Juristische Implikationen täglicher Anwendungen Computer und Recht Seminar Januar 2000 Thomas Heymann.

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1 Juristische Implikationen täglicher Anwendungen Computer und Recht Seminar Januar 2000 Thomas Heymann

2 06.01.2000, 22:00 Überblick l Nutzung eines Programms auf lokalem Rechner l Erstellung von Sicherungskopien l Nutzung von Netzwerkrechnern l Browsen im Web l Caching auf lokalem Rechner l Versenden von Nachrichten im Web l Proxy Caching l Hyperlinks

3 06.01.2000, 22:00 Fragen l wann werden Vervielfältigungsrechte benötigt l wann liegt eine Verbreitung vor? l wann liegt eine Sendung vor? l warum "making available Recht? l Verantwortung für interne Server, Intranets l Verantwortung ISP l Verantwortung bei Links

4 06.01.2000, 22:00 Lokale Nutzung l Laden in Arbeitsspeicher – UNIX/NT – Datei lesen mit Editor (ungeklärt) – Datei ausführen – Mapping l Flüchtige und teilweise Vervielfältigung l § 69 c Nr. 1 UrhG: vorübergehende Vervielfältigung, l Laden soweit Vervielfältigung erfordert

5 06.01.2000, 22:00 Nutzung vom Server: Server als Speichermedium l Programm Festplatte Server l Laden Arbeitsspeicher Client l Instruktion durch Arbeitsspeicher Server durch l (Ausnahme cashen) l Installation Vervielfältigung, eigenes Verbreitungsrecht? l Laden: Vervielfältigung

6 06.01.2000, 22:00 Client-Server Applikation (Datenbanken, Internet Explorer) l Programm Festplatte und Server l Laden Arbeitsspeicher Client l Laden Arbeitsspeicher Server (Frontend) l Laufen verschiedener Programme l Laden und Speichern

7 06.01.2000, 22:00 Reine Server Applikation (Unix-textbasierte Systeme, R/3, teilweise Internet ) l Programm Festplatte Server l Ausführen auf Server l Umleiten der Ein-/Ausgabe auf Client (zum Beobachten) l Speichern nur auf Server l Laden auf Client zweifelhaft, da nur Beobachten l Bearbeiten? Daten nicht Programme

8 06.01.2000, 22:00 Erstellen von Sicherungskopien l § 69 d: Erstellen einer Sicherungskopie zulässig l Bei Installation auf Festplatte: Originaldatenträger als Kopie l Backup/Kopien von Festplatten: incl. Adaptionen und Parametrisierung l Mutmaßliche Einwilligung, Zweckbindung l Zulässig andere vertragliche Regelung

9 06.01.2000, 22:00 Was ist das Internet

10 06.01.2000, 22:00 Internet-Browsing (Textseiten/Musik) l Multitasking der Server Programme l Making Available: Programm Start für Nutzer l User: kein ausführbarer Code, sondern Daten l Musikstück: direkt oder datastream, § 87 b UrhG: Datenbank? l Pufferung alsl Zwischenspeicherung l Einstellmöglichkeiten: Durchlaufen oder Recording (allg. VervielfältigungsR)

11 06.01.2000, 22:00 Cashing l Voreinstellungen Browser: Bilder und Texte cashing l Formate: HTML, jpg, gif l Möglichkeit Offline Browsing (Einwilligung abgedeckt?) l DS-probleme (ind. Nutzerprofile)

12 06.01.2000, 22:00 Proxy-cashing l Kosten externer Traffic für Provider l Abgepuffert durch Proxy-server l FTP-Proxy-server: Dateien, Programme, Bilder, Musik, etc. l Wird erzwungen durch Provider l Raubkopien, Chatrooms etc. l Umgehung durch User: Sperrung durch Provider l Anwendbarkeit

13 06.01.2000, 22:00 E-mail

14 06.01.2000, 22:00 Hyperlinks l Verantwortlichkeit für fremde Inhalte l Zitat? l Schutz?

15 06.01.2000, 22:00 Frames l Herkunftstäuschung

16 06.01.2000, 22:00 Verantwortlichkeit ISPs - § 5 IuKDG l (1) Volle Verantwortung für eigene Inhalte l (2) Fremde Inhalte, die zur Nutzung bereithalten, wenn Kenntnis und Nutzungsverhinderung technisch möglich und zumutbar l (3) Zugangsvermittlung zu fremde Inhalte - incl. automatische und kurzzeitige Vorhaltung auf Grund Nutzerabfrage. l (4) Verpflichtungen zur Sperrung wenn Kenntnis und eine Sperrung technisch möglich und zumutbar ist.