Anmerkungen des Bürgerrates zum Vorschlag der Stadtverwaltung Hinweise zur Beratung des Bürgerrates am 02.05.03.

Präsentation zum Thema: "Anmerkungen des Bürgerrates zum Vorschlag der Stadtverwaltung Hinweise zur Beratung des Bürgerrates am 02.05.03."—  Präsentation transkript:

1 Anmerkungen des Bürgerrates zum Vorschlag der Stadtverwaltung Hinweise zur Beratung des Bürgerrates am 02.05.03

2 hier Projektbezeichnung eingeben hier Quelle eingeben „aktivierende“ Demokratie VERURSACHER BETROFFENER Der Bürger ist bereits doppelt beteiligt! Bürgerrat - Weimar, 02.05.03

3 hier Projektbezeichnung eingeben hier Quelle eingeben Aktuelle Beispiele: Karlsruhe Bürgerentscheid zur Stadtentwicklung City 2015, „Internationale Bauausstellung Emscherpark – IBA von unten“, Perspektivenwerkstätten in Essen zum „Berliner Platz“ und zum „Burgplatz“, Initiativen in Neuss, Bochum, Solingen, Planspiel Leipzig-Grünau, Planspiel Innenstadt Halle, Verkehrsforum Heidelberg, Verkehrsforum Salzburg, Verkehrsforum Marburg... URBAN Netzwerk u.a. mit Erfurt, Dessau, Leipzig, Dresden. Bürgerrat - Weimar, 02.05.03

4 hier Projektbezeichnung eingeben hier Quelle eingeben ZIELE der BÜRGERBETEILIGUNG: Analyse bestehender Verkehrsprobleme Reihung der Dringlichkeit Formulierung von Zielstellungen Endergebnis: verkehrliches Leitbild Weimar Bürgerrat - Weimar, 02.05.03

5 hier Projektbezeichnung eingeben hier Quelle eingeben Bürgerbeteiligung bedeutet Teilhabe am Planungsprozess, nicht am Entscheidungsprozess! Nicht Aufgabe des Verkehrsforums ist die Auswahl der Maßnahmen zur Zielerreichung! Initiative, Kontrolle und Veränderung Bürgerrat - Weimar, 02.05.03

6 hier Projektbezeichnung eingeben hier Quelle eingeben Verschiedene Verfahren möglich je nach Problem! Stadtspezifischen Weg finden! Expertenwissen vor Ort nutzen! formale, konventionelle wie die gesetzlichen Anhörungen, Offenlegung von Plänen, Bürgerbegehren/ Bürgerantrag/ Bürgerentscheid, Bürgerversammlung bis zu informellen oder experimentellen Verfahren wie Planungszelle, Zukunftswerkstätten, Projektbörsen Neue Simulations-Werkzeuge Bürgerrat - Weimar, 02.05.03

7 hier Projektbezeichnung eingeben hier Quelle eingeben Politischer Wille zu mehr Bürgernähe? Vorbereitungsphase (ca. 3 Monate) : Ziele, Inhalte, Verfahrensablauf, Konsequenzen,Verantwortlichkeiten Durchführungsphase (ca. 12 Monate) : Diskussion, Information, Simulation, Vorschläge Langzeiteffekte : Kommunikationskanäle, Methoden, Verhaltensänderungen Bürgerrat - Weimar, 02.05.03

8 hier Projektbezeichnung eingeben hier Quelle eingeben Fragen zum Verfahrensablauf Vor der inhaltlichen Problemanalyse muss in einer Vorbereitungsphase (ca. 3 Monate) der Verfahrensablauf und die Verantwortlichkeiten im gegenseitigen Einvernehmen aller Beteiligten ausgehandelt werden und können nicht von der Verwaltung vorgegeben werden! Die Verwaltung ist gleichberechtigter Partner und nicht Organisations- oder Führungsstelle – gleichberechtigter Zugang zu relevanten Informationen! Die Moderation soll durch externe Fachleute erfolgen! Bürgerrat - Weimar, 02.05.03

9 hier Projektbezeichnung eingeben hier Quelle eingeben Fragen zur Problemanalyse Aktualisierung des VEP Weimar von 1993 nur auf Basis wissenschaftlicher Erhebungen relevanter Verkehrsdaten! Bewertung bisheriger Maßnahmen erfordert Bereitstellung von aktuellem Datenmaterial durch die Verwaltung! Subjektivistische, von Einzelinteressen gefärbte Analysen können nicht verhandelt werden - Zeitverschwendung! NICHT NUR ÜBERPRÜFUNG DES PLANES SONDERN ÜBERPRÜFUNG DER REALEN VERKEHRSSITUATION! Bürgerrat - Weimar, 02.05.03

10 hier Projektbezeichnung eingeben hier Quelle eingeben Fragen zur Problemanalyse Evaluation bisher durchgeführter Abstimmungs- und Beteiligungsverfahren – Weiterführung oder Korrekturen? Evaluation der Wirkungen des Verkehrsleitrechners – nur einseitige Beschleunigung für die Verkehrsbetriebe? Evaluation der Wirkungen des ersten Teilabschnittes der Ortsumgehung – quantifizierbare Verlagerungseffekte? Bürgerrat - Weimar, 02.05.03

11 hier Projektbezeichnung eingeben hier Quelle eingeben Fragen zur Problemanalyse Evaluation der Verkehrsleistung der Verkehrsbetriebe und Radverkehr – Relation von Nutzen und Aufwand Evaluation der Parkraumbewirtschaftung – Auslastungsgrade und Beschilderung SCHWERPUNKT: Berücksichtigung der Probleme der städtischen Straßen mit Erschließungs- und Aufenthaltsfunktion! Bürgerrat - Weimar, 02.05.03