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Internationale Beförderung der Ozon schädigenden Stoffe BELARUSISCHE STAATLICHE UNIVERSITÄT FAKULTÄT FÜR INTERNATIONALE BEZIEHUNGEN STAATSEXAMEN 2012 Internationale.

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Präsentation zum Thema: "Internationale Beförderung der Ozon schädigenden Stoffe BELARUSISCHE STAATLICHE UNIVERSITÄT FAKULTÄT FÜR INTERNATIONALE BEZIEHUNGEN STAATSEXAMEN 2012 Internationale."—  Präsentation transkript:

1 Internationale Beförderung der Ozon schädigenden Stoffe BELARUSISCHE STAATLICHE UNIVERSITÄT FAKULTÄT FÜR INTERNATIONALE BEZIEHUNGEN STAATSEXAMEN 2012 Internationale Beförderung der Ozon schädigenden Stoffe Referentin: Tatjana Skuratowitsch Studiengang: Zollwesen

2 Ziel: die Verbringungsordnung der ozonschädigenden Stoffe analysieren und ihre Anwendung in der Republik Belarus erforschen Quellen: 1. Montrealer Protokoll über Stoffe, die zu einem Abbau der Ozonschicht führen (vom 16. September 1987); 2. Wiener Übereinkommen zum Schutz der Ozonschicht (vom 22. März 1985); 3. Gesetzt vom 12.November 2001 Über den Schutz der Ozonschicht; 4.Präsidialerlass vom 15. Oktober ; 5. Ministerratsbeschluss vom 23. September

3 Plan: 1. Internationale Abkommen zum Schutz der Ozonschicht: 1.1.Wiener Übereinkommen zum Schutz der Ozonschicht 1.2.Montrealer Protokoll 2.Beitritt der Republik Belarus zum Montrealer Protokoll 2.1.Nationalle Umsetzung des Montrealer Protokolls 2.2.Änderungen nach der Bildung der Zollunion Belarus-Kasachstan- Russland 3.Lizenzen und Genehmigungen: Ausfertigungsordnung

4 Internationale Abkommen zum Schutz der Ozonschicht

5 Wien, 1985, 21 Staaten : internationale Konferenz zum Schutz der Ozonschicht das Wiener Übereinkommen zum Schutz der Ozonschicht: 196 Unterzeichnerstaaten; enthält allgemeine Verpflichtungen, NENNT aber KEINE Ozon schädigenden SUBSTANZEN; Montrealer Protokoll

6 Montrealer Protokoll1987: Unterzeichnung von Vertragsparteien des Wiener Übereinkommens;1989: Inkrafttreten Verpflichtungen: Reduzierung vollständige Abschaffung der Emission von Chemikalien, die Ozon zerstören. 5 Anlagen (A, B, C, D, E): a) Halogenkohlenwasserstoffe (HKW) b) Fluorchlorkohlenwasserstoffe c) bromierte Kohlenwasserstoffe e) Distickstoffoxid (derzeit ist nicht erfasst) d) Erzeugnisse aus geregelten Stoffen

7 Ergänzungen des Montrealer Protokolls: London, 1990 Kopenhagen, 1992 Wien, 1995 Montreal, 1997 Peking, 1999 Ratifizierung: 190 Staaten + die Republik Belarus

8 Nationale Umsetzung des Montrealer Protokolls

9 Unterzeichnung: 22. Januar 1988 Ratifizierung: 31. Oktober 1988 Einführung des Lizenzsystems: 1997 Präsidialerlass vom 15. Oktober * Ministerratsbeschluss vom 23. September ** Gesetzt vom 12.November 2001 Über den Schutz der Ozonschicht

10 Ministerratsbeschluss vom 23. September : 1) Die Liste der ozonschädigenden Stoffe, deren BEFÖRDERUNG durch die Zollgrenze der Republik Belarus VERBOTEN ist; 2) Die Liste der ozonschädigenden Stoffe, deren BEFÖRDERUNG durch die Zollgrenze der Republik Belarus BEGRENZT ist; 3) Die Vorschrift über die Verordnung und Gründen der Erteilung der Einzelgenehmigungen

11 Bildung der Zollunion : Harmonisierung der Naturschutzgesetzgebung; Informationsaustausch bei der Beförderung der Ozon schädigenden Stoffe; Erarbeitung eines gemeinsamen Lizenzsystems

12 Lizenzen und Genehmigungen: Ausfertigungsordnung

13 Lizenzen und Genehmigungen: Lizenz für die Ausübung der genehmigungspflichtigen Tätigkeit 2. Lizenz für die Einfuhr / Ausfuhr der ozonschädigenden Stoffe / Produktion 3. Einzelgenehmigung für die Einfuhr / Ausfuhr der ozonschädigenden Stoffe / Produktion

14 Für die Lizenzerteilung notwendige Dokumente: + Anmeldung für die Lizenzerteilung + deren elektronische Abschrift Abschriften von: dem Außenhandelsvertrag der Anmeldung bei der Steuerbehörden der Lizenz für die Ausübung der genehmigungspflichtigen Tätigkeit

15 Zusammenfassung Zerstörung der Ozonschicht Montrealer Protokoll, 1987 nationale Gesetzgebung der Republik Belarus Nationales Lizenzsystem Erteilung der Erlaubnisdokumente von den Naturschutzbehörden Zollkontrolle an der Grenze Verhinderung der weiteren Ausdünnung der Ozonschicht


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