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… Offenlegung der Quelle in Patentanmeldungen Vorschläge des Bundesrates Martin Girsberger Swissaid – EvB Tagung Monopole auf Leben? Bern, 3. Mai 2006.

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1 … Offenlegung der Quelle in Patentanmeldungen Vorschläge des Bundesrates Martin Girsberger Swissaid – EvB Tagung Monopole auf Leben? Bern, 3. Mai 2006

2 … Schamanen-Kraut gegen Diabetes n Suche nach neuem Diabetes-Mittel auf pflanzlicher Basis n Forschung mit Baumblättern aus Mexiko n Medizinische Wirkung bereits Heilern in Indio- Dörfern bekannt

3 … Was ist Biopiraterie? n Verschiedene Bedeutungen n u.a.: n Aneignung und Nutzung ohne Erlaubnis n Nutzung ohne Gewinnbeteiligung n Fehlerhafte Patente

4 … Patentgesetz: Neues Erfordernis Patentanmeldung muss Quelle von genetischen Ressourcen und traditionellem Wissen offen legen

5 … Was sind genetische Ressourcen? Pflanzen, Tiere, Mikroorganismen sowie deren Bestandteile (u.a. Zellen, Gene)

6 … Was ist traditionelles Wissen? Wissen von Eingeborenengemeinschaften über Verwendung von Pflanzen, Tieren und anderen Naturbestandteilen

7 … Zielsetzung Erhöhung der Transparenz

8 … Was ist eine Quelle? n Land n Eingeborenengemeinschaft n Botanischer Garten n …

9 … Sanktionen n Patentrecht: Rückweisung der Patent- anmeldung n Strafrecht: n Busse bis CHF n Veröffentlichung des Urteils

10 … Internationale Vorschläge der Schweiz n Eingereicht bei Weltorganisation für geistiges Eigentum n Entsprechen Regelung im PatG-Entwurf

11 … Schlussfolgerungen n = Massnahme zur Erhöhung der Transparenz n Kein Alleingang der Schweiz B, D, DK, N, S Erfordernis bereits eingeführt n Wichtig: Weitere Massnahmen ausserhalb Patentsystem notwendig

12 … Weitere Informationen (Patentgesetzrevision) (Vorschläge der Schweiz)


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