Staats- und Regierungsformen

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1 Staats- und Regierungsformen

2 Staatsformen Einführung
Gestalt, in der ein Staat in Erscheinung tritt Keine starre Einteilung In den seltensten Fällen Staatsform in reiner Form Auf Plato ( v. Chr.) zurückgehend teilte Aristoteles ( v. Chr.) die Staatsformen in drei Gruppen ein

3 Staatsformen Einführung
Monarchie: 1 Herrscher Gemeinwohl zum Maßstab seines Handelns Herrschaftsmacht zum Eigennutz und Nachteil des Volkes: Despotie/Thyrannis Aristokratie: Herrschaft weniger Besten des Volkes durch ihre besonderen Fähigkeiten das Wohlergehen aller mehren Willkürherrschaft: Oligarchie/Plutokratie Demokratie: Volksherrschaft Entscheidungen gesetzesfern, emotional und nicht sachlich: Ochlokratie Auflösung der Dreiteilung durch Zweiteilung Niccolò Macchiavelli Unterscheidung zwischen Monarchien (Einherrschaften) und Republiken (Mehrherrschafen)

4 Übersicht über die Staatsformen
Einherrschaft Mehrherrschaft Diktatur Gruppenherrschaft Volksherrschaft Fürstenherrschaft Absolute Monarchie Beschränkte Monarchie Unmittelbare Demokratie Mittelbare Demokratie Ständische Monarchie Konstituionelle Monarchie Parlamentarische Monarchie Präsidial- demokratie Parlamentarische Demokratie

5 Einherrschaften z. T. Monarchien (mono kratein = allein herrschen)
Fürstenherrschaften (Wahlfürstentum und Erbfürstentum) Uneingeschränkte (absolute) Monarchie Beschränkte Monarchie Diktaturen Krisensituationen Staatliche Ordnung nicht gewachsen Ruf nach starker Kraft Hitler und Mussolini (1922 bis 1943 faschistischer Diktator Italiens)

6 Uneingeschränkte (Absolute) Monarchie
Monarch ist Inhaber der Staatsgewalt Absolutismus (Blütezeit 17. und 18. Jahrhundert) Staatsform existiert heute nicht mehr

7 Beschränkte Monarchie
Herrschaftsgewalt des Monarchen ist durch die Mitwirkung von ihm unabhängiger Organe dauernd beschränkt Gewisse Hoheitsakte können nicht allein, sondern nur gemeinsam mit diesen Organen, evtl. auch gar nicht vorgenommen werden

8 Monarchien Einteilung in die Ständische Monarchie
Konstitutionelle Monarchie Parlamentarische Monarchie

9 Ständische Monarchie Ausübung der Staatsgewalt durch Monarchen und Mitwirkung der Stände Reichsstände = Ritter, Hohe Geistlichkeit, städtische Räte Landstände Mitbestimmungsrecht bei Gesetzgebung Steuerbewilligungsrecht Gerichtsbarkeit Polizeigewalt Heilige Römische Reich Deutscher Nation bis 1806 Preußen bis 1640 Mecklenburg bis 1918

10 Konstitutionelle Monarchie
Ausübung der Staatsgewalt durch Monarchen und Mitwirkung einer Volksvertretung Kein Frauenwahlrecht Abgestuftes Wahlrecht Geschriebene Verfassung (constitutio) Volk verlangte Mitbestimmungsrecht Preußen Norddeutsche Bund Deutsche Reich Nach 1. Weltkrieg an Bedeutung verloren

11 Parlamentarische Monarchie
Ähnlichkeit mit konstitutioneller Monarchie Zustimmung des Parlaments bei Ernennung von Regierungschefs und Minister Regierung wird von Volksvertretung gewählt Abhängigkeit der Regierung vom Vertrauen des Parlaments Geburtsland England Niederlande, Belgien, Dänemark, Schweden Deutsche Reich – Bestand einer monarchischen Staatsform sichern

12 Mehrherrschaften Republiken Gruppenherrschaften und Volksherrschaften
Altertum und Mittelalter Form der Aristokratie Patrizier Neuzeit: Sowjetunion seit 1918 Werktätigen Volksherrschaften: Demokratie (demos kratein = Volkes Herrschaft) Unmittelbare und mittelbare Demokratie

13 Unmittelbare Demokratie
Volk ist Inhaber und Ausübender der Staatsgewalt Idealvorstellung In kleinen Gemeinschaften anzuwenden Nicht durchführbar in großen Völkern alle zu beteiligen Keine sachgerechte Entscheidung möglich

14 Mittelbare Demokratie
Demokratie der Neuzeit Volk ist Träger der Staatsgewalt, Ausübung auf besondere Organe (repräsentieren das Volk Ausübung auf Zeit Unmittelbare Ausübung der Staatsgewalt durch das Volk durch Wahlakt Volksbegehren und Volksentscheid Art. 20 I GG Unterteilung in Präsidialdemokratie und Parlamentarische Demokratie

15 Präsidialdemokratie Machtfülle des Präsidenten (vom Volk gewählt), unabhängig vom Parlament Gewalttrennende Demokratie (Trennung zwischen Legislative und Exekutive) Vereinigte Staaten von Nordamerika (USA) Regierung gegenüber Volksvertretung besonders starke Stellung Vetorecht Impeachment

16 Parlamentarische Demokratie
BRD Gewaltenverbindende Demokratie Parlament gegenüber Regierung stärkere Stellung Wählt Regierung und kann abwählen Regierung unabhängig vom Parlament Art. 63, 67 GG