Vorlesung Wettbewerbs- und Kartellrecht

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 Präsentation transkript:

Vorlesung Wettbewerbs- und Kartellrecht Prof. Dr. Günther Hönn Vorlesung Wettbewerbs- und Kartellrecht Sommersemester 2013 2 SWS – 3 CP - 0 LP – 8. Semester; Mi. 9.00 s.t. – 10.30 Uhr HS 021; Beginn 17.4.2013 http://hoenn.jura.uni-saarland.de/pages/willkommen.php

Überblick: Die Vorlesung behandelt den marktbezogenen Kern des deutschen und europäischen Wirtschaftsrechts. Allein möglich und geplant ist ein Überblick unter Verzicht auf viele Einzelheiten. Die Vorlesung beginnt mit dem europarechtlich geprägten deutschen Lauterkeitsrechts des UWG und geht dann nach einem Blick auf die Begriffe Markt und Wettbewerb zum europäischen und deutschen nationalen Kartellrecht unter Einschluss des Rechts der europäischen und deutschen Fusionskontrolle über. Das immer wichtiger gewordene Vergaberecht wird als funktionale Ergänzung des eigentlichen Wettbewerbs- und Kartellrechts behandelt, das praktisch zunehmend bedeutsame Recht der Beihilfen (Art. 107 ff. AEUV) gestreift. Nicht erörtert werden kann das die Finanzmärkte betreffende Marktrecht. Die Vorlesung ist systematisch aufgebaut und orientiert sich insoweit an der Gliederung der Vorlesung des letzten Sommersemesters, wird aber einen stärkeren Fallbezug als bislang aufweisen und verlagert den Schwerpunkt. Power-Point-Gliederungspunkte sollen das Verständnis erleichtern und werden jeweils im Anschluss an die Vorlesung ins Netz gestellt. Gegen Ende des Semesters wird eine Probeklausur ausgegeben. Es wird den Teilnehmern empfohlen, vorlesungsbegleitend zumindest ein einschlägiges Ausbildungsbuch durchzuarbeiten.

Zur Literatur (Auszug) Kommentare und Fallbücher: Bechtold, Kartellgesetz, Kommentar, 7 Aufl. 2013 Bechtold/Bosch/Brinker/Hirsbrunner, EG-Kartellrecht, Kommentar, 2. Aufl. 2009 Boesche, Wettbewerbsrecht, 4. Aufl. 2011 Emmerich, Unlauterer Wettbewerb, 9. Aufl. 2012 Emmerich, Kartellrecht, 12. Aufl. 2012 Fritsche, Wettbewerbs- und Kartellrecht, 2012 Glöckner, Kartellrecht – Recht gegen Wettbewerbsbeschränkungen, 2012 Hakenberg, Europarecht, 6. Aufl. 2012 Harte-Bavendamm/Henning-Bodewig, Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb, Kommentar, 3. Aufl. 2013 jurisPK-UWG, 3. Aufl. 2013 Köhler/Bornkamm, Wettbewerbsrecht, Kommentar, 31. Aufl. 2013 Hönn, Klausurenkurs im Wettbewerbs- und Kartellrecht, 5. Aufl. 2010 Hönn, Examens-Repetitorium Wettbewerbs- und Kartellrecht, 2. Aufl.2009 Immenga/Mestmäcker (Hrsg.), Wettbewerbsrecht, GWB und EU, 3 Bde. (4 Bücher), 5. Aufl. 2012/2013 Karenfort/Weitbrecht, Entscheidungen zum Europäischen Kartellrecht, 2010 Kilian, Europäisches Wirtschaftsrecht, 4. Aufl. 2010 Lettl, Wettbewerbsrecht, 2009 Rittner/Kulka, Wettbewerbs- und Kartellrecht, 8. Aufl. 2013 Säcker/Wolf, Kartellrecht in Fällen, 2010 Schulte/Just, Kartellrecht, 2012 Schwintowski , Wettbewerbs- und Kartellrecht (PdW), 5. Aufl. 2012 Sosnitza, Fälle zum Wettbewerbs- und Kartellrecht, 6. Aufl. 2011 Texte: WettbR (dtv) 33. Aufl. 2013 Zugang zu Materialien im Netz: http://juris.de http://ec.europa.eu/competition/antitrust/art82/index.html http://eur-lex.europa.eu/de/index.htm http://www.bundeskartellamt.de/

Zur Gliederung der Vorlesung § 1 Einführungsfall (Headhunter) und Überblick über das Lauterkeitsrecht § 2 Regelungsstruktur und große Generalklausel des § 3 I UWB (unlautere geschäftliche Handlungen), §§ 4 – 7 UWG § 3 Lauterkeitsrecht als Verbraucherschutzrecht § 4 Rechtsfolgen und Verfahrensfragen im Lauterkeitsrecht § 5 Markt und Wettbewerb – zugleich Einführung ins Kartellrecht § 6 Europäisches und nationales Kartellverbot § 7 Einzel- und Gruppenfreistellung § 8 Missbrauch von Marktmacht § 9 Rechtsfolgen, Behörden und Verfahren § 10 Fusionskontrolle § 11 Vergaberecht als Ergänzung des Kartellrechts § 12 Beihilfen als Verfälschung des Wettbewerbs § 13 Probeklausur  Die in der Vorlesung verwandten Power-Point-Notizen werden jeweils im Anschluss an die Vorlesung ins Netz gestellt