR 2009: Bundesrepublik Deutschland Rohstoffsituation Hannover.


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