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© Europäische Kommission 2010 1 Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission 2011 Matthias Petschke Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in.

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Präsentation zum Thema: "© Europäische Kommission 2010 1 Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission 2011 Matthias Petschke Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in."—  Präsentation transkript:

1 © Europäische Kommission Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission 2011 Matthias Petschke Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland 23. November 2010

2 © Europäische Kommission Politischer Kontext Juni 2010: Strategie Europa 2020 Sept. 2010: Rede zur Lage der Union : Arbeitsprogramm 2011

3 © Europäische Kommission Umfang/Aufbau Mehrjähriger Planungszyklus für Berechenbarkeit und Transparenz Überprüfung/Anpassung jedes Jahr Anhaltspunkt für Planung der gemeinsamen EU- Prioritäten lt. Lissabon-Vertrag 40 Strategische Initiativen 2011 weitere mögliche Initiativen für Vereinfachungsvorschläge 23 Vorschläge sollen zurückgenommen werden

4 © Europäische Kommission Schwerpunkte Bewältigung der Finanz- und Wirtschaftskrise / Bewahrung der sozialen Marktwirtschaft Wachstumsbelebung zur Schaffung von Arbeitsplätzen Agenda für Bürgernähe Stärkung der Rolle der EU in der Welt Optimale Nutzung der EU-Politik (moderner EU- Haushalt und intelligente Rechtsetzung)

5 © Europäische Kommission Bewältigung der Krise Abschluss der Finanzmarktreform bis Ende 2011 Wirtschaftspolitische Steuerung Europäisches Semester – Jahreswachstumsbericht im Januar 2011

6 © Europäische Kommission Wachstumsbelebung zur Schaffung von Arbeitsplätzen Umsetzung der Strategie Europa 2020: –Intelligentes Wachstum: Europäisches Normungssystem –Nachhaltiges Wachstum: Leitinitiative Ressourcenschonendes Europa (CO 2 -arme Wirtschaft, erneuerbare Energien, Energieeffizienz), Weißbuch Verkehr –Integratives Wachstum: Entsendung von Arbeitnehmern, Arbeitszeit-Richtlinie, Dienstleistungen von allg. wirt. Interesse –Binnenmarkt nutzen: Arbeitnehmer-Freizügigkeit, Wachstumspotenziale erschließen

7 © Europäische Kommission Agenda für Bürgernähe Aktionsplan zur Umsetzung des Stockholmer Programms Beispiele: –Rechtsinstrument zum europäischen Vertragsrecht –Schutz personenbezogender Daten

8 © Europäische Kommission Europa in der Welt Aufbau des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD) Umfassende Handelspolitik Erweiterungsprozess Überprüfung der Nachbarschaftspolitik Modernisierung der Entwicklungspolitik und der humanitären Hilfe

9 © Europäische Kommission Optimale Nutzung der EU-Politik Moderner EU-Haushalt –Vorschlag für neuen mehrjährigen Finanzrahmen im Juni 2011 –Pakete zu spezifischen Finanzinstrumenten und –programmen bis Ende 2011 Agenda für bessere Rechtsetzung

10 © Europäische Kommission Grünbücher 2011 Grünbuch über Familienzusammenführung Grünbuch zur Richtlinie über Berufsqualifikationen Grünbuch zu einer Rahmeninitiative über Unternehmensführung Internet-Seite Ihre Stimme in Europa:

11 © Europäische Kommission gemeinsame Prioritäten der Öffentlichkeitsarbeit Unterstützung der konjunkturellen Erholung und Mobilisierung neuer Wachstumsquellen Klima und Energie Positive Auswirkungen des Vertrags von Lissabon für den Bürger


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