Tu Dresden Institut für Politikwissenschaft

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1 Der Zusammenhang von Gemeinsinn und politischer Ordnung in der Diskussion um Demokratie und Republik
Tu Dresden Institut für Politikwissenschaft HS: Politische Ordnung und Gemeinsinn Dozent: Prof. Dr. Werner J. Patzelt Referent: Oliver Löser

2 Gliederung Teil I: Die Genese von Demokratie und Republik
Oliver Löser: Demokratie, Republikanismus, Gemeinsinn und politische Ordnung Gliederung Teil I: Die Genese von Demokratie und Republik 1. Von Athen bis Philadelphia Freiheit, Gleichheit, Souveränität, Bürger und Staat - Begrifflichkeiten und ihre Institutionalisierung von der Antike bis zur Moderne 2. Quantität des Gemeinsinns Teil II: Gemeinsinn heute und Mechanismen seiner Konstruktion 1. Die Europäisierung Europas 2. Civic Education und politische Bildung 3. Populismus und Mediokratie - Vox Populi Vox Rindvieh? 4. Das Ende der Geschichte - Diskussion 5. Literatur und Quellen TU Dresden – Institut für Politikwissenschaft – Prof. Dr. Werner J. Patzelt

3 (I) 1. Von Athen bis Philadelphia
Oliver Löser: Demokratie, Republikanismus, Gemeinsinn und politische Ordnung (I) 1. Von Athen bis Philadelphia Beschreibung und Analyse der Demokratie des klassischen Athen (von Aristoteles bis Rousseau) mit Fokus auf ihren Entstehungsbedingungen, Voraussetzungen, Konstruktion, Form und Grenzen (vereinfachtes Theoriemodell nach: Werner J. Patzelt) TU Dresden – Institut für Politikwissenschaft – Prof. Dr. Werner J. Patzelt

4 (I) 1. Von Athen bis Philadelphia
Oliver Löser: Demokratie, Republikanismus, Gemeinsinn und politische Ordnung (I) 1. Von Athen bis Philadelphia Entstehungsbedingungen und Voraussetzungen der attischen Demokratie: (= Situationsprägende Diskurse) Athen als territorial eng umgrenzte Stadt/Polis, mit überschaubarer (und versammelbarer) Anzahl von Einwohnern (und Bürgern), sozialisiert durch ähnliche Kultur (Hellenismus) Religion, und Militärsystem Situation vor den demoktatischen Reformen: -Aristokratie, Adelsrat (Areopag) ernennt jährlich 9 Archonten (zuständig für Gesetzgebung, Religion, Kriegführung), Judikative aus Angehörigen der Adelsschicht rekrutiert -Bevölkerung mit persönlichen, nicht politischen Rechten -soziale (und politische) Kluft zwischen dem Adel und der Bevölkerung (dazu außenpolitische Unsicherheiten) Heraufdämmern des Bürgerkrieges Wie kann die (unglückseelige) Herrschaft Einzelner, ihre übergroße Machtfülle und ihr Machtmißbrauch beendet werden? Reformen des Solon (594 v. Chr.) und des Kleisthenes (507 v. Chr) TU Dresden – Institut für Politikwissenschaft – Prof. Dr. Werner J. Patzelt

5 (I) 1. Von Athen bis Philadelphia
Oliver Löser: Demokratie, Republikanismus, Gemeinsinn und politische Ordnung (I) 1. Von Athen bis Philadelphia Entstehungsbedingungen und Voraussetzungen der attischen Demokratie: (=Handlungsleitende Situationsdefinition) Athen als territorial eng umgrenzte Stadt/Polis, mit überschaubarer (und versammelbarer) Anzahl von Einwohnern (und Bürgern), sozialisiert (gemeinsinnig!) durch ähnliche Kultur, Religion, und Militärsystem Größe (UV) des Staatsgebietes/ der Bevölkerung -Stadtstaat mit versammelbarer Bevölkerung Vorhandene (sachliche) Ressourcen (UV) -Fruchtbarkeit (Nahrungsmittelüberschuss) -Handel -Tribute - ... Religion (UV) -homogen, Zeuskult Außenpolitische Einbettung (IV) -von rivalisierenden Stadtstaaten umgeben - ... Kultur (UV) -homogen, Hellenismus Anforderungen (IV) an die Mitglieder der Gemeinschaft -Einwohner tragen gemeinsam militärische Lasten -Hoplitenmiliz - ... TU Dresden – Institut für Politikwissenschaft – Prof. Dr. Werner J. Patzelt

6 (I) 1. Von Athen bis Philadelphia
Oliver Löser: Demokratie, Republikanismus, Gemeinsinn und politische Ordnung (I) 1. Von Athen bis Philadelphia Entstehungsbedingungen und Voraussetzungen der attischen Demokratie: (= Handlungsleitende Situationsdefinition) Ihrer Situation gegenwärtig, ergaben sich für die Athener folgende Gegebenheiten bezüglich Freiheit, Gleichheit, Souveränität, Bürger und Gewaltenausübung Freiheit -zwar persönliche Freiheit, aber keine Freiheit, politisch zu partizipieren (Rede, Wahl, Ämter,... =postreformatorische Freiheit) Souveränität -bei den Mitgliedern des Adelsrates Bürger -Bürgerbegriff im Sinne von Staatsbürger (mit polit. Rechten) nicht vorhanden Gleichheit -nicht als Gleichheit an individuellen Rechten zu verstehen -sondern vor dem Gesetz und durch Mitgliedschaft in der Polis Gewaltenausübung -Exekutive und Legislative in Händen der vom Adelsrat ernannten obersten Stadtbeamten (Archonten) TU Dresden – Institut für Politikwissenschaft – Prof. Dr. Werner J. Patzelt

7 (I) 1. Von Athen bis Philadelphia
Oliver Löser: Demokratie, Republikanismus, Gemeinsinn und politische Ordnung (I) 1. Von Athen bis Philadelphia Konstruktion der attischen Demokratie: (= Wirklichkeitskonstruktion) Die Reformwerke des Solon und des Kleisthenes setzten den Hebel an der Umdeutung der Souveränität der Staatsgewalt an, welche nun von den Bürgern ausging. Im Gegensatz zur vorher gegebenen Ordnung setzte sich hier die Auffassung durch, dass die politische Ordnung gestaltbar ist. Gemeinschaft der Bürgern Volksversammlung (ekklesía) Ist die Stellt die Legislative -Entscheidung über weit- reichende Fragestellungen (Bündnisse, Kriege, Verleihung des Bürgerrechts, ...) Exekutive -Rat aus 500 Bürgern leitet Amtsgeschäfte (Beamtenstellen jährlich neu besetzt nach timokratischen Gesichtspunkten, geringe Anzahl an „Berufsbeamten“) Stellt die Judikative -Bürgergerichte (Scherbengerichte) = Macht ist „vervolklicht“ TU Dresden – Institut für Politikwissenschaft – Prof. Dr. Werner J. Patzelt

8 (I) 1. Von Athen bis Philadelphia
Oliver Löser: Demokratie, Republikanismus, Gemeinsinn und politische Ordnung (I) 1. Von Athen bis Philadelphia Konstruktion und Form der attischen Demokratie: (= Wirklichkeitskonstruktion) Die Reformwerke des Solon und des Kleisthenes setzten den Hebel an der Umdeutung der Souveränität der Staatsgewalt an, welche nun von den Bürgern ausging. Im Gegensatz zur vorher gegebenen Ordnung setzte sich hier die Auffassung durch, dass die politische Ordnung gestaltbar ist. Gemeinschaft der Bürgern Volksversammlung (ekklesía) Ist die Stellt die Legislative -Entscheidung über weit- reichende Fragestellungen (Bündnisse, Kriege, Verleihung des Bürgerrechts, ...) Exekutive -Rat aus 500 Bürgern leitet Amtsgeschäfte (Beamtenstellen -etwa jährlich neu besetzt nach timokratischen Gesichtspunkten, geringe Anzahl an „Berufsbeamten“) Stellt die Judikative -Bürgergerichte (Scherbengerichte, Ostrakismos) Klassische Direktdemokratie TU Dresden – Institut für Politikwissenschaft – Prof. Dr. Werner J. Patzelt

9 (I) 1. Von Athen bis Philadelphia
Oliver Löser: Demokratie, Republikanismus, Gemeinsinn und politische Ordnung (I) 1. Von Athen bis Philadelphia Konstruktion und Form der attischen Demokratie: (= Wirklichkeitskonstruktion) Ihrer Situation gegenwärtig (siehe vorletzte Folie), entwickeln die Athener eigene Definitionen von Freiheit, Gleichheit, Souveränität und Bürger, Gewaltenausübung Freiheit -keine individuellen Schutz- und Ab- wehrrechte gegenüber dem Staat (moderner Freiheitsbegriff) -sondern Freiheit, politisch zu partizipieren (Rede, Wahl, Ämter,...) Souveränität -bei den Mitgliedern der Polis -Begründung des Gedankens der Volkssouveränität (!) Bürger (Vollbürger, Demos) -männl. in Athen geborene Erwachsene, Frauen, Metöken und Unfreie vom Bürgerrecht ausgeschlossen Gleichheit (isonomia, isegoria, isokratia) -nicht als Gleichheit an individuellen Rechten zu verstehen -sondern vor dem Gesetz und durch Mitgliedschaft in der Polis Gewaltenausübung (kratos) -alle drei Gewalten gehen vom Volk aus und werden durch dieses ausgeübt TU Dresden – Institut für Politikwissenschaft – Prof. Dr. Werner J. Patzelt

10 (I) 1. Von Athen bis Philadelphia
Oliver Löser: Demokratie, Republikanismus, Gemeinsinn und politische Ordnung (I) 1. Von Athen bis Philadelphia Entstehungsbedingungen und Voraussetzungen der Römischen Republik: (= Situationsprägende Diskurse) Ähnlich wie im klassischen Athen zeichnete sich der Wandel Roms von einer Monarchie zu einer Republik (in Athen: von Aristokratie zur Demokratie) durch eine Revolution von oben aus. Der (moderne) Rebublikgedanke hat sich allerdings in Rom nie durchgesetzt und letztlich stellt die Römische Republik eine Mischverfassung aus Aristokratie mit demokratischen Einsprengseln dar. Hinzutretende Elemente im Unterschied zur attischen Demokratie: Repräsentation und Gewaltenteilung 1. Welche Staatsordnung kann nach dem Abschütteln der etruskischen Fremdherrschaft (Monarchie) eingerichtet werden? 2. Können die verschiedenen italischen/latinischen Stämme in den römischen Herrschaftsbereich integriert werden? (Bundesgenossenkrieg, ...) (Die römischen Bundesgenossen stellten die wesentlichen Sachressourcen für Rom.) A!: Später weiter zum Föderalismus 3. Auf welche Art und Weise (institutionell) kann das Volk an der Ausübung der Macht partizipieren? (Standeskämpfe, Zeit der Crachen, Bürgerkrieg, ...) TU Dresden – Institut für Politikwissenschaft – Prof. Dr. Werner J. Patzelt

11 (I) 1. Von Athen bis Philadelphia
Oliver Löser: Demokratie, Republikanismus, Gemeinsinn und politische Ordnung (I) 1. Von Athen bis Philadelphia Entstehungsbedingungen und Voraussetzungen der Römischen Republik (= Handlungsleitende Situationsdefinition) Vorhandene (sachliche) Ressourcen (UV) -Rom abhängig von Sachleistungen der Bundesgenossen -Handel -Tribute - ... Größe (UV) des Staatsgebietes/ der Bevölkerung -beides zunehmend größer mit peripheren Kolonien und Provinzen Religion (UV) -zunächst homogen, Jupiter- (=Staats)kult, später heterogen Außenpolitische Einbettung (IV) -von rivalisierenden Stämmen, später Reichen umgeben - ... Kultur (UV) -zunächst homogen (bäuerlich latinisch) später heterogen mit aristokratischer Dominanz, später heterogen Anforderungen (IV) an die Mitglieder der Gemeinschaft -Einwohner tragen gemeinsam militärische Lasten -Milizheer - ... TU Dresden – Institut für Politikwissenschaft – Prof. Dr. Werner J. Patzelt

12 (I) 1. Von Athen bis Philadelphia
Oliver Löser: Demokratie, Republikanismus, Gemeinsinn und politische Ordnung (I) 1. Von Athen bis Philadelphia Entstehungsbedingungen und Voraussetzungen der Römischen Republik (= Handlungsleitende Situationsdefinition) Vorhandene (sachliche) Ressourcen (UV) -Rom abhängig von Sachleistungen der Bundesgenossen -Handel -Tribute - ... Größe (UV) des Staatsgebietes/ der Bevölkerung -beides zunehmend größer mit peripheren Kolonien und Provinzen Religion (UV) -zunächst homogen, Jupiter- (=Staats)kult, später heterogen Außenpolitische Einbettung (IV) -von rivalisierenden Stämmen, später Reichen umgeben - ... Kultur (UV) -zunächst homogen (bäuerlich latinisch), später heterogen mit aristokratischer Dominanz, später heterogen Anforderungen (IV) an die Mitglieder der Gemeinschaft -Basis der Einteilung der Bevölkerung in die sich etablierenden Volksversammlungen -Bürgersinn (Cicero) TU Dresden – Institut für Politikwissenschaft – Prof. Dr. Werner J. Patzelt

13 (I) 1. Von Athen bis Philadelphia
Oliver Löser: Demokratie, Republikanismus, Gemeinsinn und politische Ordnung (I) 1. Von Athen bis Philadelphia Entstehungsbedingungen und Voraussetzungen der Römischen Republik (= Handlungsleitende Situationsdefinition) Vorhandene (sachliche) Ressourcen (UV) -Rechte und Stellung der Bundes- genossen und Bürgerkolonien Größe (UV) des Staatsgebietes/ der Bevölkerung -beides zunehmend größer mit peripheren Kolonien und Provinzen Religion (UV) -zunächst homogen, Jupiter- (=Staats)kult, später heterogen Außenpolitische Einbettung (IV) -von rivalisierenden Stämmen, später Reichen umgeben - ... Kultur (UV) -zunächst homogen (bäuerlich latinisch), später heterogen mit aristokratischer Dominanz, später heterogen Anforderungen (IV) an die Mitglieder der Gemeinschaft -Basis der Einteilung der Bevölkerung in die sich etablierenden Volksversammlungen -Bürgersinn (Cicero) TU Dresden – Institut für Politikwissenschaft – Prof. Dr. Werner J. Patzelt

14 (I) 1. Von Athen bis Philadelphia
Oliver Löser: Demokratie, Republikanismus, Gemeinsinn und politische Ordnung (I) 1. Von Athen bis Philadelphia Entstehungsbedingungen und Voraussetzungen der Römischen Republik (= Handlungsleitende Situationsdefinition) Vorhandene (sachliche) Ressourcen (UV) -Rechte und Stellung der Bundes- genossen und Bürgerkolonien Größe (UV) des Staatsgebietes/ der Bevölkerung -Repräsentation der wahl- fähigen Bevölkerung Religion (UV) -zunächst homogen, Jupiter- (=Staats)kult, später heterogen Außenpolitische Einbettung (IV) -von rivalisierenden Stämmen, später Reichen umgeben - ... Kultur (UV) -zunächst homogen (bäuerlich latinisch), später heterogen Anforderungen (IV) an die Mitglieder der Gemeinschaft -Basis der Einteilung der Bevölkerung in die sich etablierenden Volksversammlungen -Bürgersinn (Cicero) TU Dresden – Institut für Politikwissenschaft – Prof. Dr. Werner J. Patzelt

15 (I) 1. Von Athen bis Philadelphia
Oliver Löser: Demokratie, Republikanismus, Gemeinsinn und politische Ordnung (I) 1. Von Athen bis Philadelphia Konstruktion und Form der Römischen Republik (Spätphase) (= Handlungsleitende Situationsdefinition) Souveränität -wie in Athen beim formal beim Volk liegend -gegen das aristokratische Element aber schwer durchzusetzen Freiheit -individuelle Schutz- und Ab- wehrrechte gegenüber dem Staat (moderner Freiheitsbegriff) -dazu Freiheit, politisch zu partizipieren (Rede, Wahl, Ämter,...) Bürger (Vollbürger) -zunächst männliche freie Geburtsrömer, später phasenweise ausgedehnt über Römisches Reich -nach Einkommensklassen und Herkunft gestaffelte Rechte und Pflichten Gleichheit -nicht als Gleichheit an individuellen Rechten zu verstehen -sondern vor dem Gesetz -rechte und Pflichten analog zum Bürgerbegriff unterschiedlich Gewaltenausübung -Bürger wählen die Magistrate (Exekutive) -Senat als faktisch (indirekt gewählte) Legislative TU Dresden – Institut für Politikwissenschaft – Prof. Dr. Werner J. Patzelt

16 (I) 1. Von Athen bis Philadelphia
Oliver Löser: Demokratie, Republikanismus, Gemeinsinn und politische Ordnung (I) 1. Von Athen bis Philadelphia Konstruktion und Form der Römischen Republik (Spätphase) (= Wirklichkeitskonstruktion) Faktische Legislative Exekutive Judikative Formale Legislative Wahlfähige Bevölkerung TU Dresden – Institut für Politikwissenschaft – Prof. Dr. Werner J. Patzelt

17 (I) 1. Von Athen bis Philadelphia
Oliver Löser: Demokratie, Republikanismus, Gemeinsinn und politische Ordnung (I) 1. Von Athen bis Philadelphia TU Dresden – Institut für Politikwissenschaft – Prof. Dr. Werner J. Patzelt

18 (I) 1. Von Athen bis Philadelphia
Oliver Löser: Demokratie, Republikanismus, Gemeinsinn und politische Ordnung (I) 1. Von Athen bis Philadelphia Die Wiederentdeckung von Demokratie und Republikanismus Magna Carta 12115 Mittelalterliches Bürgerverständnis Wiederentdeckung/begründung des Föderalismus: Züricher Föderaltheologie und die Staatenbund-Bundesstaat Betrachtungen von Ludolph Hugo (1661, vs Jean Bodin 1576) Bill of Rights 1689 Virginia Bill of Rights Aufklärung Rousseau`s Theorie der Volkssouveränität und seinen Funktionsvoraussetzungen von Demokratie TU Dresden – Institut für Politikwissenschaft – Prof. Dr. Werner J. Patzelt

19 (I) 1. Von Athen bis Philadelphia
Oliver Löser: Demokratie, Republikanismus, Gemeinsinn und politische Ordnung (I) 1. Von Athen bis Philadelphia Bill of Rights, England 1689 Virginia Bill of Rights, 1776 TU Dresden – Institut für Politikwissenschaft – Prof. Dr. Werner J. Patzelt

20 (I) 1. Von Athen bis Philadelphia
Oliver Löser: Demokratie, Republikanismus, Gemeinsinn und politische Ordnung (I) 1. Von Athen bis Philadelphia Rousseau`s „contract du social“ - vier Funktionsvoraussetzungen der Demokratie 1. Nicht zu großes Gemeinwesen 2. Kulturelle Homogenität 3. Weitgehende soziale und ökonomische Gleichheit 4. Tugendhaftigkeit der Bürger 5. Starke Bürgergesellschaft = Zivilgesellschaft (A. de Toqueville) 6. Institutionelle Infrastruktur („Federalists“) Falls Bedingungen nicht erfüllt, dann ausgleichbar unter anderem durch TU Dresden – Institut für Politikwissenschaft – Prof. Dr. Werner J. Patzelt

21 (I) 1. Von Athen bis Philadelphia
Oliver Löser: Demokratie, Republikanismus, Gemeinsinn und politische Ordnung (I) 1. Von Athen bis Philadelphia Entstehungsbedingungen und Voraussetzungen der amerikanischen Demokratie: (= Handlungsleitende Situationsdefinition) Nach der Unabhängigkeit vom englischer Mutterland (1776), stand eine Verbesserung der seit 1781 in Kraft befindlichen Konföderationsartikel an. Diese mündete schließlich in das verfassunggebende Konvent von Philadelphia. Vorhandene (sachliche) Ressourcen (UV) -wirtschaftliche Situation in den ehemaligen Kolonien unterschiedlich, im Allgemeinen stabil und prosperierend Größe (UV) des Staatsgebietes/ der Bevölkerung -beides groß und zunehmend größer Religion (UV) -homogen, Christentum in seinen verschiedenen Spielarten Außenpolitische Einbettung (IV) -politische Unterstützung durch einige europäische Kontinentalmächte -militärisch praktisch unangreifbar Kultur (UV) -heterogen, gemäß den Herkunfts- ländern der Einwanderer Anforderungen (IV) an die Mitglieder der Gemeinschaft -Einwohner tragen gemeinsam militärische Lasten -Milizheer - ... TU Dresden – Institut für Politikwissenschaft – Prof. Dr. Werner J. Patzelt

22 (I) 1. Von Athen bis Philadelphia
Oliver Löser: Demokratie, Republikanismus, Gemeinsinn und politische Ordnung (I) 1. Von Athen bis Philadelphia Entstehungsbedingungen und Voraussetzungen der amerikanischen Demokratie: (= Wirklichkeitskonstruktion) Starke oder Schwache Zentralregierung und Institutionalisierung der Exekutive -Fortführung des status quo, Gouverneur, vom Kongreß gewählter Regierungsausschuss, Präsident? „pure democracy“ oder Republik -Direktdemokratie auf Staaten-, oder gar Bundesebene oder Repräsentation? Bürgerliche Freiheit -Partizipationszwang oder liberales Freiheitsverständnis persönlicher Un- abhängigkeit, dazu individuelle und politische Rechte Staatenbund oder Bundesstaat -Fortführung des Kontinentalkongresses? Gefahr durch Partikularinteressen -Partikularinteressen unterdrücken oder kanalisieren? Gewaltenteilung und -verschränkung Kompetenzen und Zusammensetzung der Volksvertretung -gleiches Stimmgewicht oder Proporz der Staaten? TU Dresden – Institut für Politikwissenschaft – Prof. Dr. Werner J. Patzelt

23 (I) 1. Von Athen bis Philadelphia
Oliver Löser: Demokratie, Republikanismus, Gemeinsinn und politische Ordnung (I) 1. Von Athen bis Philadelphia TU Dresden – Institut für Politikwissenschaft – Prof. Dr. Werner J. Patzelt

24 (I) 2. Quantität des Gemeinsinns
Oliver Löser: Demokratie, Republikanismus, Gemeinsinn und politische Ordnung (I) 2. Quantität des Gemeinsinns Operationalisierung von „Gemeinsinn“ (Auswahl) 1. Zustimmung zum politischen System: „Demokratie beste Staatsform“, Ost 1990: 41% ja : 20% ja 2. Über Vielfalt im Parteiensystem: These: Parteien orientieren und gründen sich entlang von Konfliktlinien („cleavages“, Religion, soziale Klasse, Umwelt, ...) innerhalb einer Gesellschaft, wenige Parteien = wenige Konfliktlinien? 3. Über Anzahl und Anlaß von Nationalfeier- und Gedenktagen (Bsp. USA - Deutschland) 4. Über die Zuständigkeiten in der Gesetzgebung in einem föderalen System (Bund - Länder) 5. Über zivilgesellschaftliches Engagement (jährliches Spendenaufkommen pro Kopf im Verhältnis zum Durchschnittseinkommen, ...) 6. Über den Grad von Patriotismus TU Dresden – Institut für Politikwissenschaft – Prof. Dr. Werner J. Patzelt

25 (I) 2. Quantität des Gemeinsinns
Oliver Löser: Demokratie, Republikanismus, Gemeinsinn und politische Ordnung (I) 2. Quantität des Gemeinsinns TU Dresden – Institut für Politikwissenschaft – Prof. Dr. Werner J. Patzelt

26 (II) 1. Die Europäisierung Europas
Oliver Löser: Demokratie, Republikanismus, Gemeinsinn und politische Ordnung (II) 1. Die Europäisierung Europas Mit welchen (politischen) Mitteln kann heute Europäischer Gemeinsinn generiert und werden? Ausgangslage in Zahlen: Ablehnung der EU Verfassung (2005) Frankreich: 55% Niederlanden: 62% Wahlbeteiligung Europaparlament 1979: 63 % 2004 % 77% der Jugendlichen fühlen sich mit Europastrukturen nicht vertraut und nur 1/3 der Jugendlichen fühlt sich kompetent informiert (alle Angabe: CAP Analyse 09/2007) Europa als (abstraktes) politisches Konstrukt soziale, kulturelle, geographische Zugehörigkeit Diskurse: Mitbestimmung fördern (Tindeman-Bericht 1974, Wahlrecht ab 16 Jahren) Verrechtlichung konkreter Materien auf EU Ebene (EU Staatsbürgerschaft, Niederlassungsfreiheit, Freizügigkeit, Sicherheit, ...) Maastricht 1992, Charta der Grundrechte der EU 2000, „Good Governance“ (EU) 2001, Lisabon 2007, „Neuer Schwung für die Jugend“ (EU) 2001, ... nicht Zustimmung zu politischen Inhalten, sondern zu demokratischen Institutionen TU Dresden – Institut für Politikwissenschaft – Prof. Dr. Werner J. Patzelt

27 (II) 2. Cicic Education und politische Bildung
Oliver Löser: Demokratie, Republikanismus, Gemeinsinn und politische Ordnung (II) 2. Cicic Education und politische Bildung Mit welchen (erzieherischen) Mitteln kann heute Europäischer Gemeinsinn generiert und werden? Auch „Citizenship Education“ = lernen für Demokratie und Zivilgesellschaft Hintergrund: (siehe auch Funktionsvorraussetzungen einer Demokratie nach R.A. Stahl und M.G. Schmidt vs. E.-W. Böckenförde: der freiheitliche säkularisierte Staat kann seine eigenen Voraus- setzungen nicht garantieren) spezifische (moderne) gesellschaftliche Probleme (Rassismus, Kulturverlust, Globalisierung, ...), Millieutheorie und Kulturdeterminismus nicht nur politische Bildung, sondern erlernen umfassender sozialer Kompetenzen Methoden Ziele TU Dresden – Institut für Politikwissenschaft – Prof. Dr. Werner J. Patzelt

28 (II) 3. Populismus und Mediokratie - Vox Populi Vox Rindvieh?
Oliver Löser: Demokratie, Republikanismus, Gemeinsinn und politische Ordnung (II) 3. Populismus und Mediokratie - Vox Populi Vox Rindvieh? Mit welchen (medialen) Mitteln kann Gemeinsinn generiert und verbreitet werden? Thesen: Massenmedien (MM) als Mediator in der Kommunikation Bürger - politisches System (...) = Wechselseitiger Prozeß MM Mediator und Generator öffentlicher Meinung MM als Gemeinsinn bildende Instanz (Grundkonsens an Werten) Theorien der selektiven Mediennutzung Fragen: Möglichkeiten der politischen Kommunikation und ihre Grenzen Populismus als Mittel für das „Volkstribunat“ extremistischer Parteien? Reichen die gesellschaftliche und kommunikative Kompetenz des Bürgers für eine gesunde Kritikfähigkeit aus? Fallstudie der politischen Kommunikation (Fernsehspots) belgischer Parteien n(Parteien)=6, n(Beiträge)=20, untersucht auf zwei Dimensionen von Populismus TU Dresden – Institut für Politikwissenschaft – Prof. Dr. Werner J. Patzelt

29 (II) 3. Populismus und Mediokratie - Vox Populi Vox Rindvieh?
Oliver Löser: Demokratie, Republikanismus, Gemeinsinn und politische Ordnung (II) 3. Populismus und Mediokratie - Vox Populi Vox Rindvieh? Dünner Populismus: Unmittelbarer Bezug zum Volk (auch Behauptung, in dessen Namen zu sprechen) Verwendung von Begriffen wie: Volk, Öffentlichkeit, Bürger, Wähler, Steuerzahler, Einwohner, Konsument, Ansässige, ... Quelle: Jagers & Walgrave (2007), S. 328 TU Dresden – Institut für Politikwissenschaft – Prof. Dr. Werner J. Patzelt

30 (II) 3. Populismus und Mediokratie - Vox Populi Vox Rindvieh?
Oliver Löser: Demokratie, Republikanismus, Gemeinsinn und politische Ordnung (II) 3. Populismus und Mediokratie - Vox Populi Vox Rindvieh? Zwei (von fünf) Dimensionen von „dickem Populismus“: gegen den Staat gegen die Politik (Strukturen, Institutionen, Akteure) beides aus: Jagers & Walgrave (2007), S. 329 TU Dresden – Institut für Politikwissenschaft – Prof. Dr. Werner J. Patzelt

31 (II) 3. Populismus und Mediokratie - Vox Populi Vox Rindvieh?
Oliver Löser: Demokratie, Republikanismus, Gemeinsinn und politische Ordnung (II) 3. Populismus und Mediokratie - Vox Populi Vox Rindvieh? Dimensionen des „dicken Populismus“: Inklusion und Exklusion bestimmter gesellschaftlicher Gruppen und Elemente (bei Exklusion häufig mit Schuldzuweisung) Gemeinsinn zerstört Gemeinsinn? Durchmesser des Kreises: Ausmaß des „dünnen Populismus“ Quelle:Jagers & Walgrave (2007), S. 333 TU Dresden – Institut für Politikwissenschaft – Prof. Dr. Werner J. Patzelt

32 (II) 4. Das Ende der Geschichte - Diskussion
Oliver Löser: Demokratie, Republikanismus, Gemeinsinn und politische Ordnung (II) 4. Das Ende der Geschichte - Diskussion TU Dresden – Institut für Politikwissenschaft – Prof. Dr. Werner J. Patzelt

33 (II) 5. Literatur und Quellen
Oliver Löser: Demokratie, Republikanismus, Gemeinsinn und politische Ordnung (II) 5. Literatur und Quellen Bermbach, Udo (1991): Demokratietheorie und Politische Institutionen. Westdeutscher Verlag. Opladen. Kühnhardt, Ludger (1992): Wege in die Demokratie. Beiträge aus der Politischen Wissenschaft. Bd. I Palm Verlag, Universitätsverlag Jena Vorländer, Hans (2003): Demokratie. Geschichte - Formen – Theorien. München Richter, Emanuel, (2004): Republikanische Politik. Demokratische Öffentlichkeit und politische Moralität Reinbek Jagers, Jan/ Walgrave, Stefaan (2007): Populism as political communication style: An empirical study of poilitical parties`discourse in Belgium. In: European Journal of Political Research 46/2 S Mahler A. Vincent (2008): Electoral turnout and income redistribution by the state: A cross-national analysis of the developed democracies. In: European Journal of Political Research 47/2 S Obydenkova, Anastasia (2008): Regime transition in the regions of Russia. The freedom of mass media: Transnational impact on sub-national democcratization? In: European Journal of Political Research 47/2 S zu CAP: (letzter Zugriff: ) httpwww.cap.lmu.dedownload _Eurobarometer_Demokratie.pdf (letzter Zugriff: ) TU Dresden – Institut für Politikwissenschaft – Prof. Dr. Werner J. Patzelt