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Mag. Richard N. Kühnel Eine Partnerschaft für die Kommunikation in Europa Jürgen Gmelch Vertretung Europäische Kommission in Österreich.

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Präsentation zum Thema: "Mag. Richard N. Kühnel Eine Partnerschaft für die Kommunikation in Europa Jürgen Gmelch Vertretung Europäische Kommission in Österreich."—  Präsentation transkript:

1 Mag. Richard N. Kühnel Eine Partnerschaft für die Kommunikation in Europa Jürgen Gmelch Vertretung Europäische Kommission in Österreich

2 Gesellschaft im Wandel Die Zukunft der Bürger Europas liegt allein in der Einheit (Jean Monnet) Einheit in Vielfalt 503 Millionen Europäer 28 Mitgliedstaaten Türkei, Serbien, Montenegro, Mazedonien?

3 Medienlandschaft 3660 Fernsehkanäle in EU davon 2330 Regionalkanäle 1175 akkreditierte Journalisten in Brüssel Journalisten in der EU Berichterstattung Neue Kommunikations- kanäle Informationen weltweit in Echtzeit rund um die Uhr Informations-Overkill

4 Institutionelles Spannungsfeld Mitgliedstaaten Regierung und Opposition Nationale Parlamente Ministerrat Europäisches Parlament Europäische Kommission Unterschiedliche Vorrechte, Verantwortungen und Mechanismen Divergierende Ambitionen & Kommunikationsprioritäten Unzureichende Koordinierung

5 Kollegialität/Konflikt Der Präsident der Kommission a) legt die Leitlinien fest, nach denen die Kommission ihre Aufgaben ausübt, b) beschließt über die interne Organisation der Kommission, um die Kohärenz, die Effizienz und das Kollegialitätsprinzip im Rahmen ihrer Tätigkeit sicherzustellen. 28 Kommissare mit unterschiedlichem nationalen und politischen Hintergrund 28 Mitgliedstaaten 24 Sprachen 4 Beschlussverfahren 1 Kommissionspolitik

6 Kollegium von 28 unabhängigen Mitgliedern, entsandt aus den Mitgliedstaaten Seit : Neven Mimica (HR), Kommissar für Verbraucherschutz Europäische Kommission

7 Das institutionelle Dreieck Das Europäische Parliament - die Stimme der BürgerInnen Martin Schulz, Präsident des EP Der Ministerrat und der Europäische Rat - die Stimme der Mitgliedstaaten Herman Van Rompuy, Präsident des Europäischen Rates Die Europäische Kommission - Motor der Einigung, Hüterin der Verträge José Manuel Barroso, Präsident of the Europäischen Kommission

8 Bürger, Interessengruppen, Sachverständige: werden konsultiert, diskutieren Kommission: legt einen formellen Vorschlag vor Parlament und Ministerrat: entscheiden gemeinsam Kommission und Gerichtshof: überwachen Umsetzung Nationale oder lokale Behörden: setzen um Das Rechtssetzungsverfahren der EU

9 Eine europäische Sicht der Dinge? Effiziente Kommunikation in einem Rahmen gemeinsamer Werte Eine gemeinsame Kultur der Zivilgesellschaft (demos) gibt es nicht Wie läßt sich eine europäische öffentliche Sphäre schaffen? Wie läßt sich ein klar erkennbares politisches Projekt entwickeln? Lesbarkarkeit Klare Zielsetzungen Anregung einer öffentlichen Debatte

10 Europa ein Gesicht geben

11 Die Aufgabe gemeinsam angehen Zusammenarbeit zwischen nationaler und der europäischer Ebene Verstärkte Zusammenarbeit zwischen der Institutionen Stärkere Einbindung der politischen Parteien und der Zivilgesellschaft

12 Ratsverordnung Nr. 1 – 1958 Artikel 24 des Vertrags über die Arbeitsweise der EU (Bürger/Institutionen) Artikel 117 Geschäftsordnung EP 24 offizielle Sprachen seit (CA) 552 theoretische Sprachkombinationen 4000 Übersetzer und Dolmetscher 1,8 Mio Seiten/Jahr 28 Aussenstellen DGT in den Vertretungen Politisch sensibel: Vielsprachigkeit

13 Eine grosse Herausforderung…


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