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ZUKUNFTSPERSPEKTIVEN DER JUSTIZIELLEN ZUSAMMENARBEIT IN ZIVILSACHEN: VOM REELEN ZUM DIGITALEN RAUM DER FREIHEIT, SICHERHEIT UND JUSTIZ FÜR DIE BÜRGER UND.

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Präsentation zum Thema: "ZUKUNFTSPERSPEKTIVEN DER JUSTIZIELLEN ZUSAMMENARBEIT IN ZIVILSACHEN: VOM REELEN ZUM DIGITALEN RAUM DER FREIHEIT, SICHERHEIT UND JUSTIZ FÜR DIE BÜRGER UND."—  Präsentation transkript:

1 ZUKUNFTSPERSPEKTIVEN DER JUSTIZIELLEN ZUSAMMENARBEIT IN ZIVILSACHEN: VOM REELEN ZUM DIGITALEN RAUM DER FREIHEIT, SICHERHEIT UND JUSTIZ FÜR DIE BÜRGER UND BENUTZER DER NEUEN TECHNOLOGIEN Online-Kurs: Der Richter im europäischen Rechtsraum in Zivil- und Handelssachen Plan zur Fort- und Weiterbildung des spanischen Gerneraljustizrates (September 2011) María Teresa Bendito Cañizares Fachdozentin für Zivilrecht an der spanischen Fernuniversität (UNED)

2 Europäischer Rechtsraum 2 Mitteilungen 1) Den EU-Bürgern den Raum der Freiheit, Sicherheit und Justiz zu garantieren Aktionsplan durch den das Stockholmer Programm angewendet wird 5 Jahre (2010 – 2014) 2) Digitale Agenda der EU Aktionsplan durch den das Programm Strategie Europa 2020 angewendet wird 10 Jahre ( )

3 ¿Warum die Vernetzung von Mitteilungen? REELER RAUM REELER BINNENMARKT EU- BÜRGER VERTRAUEN DIGITALER RAUM DIGITALER BINNENMARKT? ZERSTÜCKELT BENUTZER DER IKTs VERTRAUEN

4 Stärkung des Justizsystems HAAGER PROGRAMM ( ) 1) ANZAHL DER INSTRUMENTE 13 VERORDNUNGEN 2) RECHTLICHE ENTSCHEIDUNGEN INTERN. PRIVATRECHT ENTWICKLUNG VOM LIGHTEN EXEQUATUR-VERFAHREN ZUM VOLLSTÄNDIGEN EXEQUATUR-V. VON DER ZUSTÄNDIGKEIT ZUM ANWENDBAREN RECHT VOM ZIVILRECHT ZUM FAMILIENRECHT VOM INTERNATIONALEN PRIVATRECHT ZUM VERTRAGSRECHT ALLGEMEINE VERFAHRENSGARANTIEN 3) UMSETZUNGSENTSCHEIDUNGEN SONDERPROGRAMM Ziviljustiz ( ) : Finanzierung der Fort- und Weiterbildung VOM EUROPÄISCHEN JUSTIZIELLEN NETZ ZUM JUSTIZIELLEN NETZ DER OBERSTEN GERICHTSHÖFE UND DEM DER RÄTE FÜR JUSTIZWESEN EUROPÄISCHER JUSTIZATLAS IM PORTAL E-JUSTIZ VON DEN PILOTPROYEKTEN ZU DEN NETZEN FÜR FORT- UND WEITERBILDUNG

5 WARUM ÄNDERN SICH DIE MAßNAHMEN? WEGEN DEM NEUEN KONTEXT VON STOCKHOLM INSTITUTIONELL AEUV VERTRAG VON LISSABON EUV 1) Säulen = Vergemeinschaftung = Gesetzgebungsverfahren Mitgesetzgeber europ. Parl. & Rat 2) Verstärkte Zusammenarbeit 6 Monate Schweigen nation. Parlamente 3) Protokoll der gegenseitigen Anerkennung 4) Charta der Grundrechte der EU Titel IV EG (Art ) Kap. III AEUV (Art.65) 251 EGV- Art.81.2 AEUV Repekt vor den Personen Menschenwürde Datenschutzgesetz

6 VERTRAUEN IN DEN RAUM HAAGER PROGRAMM STÄRKUNG RECHTSGEBENDE MAßNAHMEN NR ART ENTSCHEIDUNGEN 13 VERORDNUNG DIP STOCKHOLMER PROGRAMM STEIGERUNG MAßNAHMEN NICHT GESETZGEB. RECHTSGEBEND TECHNIK NETZE LEITLINIEN KOMPILATION PORTAL E-Justiz + Informationsblätter

7 STOCKHOLMER PROGRAMM IN DER JUSTIZIELLEN ZUSAMMENARBEIT IN ZIVILSACHEN 7 SÄULEN DES AKTIONSPLANS SICHERUNG DES SCHUTZES DER GRUNDRECHTE SICHERUNG DER SICHERHEIT IN EUROPA POTENZIERUNG DER EU- BÜRGER UNSERE ANTWORT KONZENTRIERT SICH AUF DIE SOLIDARITÄT UND VERANTWORTUNG BEITRAG ZU EINEM GLOBALEN EUROPA STEIGERUNG DES VERTRAUENS IN DEN EUROPÄISCHEN RECHTSRAUM VON POLITISCHEN PRIORITÄTENA ZU AKTIONEN UND ERGEBNISSEN 3 7

8 AKTIONSPLAN STEIGERUNG DES VERTRAUENS IN DEN EUROPÄISCHEN RECHTSRAUM Weiterhin Anwendung der gegenseitigen Anerkennung Stärkung des gegenseitigen Vertrauens Grundstock an gemeinsamen Mindeststandards Erleichterung des Zugangs zum Recht Unterstützung der Wirtschaftsaktivität Säule

9 Massnahmen die zusammenhalte n Kurzfassungen Justizielle Zusammenarbeit in Zivilsachen & Verbraucherschutz Gesetzgebender Vorschlag Verfahrensrecht (2014) Gesetzgebender Vorschlag Gemeinsamer Referenzrahmen (2011) Kodex der EU-Online- Rechte (2012) KOM Datenschutz und Sicherheit, globaler Rechtsrahmen (2010) Massnahmen, die vollziehen Daten: Unterhaltspflicht (2010) und Medition (2011) Leitlinien: R 1896/06 (2011) y R 861/2007 (2012) Europäisches Justizielles Netz Europäischer Gerichtsatlas Portal E-Justiz Massnahmen, die bilden Aktionsplan zur Weiterbildung (2011) Pilotprojekt Erasmus ( ) Europäisches Rechtsinstitut

10 DAS PORTAL E-JUSTIZ Aufhebung des Exequatur- Verfahrens Digitaler Kodex Verordnung des Zivilprozessrechts Gemeinsamer Referenzrahmen Justizielles Netz für Zivilsachen

11 Kommission, mach weiter so!!!

12 Danke für Ihre Aufmerksamkeit und Danke an den spanischen Generaljustizrat für die Einladung.


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