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Die Welthandelsordnung. Das GATT General Agreement on Tarifs and Trade 1.1.1948 in Kraft Provisorium für gescheiterte ITO J.M. Keynes Ablehnung: USA.

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1 Die Welthandelsordnung

2 Das GATT General Agreement on Tarifs and Trade in Kraft Provisorium für gescheiterte ITO J.M. Keynes Ablehnung: USA

3 Prinzipien des Gatt Liberalisierung Nicht-Diskriminierung Meistbegünstigungsprinzip Inländergleichbehandlung Reziprozität

4 GATT Runden VerhandlungsrundeZeitraumSchwerpunkt 1 bis 5Bis 1962Zollabbau

5 GATT Runden VerhandlungsrundeZeitraumSchwerpunkt 1 bis 5Bis 1962Zollabbau 6 (Kennedy) Zollabbau, Anti-Dumping Code

6 GATT Runden VerhandlungsrundeZeitraumSchwerpunkt 1 bis 5Bis 1962Zollabbau 6 (Kennedy) Zollabbau, Anti-Dumping Code 7 (Tokio) Neuer Anti-Dumping Code, Subventions Code

7 GATT Runden VerhandlungsrundeZeitraumSchwerpunkt 1 bis 5Bis 1962Zollabbau 6 (Kennedy) Zollabbau, Anti-Dumping Code 7 (Tokio) Neuer Anti-Dumping Code, Subventions Code 8 (Uruguay) Liberalisierung des Agrarhandels, Einbezug v. Dienstleistungen und geistigem Eigentum

8 Das Ergebnis: Der US- Zollsatz

9 WTO World Trade Organisation (seit ) GATT geht Ende 1995 in WTO auf Unterschiede: Völkerrechtlich eigenständig (UN-Sonderorganisation, Sitz in Genf) Umfasst zusätzlich zu Waren auch Dienstleistungen (GATS, zahlreiche Ausnahmen von Meistbegünstigung) und handelsrelevante Aspekte geistigen Eigentums (TRIPS)

10 WTO-GATT Umfassendere und automatischere (d.h.verbindlichere) Konfliktregelungs- mechanismen 167 Fälle bis 1999 (GATT 300, ) Panels Schlichten Erlauben Vergeltungszölle (asymmetrische Wirksamkeit!)

11 WTO Organisation

12 Eine andere Stimme UNCTAD (United Nations Conference on Trade and Development) Diskussionsforum, Forschungspool Traditionell eher handelskritisch

13 Prinzipien des Gatt Liberalisierung Nicht-Diskriminierung Meistbegünstigungsprinzip Inländergleichbehandlung Reziprozität

14 Ausnahmen: Bereiche Agrarbereich Textilbereich (Multifaserabkommen/Weltextilabkommen)

15 Ausnahmen: Nicht- ökonomische Gründe Artikel 20 und 21: Protektion aus nicht – ökonomischen Gründen Leben & Gesundheit von Menschen, Tieren, Pflanzen Schutz des nationalen Kulturgutes Erhaltung erschöpfbarer Ressourcen Nationale Sicherheitsinteressen Wichtig: Schutz der Inländer, nicht des Rests der Welt!

16 Ausnahmen: Regeln Keine Meistbegünstigung bei: FTA, CU (Art.24) Handelspräferenzen gegenüber Entwicklungsländern Z.B. APS der EU, Lomé Möglichkeit, neue Zölle zu erheben bei Dumping (Art 6) Ausgleichszölle bei Exportsubventionen (Art 16)

17 Exportsubventionen Arten: Beihilfen Steuererleichterungen Zinsvergünstigungen Verlustübernahme Problem: Unterscheidung von Exportsubventionen und heimischen Subventionen Z.B. zur Beschäftigungssicherung

18 Dumping: Definitionen Niedrigerer Preis als Grenzkosten ? Sporadisches Dumping: Überschüsse werden verbilligt abgegeben (Winterschlussverkäufe) Aggressives Dumping Preis unter Grenzkosten als Mittel im Verdrängungswettbewerb

19 Dumping: Definitionen (Forts.) Niedrigerer Preis als im Heimatmarkt (= WTO Def.) Dauerhaftes Dumping: Preis über Grenzkosten Internationale Preisdifferenzierung Grenzerlös = Grenzkosten Sozial- und Umweltdumping ?

20 Dumping: EU Verfahren Tatbestand? Bedeutende Schädigung? Kausalität? Strafzoll im Europäischen Interesse? Pro Jahr Verfahren

21 WTO Regeln: Anti- Dumping Zölle Verhältnismäßigkeit (Dumpingspanne abgeschöpft) Befristet: Sunset-Clause (5 Jahre)

22 US-Verfahren Niedrigste Preise (nicht Durchschnittspreise) Anti-Dumping Zoll kann praktisch nur mit Zustimmung des Klägers rückgängig gemacht werden

23 Aktuelle Fragen

24 Aktuelle

25 Missbrauch der Dumpingregel? Verfahren der Feststellung von Dumping nicht hinreichend geklärt Missbrauch gegen unliebsame Konkurrenz v.a. aus Entwicklungs- Transformationsländern

26 Das GATS Was sind Dienstleistungen ? Wie werden sie international gehandelt? (Modes) 1. grenzüberschreitende Lieferung (z. B. Call Centers) 2. Konsum im Ausland (z.B. Tourismus) 3. Bereitstellung im Inland durch ausländischen Anbieter (z.B. private Universität) 4. Zeitweilige Migration von Dienstleistungsanbietern

27 Grundstruktur GATS Gleiche Prinzipien wie GATT Bottom –Up Ansatz: Länder legen selbst fest, welche Dienstleistungssektoren sie diesen Prinzipien unterwerfen GATS der verschiedenen Geschwindigkeiten, z.B. zur Inländergleichbehandlung und Nichtdiskriminierung bei öffentlichen Aufträgen (EU, USA, Japan)

28 Problematik 1 Eingrenzung staatlicher Regulierungshohheit ? Ausnahme von Liberalisierungsgebot (Art 1, 3): Dienstleistungen die in Ausübung hoheitlicher Gewalt erbracht werden Schutz nur möglich wenn die jeweilige Dienstleistung weder zu kommerziellen Zwecken, noch im Wettbewerb mit einem oder mehreren Dienstleistungserbringern erbracht wird. Interpretation?

29 Problematik 2 Entscheidungsstruktur: Konsensprinzip, aber Aufgrund der Kosten der Vertretung und Verhandlung: Verhandlungsmacht bei den großen 3 plus einiger strategischer Entwicklungsländer Geringer Öffentlichkeitsgrad von Entscheidungsprozessen Weitere Umgehung der Legislativen ?

30 Tendenz ? Liberalisierungsdruck bei schleichendem nationalen Souveränitätsverlust?


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