Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission 2011

Präsentation zum Thema: "Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission 2011"—  Präsentation transkript:

1 Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission 2011
Matthias Petschke Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland 23. November 2010

2 Politischer Kontext Juni 2010: Strategie Europa 2020
Sept. 2010: Rede zur Lage der Union : Arbeitsprogramm 2011

3 Umfang/Aufbau Mehrjähriger Planungszyklus für Berechenbarkeit und Transparenz Überprüfung/Anpassung jedes Jahr Anhaltspunkt für Planung der gemeinsamen EU-Prioritäten lt. Lissabon-Vertrag 40 Strategische Initiativen 2011 weitere mögliche Initiativen für 48 Vereinfachungsvorschläge 23 Vorschläge sollen zurückgenommen werden

4 Schwerpunkte Bewältigung der Finanz- und Wirtschaftskrise / Bewahrung der sozialen Marktwirtschaft Wachstumsbelebung zur Schaffung von Arbeitsplätzen Agenda für Bürgernähe Stärkung der Rolle der EU in der Welt Optimale Nutzung der EU-Politik (moderner EU-Haushalt und intelligente Rechtsetzung)

5 Bewältigung der Krise Abschluss der Finanzmarktreform bis Ende 2011
Wirtschaftspolitische Steuerung „Europäisches Semester“ – Jahreswachstumsbericht im Januar 2011

6 Wachstumsbelebung zur Schaffung von Arbeitsplätzen
Umsetzung der Strategie Europa 2020: Intelligentes Wachstum: Europäisches Normungssystem Nachhaltiges Wachstum: Leitinitiative „Ressourcenschonendes Europa“ (CO2-arme Wirtschaft, erneuerbare Energien, Energieeffizienz), Weißbuch Verkehr Integratives Wachstum: Entsendung von Arbeitnehmern, Arbeitszeit-Richtlinie, Dienstleistungen von allg. wirt. Interesse Binnenmarkt nutzen: Arbeitnehmer-Freizügigkeit, Wachstumspotenziale erschließen

7 Agenda für Bürgernähe Aktionsplan zur Umsetzung des Stockholmer Programms Beispiele: Rechtsinstrument zum europäischen Vertragsrecht Schutz personenbezogender Daten

8 Europa in der Welt Aufbau des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD)
Europa in der Welt Aufbau des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD) Umfassende Handelspolitik Erweiterungsprozess Überprüfung der Nachbarschaftspolitik Modernisierung der Entwicklungspolitik und der humanitären Hilfe

9 Optimale Nutzung der EU-Politik
Moderner EU-Haushalt Vorschlag für neuen mehrjährigen Finanzrahmen im Juni 2011 Pakete zu spezifischen Finanzinstrumenten und –programmen bis Ende 2011 Agenda für bessere Rechtsetzung

10 Grünbücher 2011 http://ec.europa.eu/yourvoice/index_de.htm
Grünbuch über Familienzusammenführung Grünbuch zur Richtlinie über Berufsqualifikationen Grünbuch zu einer Rahmeninitiative über Unternehmensführung Internet-Seite „Ihre Stimme in Europa“:

11 3 gemeinsame Prioritäten der Öffentlichkeitsarbeit
Unterstützung der konjunkturellen Erholung und Mobilisierung neuer Wachstumsquellen Klima und Energie Positive Auswirkungen des Vertrags von Lissabon für den Bürger