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Www.attac.de Attac-Vortrag: Globalisierung und Sozialstaat Harald Klimenta …in eigener Sache… Seit Mitte März im Buchhandel:

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1 Attac-Vortrag: Globalisierung und Sozialstaat Harald Klimenta …in eigener Sache… Seit Mitte März im Buchhandel:

2 Attac-Vortrag: Globalisierung und Sozialstaat Harald Klimenta Arbeitszeit rauf, Löhne runter – Bürger oder Kosten auf zwei Beinen? Wie uns gesellschaftlicher Fortschritt abhanden kam und wo die Lichtblicke für eine bessere Zukunft sind Harald Klimenta, Oberturbach,

3 Attac-Vortrag: Globalisierung und Sozialstaat Harald Klimenta Bürger oder Kosten auf zwei Beinen? Inhalt: 1.Wichtige Veränderungen in den vergangenen Jahrzehnten 2.Ursachen vergangener Veränderungen:  Neoliberalismus, Globalisierung 3.Märchenstunde 4.Reformkonzepte, Wege, Lichtblicke

4 Attac-Vortrag: Globalisierung und Sozialstaat Harald Klimenta Veränderungen der vergangenen Jahrzehnte Steigende Arbeitslosigkeit Steigende Wettbewerbsintensität u. Arbeitsverdichtung Entwicklung zur Dienstleistungsgesellschaft  Gruppe der unselbständig Beschäftigten wird inhomogener  Fragmentierung von Lebensläufen / „Normalarbeitsverhältnis“  Gewerkschaften: Sinkende Mitgliederzahlen  Arbeitszeitverkürzung ist „MEGA-OUT“ Fatales Denken in Kostenkategorien

5 Attac-Vortrag: Globalisierung und Sozialstaat Harald Klimenta Veränderungen der vergangenen 20 Jahre Niedergang der Alternativpresse Keine Meinungspluralität mehr, Wirtschaftsforschungsinstitute gleichgeschaltet Öffentliche  Private Sender Veränderungen des „Spiegel“ (Gabor Steingart) Boulevardisierung der Regionalzeitungen Unternehmen werden nicht als Interessen geleitet wahrgenommen Staat „sei“ generell schlecht und ineffizient Quelle u.a.: Thomas Leif, Netzwerk Recherche

6 Attac-Vortrag: Globalisierung und Sozialstaat Harald Klimenta Neoliberalismus

7 Attac-Vortrag: Globalisierung und Sozialstaat Harald Klimenta Neoliberalismus – was ist das? Hayeks evolutorisches Denken: In Konkurrenz zueinander entstehen höhere Lebensformen Selbstorganisierte Systeme sind allen anderen überlegen Marktwirtschaft = selbstorganisierte Wirtschaftsordnung, Staat stört. Zuwiderhandlung an Wettbewerb = Sabotage an Gesellschaft  Banales Verständnis von Freiheit, abgekoppelt von politischer Freiheit („zu“)  Massive Bedenken über Funk- tionsfähigkeit der Demokratie Nach: K-Hz. Brodbek, FH Würzburg, Ralf Ptak, Uni Köln, u. a. „Der Weg ist das Ziel“, es existiert kein gesellschaftliches Wohlfahrtsversprechen Politische Ziele sind kontraproduktiv Materieller Kern:  Umverteilung zu Gunsten der „Leistungsfähigen“ und Eliten  keine nivellierende Einkommenspolitik Dogmen: Freihandel, Ange- botspolitik, Deregulierung, Privatisierung

8 Attac-Vortrag: Globalisierung und Sozialstaat Harald Klimenta Die Strategen des Neoliberalismus ThinkTanks in Deutschland: Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft Bürgerkonvent Kronberger Kreis Stiftung Marktwirtschaft Initiative Deutschland packts an Projekt neue Wege Aufbruch jetzt Für ein attraktives Deutschland Stiftung liberales Netzwerk Marke Deutschland Berlin police Quelle:

9 Attac-Vorstellung Sven Giegold / Harald Klimenta Neoliberale Globalisierung

10 Attac-Vortrag Globalisierung und Sozialstaat Harald Klimenta Verschiedene Facetten der Globalisierung Kulturelle Globalisierung Finanzmärkte Welthandel Direktinvestitionen Ökologische Globalisierung Ökonomische Globalisierung Politische Globalisierung WarenmärkteKonzerne Globalisierung von Information Migration Wichtige Wechselwirkungen

11 Attac-Vortrag Globalisierung und Sozialstaat Harald Klimenta Exit-Option (Tausendfüßler) Bedrohung der Demokratie Größenwachstum Ökonomische Globalisierung: Transnationalisierung der Konzerne Systemwettbewerb Fehlender Ordnungsrahmen  Kein fairer Wettbewerb zw. Unternehmen

12  Harald Schumann, 2003 Das Cayman-Wunder _________________________________ 14 Quadratkilometer Einwohner 500 Banken Bankeinlagen: 500 Milliarden $ BIP/Kopf: $/a

13 Attac-Vortrag: Globalisierung und Sozialstaat Harald Klimenta Gegenwartsbeschreibung „in aller Kürze“ Neoliberale Ideologie:  Privatisierungswahn  Abbau v. Umverteilungsmechanismen Löchriger Ordnungsrahmen:  Steuerflucht  Politische und ökonomische Macht der Konzerne, ungerechter Welthandel  Instabile, ungerecht wirkende Finanzmärkte Standortwettbewerb, Auflösung der Marktwirtschaft, Spaltung

14 Attac-Vortrag: Globalisierung und Sozialstaat Harald Klimenta Trotzdem: D gut aufgestellt

15 Attac-Vortrag: Globalisierung und Sozialstaat Harald Klimenta Märchenstunde

16 Attac-Vortrag: Globalisierung und Sozialstaat Harald Klimenta 1) Das Märchen von der mangelnden Konkurrenzfähigkeit Grafik: Verdi Wirtschaftspolitik aktuell Nr. 11, April 2005 Anteil der 5 größten Handelsnationen am Welthandel

17 Attac-Vortrag: Globalisierung und Sozialstaat Harald Klimenta 2) Das Märchen von der Basarökonomie (172 Mrd. € entsprechen 7,7 % des BIP) Leistungsbilanz: D = + 2,1 % USA = - 5 %

18 Attac-Vortrag: Globalisierung und Sozialstaat Harald Klimenta 3) Das Märchen von den zu hohen Lohnstückkosten Quelle: EU-Kommission

19 Attac-Vortrag: Globalisierung und Sozialstaat Harald Klimenta 4) Das Märchen von den zu hohen Lohnkosten Quelle: EU-Kommission KonzernGe- winn ArbeitsplätzeVorstands- vorsitzender Jahresgehalt des Vorstandsvorsit- zenden (Mio. €) Vorstands -bezüge* Allianz+ 16 %-6,7 % ( )M. Diekmann2,56+9 % DaimlerJ. Schrempp4,5- 38 % Dt. Bank+79 %-3,3% (-2.300)J. Ackermann,6,2+ 46 % Dt.Telekom+270%-1,5 % (-3.700)K-U. Ricke2,6-18 % Siemens+39 %-2,4 % (-4.000)H. Pierer4,6+ 5,4 % RWE+158%-23 % ( )H. Roels4+ 46 % Continental+115%-14,6 %( )M. Wennemer1,8+29 % MAN+68 %-3,7 % (-2.900)R. Rupprecht1,4+ 62 % DAX 30 Durchschn. +62 %> (gesamt)2, %

20 Attac-Vortrag: Globalisierung und Sozialstaat Harald Klimenta 5) Das Märchen von den ausufernden Sozialleistungen

21 Attac-Vortrag: Globalisierung und Sozialstaat Harald Klimenta Nach: verdi-wipo-info 5/04 6) Das Märchen von den zu hohen Steuern III

22 Attac-Vortrag: Globalisierung und Sozialstaat Harald Klimenta Reallohnposition = Reallohnsteigerung - Produktivitätsanstieg 7) Das Märchen von den zu hohen Löhnen

23 Attac-Vortrag: Globalisierung und Sozialstaat Harald Klimenta 8) Das Märchen von der Rettung durch „Minijobs“ Verdi-wipo-aktuell Nr. 14, Dezember 2004 Mini- und Midi-Jobber vorher nur sehr selten arbeitslos gemeldet…

24 Attac-Vortrag: Globalisierung und Sozialstaat Harald Klimenta 9) Das Märchen von den zu kurzen Arbeitszeiten Quelle: Institut f. Arbeitsmarkt- und Berufsforschung der Agentur für Arbeit, IAB- Kurzbericht, Nr. 10;

25 Attac-Vortrag: Globalisierung und Sozialstaat Harald Klimenta 9a) Wir sind Faulenzer Tarif: 37,5 h Tatsächliche Arbeitszeit der Vollzeitbeschäftigten in Deutschland: 39,9 h EU-Durchschnitt: 40 h Jahresarbeitszeit der Vollzeitbeschäftigten: GB: 1962 h D: 1760 h NL: 1716 h I: 1695 h F: 1689 h Arbeitsproduktivität je geleisteter Arbeitsstunde [Eurostat]: GB: 85,5 Euro D: 106,8 Euro NL: 116,9 Euro F: 117,9 Euro Umfrage: „30 h, ohne Lohnausgleich“ - 2/3: „Ja“ - 3/4 d jährigen: „Ja“

26 Attac-Vortrag: Globalisierung und Sozialstaat Harald Klimenta Folge des Glaubens an die Märchen: Glaube an Unentrinnbarkeit aus neoliberaler Globalisierung

27 Harald Klimenta Wachstumszwang & Gesellschaftswunder Was gibt dem Menschen Lebenszufriedenheit?

28 Harald Klimenta Wachstumszwang & Gesellschaftswunder Anzahl der „sehr glücklichen“ an der Gesamtbevölkerung (USA) Quelle: Richard Layard, S. 44

29 Harald Klimenta Wachstumszwang & Gesellschaftswunder Wann macht Wachstum zufrieden? Solange BIP-Wachstum eine Linderung von Not bedeutet, erhöht es die Lebenszufriedenheit von Menschen –Sonst: „Hedonistische Tretmühle“ In Entwicklungsländern: Abnahme des Anteils unzufriedener Menschen bei Wachstum In Industriestaaten: ab pro-Kopf-BIP > ca € hat weiteres Wachstum keinen Einfluss mehr In D seit 1960 keine Änderungen der Lebenszufriedenheit Lottogewinn –3 Monate überdurchschnittlich glücklich, danach wieder normal –Nach 3 Jahren statistisch signifikant häufiger depressiv als andere

30 Harald Klimenta Wachstumszwang & Gesellschaftswunder Positive Psychologie… Zwang zu Flexibilität macht unzufrieden  Reduktion des Wettbewerbs auf gesellschaftsverträgliches Maß Statusgüter erhöhen Lebenszufriedenheit nicht (nur „Kick“)  Diskussion über Lebensstil nicht als Verzicht, sondern als Voraussetzung für Lebenszufriedenheit Stark abnehmender Grenznutzen von zusätzlichem Einkommen  V. a. die Verringerung von Ungleichheit erhöht Zufriedenheit einer wohlhabenden Gesellschaft In Industriestaaten: Wachstum erhöht Lebenszufriedenheit nicht  Abkehr v. Wachstumswahn (Wirtschafts-)Politik in Deutschland scheitert seit 45 Jahren?

31 Harald Klimenta Wachstumszwang & Gesellschaftswunder „Die märchenhafte Gier der Mittelschichten ist der härteste Brocken vor einer Wiedergeburt der Politik“ Matthias Greffrath, taz, , zit. von Peter Glotz

32 Attac-Vortrag: Globalisierung und Sozialstaat Harald Klimenta Ausweg aus der Falle? (1) Visionen (2) Reformoptionen (3) Lichtblicke

33 Attac-Vortrag: Globalisierung und Sozialstaat Harald Klimenta Visionen?! „Zuerst müssen wir uns klar darüber werden, in welcher Gesellschaft wir im 21. Jahrhundert leben wollen. Wir brauchen wieder eine Vision. Visionen sind nichts anderes als Strategien des Handelns. Ich erinnere nur an die Vitalität des „American dream“, an die Vision der Perestroika, an die Kraft der Freiheitsidee im Herbst 1989 in Deutschland.“ (Roman Herzog, Berlin, )

34 Attac-Vortrag: Globalisierung und Sozialstaat Harald Klimenta Internationale Kooperation darf keine Vision bleiben! Standortwettbewerb ist negativ! 1.Einfluss der Finanzmärkte massiv reduzieren Bekämpfen von Steuerflucht Schließen von Steueroasen Shareholder-Kapitalismus regulieren und delegitimieren … 2.Entwicklungszusammenarbeit ohne Wenn und Aber („Consensus“…) 3.Gerechten Welthandel erstreben (WTO-Reform…) 4.Internationale Steuern einführen Tobin-Steuer Kerosin-Steuer Mindestgewinnsteuern … Lichtblick: Hohe Dynamik im Bereich der internationalen Steuern

35 Harald Klimenta: Der Zukunft zugewandt Deutschland 2006: Nationale Makropolitik nötig und möglich (nach Beenden des Sparwahns) Strategische Politikelemente: 1.Mindestlöhne, 2.(Lohn-)Arbeits(zeit)debatte 3.Solidarische Einfachsteuer 4.Bürgerversicherung 5.Grundeinkommen 6.Staatliche Investitionsoffensive 7.… Handlungsspielräume sind vorhanden – noch!

36 Attac-Vortrag: Globalisierung und Sozialstaat Harald Klimenta Mindestlöhne sind notwendig! Minilöhne in Deutschland: Ausländische Spüler u. Küchenhilfen: 2,50 € Angestellter im Gartenbau in Sachsen: 2,74 € [<500 € (Monat)] Frisörin in Thüringen: 3,18 € Gartenarbeiter in Thüringen: 3,33 € Wachmann in Mecklenburg-Vorpommern: 3,91 € [< 700 € (Monat)] Reinigungsgewerbe in Sachsen: 4,09 € Floristin in Berlin: 4,22 € Türsteher in Brandenburg: 4,66 € Betonindustrie, Meck.-Pomm.: 4,68 € Bäckereiverkäuferin Berlin W.: 6,38 € / Ost:5,04 € Angestellter in Pinselindustrie in Bayern: 5,70 € [1000 € (Monat)]

37 Attac-Vortrag: Globalisierung und Sozialstaat Harald Klimenta Arbeit weiter denken Selektive Wertschätzung: verengt auf Unternehmer oder lohnabhängig Beschäftigte, andere Arbeitsleistungen weniger „respektabel“  Engstirniges Lohnarbeitsmodell, „strukturellen Arbeitszwang“ aufbrechen  Abhängigkeit reduzieren: Grundeinkommen einführen  Arbeit umverteilen (Sabbat / Lebensarbeitszeitkonten / Überstundenproblematik offensiv angehen / Arbeitszeit verkürzen) Arbeitsinhalt/-klima für Lebenszufriedenheit wichtiger als Lohn  Mobbing / Streß ebenso zu bekämpfen wie Lohnkürzung / Arbeitszeitverlängerung  Kooperieren, Konkurrenz reduzieren Leitbild „flexibler Arbeitsnomade“ senkt Lebenszufriedenheit

38 Attac-Vortrag: Globalisierung und Sozialstaat Harald Klimenta Attac-AG ArbeitFairTeilen - Aufruf „Massenarbeitslosigkeit überwinden – Arbeit solidarisch verteilen“, (100 prominente Unterstützer) - Veröffentlichung des Aufrufs in FR, ND, BdiP, Verdi-Publik, Publik-Forum - Konferenz in Bochum im Februar 2005, Workshops von April bis Juni und am in Berlin - Intervention in den Tarifkonflikt im Öffentlichen Dienst Anfang 2006 durch Pressemitteilungen, Hintergrundgespräche und Kooperationen mit gewerkschaftlichen Akteuren - Attac-Italien unterstützt Aufruf - Büro in Berlin, - Internetseite:

39 Attac-Vortrag: Globalisierung und Sozialstaat Harald Klimenta Attac-AG ArbeitFairTeilen Kernforderung Solidarische Arbeitsumverteilung mit dem Ziel eines entscheidenden Abbaus der Arbeitslosigkeit. International zu verfolgendes Ziel, um Unterbietungs- Wettbewerb und globale Umverteilung von unten nach oben zu beenden Ziel ist die Durchsetzung der 30-Stunden Woche bis 2010 überall in Europa (bei sozialgestaffeltem Einkommensausgleich) Steuerliche/sozialpolitische Förderungen kurzer und Bestrafungen langer Arbeitszeiten Teilzeit sowie Arbeitsunterbrechungen sollen erleichtert und gefördert werden

40 Attac-Vortrag: Globalisierung und Sozialstaat Harald Klimenta Attac-AG ArbeitFairTeilen Weitere Forderungen: ein oberhalb der Armutsgrenze angesiedelter gesetzlicher Mindestlohn, die Möglichkeit, sich – öffentlich unterstützt – in gesellschaftlich nützlichen Aufgabenfeldern selbst Arbeitsplätze zu schaffen, wird gefördert, ein nicht an Erwerbsarbeit gebundenes existenzsicherndes Grundeinkommen wird eingeführt.

41 Attac-Vortrag: Globalisierung und Sozialstaat Harald Klimenta Netzwerk Grundeinkommen (u.a.: Attac-AG GenugFürAlle) Zentrale Effekte eines Grundeinkommens für Gesellschaft: Trennung von Erwerbsarbeit und Einkommen Offenere Gesellschaftsentwicklung, geringere Fixierung auf Erwerbsarbeit  Entkoppelung der Bezahlung vom „Angenehm-sein“ einer Arbeit  Emanzipativ  Ermöglicht autonome Entwicklung Es kann ein Ort des „schöpferischen Ungehorsams und des Experimentierens“ entstehen (Ulrich Beck)

42 Attac-Vortrag: Globalisierung und Sozialstaat Harald Klimenta „Dann geht doch keiner mehr arbeiten!“ Doch! Wer arbeitet verdient mehr Jeder Mensch sucht Betätigung und Bestätigung In Passivitätsspiralen gefangene: Heraushelfen (kommen zumeist aus benachteiligten Bevölkerungsschichten) Viele Menschen arbeiten gerne! (45% können sich nicht vorstellen, nicht zu arbeiten)  Arbeit  sozialer Kontakt Problem: „Homo Oeconomicus“ überwinden  Höhere Wertschätzung von Tätigkeiten zum Wohle der Gesellschaft, die nicht marktförmig organisiert sind (…, Altenpflege, Ehrenamt, …) Grundeinkommen

43 Attac-Vortrag: Globalisierung und Sozialstaat Harald Klimenta „Das ist nicht bezahlbar!“ Gegenwärtige Umverteilungsvolumina: 685 Mrd. € (BaFöG, AL-Hilfe, Sozialhilfe, Kindergeld, …) Steuerflucht (70 Mrd. €) & Besteuerung v. Gewinneinkommen Bürokratie  verringern Vermögenssteuer  Wiedereinführen … Schrittweiser Umbau des ALG-II (Streichung Arbeitszwang, Erhöhung der Sätze, Absenkung v. Vermögens- und Einkommensanrechnung, …) Grundeinkommen

44 Attac-Vortrag: Globalisierung und Sozialstaat Harald Klimenta Die Bürgerversicherung Gegenwart: Durchschnittl. Krankenversicherungsbeiträge: 14,1 % Grünes Modell: Aufheben der Beitragsbemessungsgrenze: - 2 %Punkte Einbeziehen aller Einkommen: - 0,8 %Punkte Einbeziehen aller Bürger: - 0,6 %Punkte Summe bis zu:- 3,4 %Punkte Durchschn. Krankenversicherungsbeiträge: 10,7 %

45 Attac-Vortrag: Globalisierung und Sozialstaat Harald Klimenta Lichtblicke

46 Harald Klimenta Wachstumszwang & Gesellschaftswunder Lichtblicke EU-Dienstleistungsrichtlinie: EU-weiter Widerstand möglich! Diskurs geprägt davon, dass „Regulierungen“ sinnvoll … Lidl: Mit Kapitalisierung > Tagesumsatz einer Lidlfiliale Bewegung richtung TransFair Zeigt Kunden: Nicht-TransFair kann nicht so einwandfrei sein …

47 Harald Klimenta Wachstumszwang & Gesellschaftswunder Lichtblicke Frankreich: CPE („Erstarbeitsvertrag-Gesetz“) –Bereits beschlossen, trotzdem demonstrieren Ein Blick nach Lateinamerika… Neue Streitkultur in Deutschland? –Verdi, IGM, Ärzte? Verdi und Schlecker  Lidl & Betriebsräte –Wird nur gelingen, wenn ein hoher Grad an Öffentlichkeit hergestellt werden kann

48 Harald Klimenta Wachstumszwang & Gesellschaftswunder Lichtblicke 1.CampAct! 2.Initiative Lobbycontrol 3.Post-Autistische Bewegung 4.Die KAB 5.Attac und die EU-AG 6.Die EU-Dienstleistungsrichtlinie 7.Gepa und TransFair 8.Greenpeace / BUND 9.WEED / Oxfam / VENRO 10.Bewegungsstiftung / Bridge 11.Die Kampagne für saubere Kleidung 12.Die Tobin-Steuer 13.Gewerkschaft in Bewegung (Lidl) 14.Das TaxJusticeNetwork 15.Die Zapatisten 16.Der Global Marshall Plan 17.Der Chiemgauer 18.Mehr Demokratie in Deutschland 19.Bürgerbegehren gegen Privatisierungswahn 20.Bürger in Regensburg 21.Protokoll von Montreal 22.Sozialforen

49 Attac-Vortrag: Globalisierung und Sozialstaat Harald Klimenta Lichtblick: Attac Netzwerk  Möglichst viele Akteure ins Boot holen Regionalgruppen  Aktiv vor Ort Politisches Lobbying & Öffentlichkeitswirksame Aktionen Attac = „Aktionsorientierte Bildungsbewegung“ Andere politische Kultur: Konsensprinzip Anschlussfähigkeit Internationalismus „Soziale Bewegungen sind Ursache aller tiefgreifender gesellschaftlichen Veränderungen“

50 Harald Klimenta Wachstumszwang & Gesellschaftswunder »Jede Reise beginnt mit dem ersten Schritt« (Lao Tse)

51 Erfolge der globalisierungskritischen Bewegung Solidaritätsbewegung Kirchen u. deren Basisorganisationen Gewerkschaften Ökologiebewegung Frauenbewegung Bauernbewegung Erwerbslosenbewegung VernetzungWeltsozialforum gemeinsamer Protest Verhinderung des MAI WTO gebremst: Seattle, Cancun; GATS und TRIPs in öffentl. Disk. Tobin-Steuer: Belgien, Österreich, Frankreich… Teilweiser Schuldenerlaß Friedensbewegung "Wo aber Gefahr ist, wächst das Rettende auch" (Hölderlin, Patmos) Attac Erfolgreicher Protest gegen EU-Dienstleistungsrichtlinie Privatisierungskritik Ablehnung d. EU– Verfassung in Frankreich Erkenntnis: Globali- sierung braucht Rahmenordnung Lateinamerika

52 Der Redner schließt, wenn das Publikum noch mehr hören möchte Goethe


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