Besteuerung von ÖPP-Vorhaben Partnerschaft im Rahmen einer ÖPP Dorota Dąbrowska Steuerberaterin Warschau, den 5. November 2012

Besteuerung der ÖPP-Vorhaben I. Eintritt in eine ÖPP-Investition II. ÖPP-Tätigkeit III. Austritt aus der ÖPP-Investition IV. Kontakt

EINTRITT EINES ÖFFENTLICHEN PARTNERS IN EINE ÖPP-INVESTITION I. Eintritt in eine ÖPP-Investition EINTRITT EINES ÖFFENTLICHEN PARTNERS IN EINE ÖPP-INVESTITION Aufgrund eines Vertrags ÖPP-Vertrag Öffentlicher Partner Privater Partner Eigenleistung Veräußerung Nutzung Miete Pacht Leihe sonstige

EINTRITT EINES ÖFFENTLICHEN PARTNERS IN EINE ÖPP-INVESTITION I. Eintritt in eine ÖPP-Investition EINTRITT EINES ÖFFENTLICHEN PARTNERS IN EINE ÖPP-INVESTITION Durch Gründung einer Projektgesellschaft ÖPP-Vertrag Öffentlicher Partner Privater Partner Anteile an der Projektgesellschaft Einlage Anteile an der Projektgesellschaft Einlage Projektgesellschaft

INVESTITION AUFGRUND EINES VERTRAGES I. Eintritt in eine ÖPP-Investition INVESTITION AUFGRUND EINES VERTRAGES EIGENLEISTUNG DES ÖFFENTLICHEN PARTNERS EIGENLEISTUNG DES ÖFFENTLICHEN PARTNERS STEUERLICHE FOLGEN FÜR DEN PRIVATEN PARTNER entgeltliche Einbringung der Einlage (z.B. Veräußerung, Miete, Pacht, Nutzung) Folgen bei Körperschaftssteuer (Einkommen, Kosten) Abrechnung der Mehrwertsteuer – Allgemeine Grundsätze unentgeltliche Einbringung der Einlage (z.B. Leihe, unentgeltliche Nutzung)

INVESTITION DURCH GRÜNDUNG EINER PROJEKTGESELLSCHAFT I. Eintritt in eine ÖPP-Investition INVESTITION DURCH GRÜNDUNG EINER PROJEKTGESELLSCHAFT EINLAGE DES ÖFFENTLICHEN PARTNERS IN DIE PROJEKTGESELLSCHAFT EIGENLEISTUNG DES ÖFFENTLICHEN PARTNERS STEUERLICHE FOLGEN FÜR DIE PROJEKTGESELLSCHAFT unentgeltliche Einlage – MwSt. oder Freistellung von der MwSt. Abrechnung der Mehrwertsteuer – Allgemeine Grundsätze Folgen bei Steuer auf zivilrechtliche Geschäfte (PCC) von 0,5%; mögliche Freistellung von dieser Steuer Folgen bei Körperschaftssteuer (Abkommen über Vermeidung der Doppelbesteuerung Polen – Österreich)

Besteuerung der ÖPP-Vorhaben I. Eintritt in eine ÖPP-Investition II. ÖPP-Tätigkeit III. Austritt aus der ÖPP-Investition IV. Kontakt

STEUERLICHE FOLGEN FÜR DEN PRIVATEN II. ÖPP-Tätigkeit STEUERLICHE FOLGEN FÜR DEN PRIVATEN PARTNER UND DIE PROJEKTGESELLSCHAFT Abschreibungen von der Sacheinlage bei Auftreten eines Agio (Übergang eines Teils der Sacheinlage in die Kapitalrücklage) Die vom öffentlichen Partner erhaltenen Zuschläge sind körperschafts-steuerfrei Die Rückzahlung der Ausgaben für die Realisierung des Vorhabens und für den Anteilserwerb (Aktien) in einer Handelsgesellschaft sind nicht steuerfrei Ausgaben, die unmittelbar aus Eigenleistungen finanziert werden, sind keine Selbstkosten

PROJEKTGESELLSCHAFT (KAPITALGESELLSCHAFT) II. ÖPP-Tätigkeit PROJEKTGESELLSCHAFT (KAPITALGESELLSCHAFT) Dividende des öffentlichen Partners von der Projektgesellschaft (Kapitalgesellschaft) Freistellung der Dividende von der Körperschaftssteuer (Abkommen über Vermeidung der Doppelbesteuerung Polen – Österreich) transfer pricing-Dokumentation Öffentlicher Partner Privater Partner Dividende (mögliche Freistellung von der Körperschaftssteuer) Dividende (mögliche Freistellung von der Körperschaftssteuer) Projektgesellschaft (Kapitalgesellschaft)

PROJEKTGESELLSCHAFT (PERSONENGESELLSCHAFT) II. ÖPP-Tätigkeit PROJEKTGESELLSCHAFT (PERSONENGESELLSCHAFT) Grundsätze der Besteuerung des Anteils am Gewinn einer Personengesellschaft eine Personengesellschaft ist kein Einkommensteuerzahler Grundsätze der Besteuerung der Gesellschafter einer Personengesellschaft (Abkommen über Vermeidung der Doppelbesteuerung Polen – Österreich) steuerliche Vorteile aus dem ÖPP-Vorhaben in Form einer Kommanditgesellschaft oder Kommanditgesellschaft auf Aktien Öffentlicher Partner Privater Partner Gewinnanteil Gewinnanteil Projektgesellschaft (Personengesellschaft) CIT 19% CIT 19%

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INVESTITION DURCH EINE PROJEKTGESELLSCHAFT III. Austritt aus der ÖPP-Tätigkeit INVESTITION DURCH EINE PROJEKTGESELLSCHAFT AUSTRITT AUS DER KAPITALGESELLSCHAFT Besteuerung der Auszahlung des Betrages nach der Liquidation (Liquidationsdividende in Geldform) keine MwSt.-Besteuerung mögliche Freistellung der Dividende von der Körperschaftssteuer (Abkommen über Vermeidung der Doppelbesteuerung Polen – Österreich) sonstige Grundlagen zur Freistellung von der Körperschaftssteuer Besteuerung der Herausgabe des Vermögensbestandteils (Liquidationsdividende in Form eines Vermögensbestandteils) MwSt. (Mangel an einheitlicher Auslegung)

INVESTITION DURCH EINE PROJEKTGESELLSCHAFT III. Austritt aus der ÖPP-Tätigkeit INVESTITION DURCH EINE PROJEKTGESELLSCHAFT AUSTRITT AUS DER PERSONENGESELLSCHAFT Besteuerung des ausgezahlten Betrages nach der Liquidation (Liquidationsdividende in Geldform) keine MwSt.-Besteuerung mögliche Freistellung der Dividende von der Körperschaftssteuer (Abkommen über Vermeidung der Doppelbesteuerung Polen – Österreich) Besteuerung der Herausgabe des Vermögensbestandteils (Liquidationsdividende in Form eines Vermögensbestandteils) keine MwSt.-Besteuerung (Mangel an einheitlicher Auslegung)

Kontakt Zbigniew Jara Radca prawny / Rechtsanwalt E-mail: zbigniew.jara@jara-law.pl Radomir Perski Radca prawny E-mail: radomir.perski@jara-law.pl Dorota Dąbrowska Doradca podatkowy E-mail: dorota.dabrowska@jara-law.pl JARA & PARTNERS l ul. Bonifraterska 17 l 00-203 Warszawa l T: +48 22 246 00 30 l F: +48 22 246 00 31 l E: office@jara-law.pl

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