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11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Vorlesung Europäische Umweltpolitik FS 2009 Zusammenfassung der Themen 5: Instrumente der Umweltpolitik 6: Luftreinhaltung.

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1 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Vorlesung Europäische Umweltpolitik FS 2009 Zusammenfassung der Themen 5: Instrumente der Umweltpolitik 6: Luftreinhaltung 7: Klimapolitik V. Calenbuhr, an der Universität Basel

2 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Einleitung Ziele der Vorlesung –Vorstellung und Diskussion von Methoden zur kosten-effizienten Umsetzung von Umweltzielen –Vorstellung der zugrunde liegenden ökonomischen Ansätze –Aber auch der Weltbilder/Mindsets, die den Ansätzen zugrunde liegen –Kritische Betrachtung aller Ansätze

3 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Einleitung Ziele der Vorlesung: Vorstellung und Diskussion von Methoden zur kosten-effizienten Umsetzung von Umweltzielen Wie? –Analyse des Problems; z.B. CO2 Emissionen –Stand des Wissens –Maßnahmen zur Eindämmung des Problems Umweltpolitik Umweltökonomische Instrumente –Evaluation

4 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Einleitung Umweltpolitik –Schwerpunkt: Umweltpolitische Maßnahmen auf EU Ebene –Umsetzung auf Ebene der Mitgliedsstaaten der EU –Bezug zur internationalen Ebene USA, Kanada, Australien China, IndienJapan CH

5 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Einleitung Umweltökonomische Instrumente –Vorstellung der zugrunde liegenden Instrumente (Auflagen, Steuer, Zertifikate, etc.) –Schwerpunkt: Einsatz einzelner Instrumente Gleichzeitiger Einsatz verschiedener Instrumente Flankierende Maßnahmen

6 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Einleitung Evaluation –Kriterien zur Bewertung von Umweltpolitischen Maßnahmen Ökologische Effektivität Ökonomische Effizienz Induktion von Innovationen –Technologische Konsequenzen –Technologische Hindernisse (Verwaltungstechnische Effizienz)

7 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Einleitung Ziele der Vorlesung –Grundlegende (ökonomische) Ansätze Klassische Umweltökonomie (neoklassischer Ansatz) Ökologische Ökonomik ( Ökonomie, Ökologie, Th. Kompl. Systeme, Evolutionstheorie ) Nachhaltigkeitsperspektive

8 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Einleitung Ziele der Vorlesung: –Grundlegende Annahmen dieser Ansätze Wichtig: –Was gehört zum System? –Was weiß ich vom System? –Welche Annahmen mache ich bezüglich des Systems? –Gültigkeit meiner Annahmen

9 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Einleitung Ziele der Vorlesung: –Kritische Betrachtung der Ansätze -> Überwindung traditioneller Vorurteile: Ökologie vs. Ökonomie Umweltschutz kostet viel Geld Umweltschutz verfolgt ideologische Ziele Aber auch: Einseitigkeit: web-pages von OECD, WRI, …

10 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Einleitung Ziele der Vorlesung: –Kritische Betrachtung der Ansätze -> Neue Blickwinkel Ansatz der nachhaltigen Entwicklung => Umweltfaktoren als Triebfeder für ökonomischen Erfolg

11 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Instrumente des Verursacherprinzips Ordnungsrechtliche AnsätzeÖkonomische Instrumente Gebote (Auflagen) 1.Emissionsstandards 2.Produktstandards (Phtalat-Verbot) 3.Technologiestandards (EIPPC Direktive, Sevilla Prozess 4.Vorschriften über Produktmengen, Ansiedlungsmöglichkeiten Umweltabgaben 1.Steuern, Gebühren, Sonderabgaben 2.Emissionsabgaben, Nutzerabgaben, Produktabgaben 3.Finanzierungs- und Lenkungsabgaben Verbote 1.DDT 2.FCKW (Montréal Protokoll) Handelbare Emissionsrechte (Zertifikate, Kyoto-Protokoll) Umwelthaftpflicht Branchenabkommen 1.Selbstverpflichtungen der Industrie 2.Covenants (NL)

12 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Instrumente der Umweltpolitik: Bewertungskriterien der Umweltpolitischen Instrumente Ökonomische Effizienz Ökologische Zielsicherheit Fähigkeit zur Induktion von Innovationen (verwaltungstechnische Effizienz)

13 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Instrumente der Umweltpolitik: Ordnungsrechtliche Ansätze Auflagen: –Dominieren die praktische Umweltpolitik auf nationaler und internationaler Ebene – Ziel: firmenindividuelle Zuweisung absoluter Emissionshöchstgrenzen –Umsetzung: Festsetzung von Grenzwerten –Schadstoffemissionen –Schall Fluglärm Vorschrift von Produktions-/Entsorgungstechnologien nach dem Stand der Technik

14 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Instrumente der Umweltpolitik: Auflagen –Technologie-Standards UK: Best Practical Means U.S.A.: Best Available (Control) Technology (BACT)

15 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Instrumente der Umweltpolitik: Auflagen –Technologie-Standards U.S.A.: Best Available (Control) Technology (BACT) –Definition (EPA): The most stringent technology available for controlling emissions; major sources are required to use BACT, unless it can be demonstrated that it is not feasible for energy, environmental, or economic reasons. –Use of the BACT concept is allowable on a case by case basis for major new or modified emissions sources in attainment areas and applies to each regulated pollutant

16 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Instrumente der Umweltpolitik: Auflagen –Technologie-Standards Beispiel: EU Sevilla Prozeß: European Integrated Pollution Prevention and Control Directive (EIPPC) Implementiert durch das EIPPC-Bureau in Sevilla (am JRC-IPTS) für die General-Direktion Umwelt Basiert auf dem Konzept der Best Available Technology (BAT) The European IPPC Bureau exists to organise an exchange of information, between Member States and the industries concerned, on best available techniques (BAT).

17 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Instrumente der Umweltpolitik: Auflagen –Technologie-Standards Beispiel: Sevilla Prozeß Wirkungen: –Technologie: »Wirksamer Mainstreaming Mechanismus »Bietet aber keinen Anreiz um selbst innovativ/Technologie- Leader zu werden –Politisch »1. Runde der 40 Sektoren in 2006 beendet »2. Runde beginnt mit geringen Modifikationen »BREFs finden internationale Anerkennung und Respekt auch bei Ländern, die nicht am Konsultationsprozess teilgenommen haben »Konzept wird auf Übertragbarkeit geprüft (USA, Japan)

18 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Instrumente der Umweltpolitik: Verbote Beispiel Phtalat-Verbot (Verbot von Weichmachern) –Betroffene Stoffe di-iso-nonyl phtalates (DINP), di(2-ethylhexyl) phtalates (DEHP), dibutyl phtalate (DBP), di-iso-décyl phtalate (DIDP), di-n-octyl phtalate (DNOP) butylbenzyl phtalate (BBP). –Umsetzung des Verbots Erfordert einen aufwändigen Nachweis der Unbedenklichkeit einer grossen Anzahl von Stoffen

19 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Instrumente der Umweltpolitik: Verbote Beispiel Montréal Protokoll (Verbot von Stoffen die die Ozonschicht schädigen) Völkerrechtlicher Vertrag des Umweltrechts, 1987 Inkrafttreten: 1989 Betroffene Stoffe: FCKWs, Halone, Bromide und Tetrachlorkohlenstoff Vorsorge-Prinzip angewandt Liste der Stoffe kann nur mit 2/3-Mehrheit der Unterzeichner- Staaten geändert werden Laufende Anpassung

20 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Instrumente der Umweltpolitik: Verbote Beispiel Stockholmer Konvention (Verbot des Insektizids DDT) 1970: Verbot in S 1971: Starke Nutzungseinschränkung in CH 1972: Verbot in den USA, D 1972 – 1977: Weitere Einschränkung bis zum Verbot in CH Völkerrechtlicher Vertrag des Umweltrechts, : Verbot in Indien (ausser für Malaria-Bekämpfung) 1992: A 2001 Stockholm Konvention: –Verbot: –Ausnahme: Bekämpfung von Krankheitsübertragenden Insekten

21 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Instrumente der Umweltpolitik Markt-basierte Instrumente (MBI) –Produktsteuern –Produktionsmittel-Besteuerung –Emissionssteuern Pigousteuer In der Praxis eher: Standard-Preis Ansatz –Handelbare Rechte Emissionen Fangquoten Schadstoffgehalt in Produkten

22 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Instrumente des Verursacherprinzips Ordnungsrechtliche AnsätzeÖkonomische Instrumente Gebote (Auflagen) 1.Emissionsstandards 2.Produktstandards 3.Technologiestandards 4.Vorschriften über Produktmengen, Ansiedlungsmöglichkeiten Umweltabgaben 1.Steuern, Gebühren, Sonderabgaben 2.Emissionsabgaben, Nutzerabgaben, Produktabgaben 3.Finanzierungs- und Lenkungsabgaben Verbote 1.DDT 2.FCKW (Montréal Protokoll) Handelbare Emissionsrechte (Zertifikate, Kyoto-Protokoll) Umwelthaftpflicht Branchenabkommen 1.Selbstverpflichtungen der Industrie 2.Covenants (NL)

23 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Instrumente der Umweltpolitik MBI: Warum ökonomische oder markt-basierte Instrumente (MBI) ? –Umweltkapital ist ein öffentliches Gut, das (in der Regel) nicht an Märkten gehandelt wird. – Es bilden sich keine Preise, die die Knappheit des Umweltkapitals widerspiegeln. –Wirtschafts- und Bevölkerungswachstum führen dazu, dass dieses Kapital in immer grösserem Umfang verbraucht/zerstört wird

24 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Instrumente der Umweltpolitik Warum ökonomische oder markt-basierte Instrumente (MBI) ? –Verusacher zahlen in der Regel nicht für Umwelt- oder Gesunheitsschäden. –Stattdessen werden die Kosten der Allgemeinheit aufgebürdet ( externe Kosten)

25 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Instrumente der Umweltpolitik Beispiele für externe Kosten: - Verursachter Schaden durch z.B.: - Verschmutzung von Luft und Wasser, - Entsorgung von Abfall und Schadstoffen, - Verlust von Böden - Verlust der Artenvielfalt, - Klimawandel sowie die damit assoziierten Überschwemmungen, Hitzewellen, Stürme und Gesundheitskosten

26 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Instrumente der Umweltpolitik Warum ökonomische oder markt-basierte Instrumente (MBI) ? –Klassische Command-and-Control-Ansätze (d.h. Gebote und Verbote) haben ihre Berechtigung, sie führen aber oft zu hohen Ausgaben für Ausweichlösungen, und Sind oft nicht flexibel Beispiel: Einführung der Abgaskatalysatoren von Autos

27 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Instrumente der Umweltpolitik MBI, Beispiel: Pigousteuer –Die Steuerlösung ist die klassische Lösung der Ökonomie für das Problem externer Kosten –In den 30er Jahren von Arthur Cecil Pigou in England entwickelt –Von Beginn an mit der Lösung von Umweltproblemen in Verbindung gebracht

28 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Instrumente der Umweltpolitik MBI, Beispiel: Pigousteuer –Logik der Pigou-Steuer Der Verursacher einer negativen Externalität wird mit einer Steuer belastet, Das 'optimale' Niveau der Vermeidung von Verschmutzung liegt dort wo die Grenzkosten der Vermeidung gleich dem Grenznutzen sind D.h. der Steuersatz pro Verschmutzungeinheit sollte den externen Grenzkosten, die in der sozial optimalen Situation entstehen entsprechen.

29 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Instrumente der Umweltpolitik MBI, Beispiel: Pigousteuer –Problem In der Praxis ist das Optimum dem Gesetzgeber oft (meist) nicht bekannt D.h. eine vollständige Internalisierung ist meist nicht möglich Theoretisch könnte man sich iterativ an die optimale Lösung herantasten, doch ist das sehr zeit- und kostenaufwändig

30 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Instrumente der Umweltpolitik MBI, Beispiel: Pigousteuer –Problem Lösung: Standard-Preis-Ansatz (Baumol & Oates; ) Der Gesetzgeber wählt das zu erzielende Niveau der Verschmutzung (Emission) Grundlage: wissenschaftliche Fakten Dann: Bestimmung eines Steuersatzes, der es den Produzenten/Konsumenten erlaubt, sich anzupassen.

31 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Instrumente der Umweltpolitik MBI: Handelbare Rechte Coase (1960) kam zu dem Schluss, dass der gleiche Effekt erzielt werden könne, indem –Man Besitzrechte für die Umwelt vergibt –Und dann den Austausch dieser Rechte zwischen den verschiedenen Besitzern in Gang setzt. –Diese würden dann solange die Besitzrechte handeln, bis das Potential der Verschmutzungsvermeidung erschöpft ist. Konzept der handelbaren (Verschmutzungs-)rechte

32 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Instrumente der Umweltpolitik Diese theoretischen Konzepte finden heute Anwendung als MBI, z.B. als Umweltsteuern Emissionshandel Nach Meinung von Experten sind diese Instrumente – falls korrekt angewandt –Kosten-effektiv –Sie schaffen Anreize, und –Stimulieren Innovation (OECD, 2001).

33 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Instrumente der Umweltpolitik Steuern und Abgaben, Einführung: –Umweltsteuern und –Abgaben werden eingeführt um einen Anreiz zu Verhaltensänderungen zu schaffen, welche zu geringeren Umweltbeeinträchtigungen führen –Sie können ebenso dazu dienen, Staatseinkommen zu generieren, das es erlaubt Umweltschutzprogramme zu finanzieren. –Es besteht nicht notwendigerweise ein Zielkonflikt.

34 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Instrumente der Umweltpolitik Steuern und Abgaben; Bewertungskriterien Ökonomische Effizienz Ökologische Zielsicherheit Fähigkeit zur Induktion von Innovationen (Verwaltungstechnische Effizienz)

35 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Instrumente der Umweltpolitik Steuern und Abgaben; Bewertung: Ökologische Effektivität: –Empirische Studien sind nach wie vor rar –Gründe dafür Langsame Entwicklung einer Politik-Evaluierungskultur Methodische Schwierigkeiten Mangelnde Daten MBI werden häufig gemeinsam mit Command-And- Control Instrumenten eingesetzt Fehlende Vergleichsbasis für den Fall ohne MBI

36 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Instrumente der Umweltpolitik Steuern und Abgaben; Bewertung der ökonomischen Effizienz: –Fakten die die Lehrmeinung der ökonomischen Effizienz untermauern sind schwer zu bekommen –Zu beachten ist, dass full-pricing der bestimmende Faktor für effiziente Maßnahmen darstellt. –Z.B.: Benzinpreise sind in Europa gut doppelt so hoch wie in USA Gleichzeitig ist die europäische Fahrzeugflotte 25-50% Treibstoff- effizienter als die amerikanische.

37 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Instrumente der Umweltpolitik Steuern und Abgaben; Bewertung der ökonomischen Effizienz: –Full pricing ist sicher noch keine Realität –Entsprechend einer Eurostat-Studie (2003) sind die Steuerlasten im Zusammenhang mit einer Energie-Steuer in den nordischen Ländern nicht fair verteilt – Das Verursacherprinzip wird nicht wirklich angewandt So zahlen Haushalte den weitaus grössten Teil während die produzierende Industrie von der Steuer ausgenommen ist, oder entschädigt wird. Ebenso zahlen Dienstleister mehr als Produzenten

38 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Instrumente der Umweltpolitik Steuern und Abgaben; Bewertung der ökonomischen Effizienz: –Solche Steuerpraktiken können potenzielle Effizienzsteigerungen, die das eigentliche Motiv für die Steuer sind, ad absurdum führen. –Stattdessen werden teuere Reduktionsoptionen in den Haushalten nötig Excess-costs

39 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Instrumente der Umweltpolitik Steuern und Abgaben; Bewertung der ökonomischen Effizienz: –Wettbewerbsaspekte der europäischen Industrie sind ebenfalls zu berücksichtigen Internationaler Kontext –Das ist das Hauptargument für viele Steuerausnahmen –Es gibt keinen wissenschaftlichen Nachweis, dass Umweltsteuern Arbeitplätze vernichten

40 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Instrumente der Umweltpolitik Steuern und Abgaben; Bewertung der Innovationsanreize –Eher positiv zu beurteilen –Hängt aber von der detaillierten Umsetzung der umweltpolitschen Massnahme ab. Detailliertere Diskussion im Rahmen des Vorlesungsblocks zum Thema der technologischen Entwicklung

41 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Instrumente der Umweltpolitik Beispiel: Luftreinhaltung Die bisherige Darstellung konzentrierte sich auf die Vorstellung der Instrumente In der Realität gibt es aber häufig mehrere Schadstoffquellen und verschiedene Schadstoffarten, die zu verschiedenen einzelnen und kombinierten Schadstoffwirkungen führen können Das macht den Einsatz kombinierter Instrumente erforderlich

42 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Instrumente der Umweltpolitik, Bsp Lufreinhaltung

43 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Instrumente der Umweltpolitik Beispiel: Luftreinhaltung Beziehung zwischen EU und nationaler Ebene: »EU bestimmt häufig maximale Emissionsstandards durch eine Verordnung. »Dabei werden verschiedene Instrumente gekoppelt (MBI mit Geboten) »Nationale Behörden sind dann angehalten, diese Vorgaben auf nationaler Ebene umzusetzen »Häufig werden verschiedene Instrumente gekoppelt eingesetzt

44 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Instrumente der Umweltpolitik Beispiel Luftreinhaltung: NOx Massnahmen auf europäischer Ebene 2 Schwerpunkte: - Emissionen hervorgerufen durch Kraftfahrzeuge im Strassenverkehr: EURO Normen I-V (VI) - Emissionen von Kraftwerken - LCP Direktive - IPPC- Direktive

45 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Instrumente der Umweltpolitik Beispiel Luftreinhaltung: Grossfeuerungsanlagen Verordnung (LCP Dir.) Ziel: NOx Reduzierung In Kraft seit Mitte der 1980er Jahre Ohne LCP wären die Emissionen in 1990 um 1,5Mt höher gewesen 1995 kam es zu einer weiteren Reduktion EU Erweiterung und Ausdehnung der Direktive Bis 2004 waren etwa 50% des möglichen Potentials der Direktive ausgeschöpft

46 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Instrumente der Umweltpolitik Handelbare Rechte, Definitionen: –Cap and trade: Absolute Emissions-Obergrenze, deren Fern-Ziel oder Verteilung Bezogen auf eine Zeiteinheit Sowie auf ein geographisches Gebiet

47 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Instrumente der Umweltpolitik Handelbare Rechte, Definitionen: –Cap and trade: Zuweisung dieser Obergrenze an die Teilnehmer des Systems Teilnehmer dürfen im Rahmen der Zuweisungen emittieren Nicht verbrauchte Zuweisungen können gehandelt werden Zuweisungen können gekauft werden, falls die eigenen nicht ausreichen Cap and trade garantiert, dass das Ziel erreicht wird, sofern bestimmte Regeln beachtet werden

48 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Instrumente der Umweltpolitik Handelbare Rechte, Definitionen: –Cap and trade: Cap and trade garantiert, dass das Ziel erreicht wird, sofern bestimmte Regeln beachtet werden Verfall der Preise beim EU-Emissionshandelsschema

49 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Instrumente der Umweltpolitik Handelbare Rechte, Definitionen: –Baseline and credit: Baseline = Standard, z.B. Gramm Pb/l Benzin Zuweisungen werden gegen diesen Standard ausgegeben Wenn die Emissionen geringer sind, kann die Differenz gehandelt werden Angewandt im NL NOx-Handels-Schema –Ziel: Reduktion der Emission von 65mg/GJ Energie- Input 2004 auf 40 mg/GJ in 2010.

50 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Instrumente der Umweltpolitik Handelbare Rechte, Definitionen: –Banking: Möglichkeit des Aufsparens von nicht gebrauchten Zuweisungen Verwendung zu einem späteren Zeitpunkt ist möglich Ob das sinnvoll ist hängt von der Preisentwicklung der Zuweisungen sowie der Technologieentwicklung ab. –Borrowing: Erlaubt einem Emittenten die Zuweisungsobergrenze zu überschreiten sofern die Differenz in der Zukunft wieder ausgeglichen werden kann

51 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Instrumente der Umweltpolitik Handelbare Rechte, zur Geschichte: –Dales (1968):Erkannte Potential und Anwendungsmöglichkeiten –Mitte der 1970er Jahre US Environmental Protection Agency (US EPA): konfrontiert mit großen Luftqualitätsproblemen in Kalifornien Existierende Maßnahmen waren ohne Wirkung geblieben Produktionsausweitungen konnten nur durch Emissionsreduktionen existierender Anlagen realisiert werden

52 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Instrumente der Umweltpolitik Handelbare Rechte, zur Geschichte: –Reduktion des Bleigehaltes in Autobenzin –EPA setzt Obergrenzen fest 1.1 Mg Pb/Gallone (1982) 0.5mg Pb/Gallone (1985) 0.1 mg/ Pb/Gallone (1987)

53 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Instrumente der Umweltpolitik Handelbare Rechte, zur Geschichte: –Reduktion des Bleigehaltes in Autobenzin –Instrumente Baseline-and-credit Banking –Anwnedungsebene Inter-Refinery Trade –Resultate Ökologische: positiv Ökonomische: Hohe Transaktionskosten

54 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Instrumente der Umweltpolitik Handelbare Rechte, zur Geschichte: –Maßnahmen gegen den sauren Regen (Clean Air Act Amendment, EPA 1990) –Instrumente Cap-and-Trade –Anwendungsebene Landesweiter Handel auf Kraftwerksebene –Resultate Ökologische: positiv Ökonomische: Kosten wesentlich geringer als geschätzt

55 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Instrumente der Umweltpolitik Handelbare Rechte, zur Geschichte: –Handelbare Rechte für Fischfangaquoten Neuseeland (1982) Canada (1983) Island, Australien (1984) Niederlande (1985) Grossbritannien, Italien, Portugal –Resultate Ökologische: positiv Ökonomische: positive –Problem: Regional begrenzt Oft auf nur wenige Fischarten angewandt

56 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Instrumente der Umweltpolitik: Weitere Diskussion der markt-basierten Instrumente im Rahmen der Massnahmen der Klima- und Emissionspolitik

57 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Instrumente der Umweltpolitik: Branchenabkommen: Ziel der selbst-verpflichtenden Vereinbarungen –Komplementierung traditioneller command-and- control Ansätze. –Bereiche: Z.B. PVC Sektor, Integrierte Produktpolitik Müll Management Klimawandel

58 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Instrumente der Umweltpolitik: Freiwillige Selbstverpflichtungen: Drei Arten von freiwilligen Selbstverpflichtungen: –Eigen-Initiative –Selbst-Regulierung –Co-Regulierung

59 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Instrumente der Umweltpolitik: Freiwillige Selbstverpflichtungen: Eigen-Initiative : Industrie ergreift die Initiative in einem Sektor, in dem die EU kein Interesse hat, eine Regulierung vorzuschlagen Das Abkommen kann durch die Kommission formal anerkannt werden.

60 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Instrumente der Umweltpolitik: Freiwillige Selbstverpflichtungen: Self-regulation : Industry might react in a field where there is a political debate and possible future legislation. The Commission can acknowledge the agreement by a Commission Recommendation, and additional monitoring obligations can be added by a Decision of the European Parliament (as was the case of the agreements with the car industry to reduce CO 2 emissions). The only sanction existing is the threat of future legislation.

61 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Instrumente der Umweltpolitik: Freiwillige Selbstverpflichtungen: Co-regulation : If the Commission believes an area needs legislation, it can chose to use a stricter form of environment agreement, where the Council and the European Parliament set the targets and monitoring requirements, while the industry decides what measures to take and how.

62 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Überblick Der Klimawandel Das Gefangenendilemma bei globalen Umweltproblemen Risikoanalyse und Management Das Vorsorgeprinzip Kyoto-Protokoll EU-Klimapolitik Die Klimapolitik

63 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Die Klimapolitik Der Klimawandel: Fakten: Temperaturentwicklung der letzten Jahre (nördliche Hemisphäre): –Seit Ende des 19. Jahrhunderts vollzieht sich eine gravierende Temperaturerhöhung auf unserem Planeten.

64 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Die Klimapolitik Der Klimawandel Resultierende Fragen: –Welche Ursache(n) hat die Temperaturerhöhung? –Welche Folgen ergeben sich aus der Temperaturerhöhung? –Welche Gegen-Maßnahmen können ergriffen werden?

65 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Die Klimapolitik Der Klimawandel Resultierende Fragen: –Gegen-Maßnahmen? –Aber wogegen ? 1. Gegen die Ursachen der Klimaerwärmung (Mitigation) 2. Gegen ihre Folgen (Adaption)

66 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Die Klimapolitik Der Klimawandel Resultierende Fragen: –Welche Gegen-Maßnahmen können ergriffen werden? Eher Mitigation ? Eher Adaption ? Oder beides ?

67 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Die Klimapolitik Der Klimawandel Resultierende Fragen: –Welche Optionen gib es? –Welche Kosten ergeben sich aus den Handlungs-Optionen? Welche Kosten resultieren aus Handeln? Welche Kosten resultieren aus Nicht-Handeln? Klassischer Fall der Risikoanalyse Welche Faktoren können wir beim Risikomanagement beeinflussen?

68 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Die Klimapolitik Der Klimawandel Reaktionen auf die Temperaturerhöhung 1979: erster offizieller Aufruf der Vereinten Nationen, die vom Menschen verursachten Klimaänderungen endlich ernst zu nehmen. Bildung des IPCC im Anschluss an den Welt-Umwelt- Gipfel von Rio 1992: IPPC = Intergovernmental Panel on Climate Change

69 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Die Klimapolitik Der Klimawandel Reaktionen auf die Temperaturerhöhung: –IPPC: The Intergovernmental Panel on Climate Change (IPCC) has been established by WMO and UNEP to assess scientific, technical and socio- economic information relevant for the understanding of climate change, its potential impacts and options for adaptation and mitigation. It is open to all Members of the UN and of WMO. –Heute erforscht ein weltumspannender Verbund namhafter Wissenschaftler den Treibhauseffekt und die daraus resultierende Klimaänderung.

70 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Die Klimapolitik Der Klimawandel Reaktionen auf die Temperaturerhöhung: Aktivitäten des IPPC (seit 1988) –Begutachtung und –Koordinierung der wissenschaftlichen Forschung –Informationen für und Beratung von politischen Entscheidungsträgern –http://www.ipcc.ch/http://www.ipcc.ch/

71 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Die Klimapolitik Der Klimawandel Reaktionen auf die Temperaturerhöhung: Kernfragen des IPCC (und ganz allgemein): –Ist die Temperaturerhöhung tatsächlich Teil eines Klimawandels? –Welchen Beitrag hat der Mensch?

72 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Die Klimapolitik Indizien für den Klimawandel: Schlussfolgerung: Der Klimawandel findet bereits heute statt! Zahlreiche Besorgnis erregende Indizien sind von den meisten Wissenschaftlern anerkannt

73 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Die Klimapolitik Klimawandel anthropogener Natur? Der Klimawandel findet bereits heute statt! Aber ist er anthropogenen Ursprungs? Oder möglicherweise doch eher natürlichen Ursachen zuzuschreiben?

74 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Die Klimapolitik Klimawandel anthropogener Natur? –Einerseits: die Zahl von Indizien, die die Temperaturerhöhung als Folge anthropogener Aktivitäten ausweisen, ist erdrückend –Andererseits: einen wirklichen Beweis gibt es nicht. –Dass es zumindest eine bedeutende anthropogene Komponente gibt, wird fast nicht mehr bezweifelt; z.B. Aufgrund von Modellrechnungen, die die Auswirkungen des natürlichen und menschlichen Einflüssen auf die Konzentration von Treibhausgasen simulieren

75 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Quelle: UN IPPC: 4th Assessment Report

76 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr

77 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Die Klimapolitik Klimawandel anthropogener Natur? IPPC-Berichte: Vorletzter Bericht: Klimawandel anthrogener Natur: wahrscheinlich Letzter Bericht Klimawandel anthrogener Natur: sehr wahrscheinlich

78 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Die Klimapolitik Maßnahmen gegen den Klimawandel Seit Mitte der 90er Jahre verhandeln die Nationen der Erde auf diversen Klimagipfeln über die Möglichkeiten, den Treibhauseffekt zumindest abzuschwächen oder einzudämmen. -> United Nations Framework Convention on Climate Change ( )http://unfccc.int/

79 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Die Klimapolitik Maßnahmen gegen den Klimawandel 1997: Zusatz zur Konvention: Kyoto Protokoll stärkere (und rechtlich bindende) Maßnahmen

80 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Die Klimapolitik Herausforderungen bei der Bewältigung der Klimaproblematik –Globales Problem mit Komponenten des Gefangenendilemmas –Problem mit großen Unsicherheitsfaktoren –Welche Kosten-Effektiven Lösungen gibt es? –Lösungen sind Technologie-pfadabhängig

81 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Die Klimapolitik Herausforderungen bei der Bewältigung der Klimaproblematik Erst die nächsten Jahrzehnte werden zeigen, wie gravierend die Auswirkungen des Klimawandels sind. Doch schon heute wird die entscheidende Frage gestellt: Können wir die Klimaänderung noch rechtzeitig stoppen?

82 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Die Klimapolitik Das Gefangendilemma bei globalen Umweltproblemen: Eine Ursache für das Klimaproblem: unkooperatives Verhalten der Staaten Unterschiedliche Interessen der verschiedenen Akteure: –Industrieländer wollen z.B. die Regenwälder erhalten (aufgrund ihrer wichtigen Funktion für das Klima) –Länder mit Regenwäldern wollen die Wälder lieber abholzen und daran verdienen

83 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Die Klimapolitik Das Gefangendilemma bei globalen Umweltproblemen: Niemand kann von den Vorteilen der Verhinderung einer globalen Klimaveränderung ausgeschlossen werden. Ein Aktor (Land, Unternehmen ) alleine ist aber zu klein, um etwas zu bewirken Beste Strategie: nichts tun

84 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Die Klimapolitik Das Gefangendilemma bei globalen Umweltproblemen: Zur Überwindung des Dilemmas: –Internationale Verhandlungen –Internationale Abkommen –Wissenschaftliche Unterstützung –Risiko-Bewertung –Kosten-Nutzen-Analyse

85 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Die Klimapolitik Überwindung des Gefangenen-Dilemmas bei der Klimathematik: –Kyoto Abkommen –Bahnbrechendes Internationales Abkommen Anwendung des Vorsorgeprinzips Ausgleichsmechanismen zwischen –Industrie-, –Schwellen- und –Entwicklungsländern

86 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Die Klimapolitik Kyoto-Protokoll, Schwachpunkte: –Nur ein allererster notwendiger aber nicht ausreichender Schritt –Nicht alle relevanten Staaten haben das Abkommen ratifiziert: USA, China, Australien –A-priori Vermeidung von Emissionen wird nicht belohnt

87 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Die Klimapolitik Exkurs: Die erfolgreiche Bewältigung der Klimaproblematik benötigt eine sorgfältige Risikoanalyse: Klimathematik ist ein Problem mit großen Unsicherheitsfaktoren Welche Faktoren sollten einer Risiko-Analyse zugrunde liegen? Wie kann man Risiko bewerten? Wie kann man Risiko managen?

88 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Die Klimapolitik Risiko-Analyse und –Management, Einleitung: Definition von Risiko: Risiko = Schaden x Wahrscheinlichkeit des Eintretens des Schadens

89 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Die Klimapolitik Risiko-Analyse und –Management, Einleitung: Cost-Benefit Analyse Wie sieht die Kosten-Nutzen Rechnung aus? –Was kostet mich Handeln? bei Eintritt des Ereignisses –Was kostet mich Handeln? bei Nicht-Eintritt des Ereignisses

90 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Die Klimapolitik Risiko-Klassen Wie kann man Risiko bewerten? Gibt es unterschiedliche Arten von Risiko?

91 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Die Klimapolitik Risiko-Klassen: Cassandra Typ Wahrscheinlichkeit: hoch Schaden: –Variabel, potenziell hoch, aber mit Verzögerungseffekt –Bekannt, wird aber aufgrund der Verzögerung oft nicht ernst genommen –Beispiele: Globaler Klimawandel Biodiversitäts-Verlust –Cassandra-Typ Risiko ist nur dann relevant, wenn der mögliche Schaden sehr hoch (deshalb im intolerablen Bereich in der Graphik)

92 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Risiko-Klassen; nach Renn

93 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Die Klimapolitik Cost-Benefit Analyse: Anwendung auf die Klimaproblematik Welcher Nutzen steht den Kosten gegenüber? Schlußfolgerung In der Regel überwiegt der Nutzen die Kosten Aber: Angesichts der Komplexität des Problems ist eine einfache Kosten- Nutzen Rechnung kaum als realistisch einzustufen. – Stern-Report und seine Diskussion in der wissenschaftlichen Literatur Weiterhin: bei Unkenntnis über die zu erwartenden Folgen/Schäden sind Wahrscheinlichkeiten nicht anwendbar. Es werden Ansätze benötigt, die diesen Anforderungen gerecht werden Vorsorge-Prinzip (precautionary principle)

94 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Die Klimapolitik Das Vorsorgeprinzip: Was bedeutet es genau? Entscheidung zur Verhinderung einer Technologie ? Nein Vorsorgeprinzip bedeutet nicht, dass man nicht mehr um Wissenszuwachs bemüht ist! Im Gegenteil: es bedeutet –Eine Risikimanagement-Strategie bei grossen Unsicherheitsfaktoren und potentiell grossem Schaden –die Anerkennung der eigenen Unkenntnis; –eine systematische Kartographisierung der Kenntnis/Unkenntnis –die Handlungsanleitung für gezielte Forschungsmaßnahmen –Dass man sich nicht in irreversible Situationen hineinmanövriert

95 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Die Klimapolitik Zurück zum Kyoto-Protokoll: Was beinhaltet es? – Verpflichtung der industrialisierten Staaten zur Reduktion der Treibhausgas-Emissionen von 5% bezogen auf das Niveau von 1990 während der Periode – Die EU hat sich sogar zu einer 8%igen Reduktion bezogen auf das Niveau von 1990 verpflichtet. –D.h.: Ziel der verschiedenen EU-Mitgliestaaten: Stabilisierung der Treibhausgas-Emissionen auf das Niveau von 1990 bis 2012

96 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Die Klimapolitik Kyoto-Protokoll: Innovativer Charakter Die bahnbrechende Einsicht beim Zustandekommen des Kyoto- Protokolls war die Anerkennung der Ignoranz bei der Beurteilung der Problematik; Anwendung des Vorsorge-Prinzips weiterhin setzte man sich realistische Nahziele, für die –ökonomischen Kosten-Nutzen Rechnungen – sowie die Initiierung eines Prozesses zur Umsetzung der Ziele, die überschaubar sind.

97 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Die Klimapolitik Kyoto-Protokoll: Mechanismen Aufbau eines internationalen "Emissions Handels" Joint Implementation (JI): Aquise von "Emissions- Reduktionseinheiten" durch die Finanzierung bestimmter klimawirksamer Projekte in anderen entwickelten Staaten. flexibler Mechanismus "Clean Development Mechanism" (CDL): Anrechnung von klimawirksamen Projekten in Entwicklungsländern. flexibler Mechanismus

98 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Die Klimapolitik Kyoto-Protokoll: Status-quo Das 5% Ziel bedeutet tatsächlich für die Industrie- Staaten eine Reduktion von 20% bezogen auf die extrapolierten Emissionsniveaus bis 2010 Nach der Ratifizierung des Protokolls durch Russland ist das Kyoto- Protokoll 2006 in Kraft getreten.

99 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Die Klimapolitik Kyoto-Protokoll: Kritik/Vorwürfe von verschiedensten Vertretern Einbeziehung zu vieler Staaten, anstatt sich auf die wichtigsten Emittenden zu konzentrieren So hat der wichtigsten Emittend (USA) das Protokoll nicht ratifiziert Zu viele Ausnahmen bei Unterzeichner-Ländern: –z.B. China, Indien – Stichwort: Common but differentiated responsibility Kann Technologie-Lock-in nicht wirksam begegnen Beinhaltet zu viele Schlupflöcher: CDM Top-down Schaffung eines Markts Wohlstands-Umverteilung in Richtung der Entwicklungsstaaten

100 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Die Klimapolitik Post-Kyoto: - Ende 2007 fand auf Bali eine Konferenz statt, deren Thema es war, ein Abkommen für die Zeit nach Ablauf des Kyotoprotokolls vorzubereiten. - Hauptziele der nachfolgenden Verhandlungen: -Einbeziehung der grössten Verursacher von Treibhausgasen (s. nächste Folie) -Einigung auf realistische, bindende Reduktionsziele

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102 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Die Klimapolitik Elemente der EU Klimapolitik Europäisches Klimawandel Programm, ECCP ( ) –Göteborg Gipfel Bestätigung der Kyoto Verpflichtungen, incl. Ratifizierung Implementierung des ECCP, Halbierung der Differenz zwischen den prognostizierten Emissionen bis 2010 und den Kyoto Zielsetzungen –COM(2001) 580 final, 23. Oktober 2001

103 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Die Klimapolitik Die EU Klimapolitik Elemente der EU Klimapolitik Europäisches Klimawandel Programm, ECCP ( ); 4 Massnahmenebenen: –Horizontal: u.A. IPPC Direktive (Sevilla Prozess), Emissionshandel, Monitoring –Energie: u.A. Maßnahmen zur Erhöhung der Energie-Effizienz, öffentliche Wahrnehmung, –Transport: u.A. Optimierung der Balance verschiedener Transportmoden, Förderung von Biokraftstoffen –Industrie: Reduzierung der Emissionen fluorhaltiger Gase

104 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Die Klimapolitik Der EU Emissionshandel (EmHa): basiert auf den folgenden Prinzipien: – Cap-and-trade- System –Anfänglich auf CO2 –Emissionen grosser Emittenten der Industrie ausgerichtet –Phasenweise Umsetzung, mit Evaluierungen und möglicher Ausdehnung auf andere Sektoren und Gase –Über Zuweisungspläne für Emissionskontingente wird periodisch entschieden –Beinhaltet einen strengen compliance framework –EU-weiter Markt mit Möglichkeiten Potenzial in anderen Regionen zu erschließen.

105 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Die Klimapolitik Startphase des EU-EmHa ( 2005 – 2007) CO2 Emissionen in folgenden Sektoren: –Energie-Erzeuger –Energie-intensive Industrie-Sektoren: Verbrennungs-Prozesse, Öl- Raffinerien –Kokereien, Eisen- u. Stahl Erzeugung –Zement-Industrie –Glas- Steine-, Ziegelei- Keramik und Papier-Industrie

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107 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Die Klimapolitik EU Emissionshandel Emissionszuweisungen (Emission allowances) Grundlegende Handelseinheit (-Währung): Zuweisung (Allowance) Eine Zuweisungseinheit repräsentiert das Recht 1 Tonne CO2 zu emittieren. MS haben Zuweisungspläne für aufgestellt, die regeln, wie viel eine bestimmte Anlage emittieren darf. Entscheidungen über die Anzahl der Zuweisungen werden publik gemacht Firmen, die weniger CO2 emittieren als ihrer Quote entspricht, können die restlichen Zuweisungen auf dem sich bildenden Markt verkaufen.

108 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Die Klimapolitik EU Emissionshandel Emissionszuweisungen (Emission allowances) Handel kann direkt, d.h. ohne Zwischenhändler durchgeführt warden. Nationale Zuweisungspläne beruhen auf gemeinsamen Kriterien Jedes Jahr muss eine Bilanz über die CO2 Emissionen deklariert werden. verbrauchte Zuweisungen werden somit aus dem Register gelöscht.


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