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Www.attac.de Harald Klimenta: Neoliberale Globalisierung.

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Präsentation zum Thema: "Www.attac.de Harald Klimenta: Neoliberale Globalisierung."—  Präsentation transkript:

1 Harald Klimenta: Neoliberale Globalisierung

2 Harald Klimenta: Neoliberale Globalisierung Was ist Globalisierung? Keine Homogenisierung Containerbegriff Industrielle Revolution Schrumpfen der Welt Weltweite Öffnung? Anfangszeitpunkt nicht festlegbar: Keine stetige Entwicklung: Politischer Prozess

3 Harald Klimenta: Neoliberale Globalisierung Verschiedene Facetten der Globalisierung Kulturelle Globalisierung Finanzmärkte Welthandel Direktinvestitionen Ökologische Globalisierung Ökonomische Globalisierung Politische Globalisierung WarenmärkteKonzerne Globalisierung von Information Migration Wichtige Wechselwirkungen

4 Harald Klimenta: Neoliberale Globalisierung Anschwellen der internationalen Waren- und Finanzströme Ökonomische Globalisierung Investitionssicherheit im Ausland + = Internationalisierung der Konzerne Wettbewerbsstaaten, nationale Fusionen Intrasektoraler Handel und direkte Konkurrenz Zerlegbarkeit der Wertschöpfungsketten über Landesgrenzen hinweg

5 Harald Klimenta: Neoliberale Globalisierung Exit-Option (Tausendfüßler) Steigende (ökonomische und politische) Macht von Unternehmen Größenwachstum Ökonomische Globalisierung: Transnationalisierung der Konzerne Aus Unternehmenswettbewerb wird Systemwettbewerb Unterhöhlen demokratischer Institutionen (Lobbying, …) & Aushöhlen des Ordnungsrahmens (Standortwettbewerb)

6 Harald Klimenta: Neoliberale Globalisierung Wettbewerb sprengt Rahmen Maximierung von Kapitalrenditen Wettbewerb um Preis und Qualität Standort-, Standardwettbewerb Selbstkanibalisierung des Kapitalismus

7 Harald Schumann, 2003 Das Cayman-Wunder _________________________________ 14 Quadratkilometer Einwohner 500 Banken Bankeinlagen: 500 Milliarden $ BIP/Kopf: $/a

8 Attac-Vortrag: Globalisierung und Sozialstaat Harald Klimenta Steuerflucht = Peanuts? Deregulierung ohne Rahmensetzung Bankgeheimnis, Banken helfen bei Steuerflucht D: 13 % der Vermögen in 3 Oasen (S+L+L=500 Mrd. ) 9400 Mrd. US-Dollar Offshore Industrie & Steuerkonkurrenz 3 Mio. Firmen in Steueroasen (allein Enron 881, davon 692 auf den Cayman-inseln), Interne Verrechnungspreise Steuerfreie Rückführung von Gewinnen aus Niedrigsteuerländern Caritas: Auf 1 missbrauchte Sozialhilfe 540 hinterzogene Steuern (ca. 120 Mio. Sozialhilfemissbrauch, ca Mio. nicht in Anspruch genommene Sozialhilfe, ca Mio. Steuerhinterziehung.

9 Harald Klimenta: Neoliberale Globalisierung Das Nord-Süd-Gefälle wächst

10 Harald Klimenta: Neoliberale Globalisierung Finanzmarktdiktat: Geleisteter Schuldendienst hatte Umfang der Verschuldung von 1995 Trotz enormer Bemühungen keine Reduktion HIPC: Schuldendienst = 20% des Staatshaushalts. Rückgang der Entwicklungs- dynamik bereits weit davor. J. Ziegler: Ein Kind, das heute an Hunger stirbt, wird ermordet Die Verschuldungsfalle

11 Harald Klimenta: Neoliberale Globalisierung Wenn die Länder die Hilfe des IWF suchen, dann sollten Europa und Ame- rika den IWF wie einen Rammbock benutzen, um Vorteile zu gewinnen. Mickey Cantor, US-Handelsminister, während der Südostasienkrise 1997 (Nach: FR, ) Wie der IWF arbeitet …

12 Harald Klimenta: Neoliberale Globalisierung Wirkung der Globalisierung für Entwicklungsländer höchst zweifelhaft – und für Deutschland? - 7 Märchen

13 Harald Klimenta: Neoliberale Globalisierung Das Märchen von den ausufernden Sozialleistungen

14 Harald Klimenta: Neoliberale Globalisierung Das Märchen von der mangelnden Konkurrenzfähigkeit… (172 Mrd. entsprechen 7,7 % des BIP) Leistungsbilanz: D = + 2,1 % USA = - 5 %

15 Harald Klimenta: Neoliberale Globalisierung Das Märchen von den zu hohen Lohnstückkosten Quelle: EU-Kommission

16 Harald Klimenta: Neoliberale Globalisierung Das Märchen von den zu hohen Steuern I

17 Harald Klimenta: Neoliberale Globalisierung Quelle: Deutscher Bundestag: Schlussbericht der Enquete- Kommission Globalisierung der Weltwirtschaft, S. 99. Das Märchen von den zu hohen Steuern II

18 Harald Klimenta: Neoliberale Globalisierung Steuerquote in Deutschland Nach: verdi-wipo-info 5/04 Das Märchen von den zu hohen Steuern IV

19 Harald Klimenta: Neoliberale Globalisierung Ausgaben sind Kosten sind Einnahmen sind Ausgaben sind Einnahmen sind Konsumausgaben sind Einnahmen werden investiert also ausgegeben und sind Löhne und werden Ausgaben, dann Einnahmen, werden gespart werden investiert werden gespart werden Kredit werden ausgegeben werden Einnahmen werden Ausgaben werden Löhne werden Ausgaben werden Gewinne werden Ausgaben werden Einnahmen werden Ausgaben werden Konsumausgaben werden investiert werden Einnahmen werden Kosten werden Ausgaben werden Einnahmen werden … Alles sind Einnahmen … Alles sind Ausgaben Das Märchen vom Gesundsparen

20 Harald Klimenta: Neoliberale Globalisierung Trotz aller Märchen: Probleme Real Fehlender Ordnungsrahmen Konkurrenzfähigkeit als Leitbild 5 Mio. AL Sinkende Löhne Schlechte Stimmung Neoliberale Globalisierung

21 Harald Klimenta: Neoliberale Globalisierung Was ist Neoliberalismus?

22 Harald Klimenta: Neoliberale Globalisierung Was ist Neoliberalismus Wort geprägt auf Konferenz in Paris (1938) v. W. Röpke, W. Eucken, F. A. von Hayek u.a. Betonen des klassischen Dogmas: Es existieren ein Marktgleichgewicht und Markt neigt zu Stabilität Hayek stellt Gedanken der Selbstorganisation in den Vordergrund Selbst Wirtschaftsordnung wird evolutionärer Prozess

23 Harald Klimenta: Neoliberale Globalisierung Was ist Neoliberalismus? Hayeks evolutorisches Denken: In Konkurrenz zueinander entstehen höhere Lebensformen Selbstorganisierte Systeme sind allen anderen überlegen Auch die Rechtsordnung und unsere Handlungen sind in evolutionären Prozessen so entstanden Marktwirtschaft = selbstorganisierte Wirtschaftsordnung, Zuwiderhandlung an Wettbewerb = Sabotage an Gesellschaft. Instrumentelles Verständnis von Freiheit, abgekoppelt von politischer Freiheit Politische Ziele sind kontraproduktiv. Nach: K-Hz. Brodbeck, FH Würzburg, Ralf Ptak, Uni Köln, u. a.

24 Harald Klimenta: Neoliberale Globalisierung Was ist Neoliberalismus? Nach: K-Hz. Brodbeck, FH Würzburg, Ralf Ptak, Uni Köln, u. a. Der Weg ist das Ziel, es existiert kein gesellschaftliches Wohlfahrtsversprechen. Massive Bedenken über Funktionsfähigkeit der Demokratie Materieller Kern: Umverteilung zu Gunsten der Leistungsfähigen und Eliten keine nivellierende Einkommenspolitik Dogmen: Freihandel Angebotspolitik Deregulierung, Privatisierung

25 Harald Klimenta: Neoliberale Globalisierung Etappen des Neoliberalismus Weltweiter Siegeszug ab 1979, Entthronung der Politik: Ausweitung der Politikberatung Wissenschaftspolitik Mediale Multiplikatoren gewinnen Querfrontstrategien [z. B.: Staatskritik greift auch bei Linken, Andocken an Individualismus, Freihandel & Antirasissmus…] Popularisierung in Altagskultur Quelle: Ralf Ptak, Uni Köln

26 Harald Klimenta: Neoliberale Globalisierung Strategen neoliberaler Eliten: Macht gewinnen Langfristige Organisation von Elitennetzwerken; Start: Mont Pèlerin Gesellschaft (1947)(Heute: > 1000 Intellektuelle) Heute: Über 100 ThinkTanks: Bertelsmann-Stiftung, Heritage-foundation, Feulner, Crane, Friedrich-Naumann-Stiftung, Doering, Cato-Institut, W.-Eucken-Institut, Inst. Of Economic Affairs, Adam Smith Inst., Frankfurter Institut Marktwirtschaft & Politik… Einflussreiche Medien: FAZ, NZZ, SZ-Wirtschaftsteil… Dominanz der Forschung Berater überall: Staat, Kultur, Wirtschaftsverbände Quelle:

27 Harald Klimenta: Neoliberale Globalisierung Veränderungen der vergangenen 20 Jahre Niedergang der Alternativpresse Keine Meinungspluralität mehr, Wirtschaftsforschungsinstitute gleichgeschaltet Öffentliche Private Sender Veränderungen des Spiegel (Gabor Steingart) Boulevardisierung der Regionalzeitungen Unternehmen werden nicht als Interessen geleitet wahrgenommen Staat sei generell schlecht und ineffizient Journalist = neutraler Mittler, nicht mehr Aufklärer Quelle u.a.: Thomas Leif, Netzwerk Recherche

28 Harald Klimenta: Neoliberale Globalisierung Probleme im Neoliberalismus Empirisch gescheitert Börsenblasen, Preise verhindern Anpassungsprozesse Öffentl. Güter, zukünftige Generationen nicht enthalten Neuerungen werden häufig gezielt herbeigeführt (und nicht Entdeckt) Innerhalb Konzernen: Planungen mit Wertschöpfungen im Umfang mittelgroßer Industrienationen Kurzfristorientierung, Ausblenden aller nicht ökonomisch nutzbarer Informationen Probleme der neoklassischen Theorie (Marktgleichgewicht, Say, Ricardo…) Quelle: K.-Hz. Brodbeck, Die fragwürdigen Grundlagen des Neoliberalismus Evolution neigt zu Gleichgewichten

29 Harald Klimenta: Neoliberale Globalisierung Gegenwartsbeschreibung in aller Kürze Neoliberale Ideologie: Selektiver Deregulierungs-, Liberalisierungs- und Privatisierungswahn Delegitimierung v. Umverteilungsmechanismen Neoliberale Globalisierung zerstört Ordnungsrahmen ohne Aufbau von Neuem: Steuerflucht, Erosion der Steuerbasis Politische und ökonomische Macht der Konzerne, ungerechter Welthandel Instabile, ungerecht wirkende Finanzmärkte Standortwettbewerb, Auflösung der Marktwirtschaft, Spaltungsprozesse

30 Harald Klimenta: Neoliberale Globalisierung Strategien der globalisierungskritischen Bewegung

31 Harald Klimenta: Neoliberale Globalisierung …in eigener Sache… Ab Mitte März im Buchhandel:

32 Harald Klimenta: Neoliberale Globalisierung Lichtblicke Nichtregierungsorganisationen: 1.CampAct! 2.Initiative Lobbycontrol 3.Post-Autistische Bewegung 4.Die KAB 5.Die Lidl-Kampagne 6.Attac und die EU-AG 7.Gepa und TransFair 8.Greenpeace / BUND 9.WEED / Oxfam / VENRO 10.Bewegungsstiftung / Bridge 11.Die Kampagne für saubere Kleidung 12.Die EU-AG von Attac 13.Gewerkschaft in Bewegung (Lidl) 14.Das TaxJusticeNetwork 15.Die Zapatisten 16.Der Global Marshall Plan 17.Der Chiemgauer 18.Mehr Demokratie in Deutschland 19.Bürgerbegehren gegen Privatisierungswahn 20.Bürger in Regensburg 21.Sozialforen

33 Harald Klimenta: Neoliberale Globalisierung Lichtblicke Themen: 1.Windenergie schlägt Kernenergie 2.Internationale Steuern 3.Wirtschaftsethik 4.Soziales in Schweden 5.Ethisches Investment 6.Protokoll von Montreal 7.Genossenschaften 8.Ausnahmeunternehmen 9.Soziale Unternehmen 10.Das Internet 11.Die Tobin-Steuer

34 Harald Klimenta: Neoliberale Globalisierung Konzepte: Grundkonsense von Attac Einführung einer Tobin-Steuer Verbot hochspekulativer Fonds und Regulierung von Derivaten Stabilisierung von Finanzmärkten und Wechselkursen Schließung von Steuerparadiesen und "Off-Shore-Zentren Strengere Banken- und Börsenaufsicht Gerechte Besteuerung von Kapitaleinkünften und großen Vermögen Ende der neoliberalen Strukturanpassung, faire Insolvenzverfahren Welthandelsordnung, die den Interessen der Entwicklungsländer, sozial Benachteiligten und der Umwelt Vorrang einräumt Internationale Institutionen, die diesen Zielen dienen Lösung der Schuldenkrise und nachhaltige Entwicklung Einschränkung der Macht transnationaler Konzerne, Ablehnung der Privatisierung öffentlicher Güter und Dienste (Was- serversorgung, Gesundheitssystem, Alterssicherung) Demokratisches und soziales Europa – solidarisch mit allen Teilen der Welt Ablehnung einer Militarisierung der Außenpolitik

35 Erfolge der globalisierungskritischen Bewegung Solidaritätsbewegung Kirchen Gewerkschaften Ökologiebewegung Frauenbewegung Bauernbewegung Erwerbslosenbewegung VernetzungWeltsozialforum gemeinsamer Protest Verhinderung des MAI WTO: Neues Bewusstsein der Entwicklungsländer (Seattle, Cancun) Tobin-Steuer in Frankreich, Belgien, Kanada bereits beschlossen Teilweiser Schuldenerlass Friedensbewegung Wahrnehmung von Alter- nativen in Öffentlichkeit Wahrnehmen von GATS und TRIPs in Öffentlichkeit "Wo aber Gefahr ist, wächst das Rettende auch" (Hölderlin, Patmos) Attac Problematisierung d. EU- Dienstleistungsrichtlinie Privatisierungskritik Ablehnung d. EU– Verfassung in Frankreich Veränderung der Rhetorik

36 Attac und die WTO Harald Klimenta Die Globalisierungsgegner: Internationaler Währungsfonds (IWF) Weltbank Welthandelsorganisation (WTO)

37 Harald Klimenta: Neoliberale Globalisierung Es geht ganz einfach darum, die Zukunft unserer Welt wieder gemeinsam in die eigenen Hände zu nehmen ATTAC - neoliberaler Globalisierung eigene Vision entgegenstellen Globale und lokale Themen verbinden Aufruf Dezember 97 in Le Monde Diplomatique In Frankreich über Mitglieder, auch Kommunen Deutschland: Explosionsartiges Wachstum seit Genua Über Einzelmitglieder in 50 Staaten Bewegungsübergreifend, konzentriert sich auf Kernforderungen

38 Harald Klimenta: Neoliberale Globalisierung Attac International Europa Belgien Dänemark Deutschland Finnland Frankreich Griechenland Großbritannien Irland Italien Niederlande Norwegen Österreich Polen Portugal Amerika Argentinien Bolivien Brasilien Chile Paraguay Quebec Uruguay Afrika Kamerun Marokko Senegal Tunesien Russland Schweden Spanien Europäische Steueroasen Jersey Andorra Luxemburg Schweiz Asien Japan Australien

39 Harald Klimenta: Neoliberale Globalisierung Wer trägt Attac in Deutschland? Gewerkschaften ver.di, GEW DGBjugend, DGBSaar Untergliederungen der Gewerkschaften Kirchen Pax Christi - Deutsche Sektion Reformierter Bund Kairos Europa, missio Ökumenische Netzwerke Ev. Jugend Bayern pro Ökumene Erwerbslosen- und soziale Initiativen Euromärsche terre des hommes Pro Asyl / IPPNW Umweltorganisationen BUND/Friends of the Earth Germany & BUNDjugend Naturfreunde und -jugend Entwicklungsorganisationen Weltwirtschaft, Ökologie und Entwicklung (WEED) Informationsstelle Lateinamerika (ILA) Südwind-Institut medico international Germanwatch Politik & Sozialismus [solid] Linksruck Memorandum-Gruppe Lokale Untergliederungen von Parteien Jusos Grüne Jugend Wirtschaft Oswald v. Nell-Breuning- Institut Kritische Aktionäre/Innen Privatpersonen ca Mitglieder Wissenschaftlicher Beirat (Auswahl): Elmar Altvater, Thea Bauriedel, Jürgen Borchert, Frank Deppe, Hans-Ulrich Deppe, Heiner Flassbeck, Friedhelm Hengsbach SJ, Prof. Rudolf Hickel, Jörg Huffschmid, Prof. Claus Leggewie, Stefan Lessenich, Wolfgang Sachs, Claus Schäfer, Christoph Scherrer, Christa Wichterich, Brigitte Young, Bekannte Persönlichkeiten Sybille Berg, Matthias Greffrath, Detlev Hensche, Oskar Lafontaine, Maria Mies, Andrea Nahles, Hermannus Pfeiffer, Horst-Eberhard Richter, Johanno Strasser, Wolfgang Ullmann, Konstantin Wecker, Joachim Witt

40 Harald Klimenta: Neoliberale Globalisierung Attac - Regionalgruppen Regionalgruppen in über 200 Orten Regionalgruppen arbeiten autonom Schüler bis Rentner AGs innerhalb der Gruppen: Von Theorie bis Theater Immer häufiger auch langfristige Etablierung durch Entstehen soziale Geflechte (…mit allen daraus folgenden Problemen) Rostock Alsfeld Lörrach Freising Weilheim Dresden Diepholz Celle Wulfrath Paderborn Gladbeck Herne Plauen Jena Halle Erfurt Norden Lütjenburg Saalfeld Meersburg Lauterbach Krefeld Koblenz Kaiserslautern Hattingen Wuppertal Detmold Fürth Erding Bamberg Baden Bad Kissingen Müllheim Hof Göppingen Heidelberg Ravensburg Nagold Schorndorf Schwäbisch Hall

41 Harald Klimenta: Neoliberale Globalisierung Attac – Charakteristika Für jeden offen: Ideologischer Pluralismus, Bewegungsübergreifend International Ersten Schritt gemeinsam gehen, Kooperations- und Bündnisorientierung Mischung aus Netzwerk und Organisation, basis- und bewegungsorientiert Partizipative, dezentrale und flexible Organisationsstrukturen Völlig unabhängig (Finanzen) Positive Alternativen formulieren und durchsetzen, mittelalterliche Schicksalsgläubigkeit durchbrechen Thematische Vielfalt, aber Schwerpunkte setzen Bildungsorientiertes Aktionsbündnis Keine kritische Volkshochschule, nicht Greenpeace-ähnlich Länger an Themen arbeiten, Probleme zuspitzen, ziviler Ungehorsam Breites Bildungsangebot Komplexität der Globalisierung für Nicht-Ökonomen anschaulich machen Expertise: Wissenschaftlicher Beirat Internet

42 Harald Klimenta: Neoliberale Globalisierung Bundesweiter Ratschlag 3 Säulen von Attac Einzel- mitglie- der Organi- sationen Attac- Grup- pen Die Struktur von Attac wählt nehmen Teil Koordinierungs- kreis Attac-Rat Bundesbüro unterstützt

43 Harald Klimenta: Neoliberale Globalisierung Attac Kampagnen/Arbeitsschwerpunkte EU-AG Verfassungskritik, Bolkestein- Richtlinie, auch: Querschnitts-AG AG Finanzmärkte IWF-Reform, Internationale Steuern Unter-AGs: Stopp Steuerflucht SES Gerechtere Besteuerung von Kapital, Schließung von Steueroasen Tobin Steuer: Mehr Zinssou- veränität, Entschleunigung AG Genug für alle Gegen Sozialabbau, für Grundeinkommen, keine Privatisierung von Basisdienstleistungen FrauenNetzAttac Querschnitts-AG: Folgen der Globalisierung für Frauen Kulturattac AG WTO GATS & Privatisierung – Agrarnetzwerk – AWWO AG Globalisierung und Ökologie McPlanet.com, gentechnisch veränderte Lebensmittel AG Arbeit in Würde Bundesweite Aktionsgruppe AG Globalisierung und Krieg AG Wissensalmende Patentschutz, Kultur- Flatrate


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