Anja Taddei Patrizia Diethelm

Präsentation zum Thema: "Anja Taddei Patrizia Diethelm"—  Präsentation transkript:

1 Anja Taddei Patrizia Diethelm
L Patent- und Lizenzvertragsrecht I Biopatente Anja Taddei Patrizia Diethelm HS

2 Was ist ein Biopatent? „… Biopatente sind hoheitlich erteilte Schutzrechte auf Zeit für die Erfindung von Erzeugnissen, die aus biologischem Material bestehen, sowie von Verfahren, mit denen biologisches Material hergestellt oder bearbeitet wird oder bei denen biologisches Material verwendet wird….“ Biologisches Material= von Pflanzen, Tieren oder Menschen

3 Patente auf Pflanzen und Ernährungssicherheit im Fokus
Europäisches Patentamt (EPA) Anmeldungen auf Erfindungen im Pflanzenbereich Hängige Anmeldungen Erteilte Patente; daraus 1221 betreffend gentechnischer Veränderungen der Pflanzen Schweine mit spezieller Genvariante Brokkoli & Tomaten-Patent NZZ, 25. Januar 2011 Patente auf Pflanzen und Ernährungssicherheit im Fokus,

4 Was kann patentiert werden?
Biologisches Material Pflanzen oder Tiere Biotechnische Verfahren -> keine Patente auf Pflanzensorten und Tierrassen Biologisches Material, das mit Hilfe eines technischen Verfahrens aus seiner natürlichen Umgebung isoliert oder hergestellt wird, Pflanzen oder Tiere, wenn die Ausführungen der Erfindung technisch nicht auf eine bestimmte Pflanzensorte oder Tierrasse beschränkt ist, biotechnische Verfahren oder ein durch diese Verfahren gewonnenes Erzeugnis, sofern es sich dabei nicht um eine Pflanzensorte oder Tierrasse handelt.

5 Problematik Reproduzierbarkeit des Materials
„nur“ eine Entdeckung aus der Natur Erster Punkt: z.bsp. gewisse Pflanzenzüchtungen schwierig, ein zweites Mal genau so hinzubringen Zweiter Punkt: wo ist grenze zw einer blossen entdeckung und einer erfindung -> z.Bsp in 1970 wurden patente auf mikroorganismen bewilligt

6 Was muss erfüllt sein, um ein Biopatent zu beantragen?
Neuheit Erfinderische Tätigkeit Gewerbliche Anwendbarkeit In der Natur vorkommendes biologisches Material patentierbar, wenn durch technisches Verfahren isoliert oder hergestellt …. gilt allgemein für Patente

7 Beispiele Monsanto: Patentantrag auf Schweinegene
Brokkoli & Tomaten-Patent

8 Monsanto: Patent auf Schweinegene
Bis 2min 08

9 Monsanto: Patent auf Schweinegene
Genvariante im Genom von Schwein -> erhöhte Fleischqualität Problem: Variante kann natürlich vorkommen jedes Schwein testen betreffend Vorkommen von Genvariante US Firma, ursprünglich Chemiefabrik Stellt gentech veränderte produkte her, wie z.bsp gentechverändertes Saatgut und Pflanzensorten Patent erteilt in USA 2004 sollte weltweit gelten -> Patent übergegangen auf US-Unternehmen "Newsham Choice Genetics“ und am 18.Juli 2008 genehmigt durch europäisches Patentamt -> Einspruch wurde erhoben => April 2011 wurde Schweinepatent wiederrufen Natürlich vorkommen heisst, ohne das Schwein gentechnisch zu verändern -> JA = Lizenzgebühren zahlen wenn nicht nachweisen können das Schweine mit patentierten Methoden zur herstellung des genoms mit der genvariante die zu erhöhter fleischqualität führt von Monsanto gezüchtet wurden!!!

10 Brokkoli & Tomaten-Patent
Brokkoli-Patent EP Tomaten-Patent EP Anmeldung 1999 Erteilt 2002 durch EPA Anteile an Glucosinolaten Markergestütztes Züchtungsverfahren Konventionell gezüchtete Pflanzen Umfasst ges. Produktionskette Inhaber Plant Bioscience d Einsprüche 2003; Syngenta (CH) und Limagrain (FR) Anmeldung 2000 Erteilt 2003 durch EPA Geringer Wassergehalt Wilde Tomaten Unterarten und handelsübliche Tomaten Inhaber Israelisches Landwirtschaftsministerium Einspruch 2004; Unilever N.V. (NL)

11 Brokkoli & Tomaten-Patent

12 Brokkoli & Tomaten-Patent

13 Brokkoli & Tomaten-Patent
Problematik 20. und 21. Juli 2010 mündliche Verhandlungen Wesentliche biologische Verfahren?; gegen europäisches Patentabkommen Entscheidung EPA vom : Einsatz von biologischen Verfahren bei der Kreuzung von Pflanzen darf nicht patentiert werden. unklar: ob die Pflanzen, das Saatgut und die essbaren Teile des Brokkoli patentierbar bleiben Mangelhaft auch Praxis der Erteilung von Patenten auf Leben

14 Fragen

15 Weitere Informationen