Die Verfassung des deutschen Reiches vom 16

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1 These: Wurden die Forderungen von 1813/15 mit der Reichsverfassung von Bismarck erfüllt?

2 Die Verfassung des deutschen Reiches vom 16
Die Verfassung des deutschen Reiches vom 16. April 1871 ist aus der Verfassung des Norddeutschen Bundes hervorgegangen Sie ist auf der Grundlage der „kleindeutschen Lösung“ begründet

3 Bundesrat Preußen: 17 von 41 Stimmen
2/3 des Reichsgebietes und der Einwohner Vetorecht bei 14 Stimmen (Verfassungsänderung) Bundesrat konnte Gesetzesvorschläge beim Reichstag einbringen Bundesrat MUSSTE zustimmen bei: verabschieden von Gesetzen Auflösung des Reichstags Kriegserklärungen & Friedensschlüssen durch den Kaiser Kontrolle über Einhaltung der Reichsgesetze

4 Reichstag wurde durch allgemeines und gleiches Wahlrecht gewählt
Bismarck wollte dadurch die Liberalen für das neue Reich gewinnen alleiniges Recht zur Bewilligung des Staatshaushalts (jährlich vorgelegt) Militärausgaben ausgenommen (machten 4/5 aus) Legislaturperiode: drei Jahre, ab 1888 fünf Jahre Wahlberechtigung aller Männer ab 25 gleiches, direktes, geheimes Mehrheitswahlrecht

5 Staatsoberhaupt Repräsentanz nach außen
konnte ohne Zustimmung anderer Organe Verträge (u.a. mit anderen Staaten) abschließen erklärte mit Zustimmung des Bundesrats Krieg & Frieden Oberbefehl über Bundesheer & Reichsflotte Ernannte & entließ Bundesbeamte, Reichskanzler Offiziere ohne Zustimmung anderer

6 Reichskanzler war höchster vom Kaiser ernannter Regierungsbeamter
Vorsitzender des Bundesrats leitete die gesamte Verwaltung des Reichs ernennt Staatssekretäre

7 Verwaltung Gesetzgebung Kontrolle
Deutscher Kaiser Ernennt Entlässt Bundesrat Oberbefehl Einberufung Auflösung Verwaltung Gesetzgebung Kontrolle Vorsitz: Reichskanzler Reichstag Streitkräfte 397 Abgeordnete Veto mit 14 Stimmen Bundes-heer Reichs-marine Etatbewilligung, Gesetzes-initiative und -zustimmung 58 Vertreter der Regierungen 25 Bundesstaaten 3 Jahre Ab Jahre Wahlberechtigte Bürger über 25 Jahre Allgemeines, gleiches und geheimes Wahlrecht

8 „...Meine Herren, mit einer solchen Verfassung kann allerdings ein jeder Minister regieren, das ist keine Verfassung für das Volk, das ist weiter nichts als der Scheinkonstitutionalismus in rohester Form, das ist der nackte Cäsarismus. Das ist ein Cäsarismus, der die parlamentarische Form gebraucht, weil die öffentliche Meinung sie für Notwendig hält, der aufgrund einer solchen Verfassung scheinbar konstitutionell regieren kann.“ August Bebel (SPD) im Reichstag über die Verfassung (8. November 1871)

9 Die Erfolge der Verfassung:
Die Verfassung hat den Rahmen geschaffen, in dem der Aufstieg Deutschlands zum führenden Wissenschafts-, Industrie- Kultur- und Sozialstaat der Welt ermöglicht worden ist Als moderne Verfassung eines - werdenden - Nationalstaates hat diese den wesentlichen Schritt zur neuzeitlichen Demokratie getan Das Handelsgesetzbuch (HGB 1865), Strafgesetzbuch (StGB 1872), Bürgerliches Gesetzbuch (BGB 1900), die im wesentlichen heute noch gültig, erbrachten wirtschaftliche Verbesserungen Die Einwohnerzahlen wuchsen von 1871: 41 Mio. auf 1914: 67 Mio.

10 Quellen: Internet; Kursbuch Geschichte, Cornelsen; dtv-Atlas Weltgeschichte; Deutsche Verfassungsgeschichte, Verlag CHBeck München; Gemeinschaftskunde Geschichte, Schöningh; Deutsche Verfassungsgeschichte, Colloquium Verlag Berlin; Meyers Enzyklopädie Paul Haase-Aschoff