Alle Macht den Hochschulräten …? Vom Kuratorium zum Aufsichtsrat

Präsentation zum Thema: "Alle Macht den Hochschulräten …? Vom Kuratorium zum Aufsichtsrat"—  Präsentation transkript:

1 Alle Macht den Hochschulräten …? Vom Kuratorium zum Aufsichtsrat
Prof. Dr. Volker Epping Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Völker und Europarecht Alle Macht den Hochschulräten …? Vom Kuratorium zum Aufsichtsrat Berlin, den 20. Februar 2008

2 Gliederung Einleitung Die Historische Dimension der Thematik
Ökonomisierung der Hochschulen Rechtliche Determinanten 1. Der Brandenburg-Beschluss des BVerfG 2. Bestenauslese 3. Demokratische Legitimation 4. Wissenschaftsfreiheit V. Schlussbetrachtung

3 Bezeichnungen

4 Landesregelungen (Überblick)

5 Kompetenzen

6 Kompetenzen

7 Historische Dimension der Thematik
Frankfurt Köln 1947/48 „blaues Gutachten“ HRG Niedersachsen

8 Ökonomisierung der Hochschulen
Neues Steuerungsmodell (NSM) -> Implementierung ökonomischer Führungs- und Steuerungskonzepte + Hierarchisierung + Aufsichtsrat + wirtschaftlich „sinnvolles Handeln“

9 Rechtliche Determinanten
Der Brandenburg-Beschluss des BVerfG vom 26. Oktober 2004, BVerfGE 111, 333 ff. Art. 33 Abs. 2 GG + öffentliches Amt -> Bestenauslese <-> Vorrang des demokratischen Prinzips

10 Bestellung Abgeordne- tenhaus x Gruppen „x“ x x „x“

11 Rechtliche Determinanten
Demokratische Legitimation -> Art. 20 Abs. 2 GG - personelle Legitimation -> ununterbrochene Legitimationskette sachlich-inhaltliche Legitimation -> Handeln der Amtsträger im Auftrag und nach Weisung der Regierung (-> Sachverantwortung der Regierung ggü. dem Parlament) -> „Wasserverbandsentscheidung“ (BVerfGE 107, 59 ff.)

12 Zusammensetzung

13 Zusammensetzung

14 Rechtliche Determinanten
Wissenschaftsfreiheit -> Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG Zusammensetzung der Hochschulräte Wissenschaftsrelevante Angelegenheiten Akademische Selbstverwaltung

15 Schlussbetrachtung Die historische Dimension Die ökonomische Dimension
Die rechtliche Dimension

16 Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!