Prof. Dr. Justus Meyer, Juristenfakultät

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1 Prof. Dr. Justus Meyer, Juristenfakultät
Wettbewerbsrecht Recht gegen unlauteren Wettbewerb Folien (ohne Bilder usw.) auch im Netz Unterstützung der Vorlesung, kein Skript, kein Lehrbuchersatz! Begrüßung zur 1. Vorlesung Vorlesung für die wirtschaftsrechtlichen Schwerpunktbereiche, auch für Wiwis, insb. mit Schwerpunkt Marketing und sonst wirtschaftsrechtlich Interessierte (Studium Generale). Stoff: Aus Gliederungsübersicht ersichtlich: Im Zentrum steht das UWG = Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb. Hinzu kommen insbesondere die EU-rechtlichen Vorgaben Zudem vor allem: Besprechung von Fallmaterial, da Wettbewerbsrecht durch Rspr. dominiert ist (case law). Powerpoint-Folien Gliederungsübersicht (im grauen Feld) zur Schnellorientierung auch bei spontanem Aufwachen. Stichworte zur Systematisierung der Mitschrift + Bildmaterial zu den besprochenen Fällen. Folien nicht abschreiben, sind auch im Netz => nur ergänzende Notizen Ausnahme: Bildmaterial, da damit Urheberrechte berührt/verletzt wären, insoweit nur Veranschaulichung im Hörsaal. Kein Skript, sondern (nachher) Materialempfehlungen Veranstaltung mit Dialog, Gelegenheit zum Gespräch am Ende und am LS, gern auch s. Keine Vorlesung in 2. Woche !

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Wettbewerbsrecht Recht gegen unlauteren Wettbewerb 11.10. I. Einführung 18.10. II. Wettbewerbspolitische und historische Grundlagen 25.10. Keine Vorlesung 1.11. III. Vorgaben des EU-Rechts 8.11. IV. Der Anwendungsbereich des UWG 15.11. V. Grundtatbestand und schwarze Liste (§ 3 UWG und Anh.) 22.11. VI. Übermaßeinfluss und Ausnutzung (§ 4 Nr. 1 und 2 UWG) 29.11. VII. Sondertatbestände des Verbraucherschutzes (§ 4 Nr. 3-6 UWG) 6.12. VIII. Mitbewerberschutz (§ 4 Nr UWG) 13.12. IX. Irreführung I (§ 5 UWG) 20.12. X. Irreführung II (§§ 5, 5a UWG) 10.1. XI. Vergleichende Werbung (§ 6 UWG) 17.1. XII. Belästigung (§ 7 UWG) 24.1. XIII. Sanktionen und Verfahren 31.1. Klausur / Mündliche Prüfung (Nebenfach / Erasmus) A = Worum geht es + Material B Grundlagen – wettbewerbstheoretisch, historisch, international C EG-Vertrag und insb. zwei Richtlinien (müssen dann zur Hand sein!) D Näheres Kennenlernen des UWG auch im Wechselspiel zu GG, BGB usw. E Grundtatbestand – mit Grundbegriffen Hauptteil der Veranstaltung: Die wichtigsten Fallgruppen an praktischen Fällen, Gruppiert nach Schutzrichtungen F Verbraucherschutz (neuerdings) im Vordergrund; aber auch sonstige Abnehmer G Konkurrenten = hist. Wurzel H Allgemeinheit nur wenige Einzelfragen I 1-2 Doppelstunden, vielleicht als Doppelblock mit Praktiker

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I. Einführung 1. Wettbewerbsrecht - Lauterkeitsrecht Beispiele Tony Taler (BGH v – I ZR 82/05) Gib mal Zeitung (BGH v – I ZR 134/07) Lucky Strike und der Prügelprinz (BGH v I ZR 96/07 und I ZR 223/05) EU-Kommission vs. Intel EU-Kommission vs. E.on und Gaz de France A. Einführung I. Begriff Was ist Wettbewerbsrecht? Zur Annäherung 4 Beispiele. Die Fundstellen können Sie mit herunterladen

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2. Wettbewerbsrecht im engeren Sinn – im weiteren Sinn Regulierung  Wirtschaftswettbewerb Schutz vor unfairem Wettbewerb = Lauterkeitsrecht (UWG usw.) Schutz vor Wettbewerbsbeschränkungen = „Kartellrecht“ (GWB usw.) EU-Wettbewerbsrecht (Art. 101 ff. AEUV) Wirtschaftswettbewerb Regulierung in verschiedener Richtung und auf verschiedenen Ebenen Lauterkeitsrecht: Gegen unfairen Wettbewerb Kartellrecht: Gegen Kartelle und andere Beschränkungen EU Kartellrecht auch gegenüber Mitgliedstaaten

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Wettbewerbsrecht Lauterkeitsrecht (Recht gegen unlauteren Wettbewerb) Kartellrecht (Recht gegen Wettbewerbsbeschränkungen) EU-Wettbewerbsrecht (Binnenmarktschutz)

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II. Das wettbewerbsrechtliche Handwerkszeug 1. Gesetzestext UWG (Stand: 2009!) Richtlinien 2005/29/EG und 2006/114/EG AEU-Vertrag und GG BGB, GWB, MarkenG usw. (Sammlungen: Wettbewerbsrecht, Medienrecht) In jeder Veranstaltung und bei jeder Beschäftigung mit Wettbewerbsrecht: UWG zur Hand. Das UWG wurde 2004 neugefasst und Ende 2008 revidiert. Daher unbedingt Stand 2009! Wichtig daneben vor allem zwei Richtlinien. Richtlinie gegen unlautere Geschäftspraktiken von 2005 Stossrichtung Verbraucherschutz war Anstoß für UWG 2004 und Revision 2008 Vollharmonisierung, daher rilikonforme Auslegung besonders wichtig Unbedingt herunterladen, ausdrucken, mitbringen. Richtlinie zu irreführender und vergleichender Werbung war eher (84/97), setzt nur Mindeststandards, Insb. auch im gewerblichen Bereich. Sollte ebenfalls zur Hand sein. Hintergrund und höherrangiges Recht: AEUV und GG Wichtig daneben vor allem BGB usw.

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2. Lehrbücher Boesche, Wettbewerbsrecht (CF Müller) Emmerich, Unlauterer Wettbewerb (Beck) Ekey, Grundriss des Wettbewerbs- und Kartellrechts (C F Müller) Lettl, Wettbewerbsrecht (Beck) Peifer, Lauterkeitsrecht (deGruyter) Lehrbücher: Hier nur aufgenommen, was Stand 2009 hat.

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3. Handbuch Götting / Meyer / Vormbrock, Gewerblicher Rechtsschutz und Wettbewerbsrecht (NOMOS) 4. Handkommentare Hefermehl / Köhler / Bornkamm, UWG (Beck) Piper / Ohly / Sosnitza, UWG (Beck) Vor allem zwei Spezialzeitschriften

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5. Zeitschriften GRUR WRP 6. Gerichtsentscheidungen RGZ und BGHZ Zeitschriften Juris, beck-online u.a. Datenbanken Homepage des BGH Wettbewerrbsrecht ist Fallrecht, daher sind Entscheidungen von zentraler Bedeutung. IdR. Einstweilige Verfügungen des LG und zweitinstanzlich des OLG BGH-Entscheidungen in der Hauptsache idR erst nach 3-5 Jahren Entscheidungen Nach Az und Datum, im „drünen Bereich“ auch mit Namen Zugang Klassisch Print insb. bei älteren (BGHZ und RGZ auch bei juris) am einfachesten per Datenbank Auch ohne Unizugang (juris usw.): BGH Mit Zusatzinfos wie Senatsbesetzung, Pressemitteilungen und neuen Urteien