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Martin König, Mike Olejniczak Hyperlinks im Internet unter Markenschutzrechtlicher Sicht.

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Präsentation zum Thema: "Martin König, Mike Olejniczak Hyperlinks im Internet unter Markenschutzrechtlicher Sicht."—  Präsentation transkript:

1 Martin König, Mike Olejniczak Hyperlinks im Internet unter Markenschutzrechtlicher Sicht

2 Martin König, Mike Olejniczak Was sind Marken? Hyperlinks Markenschutzstreitigkeiten bei Hyperlinks Verlauf von Markenstreitigkeiten Agenda

3 Martin König, Mike Olejniczak Produktnamen Firmennamen Anmeldung erfolgt am Patent- und Markenamt Marke darf keine Beschreibung sein Marken sind auf Länder begrenzt Was sind Marken?

4 Martin König, Mike Olejniczak Fall: CADsys Marke farbig in Wort und Bild gestaltet CAD und sys ist für sich genommen ein beschreibender Inhaltdirekter Aufruf von untergeordneten Seiten mit grafischer Gestaltung und der Zusammensetzung zu einem Wort, bekommt es eine gesamtheitliche Bedeutung Darstellung von Grafiken, Ton, etc. CADsys wird als Marke anerkannt Was sind Marken?

5 Martin König, Mike Olejniczak einfacher Link (Hyperlink) meist einfacher Textlink Deep- Link direkter Aufruf von untergeordneten Seiten IMG- Link Darstellung von Grafiken, Ton, etc. Meta- Tags / Refresh- Tags Auflistung und Umleitung von Webseiten Frames Darstellung fremder Inhalte auf eigener Webseite Hyperlinks

6 Martin König, Mike Olejniczak Hyperlinks verzweigen die einzelnen Webseiten in Suchmaschinen gesammelt Suchmaschinen ordnen diese Links nach Themen ein Produkt könnte durch ein Konkurrenzprodukt beschrieben werden Links bekommen einen Markencharakter Markenschutzstreitigkeiten bei Hyperlinks

7 Martin König, Mike Olejniczak Fall: DiaProg DiaProg = Marke für Tachometereinstellung Marke wurde in den verschiedenen Suchmaschinen eingestellt Feststellung: es gab mehr Eintragungen auf selben Namen Kaufinteresse auf andere Produkte umgelagert Links mussten abgemeldet werden Markenschutzstreitigkeiten bei Hyperlinks

8 Martin König, Mike Olejniczak Markenschutzstreitigkeiten bei Hyperlinks Explorer- Fall Explorer- deutsche Marke der Firma Symicron seit 1995 zweifelhafte Bekanntheit durch Serienabmahnungen Einfacher Hyperlink FTP-Explorer auf US- Website uneinheitliche Rechtsprechung Anfängliche Unsicherheit in deutschen Gerichten mit Medium Internet Mit aktuellem Urteil keine völlige Rechtssicherheit

9 Martin König, Mike Olejniczak Markenschutzstreitigkeiten bei Hyperlinks Fall: Washington Post vs. Total News Darstellung von Inhalten der Washington Post auf Web- Angebot von Total News mittels Framing Verwendung fremden geistigen Eigentums Vergleich der beiden Parteien

10 Martin König, Mike Olejniczak Verlauf der Markenschutzstreitigkeiten Markenschutzverletzung freundliches Anschreiben mit Problemerörterung Abmahnung Abmahnfrist Unterlassungserklärung einstweilige Verfügung Unterlassungsurteil Abschlußschreiben

11 Martin König, Mike Olejniczak Fazit Thematik der Hyperlinks stellt schwierige Rechtsproblematik dar Nicht jeder Hyperlink stellt eine Markenschutzverletzung dar Genau differenzieren! Oftmals wird die Rechtsunsicherheit in diesem Sachgebiet ausgenutzt Markenschutzverletzungen durch Hyperlinks Internationales Rechtsproblem


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