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Entwicklungstendenzen in MV - Folgen von Armut für die demokratische Mitwirkung LAK Mecklenburg-Vorpommern 28. Mai 2011 Hon.-Prof. Ulf Groth, Hochschule.

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1 Entwicklungstendenzen in MV - Folgen von Armut für die demokratische Mitwirkung LAK Mecklenburg-Vorpommern 28. Mai 2011 Hon.-Prof. Ulf Groth, Hochschule Neubrandenburg

2 Armut ist eine GefahrArmut ist eine Gefahr für die Demokratie für die Demokratie Prof. Ulf Groth, Neubrandenburg

3 Übersicht Grundsätzliche Vorbemerkungen Armutsentwicklungen: Zahlen, Daten, Fakten Aussichten und mögliche Lösungen

4 Prof. Ulf Groth, Neubrandenburg Soziale Marktwirtschaft Das erfolgversprechendste Mittel zur Erreichung und Sicherung jeden Wohl- stands ist der Wettbewerb. (Ludwig Erhard, Wohlstand für alle, 1957, S. 7)

5 Prof. Ulf Groth, Neubrandenburg Neoliberale Tendenzen Der Spielraum der Regierung muss begrenzt sein. Ihre Aufgabe muss es sein, unsere Freiheit zu schützen (…) für Gesetz und Ordnung zu sorgen, die Einhaltung privater Verträge zu überwachen, für Wett- bewerb auf den Märkten zu sorgen. Quelle: Milton Friedmann, Kapitalismus und Freiheit, 1971, S. 20

6 Prof. Ulf Groth, Neubrandenburg Neoliberale Tendenzen Globalisierung der Märkte Standortsicherung Deutschland Produktionskostensenkung / Steuerentlast- ungen um wettbewerbsfähig zu bleiben Schaffung von Niedriglohnsektoren als Brückenfunktion in den regulären Arbeitsmarkt

7 Prof. Ulf Groth, Neubrandenburg Bundeskanzler G. Schröder: Wir müssen und wir haben unseren Arbeitsmarkt liberalisiert. Wir haben einen der besten Niedriglohnsektoren aufgebaut, den es in Europa gibt….. Wir haben einen funktionierenden Niedriglohnsektor aufgebaut, und wir haben bei der Unterstützungszahlung Anreize dafür, Arbeit aufzunehmen, sehr stark in den Vordergrund gestellt. Es hat erhebliche Auseinandersetzungen mit starken Interessengruppen in unserer Gesellschaft gegeben. Aber wir haben diese Auseinandersetzungen durchgestanden. Und wir sind sicher, dass das veränderte System am Arbeitsmarkt erfolgreich sein wird. Dieses System zwischen Fördern der Qualifikation und Fordern der Leistung von denen, die leistungsfähig sind, wird nach einer Übergangszeit auch zu einer Reduzierung der Arbeitslosigkeit in Deutschland führen. Quelle: Rede des Bundeskanzlers auf dem Worl Economoiv Forum Davos 2005:

8 Prof. Ulf Groth, Neubrandenburg Quelle: Monatsberichte der Dt. Bundesbank April 2007, S. 42

9 Prof. Ulf Groth, Neubrandenburg Arm trotz Arbeit Working poor: Lohnsätze so niedrig, dass bei Vollbe- schäftigung nicht das soziokulturelle Existenzminimum erreicht wird Sozialstaat muss zusätzlich alimentieren: Ökonomischer Wahnsinn

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12 Shareholder Value Gesellschaft Shareholder Value: Finanzinvestitionen statt Realinvestitionen größtmögliche Unternehmensgewinne Keine nachhaltige Sichtweise Keine Rücksicht auf Arbeitnehmer und Gemeinwohl

13 Prof. Ulf Groth, Neubrandenburg Shareholder Value Gesellschaft Gegensatz: Stakeholder Value Berücksichtigung von Kundeninteressen Interessen der MitarbeiterInnen Berücksichtigung der Lieferanten Größere Nachhaltigkeit Eher Gemeimwohlorientierung

14 Entwicklungs- tendenzen

15 Prof. Ulf Groth, Neubrandenburg

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17 Armutsschwellen EU – Armutsgrenze: 60% des Medians aller Einkommen Armutsrisikoschwelle nach den Armuts- und Reichtumsberichten 1998 (1. ARB) 825 (EVS) 2003 (2. ARB)938 (EVS) (EU-SILC) 2005 (3. ARB)781 (EU-SILC)

18 Prof. Ulf Groth, Neubrandenburg EU – Standard Datenquellen 1. EU-SILK (European Survey on Income and Living Conditions) 2. Panel SOEP (Sozialökonomisches Einkommenspanel – Längsschnitt) 3. EVS (Einkommens- und Verbrauchsstichprobe des statistischen Bundesamts – alle 5 Jahre – zuletzt 2008)

19 Prof. Ulf Groth, Neubrandenburg Definitionsprobleme... Wie ausgefeilt und präzise die Definition einer Armutsschwelle auch sein mag, stets haftet ihr etwas Willkürliches an. Quelle: Serge Paugam (frz. Soziologe), Die elementaren Formen der Armut, 2008, S. 13

20 Prof. Ulf Groth, Neubrandenburg

21 Arme Arbeitslose Von den Arbeitslosen sind bundesweit 57% in Armut, was sich seit Hartz IV deutlich gesteigert hat. Auch hier ist die Betroffenheit zwischen West und Ost sehr deutlich unterschiedlich (Ost 67,8%). Quelle: Prof. Dr. Karl August Chassè, FH Jena, IfW Armutstagung 2010

22 Prof. Ulf Groth, Neubrandenburg Demografisches Problem ? Der Demographische Wandel dominiert fast alle politischen Reden. Dabei wird er vorrangig zur Begründung von Sozialabbau instrumentalisiert: Finanzierungsprobleme der GRV haben nichts mit der demografischen Entwicklung zu tun: Die Abkoppelung der Löhne vom Wirtschaftswachs- tum und damit der Rentenbeiträge vom Wohlfahrtszuwachs der letzten >10 Jahre sind dafür maßgeblich verantwortlich! (vgl: Kay Bourcarde, Die Rentenkrise: Sündenbock Demografie, 2010)

23 Prof. Ulf Groth, Neubrandenburg Armut Allein Erziehender nach EU-Grenze (60%) Mecklenburg-Vorpommern 56,1% Sachsen 51,8% Sachsen-Anhalt 58,9% Brandenburg 43,1% Thüringen 51,3%

24 Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit 10-Jahres Untersuchung (2002 – 2012) von Prof. Heitmeyer, Uni Bielefeld Deutsche Zustände (jährlich) Weltweit umfangreichste Vorurteilsuntersuchung Zu Beginn der Untersuchung signifikante Einstellungsänderungen bei Frauen Arme resignieren = Verloren für die Gesellschaft Prof. Ulf Groth, Neubrandenburg

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27 Demokratieentleerung Prof. Ulf Groth, Neubrandenburg

28 Zunahme rechtspopulis- tischer Einstellungen Prof. Ulf Groth, Neubrandenburg

29 … keine positiven Signale Quelle: Heitmeyer, Deutsche Zustände, Unruhige Zeiten, Presseinformation , S. 14 Prof. Ulf Groth, Neubrandenburg

30 NPD als Gefahr Neue Zielgruppe: Senioren demografischer Wandel: Besondere Bedeutung für MV Neue Parteibüros in MV, Info-Mobil Ausländerfeindlichkeit (MV < 2% Migrantenanteil) Neue Jagdgründe: Mitte der Gesellschaft Prof. Ulf Groth, Neubrandenburg

31 Gefahr von Rechts ? Sind das die neuen Rechten?

32 Die subtilen Strategien der Neonazi-Frauen "harte Weichspülerinnen: harte Botschaften auf die sanfte Tour "Deutschlands Zukunft ist auch Frauensache" (Ring nationaler Frauen) Organisation von Dorf- u. Kinderfesten Modernes Gewand (z.B. Ökothemen) Mitten unter uns Quelle: Röpke/Speit: Mädelssache! Frauen in der Neonazi-Szene, Berlin 2011 Prof. Ulf Groth, Neubrandenburg

33 GMF Bewertungen Disparate Entwicklungen führen zu gesellschaftlichen Vergiftungen: rohe Bürgerlichkeit …wird als Haltung verstanden. Es ist nicht der Umfang, sondern die Einflussmächtigkeit dieser höheren Einkommensgruppen zur negativen Veränderung des sozialen und politischen Klimas… (Heitmeyer, aaO. S. 15) Prof. Ulf Groth, Neubrandenburg

34 Abbau von Bedarfsgerechtigkeit: Neue Formel des Abbaus von sozial- staatlichem Anrecht auf Unterstützung: Gnade durch Wohlhabende und Selbstverantwortung der sozial Schwachen (Heitmeyer, aaO., S. 16) Prof. Ulf Groth, Neubrandenburg

35 Gefahr für die Demokratie: Verhältnis von regierender Politik und gesellschaftlichen Gruppen ist nachhaltig gestört. Demokratieentleerung ist in unruhigen Zeiten gefährlich für die Akzeptanz des demokratischen Systems (Heitmeyer, aaO., S. 16) Prof. Ulf Groth, Neubrandenburg

36 Aussichten und Lösungen

37 Prof. Ulf Groth, Neubrandenburg Ein Ausweg?

38 Das Eine wisset ein für allemal: Erst kommt das Fressen, dann die Moral. Wie ihr es auch dreht und immer schiebt Erst kommt das Fressen, dann die Moral. Erst muss es möglich sein, auch armen Leuten vom großen Brotlaib sich ihr Teil zu schneiden (Bert Brecht (1928), Dreigroschenoper: Wovon lebt der Mensch) Prof. Ulf Groth, Neubrandenburg

39 Allgemeine Grundsicherung? Die soziale Ungleichheit hat zugenom- men. Die Einkommensentwicklung ist durchaus unterschiedlich: Durchschnitt Median –2%: Verringerung bei den unteren Gruppen (-9%), starke Zuwächse bei den oberen Gruppen (+15%). Lösung: Bedingungsloses Grundeinkommen für alle Menschen? Quelle: Prof. Dr. Karl August Chassè, FH Jena, IfW Armutstagung 2010

40 Prof. Ulf Groth, Neubrandenburg Mindestlohn erforderlich Von Arbeitseinkommen muss Lebensunterhalt gedeckt werden können Wer verdient, kann konsumieren ( Verbrauchssteuereinnahmen) Wer verdient leistet Beiträge in die Sozialkassen und baut Rentenan- wartschaften auf und finanziert die aktuellen Renten mit.

41 Prof. Ulf Groth, Neubrandenburg Mindestlohn erforderlich 8,50 EUR/Std. aktuelle Forderung 11 EUR/Std – 40 Std/Woche – 40 Jahre Arbeitszeit = Rente gerade über Armutsgrenze (lt. Dr. Rudolf Martens, Berlin) Die alte soziale Frage ist die neue soziale Frage

42 Prof. Ulf Groth, Neubrandenburg Staatsaufgaben Staatliche Lenkung nötig Stakeholder Value Einstellung Andere Wirtschaftsethik Staat = Gesellschaft muss wieder von den Unternehmensgewinnen partizipieren Gesellschaftliche Partizipation von armen Menschen fördern

43 Prof. Ulf Groth, Neubrandenburg Partizipation ermöglichen Zeit von Armen und Arbeitslosen nutzen: Selbsthilfegruppen initiieren Selbstorganisation ermöglichen Sprachrohrfunktion, Gehör verschaffen Gemeinwesenorientierung entwickeln Politische Funktion zugestehen Auf Unterwanderung achten !

44 Lokale Möglichkeiten Vor Ort Demokratie erfahrbar machen Unterstützendes Personal fördern, die lokale Gruppierungen initiieren und anleiten können Echte Gestaltungsspielräume schaffen Prof. Ulf Groth, Neubrandenburg

45 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Weiteres Material: Doku Fachtagung Alt werden in Armut


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