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Das Problem von zu allgemein formulierten Patenten Sibylle Maier und Philipp Kammerlander 02.04.2012.

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Präsentation zum Thema: "Das Problem von zu allgemein formulierten Patenten Sibylle Maier und Philipp Kammerlander 02.04.2012."—  Präsentation transkript:

1 Das Problem von zu allgemein formulierten Patenten Sibylle Maier und Philipp Kammerlander

2 Wie kommt ein Patent zustande? Kriterien: Neuheit (gehört nicht zum Stand der Technik) Erfinderisch (darf sich nicht in naheliegender Weise aus Stand der Technik ergeben) EPO, Art. 52, 54, 56

3 Wie kommt ein Patent zustande? Ablauf: Idee Beschreibung Antrag Recherche Entscheid

4 Wie kommt ein Patent zustande? Ablauf: Idee Beschreibung Antrag Recherche Entscheid

5 Quellen von zu allgemein formulierten Patenten Recherche Interpretation von erfinderisch Interesse des Erfinders

6 Probleme Aberkennung zu teuer Lizenzabkommen zwischen Big Players Start-Ups / kleine Unternehmen sind im Nachteil Abhilfe: FRAND (Fair, Reasonable And Non- Discriminating)

7 Folgen Grosse Gewinne mit Lizenzgeschäften möglich Vermehrt Patentkäufe Patentstreits, Schadenersatzzahlungen, Verkaufsverbote

8 Verbesserungsansätze Patente abschaffen? Schärfere Gesetze Striktere Umsetzung der bestehenden Gesetze

9 Quellen CHIP Magazin, Ausgabe 02/2012, Patentstreits bremsen Innovation, S Foss Patents: N24.de, : Motorola verliert Patentklage gegen Apple


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