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23/05/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Vorlesung Umweltökonomie FS 2008 von V. Calenbuhr An der Universität Basel.

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1 23/05/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Vorlesung Umweltökonomie FS 2008 von V. Calenbuhr An der Universität Basel

2 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Überblick über die Themen der Vorlesung: ab Folie Einleitung: Ziele der Vorlesung 4 Die Funktionen der natürlichen Umwelt13 Grundprinzipien der Umweltpolitik20 Monetarisierung von Umweltschäden47 Instrumente der Umweltpolitik58 –Ordnungsrechtliche Instrumente61 –Markt-basierte Instrumente (MBI)70 Abgaben, Steuern82 Beispiel Luftreinhaltung90 Handelbare Rechte95 –Freiwillige Selbstverpflichtungen106

3 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Kurzer Überblick über die Themen der Vorlesung: ab Folie Klimapolitik111 REACH159 Von Agrarbeihilfen zu Ökosystemmanagement183 Recycling189 Technologische Respons of Umweltgesetzgebung198 Verschiedene Arten des Zugangs zum Thema Umweltpolitik206 –Geschichtlich –Komplexität der Instrumente –Thematisch –Geographisch Das 6. Europäische Umweltaktionsprogramm208

4 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Einleitung Ziele der Vorlesung –Vorstellung und Diskussion von Methoden zur kosten-effizienten Umsetzung von Umweltzielen –Vorstellung der zugrunde liegenden ökonomischen Ansätze –Aber auch der Weltbilder/Mindsets, die den Ansätzen zugrunde liegen –Kritische Betrachtung aller Ansätze

5 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Einleitung Ziele der Vorlesung: Vorstellung und Diskussion von Methoden zur kosten-effizienten Umsetzung von Umweltzielen Wie? –Analyse des Problems; z.B. CO2 Emissionen –Stand des Wissens –Maßnahmen zur Eindämmung des Problems Umweltpolitik Umweltökonomische Instrumente –Evaluation

6 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Einleitung Umweltpolitik –Schwerpunkt: Umweltpolitische Maßnahmen auf EU Ebene –Umsetzung auf Ebene der Mitgliedsstaaten der EU –Bezug zur internationalen Ebene USA, Kanada, Australien China, IndienJapan CH

7 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Einleitung Umweltökonomische Instrumente –Vorstellung der zugrunde liegenden Instrumente (Auflagen, Steuer, Zertifikate, etc.) –Schwerpunkt: Einsatz einzelner Instrumente Gleichzeitiger Einsatz verschiedener Instrumente Flankierende Maßnahmen

8 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Einleitung Evaluation –Kriterien zur Bewertung von Umweltpolitischen Maßnahmen Ökologische Effektivität Ökonomische Effizienz Induktion von Innovationen –Technologische Konsequenzen –Technologische Hindernisse (Verwaltungstechnische Effizienz)

9 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Einleitung Ziele der Vorlesung –Grundlegende (ökonomische) Ansätze Klassische Umweltökonomie (neoklassischer Ansatz) Ökologische Ökonomik ( Ökonomie, Ökologie, Th. Kompl. Systeme, Evolutionstheorie ) Nachhaltigkeitsperspektive

10 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Einleitung Ziele der Vorlesung: –Grundlegende Annahmen dieser Ansätze Wichtig: –Was gehört zum System? –Was weiß ich vom System? –Welche Annahmen mache ich bezüglich des Systems? –Gültigkeit meiner Annahmen

11 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Einleitung Ziele der Vorlesung: –Kritische Betrachtung der Ansätze -> Überwindung traditioneller Vorurteile: Ökologie vs. Ökonomie Umweltschutz kostet viel Geld Umweltschutz verfolgt ideologische Ziele Aber auch: Einseitigkeit: web-pages von OECD, WRI, …

12 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Einleitung Ziele der Vorlesung: –Kritische Betrachtung der Ansätze -> Neue Blickwinkel Ansatz der nachhaltigen Entwicklung => Umweltfaktoren als Triebfeder für ökonomischen Erfolg

13 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Funktionen der natürlichen Umwelt

14 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Funktionen der natürlichen Umwelt Umwelt als Rohstofflieferant Umwelt als Schadstoffempfänger Umwelt als Bereitsteller systemischer Leistungen Umwelt als Standort (Umweltträger)

15 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Funktionen der natürlichen Umwelt Umwelt als Rohstofflieferant –Nicht-Erneuerbare Rohstoffe: Öl, Gas, Kohle, Mineralien (Kupfer, Eisen), etc –Erneuerbare Rohstoffe: Biomasse (Holz, Getreide, Fisch), Wasser, Luft (O2, N2, Edelgase) –Was bedeutet erneuerbar? => Zeitskalen sind relevant (Erneuerung von Regenwasser, Grundwasser)

16 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Funktionen der natürlichen Umwelt Umwelt als Schadstoffempfänger –Schadstoffeintrag in : WasserLuftBöden –Was passiert mit den Schadstoffen? Einige werden in der Umwelt angereichert: –FCKW -> Ozonloch (Montreal Protokoll) –Pestizide -> Trinkwasser, Böden, Muttermilch –Schwermetalle -> Böden, Gewässer –Treibhausgase, z.B. CO2, NOX, CH4, FCKW -> Treibhauseffekt (Kyoto Protokoll) –Phosphate, Nitrate, Sulfate: Eutrophierung, saurer Regen

17 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Funktionen der natürlichen Umwelt Umwelt als Schadstoffempfänger –Schadstoffeintrag in : WasserLuftBöden –Was passiert mit den Schadstoffen? Andere werden abgebaut: – Häufig führen auch Abbauprodukte zu Umweltschädigungen (z.B. NOx) Interaktion mit Ozon; sauerer Regen

18 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Die Funktionen der natürlichen Umwelt Umwelt als Bereitsteller systemischer Leistungen –Abbau von Schadstoffen –Bereitstellung erneuerbarer Ressourcen: Luft, Wasser, Böden Aquatische Ökosysteme für Fischfang/-zucht –Nutzung einer biologischen Ressource beruht auf systemischen Eigenschafen

19 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Die Funktionen der natürlichen Umwelt in der Ökonomie Umwelt als Standort –Krabbenkultur in Indonesien: Landverbrauch, Schadstoffeinträge, Verringerung der Artenvielfalt, ökologische Dienstleistungen etc.

20 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Ursachen von Umweltschäden Neoklassische Perspektive Marktineffizienzen, externe Effekte Ökologische Ökonomik –Größenordnungseffekte –Ökonomisches System ist Teil eines endlichen globalen Gesamtsystems Spieltheorie: Gefangenendilemma

21 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Neo-klassische Theorie: –Ursachen von Umweltprobleme; berücksichtigt werden in der Theorie: Marktineffizienzen, externe Effekte: Allokation: –Relative Verteilung der Ressourcenströme –(d.h. welche und wie viele Ressourcen zur Herstellung/Bereitstellung bestimmter Güter/Dienstleistungen aufgewendet werden sollen) –Ziel: effiziente Allokation –Durch: Preisbildung über Angebot/Nachfrage in verschiedenen Märkten Ursachen von Umweltschäden

22 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Neo-klassische Theorie: Nichtberücksichtigt werden in der Theorie: –Größenordnung (engl. : scale): Ursachen von Umweltschäden

23 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Ökologische Ökonomik: –Umweltprobleme hervorgerufen durch Marktineffizienzen, externe Effekte Allokation Verteilung Ursachen von Umweltschäden

24 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Ökologische Ökonomik: Umweltprobleme hervorgerufen durch Größenordnung (engl. : scale): »Ausmass des Durchsatzes/Stromes von Materie/Energie aus der Umwelt mit niedriger Entropie »Und zurück zur Umwelt mit hoher Entropie »Natürliche Kapazität der Natur entnommene Ressourcen zu erneuern Ursachen von Umweltschäden

25 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Ökologische Ökonomik: Umweltprobleme hervorgerufen durch Ökonomisches Subsystem als Teil des endlichen globalen Ökosystems Ursachen von Umweltschäden

26 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr

27 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Spieltheorie: Gefangenendilemma –Niemand kann von den Vorteilen der Verhinderung einer globalen Klimaveränderung ausgeschlossen werden. –Ein Akteur (Land, Unternehmen ) alleine ist aber zu klein, um etwas zu bewirken –Beste Strategie: nichts tun => Ursache für das Klimaproblem: unkooperatives Verhalten der Staaten Ursachen von Umweltschäden

28 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Spieltheorie: Gefangenendilemma –Unterschiedliche Interessen der verschiedenen Akteure: Industrieländer wollen z.B. die Regenwälder erhalten (aufgrund ihrer wichtigen Funktion für das Klima Länder mit Regenwäldern wollen die Wälder lieber abholzen und daran verdienen Ursachen von Umweltschäden

29 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Grundprinzipien der Umweltpolitik Drei Fragenkomplexe –Ursache der Umweltschäden Externe Kosten Kollektivgüter –Wer kommt für die Schäden auf? Verursacherprinzip –Umwelt als knappes Gut Bewertung

30 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Grundprinzipien der Umweltpolitik Ursache der Umweltschäden: Negative externe Effekte ökonomischer Aktivitäten –Allgemein: Externe Effekte: treten auf, wenn sich Aktivitäten eines Wirtschaftssubjekts auf die Produktions- bzw. Konsumfunktion von Dritten positiv oder negativ auswirken –Ohne dass diese als Empfänger der Vorteile etwas dafür bezahlen (positive externe Effekte) –Oder, als Träger der externen Kosten dafür eine Entschädigung bekommen (negative externe Kosten) Umweltbelastungen können als negative externe Effekte ökonomischer Aktivitäten (Produktion/Konsum) aufgefasst werden

31 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Grundprinzipien der Umweltpolitik Ursache der Umweltschäden: Negative externe Effekte ökonomischer Aktivitäten Externe Effekte beeinträchtigen die Optimalitätseigenschaften eines ideal funktionierenden Marktes. Negative externe Effekte ergeben sich, wenn die einzelwirtschaftlichen von den volkswirtschaftlichen Kosten abweichen.

32 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr 3.1 Ursache der Umweltschäden: Negative externe Effekte ökonomischer Aktivitäten –Das Auseinanderklaffen der Preise führt zu einer Verzerrung der Preisstruktur –Die durch das Preissystem signalisierten Knappheiten der Güter und Faktoren werden falsch widergespiegelt. Grundprinzipien der Umweltpolitik

33 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Ursache der Umweltschäden: Negative externe Effekte ökonomischer Aktivitäten –Negative externe Effekte führen zu Fehlallokation der Ressourcen –-> tendenzielle Überversorgung mit solchen Gütern/Faktoren, die bei ihrer Produktion /Konsum Umweltschäden hervorrufen Grundprinzipien der Umweltpolitik

34 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Grundprinzipien der Umweltpolitik Ursache der Umweltschäden: Die Kollektivgüterproblematik –Korrektur der externen Kostenproblematik: Internalisierung der externen Kosten –Problem: spezieller Charakter der betroffenen Umweltgüter (Wasser, Luft) –Luft, Wasser: als freie Güter behandelt –Aufgrund ihrer Knappheit sollten sie in die ökonomische Kalkulation mit einbezogen werden

35 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Grundprinzipien der Umweltpolitik Ursache der Umweltschäden: Die Kollektivgüterproblematik –Unteilbarkeit dieser Güter bewirkt, dass an ihnen kein Privateigentum begründet werden kann. Niemand kann von ihrer Nutzung ausgeschlossen werden -> Nicht-Ausschlußprinzip

36 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Grundprinzipien der Umweltpolitik Ursache der Umweltschäden: Die Kollektivgüterproblematik –Dieses sind aber gerade die Kriterien für ein öffentliches Gut: Frey, 1985: Als öffentlich wird ein Gut bezeichnet, von dessen Konsum niemand ausgeschlossen werden kann und/oder das alle Individuen in gleicher Menge konsumieren (können), ohne dass der Konsum einer Person denjenigen anderer Individuen beeinträchtigt –Die Bewirtschaftung öffentlicher Güter unterliegt in der Regel dem Aufgabenbereich des Staates.

37 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Grundprinzipien der Umweltpolitik Wer kommt für die Schäden auf ? Umweltpolitik kann die Kosten des Umweltschutzes »den Verursachern »der Allgemeinheit »oder den vom Umweltschutz Begünstigten auferlegen

38 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Grundprinzipien der Umweltpolitik Wer kommt für die Schäden auf ? Unterscheidung in Verursacher- (Polluter-pays-principle) Gemeinlast- oder Nutznießerprinzip

39 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Grundprinzipien der Umweltpolitik Wer kommt für die Schäden auf ? Die internationale Sachlage –Theorie u. Praxis sind sich einig, dass Umweltpolitik in erster Linie auf Maßnahmen des Verursacher-Prinzips zurückgreifen sollte. –OECD Länder: Verursacher-Prinzip, Umweltvorsorge, Abkehr vom bloßen Wachstumsstreben –Umweltperspektiven der UN (1972): (…) Schadensverursacher für ihr Handeln haftbar sind (…)

40 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Grundprinzipien der Umweltpolitik Wer kommt für die Schäden auf ? Was bedeutet das Verursacher-Prinzip genau? –In vielen Ländern wird der Verursacher für die Schäden nicht direkt haftbar gemacht, sondern: –Stattdessen wir das Verursacher-Prinzip als Kostenzurechnungsprinzip verstanden.

41 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Grundprinzipien der Umweltpolitik Wer kommt für die Schäden auf ? Das Verursacher-Prinzip als Kostenzurechnungsprinzip Aus ökonomischer Sicht: derjenige, der Güter in Anspruch nimmt, soll dafür auch zahlen. Aus Umwelt-Sicht steht der Effizienz-Gedanke im Vordergrund, d.h. Umweltbelastungen lassen sich am zweckmäßigsten durch die Verursacher (die Emittenten) selbst bekämpfen.

42 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Grundprinzipien der Umweltpolitik Wer kommt für die Schäden auf ? Verursacherprinzip: Als Norm der gerechten Lastenverteilung stellt das Verursacherprinzip auf die Verantwortlichkeit der Schadensverursacher ab D.h., wer bei anderen Personen einen Schaden hervorruft, soll auch dafür aufkommen. Die Kosten sollen nicht auf die Betroffenen oder die Allgemeinheit abgewälzt werden

43 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Grundprinzipien der Umweltpolitik Wer kommt für die Schäden auf ? Verursacherprinzip, Pigou-Steuer In der ökonomischen Theorie verband man mit dem Verursacherprinzip ursprünglich die Idee der vollständigen Internalisierung der Kosten (Pigou- Steuer): Jedem einzelnen Verursacher sollen die von ihm hervorgerufenen Schäden durch eine Abgabe angelastet werden.

44 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Grundprinzipien der Umweltpolitik Wer kommt für die Schäden auf ? Verursacherprinzip, Pigou-Steuer –Hintergrund: das Marksystem funktioniert nur dann perfekt, wenn die Güter mit allen gesellschaftlichen Kosten belastet sind, die sie im Laufe des Produktzyklus verursachen. –Für den Gesetzgeber wird unterstellt, dass er das Ziel der gesellschaftlichen Wohlfahrtsmaximierung verfolgt, und ökonomisch optimale Umweltqualitätsniveaus anstrebt

45 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Grundprinzipien der Umweltpolitik Umwelt als knappes Gut Die Rolle des Marktes: Kann der Markt das Knappheitsproblem lösen? Umwelt ist ein öffentliches Gut Da Privateigentum an einzelnen Einheiten der Umweltmedien nicht möglich ist scheidet der Markt als Allokationsmechanismus aus Markt: Vergabe der Nutzungsrechte gegen Preis

46 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Grundprinzipien der Umweltpolitik Umwelt als knappes Gut Lösung des Allokations-Problems erfordert eine höhere Instanz –Staat –Internationale Gemeinschaft –Andere Zusammenschlüsse der Nutzer

47 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Monetarisierung von Umweltschäden Kosten sind nicht grundsätzlich monetär Aber die Monetarisierung hilft bei der Operationalisierung von Umweltmaßnahmen

48 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Monetarisierung von Umweltschäden Zweck der Bewertung von Umweltschäden –Entscheidungsgrundlage für Gesetzgeber, Ministerien, Rechtsprechung, staatliche Behörden Industrie, Indivudum –Entscheidungrundlage für Gesetzgebung Investitionen Planung (Staat, Industrie, Individuum) –Weitere Faktoren: Rechenschaft (Verwendung von Steuergeldern) Evaluation von Massnahmen (Effektivität, Effizienz, Nachhaltigkeit, Nebeneffekte)

49 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Monetarisierung von Umweltschäden Zweck der Bewertung von Umweltschäden –Weitere Faktoren: Rechenschaft (Verwendung von Steuergeldern) Evaluation von Massnahmen –Effektivität, –Effizienz, –Nachhaltigkeit, –Nebeneffekte

50 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Monetarisierung von Umweltschäden Zweck der Bewertung –Wenn Vermeidungskosten und Schadensbewertung für den Umfang des Umweltschutzes bestimmend sein soll, dann braucht man eine (objektive) Bewertungsgrundlage –Arten der Bewertung Monetär (,$, SFr ) Nicht-Monetäre –Prioritätensetzung –Abwägung

51 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Monetarisierung von Umweltschäden Zweck der monetären Bewertung –Monetäre Bewertung Internalisierung der externen Kosten Anwendung des Verursacherprinzips Entschädigung Auf der Ebene der Gesetzgebung und des Marktes –Definition von Abgaben, Steuern, Zertifikate, –Marktpreise

52 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Monetarisierung von Umweltschäden Zweck der monetären Bewertung –Was benötigt man zur monetären Bewertung? Mengengerüst, Bewertungskriterien

53 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Monetarisierung von Umweltschäden Probleme: –Häufig gibt es für die Umweltgüter keinen Markt –Als Ersatz wird oft die individuelle Zahlungsbereitschaft herangezogen -> Sehr große Ungenauigkeiten

54 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Monetarisierung von Umweltschäden Vorteile der monetären Bewertung: –Vergleichbarkeit von Schadens- und Vermeidungskosten Ökonomen: Überbewertung der Vermeidungskosten bei der ökologischen Zielsetzung wird entgegengewirkt Ökologen: beklagen Ökonomisierung der Umwelt –Monetäre Größen besser verwendbar für die zusammenfassende Behandlung unterschiedlicher Schadensarten als physische Größen

55 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Monetarisierung von Umweltschäden Vorteile der monetären Bewertung: –Vergleich des Nutzens der Umweltpolitik (z.B. vermiedene Schäden) mit anderen ökonomischen Größen (z.B. Sozialprodukt) möglich. –Objektivierung der politischen Entscheidungsfindung –Möglichkeit von Kosten-Nutzen Analysen –Postulat der Konsumentensouveränität

56 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Monetarisierung von Umweltschäden Methodenüberblick –Schadensarten Sachschäden Personenschäden (Gesundheitschäden) Produktionseinbussen Nutzeinbussen Verlust intrinsischer Werte –Existenzwert –Optionswert

57 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Monetarisierung von Umweltschäden Methodenüberblick –Bewertungsverfahren a) Marktpreismethode b) Produktivitätsmethode c) Hedonischer Preisansatz (Immobilienwertmethode) d) Transport- oder Reisekostenmethode e) Schadensvermeidungs-, Nachsorge- oder Kompensationskostenansatz f) Contingent Valuation (Zahlungsbereitschaftsansatz) g) Contingent Choice h) Benefit Transfer

58 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Instrumente der Umweltpolitik: Instrumente des Verursacherprinzips Bewertungskriterien der umweltpolitischen Instrumente Auflagen Mart-basierte Instrumente

59 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Instrumente des Verursacherprinzips Ordnungsrechtliche AnsätzeÖkonomische Instrumente Gebote (Auflagen) 1.Emissionsstandards 2.Produktstandards (Phtalat-Verbot) 3.Technologiestandards (EIPPC Direktive, Sevilla Prozess 4.Vorschriften über Produktmengen, Ansiedlungsmöglichkeiten Umweltabgaben 1.Steuern, Gebühren, Sonderabgaben 2.Emissionsabgaben, Nutzerabgaben, Produktabgaben 3.Finanzierungs- und Lenkungsabgaben Verbote 1.DDT 2.FCKW (Montréal Protokoll) Handelbare Emissionsrechte (Zertifikate, Kyoto-Protokoll) Umwelthaftpflicht Branchenabkommen 1.Selbstverpflichtungen der Industrie 2.Covenants (NL)

60 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Instrumente der Umweltpolitik: Bewertungskriterien der Umweltpolitischen Instrumente Ökonomische Effizienz Ökologische Zielsicherheit Fähigkeit zur Induktion von Innovationen (verwaltungstechnische Effizienz)

61 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Instrumente der Umweltpolitik: Ordnungsrechtliche Ansätze Auflagen: –Dominieren die praktische Umweltpolitik auf nationaler und internationaler Ebene – Ziel: firmenindividuelle Zuweisung absoluter Emissionshöchstgrenzen –Umsetzung: Festsetzung von Grenzwerten –Schadstoffemissionen –Schall Fluglärm Vorschrift von Produktions-/Entsorgungstechnologien nach dem Stand der Technik

62 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Instrumente der Umweltpolitik: Auflagen –Technologie-Standards UK: Best Practical Means U.S.A.: Best Available (Control) Technology (BACT)

63 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Instrumente der Umweltpolitik: Auflagen –Technologie-Standards U.S.A.: Best Available (Control) Technology (BACT) –Definition (EPA): The most stringent technology available for controlling emissions; major sources are required to use BACT, unless it can be demonstrated that it is not feasible for energy, environmental, or economic reasons. –Use of the BACT concept is allowable on a case by case basis for major new or modified emissions sources in attainment areas and applies to each regulated pollutant

64 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Instrumente der Umweltpolitik: Auflagen –Technologie-Standards Beispiel: EU Sevilla Prozeß: European Integrated Pollution Prevention and Control Directive (EIPPC) Implementiert durch das EIPPC-Bureau in Sevilla (am JRC-IPTS) für die General-Direktion Umwelt Basiert auf dem Konzept der Best Available Technology (BAT) The European IPPC Bureau exists to organise an exchange of information, between Member States and the industries concerned, on best available techniques (BAT).

65 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Instrumente der Umweltpolitik: Auflagen –Technologie-Standards Sevilla Prozeß: Beispiele der Technologie-Sektoren, für die im Rahmen des Sevilla-Prozesses Standards erarbeitet werden: Manufacture of pulp and paper, Production of iron and steel Production of cement and lime, Industrial cooling systems Chlor-alkali production, Manufacture of glass Production of non-ferrous metals Ferrous metal processing Production of large volume organic chemicals Mineral oil and gas refineries Common Waste Water and Waste Gas Treatment Management in the Chemical Sector Processing of textiles Tanning of hides and skins Intensive rearing of poultry and pigs Slaughterhouses and animal by-products processing Smitheries and foundries, etc.

66 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Instrumente der Umweltpolitik: Auflagen –Technologie-Standards Beispiel: Sevilla Prozeß Wirkungen: –Technologie: »Wirksamer Mainstreaming Mechanismus »Bietet aber keinen Anreiz um selbst innovativ/Technologie- Leader zu werden –Politisch »1. Runde der 40 Sektoren in 2006 beendet »2. Runde beginnt mit geringen Modifikationen »BREFs finden internationale Anerkennung und Respekt auch bei Ländern, die nicht am Konsultationsprozess teilgenommen haben »Konzept wird auf Übertragbarkeit geprüft (USA, Japan)

67 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Instrumente der Umweltpolitik: Verbote Beispiel Phtalat-Verbot (Verbot von Weichmachern) –Betroffene Stoffe di-iso-nonyl phtalates (DINP), di(2-ethylhexyl) phtalates (DEHP), dibutyl phtalate (DBP), di-iso-décyl phtalate (DIDP), di-n-octyl phtalate (DNOP) butylbenzyl phtalate (BBP). –Umsetzung des Verbots Erfordert einen aufwändigen Nachweis der Unbedenklichkeit einer grossen Anzahl von Stoffen

68 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Instrumente der Umweltpolitik: Verbote Beispiel Montréal Protokoll (Verbot von Stoffen die die Ozonschicht schädigen) Völkerrechtlicher Vertrag des Umweltrechts, 1987 Inkrafttreten: 1989 Betroffene Stoffe: FCKWs, Halone, Bromide und Tetrachlorkohlenstoff Vorsorge-Prinzip angewandt Liste der Stoffe kann nur mit 2/3-Mehrheit der Unterzeichner- Staaten geändert werden Laufende Anpassung

69 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Instrumente der Umweltpolitik: Verbote Beispiel Stockholmer Konvention (Verbot des Insektizids DDT) 1970: Verbot in S 1971: Starke Nutzungseinschränkung in CH 1972: Verbot in den USA, D 1972 – 1977: Weitere Einschränkung bis zum Verbot in CH Völkerrechtlicher Vertrag des Umweltrechts, : Verbot in Indien (ausser für Malaria-Bekämpfung) 1992: A 2001 Stockholm Konvention: –Verbot: –Ausnahme: Bekämpfung von Krankheitsübertragenden Insekten

70 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Instrumente der Umweltpolitik Markt-basierte Instrumente (MBI) –Produktsteuern –Produktionsmittel-Besteuerung –Emissionssteuern Pigousteuer In der Praxis eher: Standard-Preis Ansatz –Handelbare Rechte Emissionen Fangquoten Schadstoffgehalt in Produkten

71 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Instrumente des Verursacherprinzips Ordnungsrechtliche AnsätzeÖkonomische Instrumente Gebote (Auflagen) 1.Emissionsstandards 2.Produktstandards 3.Technologiestandards 4.Vorschriften über Produktmengen, Ansiedlungsmöglichkeiten Umweltabgaben 1.Steuern, Gebühren, Sonderabgaben 2.Emissionsabgaben, Nutzerabgaben, Produktabgaben 3.Finanzierungs- und Lenkungsabgaben Verbote 1.DDT 2.FCKW (Montréal Protokoll) Handelbare Emissionsrechte (Zertifikate, Kyoto-Protokoll) Umwelthaftpflicht Branchenabkommen 1.Selbstverpflichtungen der Industrie 2.Covenants (NL)

72 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Instrumente der Umweltpolitik MBI: Warum ökonomische oder markt-basierte Instrumente (MBI) ? –Umweltkapital ist ein öffentliches Gut, das (in der Regel) nicht an Märkten gehandelt wird. – Es bilden sich keine Preise, die die Knappheit des Umweltkapitals widerspiegeln. –Wirtschafts- und Bevölkerungswachstum führen dazu, dass dieses Kapital in immer grösserem Umfang verbraucht/zerstört wird

73 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Instrumente der Umweltpolitik Warum ökonomische oder markt-basierte Instrumente (MBI) ? –Verusacher zahlen in der Regel nicht für Umwelt- oder Gesunheitsschäden. –Stattdessen werden die Kosten der Allgemeinheit aufgebürdet ( externe Kosten)

74 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Instrumente der Umweltpolitik Beispiele für externe Kosten: - Verursachter Schaden durch z.B.: - Verschmutzung von Luft und Wasser, - Entsorgung von Abfall und Schadstoffen, - Verlust von Böden - Verlust der Artenvielfalt, - Klimawandel sowie die damit assoziierten Überschwemmungen, Hitzewellen, Stürme und Gesundheitskosten

75 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Instrumente der Umweltpolitik Warum ökonomische oder markt-basierte Instrumente (MBI) ? –Klassische Command-and-Control-Ansätze (d.h. Gebote und Verbote) haben ihre Berechtigung, sie führen aber oft zu hohen Ausgaben für Ausweichlösungen, und Sind oft nicht flexibel Beispiel: Einführung der Abgaskatalysatoren von Autos

76 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Instrumente der Umweltpolitik MBI, Beispiel: Pigousteuer –Die Steuerlösung ist die klassische Lösung der Ökonomie für das Problem externer Kosten –In den 30er Jahren von Arthur Cecil Pigou in England entwickelt –Von Beginn an mit der Lösung von Umweltproblemen in Verbindung gebracht

77 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Instrumente der Umweltpolitik MBI, Beispiel: Pigousteuer –Logik der Pigou-Steuer Der Verursacher einer negativen Externalität wird mit einer Steuer belastet, Das 'optimale' Niveau der Vermeidung von Verschmutzung liegt dort wo die Grenzkosten der Vermeidung gleich dem Grenznutzen sind D.h. der Steuersatz pro Verschmutzungeinheit sollte den externen Grenzkosten, die in der sozial optimalen Situation entstehen entsprechen.

78 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Instrumente der Umweltpolitik MBI, Beispiel: Pigousteuer –Problem In der Praxis ist das Optimum dem Gesetzgeber oft (meist) nicht bekannt D.h. eine vollständige Internalisierung ist meist nicht möglich Theoretisch könnte man sich iterativ an die optimale Lösung herantasten, doch ist das sehr zeit- und kostenaufwändig

79 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Instrumente der Umweltpolitik MBI, Beispiel: Pigousteuer –Problem Lösung: Standard-Preis-Ansatz (Baumol & Oates; ) Der Gesetzgeber wählt das zu erzielende Niveau der Verschmutzung (Emission) Grundlage: wissenschaftliche Fakten Dann: Bestimmung eines Steuersatzes, der es den Produzenten/Konsumenten erlaubt, sich anzupassen.

80 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Instrumente der Umweltpolitik MBI: Handelbare Rechte Coase (1960) kam zu dem Schluss, dass der gleiche Effekt erzielt werden könne, indem –Man Besitzrechte für die Umwelt vergibt –Und dann den Austausch dieser Rechte zwischen den verschiedenen Besitzern in Gang setzt. –Diese würden dann solange die Besitzrechte handeln, bis das Potential der Verschmutzungsvermeidung erschöpft ist. Konzept der handelbaren (Verschmutzungs-)rechte

81 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Instrumente der Umweltpolitik Diese theoretischen Konzepte finden heute Anwendung als MBI, z.B. als Umweltsteuern Emissionshandel Nach Meinung von Experten sind diese Instrumente – falls korrekt angewandt –Kosten-effektiv –Sie schaffen Anreize, und –Stimulieren Innovation (OECD, 2001).

82 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Instrumente der Umweltpolitik Steuern und Abgaben, Einführung: –Umweltsteuern und –Abgaben werden eingeführt um einen Anreiz zu Verhaltensänderungen zu schaffen, welche zu geringeren Umweltbeeinträchtigungen führen –Sie können ebenso dazu dienen, Staatseinkommen zu generieren, das es erlaubt Umweltschutzprogramme zu finanzieren. –Es besteht nicht notwendigerweise ein Zielkonflikt.

83 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Instrumente der Umweltpolitik Steuern und Abgaben; Bewertungskriterien Ökonomische Effizienz Ökologische Zielsicherheit Fähigkeit zur Induktion von Innovationen (Verwaltungstechnische Effizienz)

84 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Instrumente der Umweltpolitik Steuern und Abgaben; Bewertung: Ökologische Effektivität: –Empirische Studien sind nach wie vor rar –Gründe dafür Langsame Entwicklung einer Politik-Evaluierungskultur Methodische Schwierigkeiten Mangelnde Daten MBI werden häufig gemeinsam mit Command-And- Control Instrumenten eingesetzt Fehlende Vergleichsbasis für den Fall ohne MBI

85 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Instrumente der Umweltpolitik Steuern und Abgaben; Bewertung der ökonomischen Effizienz: –Fakten die die Lehrmeinung der ökonomischen Effizienz untermauern sind schwer zu bekommen –Zu beachten ist, dass full-pricing der bestimmende Faktor für effiziente Maßnahmen darstellt. –Z.B.: Benzinpreise sind in Europa gut doppelt so hoch wie in USA Gleichzeitig ist die europäische Fahrzeugflotte 25-50% Treibstoff- effizienter als die amerikanische.

86 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Instrumente der Umweltpolitik Steuern und Abgaben; Bewertung der ökonomischen Effizienz: –Full pricing ist sicher noch keine Realität –Entsprechend einer Eurostat-Studie (2003) sind die Steuerlasten im Zusammenhang mit einer Energie-Steuer in den nordischen Ländern nicht fair verteilt – Das Verursacherprinzip wird nicht wirklich angewandt So zahlen Haushalte den weitaus grössten Teil während die produzierende Industrie von der Steuer ausgenommen ist, oder entschädigt wird. Ebenso zahlen Dienstleister mehr als Produzenten

87 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Instrumente der Umweltpolitik Steuern und Abgaben; Bewertung der ökonomischen Effizienz: –Solche Steuerpraktiken können potenzielle Effizienzsteigerungen, die das eigentliche Motiv für die Steuer sind, ad absurdum führen. –Stattdessen werden teuere Reduktionsoptionen in den Haushalten nötig Excess-costs

88 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Instrumente der Umweltpolitik Steuern und Abgaben; Bewertung der ökonomischen Effizienz: –Wettbewerbsaspekte der europäischen Industrie sind ebenfalls zu berücksichtigen Internationaler Kontext –Das ist das Hauptargument für viele Steuerausnahmen –Es gibt keinen wissenschaftlichen Nachweis, dass Umweltsteuern Arbeitplätze vernichten

89 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Instrumente der Umweltpolitik Steuern und Abgaben; Bewertung der Innovationsanreize –Eher positiv zu beurteilen –Hängt aber von der detaillierten Umsetzung der umweltpolitschen Massnahme ab. Detailliertere Diskussion im Rahmen des Vorlesungsblocks zum Thema der technologischen Entwicklung

90 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Instrumente der Umweltpolitik Beispiel: Luftreinhaltung Die bisherige Darstellung konzentrierte sich auf die Vorstellung der Instrumente In der Realität gibt es aber häufig mehrere Schadstoffquellen und verschiedene Schadstoffarten, die zu verschiedenen einzelnen und kombinierten Schadstoffwirkungen führen können Das macht den Einsatz kombinierter Instrumente erforderlich

91 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Instrumente der Umweltpolitik, Bsp Lufreinhaltung

92 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Instrumente der Umweltpolitik Beispiel: Luftreinhaltung Beziehung zwischen EU und nationaler Ebene: »EU bestimmt häufig maximale Emissionsstandards durch eine Verordnung. »Dabei werden verschiedene Instrumente gekoppelt (MBI mit Geboten) »Nationale Behörden sind dann angehalten, diese Vorgaben auf nationaler Ebene umzusetzen »Häufig werden verschiedene Instrumente gekoppelt eingesetzt

93 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Instrumente der Umweltpolitik Beispiel Luftreinhaltung: NOx Massnahmen auf europäischer Ebene 2 Schwerpunkte: - Emissionen hervorgerufen durch Kraftfahrzeuge im Strassenverkehr: EURO Normen I-V (VI) - Emissionen von Kraftwerken - LCP Direktive - IPPC- Direktive

94 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Instrumente der Umweltpolitik Beispiel Luftreinhaltung: Grossfeuerungsanlagen Verordnung (LCP Dir.) Ziel: NOx Reduzierung In Kraft seit Mitte der 1980er Jahre Ohne LCP wären die Emissionen in 1990 um 1,5Mt höher gewesen 1995 kam es zu einer weiteren Reduktion EU Erweiterung und Ausdehnung der Direktive Bis 2004 waren etwa 50% des möglichen Potentials der Direktive ausgeschöpft

95 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Instrumente der Umweltpolitik Handelbare Rechte, Definitionen: –Cap and trade: Absolute Emissions-Obergrenze, deren Fern-Ziel oder Verteilung Bezogen auf eine Zeiteinheit Sowie auf ein geographisches Gebiet

96 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Instrumente der Umweltpolitik Handelbare Rechte, Definitionen: –Cap and trade: Zuweisung dieser Obergrenze an die Teilnehmer des Systems Teilnehmer dürfen im Rahmen der Zuweisungen emittieren Nicht verbrauchte Zuweisungen können gehandelt werden Zuweisungen können gekauft werden, falls die eigenen nicht ausreichen Cap and trade garantiert, dass das Ziel erreicht wird, sofern bestimmte Regeln beachtet werden

97 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Instrumente der Umweltpolitik Handelbare Rechte, Definitionen: –Cap and trade: Cap and trade garantiert, dass das Ziel erreicht wird, sofern bestimmte Regeln beachtet werden Verfall der Preise beim EU-Emissionshandelsschema

98 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Instrumente der Umweltpolitik Handelbare Rechte, Definitionen: –Baseline and credit: Baseline = Standard, z.B. Gramm Pb/l Benzin Zuweisungen werden gegen diesen Standard ausgegeben Wenn die Emissionen geringer sind, kann die Differenz gehandelt werden Angewandt im NL NOx-Handels-Schema –Ziel: Reduktion der Emission von 65mg/GJ Energie- Input 2004 auf 40 mg/GJ in 2010.

99 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Instrumente der Umweltpolitik Handelbare Rechte, Definitionen: –Banking: Möglichkeit des Aufsparens von nicht gebrauchten Zuweisungen Verwendung zu einem späteren Zeitpunkt ist möglich Ob das sinnvoll ist hängt von der Preisentwicklung der Zuweisungen sowie der Technologieentwicklung ab. –Borrowing: Erlaubt einem Emittenten die Zuweisungsobergrenze zu überschreiten sofern die Differenz in der Zukunft wieder ausgeglichen werden kann

100 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Instrumente der Umweltpolitik Handelbare Rechte, zur Geschichte: –Dales (1968):Erkannte Potential und Anwendungsmöglichkeiten –Mitte der 1970er Jahre US Environmental Protection Agency (US EPA): konfrontiert mit großen Luftqualitätsproblemen in Kalifornien Existierende Maßnahmen waren ohne Wirkung geblieben Produktionsausweitungen konnten nur durch Emissionsreduktionen existierender Anlagen realisiert werden

101 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Instrumente der Umweltpolitik Handelbare Rechte, zur Geschichte: –Reduktion des Bleigehaltes in Autobenzin –EPA setzt Obergrenzen fest 1.1 Mg Pb/Gallone (1982) 0.5mg Pb/Gallone (1985) 0.1 mg/ Pb/Gallone (1987)

102 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Instrumente der Umweltpolitik Handelbare Rechte, zur Geschichte: –Reduktion des Bleigehaltes in Autobenzin –Instrumente Baseline-and-credit Banking –Anwnedungsebene Inter-Refinery Trade –Resultate Ökologische: positiv Ökonomische: Hohe Transaktionskosten

103 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Instrumente der Umweltpolitik Handelbare Rechte, zur Geschichte: –Maßnahmen gegen den sauren Regen (Clean Air Act Amendment, EPA 1990) –Instrumente Cap-and-Trade –Anwendungsebene Landesweiter Handel auf Kraftwerksebene –Resultate Ökologische: positiv Ökonomische: Kosten wesentlich geringer als geschätzt

104 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Instrumente der Umweltpolitik Handelbare Rechte, zur Geschichte: –Handelbare Rechte für Fischfangaquoten Neuseeland (1982) Canada (1983) Island, Australien (1984) Niederlande (1985) Grossbritannien, Italien, Portugal –Resultate Ökologische: positiv Ökonomische: positive –Problem: Regional begrenzt Oft auf nur wenige Fischarten angewandt

105 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Instrumente der Umweltpolitik: Weitere Diskussion der markt-basierten Instrumente im Rahmen der Massnahmen der Klima- und Emissionspolitik

106 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Instrumente der Umweltpolitik: Branchenabkommen: Ziel der selbst-verpflichtenden Vereinbarungen –Komplementierung traditioneller command-and- control Ansätze. –Bereiche: Z.B. PVC Sektor, Integrierte Produktpolitik Müll Management Klimawandel

107 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Instrumente der Umweltpolitik: Freiwillige Selbstverpflichtungen: Drei Arten von freiwilligen Selbstverpflichtungen: –Eigen-Initiative –Selbst-Regulierung –Co-Regulierung

108 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Instrumente der Umweltpolitik: Freiwillige Selbstverpflichtungen: Eigen-Initiative : Industrie ergreift die Initiative in einem Sektor, in dem die EU kein Interesse hat, eine Regulierung vorzuschlagen Das Abkommen kann durch die Kommission formal anerkannt werden.

109 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Instrumente der Umweltpolitik: Freiwillige Selbstverpflichtungen: Self-regulation : Industry might react in a field where there is a political debate and possible future legislation. The Commission can acknowledge the agreement by a Commission Recommendation, and additional monitoring obligations can be added by a Decision of the European Parliament (as was the case of the agreements with the car industry to reduce CO 2 emissions). The only sanction existing is the threat of future legislation.

110 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Instrumente der Umweltpolitik: Freiwillige Selbstverpflichtungen: Co-regulation : If the Commission believes an area needs legislation, it can chose to use a stricter form of environment agreement, where the Council and the European Parliament set the targets and monitoring requirements, while the industry decides what measures to take and how.

111 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Überblick Der Klimawandel Das Gefangenendilemma bei globalen Umweltproblemen Risikoanalyse und Management Das Vorsorgeprinzip Kyoto-Protokoll EU-Klimapolitik Die Klimapolitik

112 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Die Klimapolitik Der Klimawandel: Fakten: Temperaturentwicklung der letzten Jahre (nördliche Hemisphäre): –Seit Ende des 19. Jahrhunderts vollzieht sich eine gravierende Temperaturerhöhung auf unserem Planeten.

113 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Die Klimapolitik Der Klimawandel Resultierende Fragen: –Welche Ursache(n) hat die Temperaturerhöhung? –Welche Folgen ergeben sich aus der Temperaturerhöhung? –Welche Gegen-Maßnahmen können ergriffen werden?

114 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Die Klimapolitik Der Klimawandel Resultierende Fragen: –Gegen-Maßnahmen? –Aber wogegen ? 1. Gegen die Ursachen der Klimaerwärmung (Mitigation) 2. Gegen ihre Folgen (Adaption)

115 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Die Klimapolitik Der Klimawandel Resultierende Fragen: –Welche Gegen-Maßnahmen können ergriffen werden? Eher Mitigation ? Eher Adaption ? Oder beides ?

116 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Die Klimapolitik Der Klimawandel Resultierende Fragen: –Welche Optionen gib es? –Welche Kosten ergeben sich aus den Handlungs-Optionen? Welche Kosten resultieren aus Handeln? Welche Kosten resultieren aus Nicht-Handeln? Klassischer Fall der Risikoanalyse Welche Faktoren können wir beim Risikomanagement beeinflussen?

117 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Die Klimapolitik Der Klimawandel Reaktionen auf die Temperaturerhöhung 1979: erster offizieller Aufruf der Vereinten Nationen, die vom Menschen verursachten Klimaänderungen endlich ernst zu nehmen. Bildung des IPCC im Anschluss an den Welt-Umwelt- Gipfel von Rio 1992: IPPC = Intergovernmental Panel on Climate Change

118 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Die Klimapolitik Der Klimawandel Reaktionen auf die Temperaturerhöhung: –IPPC: The Intergovernmental Panel on Climate Change (IPCC) has been established by WMO and UNEP to assess scientific, technical and socio- economic information relevant for the understanding of climate change, its potential impacts and options for adaptation and mitigation. It is open to all Members of the UN and of WMO. –Heute erforscht ein weltumspannender Verbund namhafter Wissenschaftler den Treibhauseffekt und die daraus resultierende Klimaänderung.

119 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Die Klimapolitik Der Klimawandel Reaktionen auf die Temperaturerhöhung: Aktivitäten des IPPC (seit 1988) –Begutachtung und –Koordinierung der wissenschaftlichen Forschung –Informationen für und Beratung von politischen Entscheidungsträgern –http://www.ipcc.ch/http://www.ipcc.ch/

120 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Die Klimapolitik Der Klimawandel Reaktionen auf die Temperaturerhöhung: Kernfragen des IPCC (und ganz allgemein): –Ist die Temperaturerhöhung tatsächlich Teil eines Klimawandels? –Welchen Beitrag hat der Mensch?

121 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Die Klimapolitik Indizien für den Klimawandel: Schlussfolgerung: Der Klimawandel findet bereits heute statt! Zahlreiche Besorgnis erregende Indizien sind von den meisten Wissenschaftlern anerkannt

122 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Die Klimapolitik Klimawandel anthropogener Natur? Der Klimawandel findet bereits heute statt! Aber ist er anthropogenen Ursprungs? Oder möglicherweise doch eher natürlichen Ursachen zuzuschreiben?

123 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Die Klimapolitik Klimawandel anthropogener Natur? –Einerseits: die Zahl von Indizien, die die Temperaturerhöhung als Folge anthropogener Aktivitäten ausweisen, ist erdrückend –Andererseits: einen wirklichen Beweis gibt es nicht. –Dass es zumindest eine bedeutende anthropogene Komponente gibt, wird fast nicht mehr bezweifelt; z.B. Aufgrund von Modellrechnungen, die die Auswirkungen des natürlichen und menschlichen Einflüssen auf die Konzentration von Treibhausgasen simulieren

124 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Quelle: UN IPPC: 4th Assessment Report

125 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr

126 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Die Klimapolitik Klimawandel anthropogener Natur? IPPC-Berichte: Vorletzter Bericht: Klimawandel anthrogener Natur: wahrscheinlich Letzter Bericht Klimawandel anthrogener Natur: sehr wahrscheinlich

127 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Die Klimapolitik Maßnahmen gegen den Klimawandel Seit Mitte der 90er Jahre verhandeln die Nationen der Erde auf diversen Klimagipfeln über die Möglichkeiten, den Treibhauseffekt zumindest abzuschwächen oder einzudämmen. -> United Nations Framework Convention on Climate Change ( )http://unfccc.int/

128 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Die Klimapolitik Maßnahmen gegen den Klimawandel 1997: Zusatz zur Konvention: Kyoto Protokoll stärkere (und rechtlich bindende) Maßnahmen

129 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Die Klimapolitik Herausforderungen bei der Bewältigung der Klimaproblematik –Globales Problem mit Komponenten des Gefangenendilemmas –Problem mit großen Unsicherheitsfaktoren –Welche Kosten-Effektiven Lösungen gibt es? –Lösungen sind Technologie-pfadabhängig

130 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Die Klimapolitik Herausforderungen bei der Bewältigung der Klimaproblematik Erst die nächsten Jahrzehnte werden zeigen, wie gravierend die Auswirkungen des Klimawandels sind. Doch schon heute wird die entscheidende Frage gestellt: Können wir die Klimaänderung noch rechtzeitig stoppen?

131 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Die Klimapolitik Das Gefangendilemma bei globalen Umweltproblemen: Eine Ursache für das Klimaproblem: unkooperatives Verhalten der Staaten Unterschiedliche Interessen der verschiedenen Akteure: –Industrieländer wollen z.B. die Regenwälder erhalten (aufgrund ihrer wichtigen Funktion für das Klima) –Länder mit Regenwäldern wollen die Wälder lieber abholzen und daran verdienen

132 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Die Klimapolitik Das Gefangendilemma bei globalen Umweltproblemen: Niemand kann von den Vorteilen der Verhinderung einer globalen Klimaveränderung ausgeschlossen werden. Ein Aktor (Land, Unternehmen ) alleine ist aber zu klein, um etwas zu bewirken Beste Strategie: nichts tun

133 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Die Klimapolitik Das Gefangendilemma bei globalen Umweltproblemen: Zur Überwindung des Dilemmas: –Internationale Verhandlungen –Internationale Abkommen –Wissenschaftliche Unterstützung –Risiko-Bewertung –Kosten-Nutzen-Analyse

134 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Die Klimapolitik Überwindung des Gefangenen-Dilemmas bei der Klimathematik: –Kyoto Abkommen –Bahnbrechendes Internationales Abkommen Anwendung des Vorsorgeprinzips Ausgleichsmechanismen zwischen –Industrie-, –Schwellen- und –Entwicklungsländern

135 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Die Klimapolitik Kyoto-Protokoll, Schwachpunkte: –Nur ein allererster notwendiger aber nicht ausreichender Schritt –Nicht alle relevanten Staaten haben das Abkommen ratifiziert: USA, China, Australien –A-priori Vermeidung von Emissionen wird nicht belohnt

136 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Die Klimapolitik Exkurs: Die erfolgreiche Bewältigung der Klimaproblematik benötigt eine sorgfältige Risikoanalyse: Klimathematik ist ein Problem mit großen Unsicherheitsfaktoren Welche Faktoren sollten einer Risiko-Analyse zugrunde liegen? Wie kann man Risiko bewerten? Wie kann man Risiko managen?

137 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Die Klimapolitik Risiko-Analyse und –Management, Einleitung: Definition von Risiko: Risiko = Schaden x Wahrscheinlichkeit des Eintretens des Schadens

138 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Die Klimapolitik Risiko-Analyse und –Management, Einleitung: Cost-Benefit Analyse Wie sieht die Kosten-Nutzen Rechnung aus? –Was kostet mich Handeln? bei Eintritt des Ereignisses –Was kostet mich Handeln? bei Nicht-Eintritt des Ereignisses

139 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Die Klimapolitik Risiko-Klassen Wie kann man Risiko bewerten? Gibt es unterschiedliche Arten von Risiko?

140 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Die Klimapolitik Risiko-Klassen: Cassandra Typ Wahrscheinlichkeit: hoch Schaden: –Variabel, potenziell hoch, aber mit Verzögerungseffekt –Bekannt, wird aber aufgrund der Verzögerung oft nicht ernst genommen –Beispiele: Globaler Klimawandel Biodiversitäts-Verlust –Cassandra-Typ Risiko ist nur dann relevant, wenn der mögliche Schaden sehr hoch (deshalb im intolerablen Bereich in der Graphik)

141 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Risiko-Klassen; nach Renn

142 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Die Klimapolitik Cost-Benefit Analyse: Anwendung auf die Klimaproblematik Welcher Nutzen steht den Kosten gegenüber? Schlußfolgerung In der Regel überwiegt der Nutzen die Kosten Aber: Angesichts der Komplexität des Problems ist eine einfache Kosten- Nutzen Rechnung kaum als realistisch einzustufen. – Stern-Report und seine Diskussion in der wissenschaftlichen Literatur Weiterhin: bei Unkenntnis über die zu erwartenden Folgen/Schäden sind Wahrscheinlichkeiten nicht anwendbar. Es werden Ansätze benötigt, die diesen Anforderungen gerecht werden Vorsorge-Prinzip (precautionary principle)

143 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Die Klimapolitik Das Vorsorgeprinzip: Was bedeutet es genau? Entscheidung zur Verhinderung einer Technologie ? Nein Vorsorgeprinzip bedeutet nicht, dass man nicht mehr um Wissenszuwachs bemüht ist! Im Gegenteil: es bedeutet –Eine Risikimanagement-Strategie bei grossen Unsicherheitsfaktoren und potentiell grossem Schaden –die Anerkennung der eigenen Unkenntnis; –eine systematische Kartographisierung der Kenntnis/Unkenntnis –die Handlungsanleitung für gezielte Forschungsmaßnahmen –Dass man sich nicht in irreversible Situationen hineinmanövriert

144 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Die Klimapolitik Zurück zum Kyoto-Protokoll: Was beinhaltet es? – Verpflichtung der industrialisierten Staaten zur Reduktion der Treibhausgas-Emissionen von 5% bezogen auf das Niveau von 1990 während der Periode – Die EU hat sich sogar zu einer 8%igen Reduktion bezogen auf das Niveau von 1990 verpflichtet. –D.h.: Ziel der verschiedenen EU-Mitgliestaaten: Stabilisierung der Treibhausgas-Emissionen auf das Niveau von 1990 bis 2012

145 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Die Klimapolitik Kyoto-Protokoll: Innovativer Charakter Die bahnbrechende Einsicht beim Zustandekommen des Kyoto- Protokolls war die Anerkennung der Ignoranz bei der Beurteilung der Problematik; Anwendung des Vorsorge-Prinzips weiterhin setzte man sich realistische Nahziele, für die –ökonomischen Kosten-Nutzen Rechnungen – sowie die Initiierung eines Prozesses zur Umsetzung der Ziele, die überschaubar sind.

146 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Die Klimapolitik Kyoto-Protokoll: Mechanismen Aufbau eines internationalen "Emissions Handels" Joint Implementation (JI): Aquise von "Emissions- Reduktionseinheiten" durch die Finanzierung bestimmter klimawirksamer Projekte in anderen entwickelten Staaten. flexibler Mechanismus "Clean Development Mechanism" (CDL): Anrechnung von klimawirksamen Projekten in Entwicklungsländern. flexibler Mechanismus

147 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Die Klimapolitik Kyoto-Protokoll: Status-quo Das 5% Ziel bedeutet tatsächlich für die Industrie- Staaten eine Reduktion von 20% bezogen auf die extrapolierten Emissionsniveaus bis 2010 Nach der Ratifizierung des Protokolls durch Russland ist das Kyoto- Protokoll 2006 in Kraft getreten.

148 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Die Klimapolitik Kyoto-Protokoll: Kritik/Vorwürfe von verschiedensten Vertretern Einbeziehung zu vieler Staaten, anstatt sich auf die wichtigsten Emittenden zu konzentrieren So hat der wichtigsten Emittend (USA) das Protokoll nicht ratifiziert Zu viele Ausnahmen bei Unterzeichner-Ländern: –z.B. China, Indien – Stichwort: Common but differentiated responsibility Kann Technologie-Lock-in nicht wirksam begegnen Beinhaltet zu viele Schlupflöcher: CDM Top-down Schaffung eines Markts Wohlstands-Umverteilung in Richtung der Entwicklungsstaaten

149 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Die Klimapolitik Post-Kyoto: - Ende 2007 fand auf Bali eine Konferenz statt, deren Thema es war, ein Abkommen für die Zeit nach Ablauf des Kyotoprotokolls vorzubereiten. - Hauptziele der nachfolgenden Verhandlungen: -Einbeziehung der grössten Verursacher von Treibhausgasen (s. nächste Folie) -Einigung auf realistische, bindende Reduktionsziele

150 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr

151 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Die Klimapolitik Elemente der EU Klimapolitik Europäisches Klimawandel Programm, ECCP ( ) –Göteborg Gipfel Bestätigung der Kyoto Verpflichtungen, incl. Ratifizierung Implementierung des ECCP, Halbierung der Differenz zwischen den prognostizierten Emissionen bis 2010 und den Kyoto Zielsetzungen –COM(2001) 580 final, 23. Oktober 2001

152 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Die Klimapolitik Die EU Klimapolitik Elemente der EU Klimapolitik Europäisches Klimawandel Programm, ECCP ( ); 4 Massnahmenebenen: –Horizontal: u.A. IPPC Direktive (Sevilla Prozess), Emissionshandel, Monitoring –Energie: u.A. Maßnahmen zur Erhöhung der Energie-Effizienz, öffentliche Wahrnehmung, –Transport: u.A. Optimierung der Balance verschiedener Transportmoden, Förderung von Biokraftstoffen –Industrie: Reduzierung der Emissionen fluorhaltiger Gase

153 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Die Klimapolitik Der EU Emissionshandel (EmHa): basiert auf den folgenden Prinzipien: – Cap-and-trade- System –Anfänglich auf CO2 –Emissionen grosser Emittenten der Industrie ausgerichtet –Phasenweise Umsetzung, mit Evaluierungen und möglicher Ausdehnung auf andere Sektoren und Gase –Über Zuweisungspläne für Emissionskontingente wird periodisch entschieden –Beinhaltet einen strengen compliance framework –EU-weiter Markt mit Möglichkeiten Potenzial in anderen Regionen zu erschließen.

154 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Die Klimapolitik Startphase des EU-EmHa ( 2005 – 2007) CO2 Emissionen in folgenden Sektoren: –Energie-Erzeuger –Energie-intensive Industrie-Sektoren: Verbrennungs-Prozesse, Öl- Raffinerien –Kokereien, Eisen- u. Stahl Erzeugung –Zement-Industrie –Glas- Steine-, Ziegelei- Keramik und Papier-Industrie

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156 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Die Klimapolitik EU Emissionshandel Emissionszuweisungen (Emission allowances) Grundlegende Handelseinheit (-Währung): Zuweisung (Allowance) Eine Zuweisungseinheit repräsentiert das Recht 1 Tonne CO2 zu emittieren. MS haben Zuweisungspläne für aufgestellt, die regeln, wie viel eine bestimmte Anlage emittieren darf. Entscheidungen über die Anzahl der Zuweisungen werden publik gemacht Firmen, die weniger CO2 emittieren als ihrer Quote entspricht, können die restlichen Zuweisungen auf dem sich bildenden Markt verkaufen.

157 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Die Klimapolitik EU Emissionshandel Emissionszuweisungen (Emission allowances) Firmen, die mit ihrer Quote nicht auskommen, müssen entweder Zuweisungen auf dem Markt kaufen, oder auf andere Technologien umsteigen. das führt zu einer kosten-effektiven Reduzierung der CO2 Emissionen In der ersten Phase werden 95% der Zuweisungen kostenlos erteilt; in der zweiten Phase ( ) werden es 90% sein. Zuweisungen werden nur Unternehmen erteilt. Doch jeder kann mit ihnen handeln.

158 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Die Klimapolitik EU Emissionshandel Emissionszuweisungen (Emission allowances) Handel kann direkt, d.h. ohne Zwischenhändler durchgeführt warden. Nationale Zuweisungspläne beruhen auf gemeinsamen Kriterien Jedes Jahr muss eine Bilanz über die CO2 Emissionen deklariert werden. verbrauchte Zuweisungen werden somit aus dem Register gelöscht.

159 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Die neue Europäische Chemikalienpolitik REACH

160 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr In 2005, the EU accounted for 30% of the1476 billion world chemicals sales

161 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr REACH Warum REACH ? Grundlegendes Probleme

162 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr REACH Warum REACH ? – Grundlegendes und Probleme In den frühen Jahren der Europäischen Union bestand die Notwendigkeit die Umwelt der Gemeinschaft zu schützen Sowie Standards zum Schutz der Verbraucher aufzustellen Um den freien Warenverkehr zwischen den Mitgliedsstaaten zu gewährleisten Aus diesem Grunde zielte die frühe EU-Umweltpolitik auf Waren ab, darunter gefährliche Chemikalien

163 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr REACH Warum REACH ? – Grundlegendes und Probleme In den letzten Jahren erkannte man eine Reihe von Schwächen des bestehenden Systems. Rund Substanzen können ohne Tests verwendet werden, D.h. es liegen keine oder nur unvollständige Informationen zu Umwelt- und Gesundheitsrisiken vor Burden of the past Diese Risiken blieben unbehandelt

164 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr REACH Grundlegendes und Probleme Das bestehende System Die Beweislast liegt bei den öffentlichen Behörden Berichterstatter der Mitgliedstaaten vefassen Risiko- Analysen Berichte für existierende Substanzen Falls nötig empfehlen sie Massnahmen zur sicheren Nutzung dieser Substanzen Es gibt aber kein effizientes Instrument für gefährliche Substanzen

165 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr REACH Warum REACH ? - Grundlegendes und Probleme Das bestehende System Der Prozess is langsam und ineffizient Positive Aspekte: gewisser Grad der Harmonisierung der Methodikharmonisierte Es gibt keine effizienten Instrumente die eine sichere Nutzung der gefährlichsten Substanzen gewährleisten würden. EU-Risiko Analysen haben weltweite Anerkennung

166 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr REACH Warum REACH ? – Grundlegendes und Probleme Weitere Schwäche des bestehenden Systems. Es gibt einen Mangel an Innovations-Anreizen, und ganz besonders zur Entwicklung weniger gefährlicher Stoffe.

167 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr REACH Abhilfe – Eine neue Chemikalien-Politik REACH Registration, Evaluation and Authorisation of Chemicals

168 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr REACH Abhilfe – Eine neue Chemikalien-Politik Ziele von REACH Schutz von Gesundheit und Umwelt Bewahrung/Steigerung von Innovationskraft/Konkurrenzfähigkeit Stärkung des internen Markts Erhöhte Transparenz und gestärktes Verbraucherbewusstsein

169 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr REACH Abhilfe – Eine neue Chemikalien-Politik Ziele von REACH Integration mit internationalen Anstrengungen Stärkung von Methoden ohne Tierversuche Konformität mit WTO Auflagen

170 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr REACH The adoption of REACH: a short history Feb 2001 White Paper on Strategy for a future Chemicals Policy May 2003 Internet consultation: comments received Oct 2003 Commission adopts REACH proposal Dec 2006Council and Parliament adopt amended REACH proposal in Second Reading of co-decision procedure REACH published in the Official Journal REACH has entered into force (EiF); establishment of European Chemicals Agency (ECHA) in Helsinki Official entry into operation (EiO) of the Agency Pre-registration of phase-in substances starts Registration of non-phase-in substances starts

171 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr REACH Wer ist von REACH betroffen? Schätzungsweise Chemiefirmen fallen unter die REACH Gesetzgebung Schätzungsweise chemische Substanzen sind von REACH betroffen

172 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr REACH: Hauptaspekte Ein einziges und kohärentes System (für neue und bereits bestehende Chemikalien) Prozedurale Komponenten: Registrierung von Substanzen 1 tonne/yr (gestaffelte Deadlines) Evaluation einiger Substanzen durch Mitgliedsstaaten Authorisierung nur für Substanzen von grosser Wichtigkeit Restriktionen – Das Sicherheitsnetz ( safety net) -> Anwendung des Vorsorgeprinzips Behörde, die das System managt

173 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr REACH: Hauptaspekte Schwerpunkt auf die prioritären Probleme: Grosse Volumina/Tonnagen (stellvertretend für potentielles Risiko) Grösste Sorgen (Substanzen und deren Verwendungen mit den höchsten Risiken) Karcinogene, Mutagene, Reproduktive Toxizität (CMR) Persistenz, Bioakkumulation, Toxizität (PBT)

174 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr REACH: Hauptaspekte Verschiebung der Verantwortlichkeit Von öffentlichen Behörden auf die Industrie = Umkehr der Beweislast !

175 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr REACH Anwendungsbereich REACH umfasst –Die Herstellung –Den Import –Das auf-den-Markt-bringen sowie –Den Einsatz Von Substanzen in der EU

176 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr REACH Bewertungskriterien des Instruments Ökonomische Effizienz Ökologische Zielsicherheit Fähigkeit zur Induktion von Innovationen Verwaltungstechnische Effizienz

177 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr REACH Bewertungskriterien des Instruments Ökonomische Effizienz –Im Rahmen eines Impact Assessments wurden die Kosten als vertretbar gegenüber dem Nutzen eingeschätzt Reduzierte Gesundheitskosten Reduzierte Umweltkosten Reduzierte Remediationskosten –Das wurde im wesentlichen durch weiterewissenschaftliche Studien untermauert –Eine australische Studie kommt zu dem Schluss, dass die EU Nachteile beim internationalen Handel erwarten kann, nicht aber die australische Industrie

178 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr REACH Bewertungskriterien des Instruments Ökonomische Effizienz –Durch die Umkehr der Bewieslast wurde eine Situation geschaffen, die der US-amerikanischen und australischen Situation ähnelt. –Fakten-basierte Entscheidungsfindung – Reduzierung von Handelshemmnissen

179 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr REACH Bewertungskriterien des Instruments Ökologische Zielsicherheit –Man kann davon ausgehen, dass die heute als bedenklich einzustufenden Substanzen im Laufe von 11 Jahren durch weniger bedenkliche ersetzt werden –Ob das Sicherheitsnetz greift, wird sich noch herausstellen

180 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr REACH Bewertungskriterien des Instruments Fähigkeit zur Induktion von Innovationen –Da die Beweislast bei der Industrie liegt, gibt es einen Anreiz, weniger bedenkliche Substanzen in Umlauf zu bringen –Klarheit darüber dürfte aber erst in eingen Jahren vorliegen

181 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr REACH Bewertungskriterien des Instruments Verwaltungstechnische Effizienz –Hoch durch die Schaffung einer eigenen Behörde, die die ineffizienten bestehenden Regelungen ersetzt –Trotz muss der Aufwand als hoch angesehen werden

182 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr REACH Schlussfolgerung: Durch REACH wird die EU-Chemikalien Gesetzgebung komplett überholt: –Ersetzt 40 bestehende Gesetzgebungstexte –One-Stop-shop Ansatz: 1 Behörde ersetzt 27 MS-Behörden –Hohes Protektions-Niveau –Ersatz von gefährlichen Substanzen –Mehr Informationen –Verbesserter Erkenntnisstandand –Verlagerung der Beweispflicht von den Behörden auf die Industrie/Importeure –Fakten-basiertes Risikomanagement mit Elementen des Vorsorgeprinzips –Höhere Innovationsfähigkeit

183 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Von Agrarbeihilfen zu Ökosystemmanagement

184 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Von Agrarbeihilfen zu Ökosystemmanagement EU Common Agricultural Policy: Background During the first years of the EUs existence the CAP represented a significant proportion of budget expenditure, over two-thirds on occasions. Changes: –Stricter budgetary discipline, –the growth of EU activities in other policy areas –and a series of reforms to the CAP have resulted in that proportion falling.

185 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Von Agrarbeihilfen zu Ökosystemmanagement EU Common Agricultural Policy: Background Today: –The CAP costs about EUR 50 billion per year. –This represents less than 50 % of the total EU budget –The share of CAP in EU GDP small and declining from 0.54% of GDP in the early 1990s to 0.43% in 2004 going towards 0.33% by 2013

186 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr

187 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Von Agrarbeihilfen zu Ökosystemmanagement CAP and cleaner environment: The EU tries to help the environment by offering financial assistance to encourage change by, for example, reducing the numbers of animals per hectare of land, leaving field boundaries uncultivated, creating ponds or other features, or by planting, trees and hedges and so going beyond conventional farming methods;

188 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Von Agrarbeihilfen zu Ökosystemmanagement CAP and cleaner environment: The EU tries to help the environment by: helping with the cost of nature conservation; insisting that farmers must respect environmental laws (and laws on public, animal and plant health) and look after their land properly if they wish to qualify for direct income payments.

189 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Recycling

190 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Recycling Background EU: 1.3 billion tonnes of waste/per year some 40 million tonnes of it is hazardous. This amounts to about 3.5 tonnes of solid waste for every man, woman and child, according to European Environment Agency statistics. There are a further 700 million tonnes of agricultural waste Treating and disposing of all this material - without harming the environment – is a major challenge

191 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Recycling Background Most of the waste is either burnt in incinerators, or dumped into landfill sites (67%). Both methods create environmental damage. Landfilling takes up more and more valuable land space, it causes air, water and soil pollution, discharging carbon dioxide (CO2) and methane (CH4) into the atmosphere and chemicals and pesticides into the earth and groundwater.

192 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Recycling Today The EU is aiming for a significant cut in the amount of waste generated, through - new waste prevention initiatives, - better use of resources, and - encouraging a shift to more sustainable consumption patterns. The European Union's approach to waste management is based on three principles: - Waste prevention - Recycling and reuse - Improving final disposal and monitoring

193 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Recycling Today Waste prevention: - Reduction of the amount of waste generated in the first place - Reduction of its hazardousness by reducing the presence of dangerous substances in products, Simplification of waste disposal Waste prevention is closely linked - with improving manufacturing methods and - influencing consumers to demand greener products and less packaging.

194 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Recycling Today Recycling and reuse: - If waste cannot be prevented, then as many of the materials as possible should be recovered, preferably by recycling. - The European Commission has defined several specific 'waste streams' for priority attention, - the aim being to reduce their overall environmental impact.

195 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Recycling Today Recycling and reuse: - 'waste streams' for priority attention include: - packaging waste, - end-of-life vehicles, - batteries, - electrical and electronic waste. - EU directives now require Member States to introduce legislation on - waste collection, - reuse, - recycling and disposal of these waste streams. - Several EU countries are already managing to recycle over 50% of packaging waste

196 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Recycling Today Improving final disposal and monitoring: - Where possible, waste that cannot be recycled or reused should be safely incinerated, with landfill only used as a last resort. - Both these methods need close monitoring because of their potential for causing severe environmental damage. - The EU has recently approved a directive setting strict guidelines for landfill management. - It bans certain types of waste, such as used tyres, - and sets targets for reducing quantities of biodegradable waste.

197 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Recycling Today Improving final disposal and monitoring: - Another recent directive lays down tough limits on emission levels from incinerators. - The Union also wants to reduce emissions of - dioxins - acid gases such as nitrogen oxides (NOx), sulphur dioxides (SO2), and hydrogen chlorides (HCL), which can be harmful to human health.

198 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Technologische Respons auf Umweltgesetzgebung

199 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Technologische Respons auf Umweltgesetzgebung Einleitung Allgemein: Umwelt-Auflagen, -Steuern etc. werden als Kostenfaktor empfunden Lösung: –Filter etc. werden auf bestehende Prozesse montiert –Kosten werden auf die Preise der Produkte umgelegt und somit auf den Konsumenten abgewälzt Schluss: Das Verursacher-Prinzip greift nicht Tatsächlich werden die Umweltprobleme aber auch nicht wirklich gelöst

200 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Technologische Respons auf Umweltgesetzgebung 70 – 90er Jahre: End-of-pipe- Technologien - Großteil der Umweltgesetzgebung: Command and Control - Filter werden auf bestehende Anlagen montiert - Großteil der Umwelttechnologie ist End-of-pipe - - Seit 90er Jahren: Zunehmender Einsatz ökonomischer Instrumente

201 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Technologische Respons auf Umweltgesetzgebung 70 – 90er Jahre: End-of-pipe- Technologien - relativ teuer - Ursache des Vorurteils: Umweltschutz ist teuer - Großer Beitrag zur Verbesserung der Luft-, Wasser-, Boden- Qualität - Oft aber auch nur Umleitung eines Schadstoffes auf ein anderes Medium - End-of-pipe: Nachsorgender Umweltschutz

202 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Technologische Respons auf Umweltgesetzgebung Seit den 80er Jahren: Integrierte Ansätze - Stoffströme Stoffkreisläufe - Zwischen- oder Endprodukte werden nicht mehr weggeworfen sondern wieder in die Prozesse eingefügt - Filter werden zwar immer noch benötigt, doch insgesamt wird der Ressourcenverbrauch verringert - Vorsorgender Umweltschutz

203 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Technologische Respons auf Umweltgesetzgebung - Command Control Regulierung eher Einschränkung der technologische Wahlmöglichkeiten (Ausnahmen: z.B. Sevilla-Prozess) - Integrierte Ansätze eher Ausweitung der technologischen Wahlmöglichkeiten

204 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Öko-Innovation Trend: Von Stoffströmen zu Stoff-Kreisläufen Ursachen: –Strengere Gesetzgebung, innovative Gesetzgebung (Recycling-Verordnungen) –Besseres Umweltmanagement (EMAS, ISO, LCA, etc) – von Stoffstrommanagement zu Kreislaufwirtschaft Technologische Respons auf Umweltgesetzgebung

205 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Öko-Innovation Erkenntnis: Abfall ist eine vergeudete Ressource Vermeidung von Abfall ist ökonomischer als ihn hinterher zu beseitigen Technologische Respons auf Umweltgesetzgebung

206 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Zugang zum Thema Umweltpolitik Historisch: –von den 70er Jahren bis heute zunehmend Verwendung von markt-basierten Instrumenten –Doch ordungsrechtliche Ansätze sind nach wie dominierend –Bezug von EU zu nationaler Gesetzgebung Komplexität: –Zunehmend: vermehrter Einsatz von komplexeren Instrumenten: Bsp: Reinhaltung der Luft –Vermehrter Einsatz von gekoppelten Instrumenten: Beispiel: europäische Klimapolitik

207 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Zugang zum Thema Umweltpolitik Thematisch: –Entwicklung von Einzelmassnahmen hin zu thematischen Strategien: Bsp: 6. Europäisches Umweltaktionsprogramm Geographisch: –Zunehmende Internationalisierung der Umweltpolitik zB Verlagerung von nationaler Ebene auf EU-Ebene. Auf EU Ebene werden die Vorgaben abgesteckt, die dann auf der Ebene von nationalem Recht umgesetzt werden Vermehrt internationale Abkommen

208 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Das 6. Europäische Umweltaktionsprogramm vier prioritäre Aktionsbereiche: –Klimawandel, –biologische Vielfalt, –Umwelt und Gesundheit –nachhaltige Bewirtschaftung von natürlichen Ressourcen und Abfällen

209 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Das 6. Europäische Umweltaktionsprogramm Sieben thematische Strategien –Luftverschmutzung, –Meeresumwelt, –nachhaltige Nutzung der natürlichen Ressourcen, –Abfallvermeidung und -recycling, –nachhaltige Verwendung von Pestiziden, –Bodenschutz, –städtische Umwelt

210 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Das 6. Europäische Umweltaktionsprogramm Den Strategien liegt ein ganzheitlicher und umfassender Ansatz nach Themen zugrunde; –dabei wird nicht wie bisher nach Schadstoffen oder Art der wirtschaftlichen Tätigkeit unterschieden. –Festlegung langfristiger Ziele, die sich auf eine Evaluierung der Umweltprobleme stützen


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