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Alle Macht den Hochschulräten …? Vom Kuratorium zum Aufsichtsrat Prof. Dr. Volker Epping Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Völker und Europarecht Berlin,

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Präsentation zum Thema: "Alle Macht den Hochschulräten …? Vom Kuratorium zum Aufsichtsrat Prof. Dr. Volker Epping Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Völker und Europarecht Berlin,"—  Präsentation transkript:

1 Alle Macht den Hochschulräten …? Vom Kuratorium zum Aufsichtsrat Prof. Dr. Volker Epping Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Völker und Europarecht Berlin, den 20. Februar 2008

2 2 Gliederung I.Einleitung II.Die Historische Dimension der Thematik III.Ökonomisierung der Hochschulen IV.Rechtliche Determinanten 1. Der Brandenburg-Beschluss des BVerfG 2. Bestenauslese 3. Demokratische Legitimation 4. Wissenschaftsfreiheit V. Schlussbetrachtung

3 3 Bezeichnungen

4 4 Landesregelungen (Überblick)

5 5 Kompetenzen

6 6

7 7 Historische Dimension der Thematik 1912 Frankfurt 1919 Köln 1947/48 „blaues Gutachten“ 1973 HRG 1997 Niedersachsen

8 8 Ökonomisierung der Hochschulen Neues Steuerungsmodell (NSM) -> Implementierung ökonomischer Führungs- und Steuerungskonzepte + Hierarchisierung + Aufsichtsrat + wirtschaftlich „sinnvolles Handeln“

9 9 Rechtliche Determinanten Der Brandenburg-Beschluss des BVerfG vom 26. Oktober 2004, BVerfGE 111, 333 ff. Art. 33 Abs. 2 GG + öffentliches Amt -> Bestenauslese Vorrang des demokratischen Prinzips

10 10 Bestellung x x x Abgeordne-tenhaus Gruppen „x“ „x“

11 11 Rechtliche Determinanten Demokratische Legitimation -> Art. 20 Abs. 2 GG -personelle Legitimation -> ununterbrochene Legitimationskette -sachlich-inhaltliche Legitimation -> Handeln der Amtsträger im Auftrag und nach Weisung der Regierung (-> Sachverantwortung der Regierung ggü. dem Parlament) -> „Wasserverbandsentscheidung“ (BVerfGE 107, 59 ff.)

12 12 Zusammensetzung

13 13 Zusammensetzung

14 14 Rechtliche Determinanten Wissenschaftsfreiheit -> Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG Zusammensetzung der Hochschulräte Wissenschaftsrelevante Angelegenheiten Akademische Selbstverwaltung

15 15 Schlussbetrachtung Die historische Dimension Die ökonomische Dimension Die rechtliche Dimension

16 16 Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!


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