1 Geschäftsbericht der Anrufungsstelle Bergschaden Braunkohle NRW am 26. Februar 2016 im Unterausschuss Bergbausicherheit in Düsseldorf.

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1 1 Geschäftsbericht der Anrufungsstelle Bergschaden Braunkohle NRW am 26. Februar 2016 im Unterausschuss Bergbausicherheit in Düsseldorf

2 2 I. Statistische Auswertung GesamtZustimmungAblehnung Verhandlungs- Ergebnis aufgelaufene Zahlungen Ø Verfahrens- dauer RWE Power 88- - -- Stand der Verfahren 2015

3 3 Gesamtübersicht 2010 bis 2015 Gesamt Abgeschlossen (+) Abgeschlossen (-) aufgelaufene Zahlungen Ø Verfahrens- dauer 201063269.500,--€10 Monate 2011401213573.238,--€12 Monate 201238131060.611,--€8 Monate 20135361435.500,--€3 Monate 2014191416135.332,--€12 Monate 2015831219.500,- €21 Monate Gesamt1645167893.601,--€11 Monate

4 Offene Verfahren aus den Jahren 4 2010201120122013 20142015 ----11810 98

5 5 II. Verfahrensbewertung Die Beauftragung von Sachverständigen ist für die Anrufungsstelle schwierig, weil nicht alle Sachverständigen von den Beteiligten akzeptiert werden. Eine Verkürzung der Bearbeitungszeit dürfte kaum zu erreichen sein, da die in aller Regel komplexen Gutachten Zeit in Anspruch nehmen Die Gutachter werden aber regelmäßig erinnert. Die Zusammenarbeit mit dem Erftverband, dem Geologischen Dienst und dem Rhein-Kreis-Neuss ist nach den bisherigen Erkenntnissen unproblematisch Verlagerung der Geschäftsstelle von Köln nach Grevenbroich erfolgte ohne Schwierigkeiten

6 6 III. Ausblick Besuch bei den kommunalen Behördenleiterinnen und Behördenleiter Die regelmäßige Durchführung von Informations- terminen u.a, für die Städte und Kommunen Neuer Flyer Neuer Internetauftritt Neue E-Mail-Anschrift

7 7 Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit