Patent, Muster- und Markenschutz

Gliederung Intro und Allgemeines Patentschutz Musterschutzrecht Beispiel zur Verletzung Musterschutzrecht Markenschutzrecht

Patentschutz schützt neue technische Erfindungen können Erzeugnisse oder Verfahren sein Patent muss Prüfungsverfahren erfolgreich durchlaufen um anerkannt zu werden beinhaltet: Gegenstand der Anmeldung für einen Fachmann neu ? auf einer erfinderischen Tätigkeit beruht die Erfindung ausführbar offenbart und gewerblich anwendbar ist Patent unterliegt dem Territorialitätsprinzip und gelten nur in dem Gebiet, für das sie erteilt wurden Vom DPMA erteiltes Patent nur in Deutschland gültig

Patentschutz

Patentschutz Beispiel zur Verletzung gestützt durch Microsoft, Blackberry, Ericsson, Sony und Apple 6.000 Patente von Nortel 4,5 Milliarden $ „…verletzte Google die Patentrechte…“ Klagen vor Gericht in Texas 7 Patentverletzungen Februar 2012 – Google kauft Patentportfolio von Motorola

Musterschutzrecht Was ist das ? Was kann geschützt werden ? „kleiner Bruder“ des Patents Schützt Gebrauchs- und Geschmacksgüter Was kann geschützt werden ? Entdeckungen Technische Erfindungen, die nicht aktuellem Stand angehören Komplettes Erzeugnis oder Teile davon Wissenschaftliche Theorien Mathematische Methoden Entsteht wenn beim DPMA ein Muster angemeldet wird Gleiche Rechte wie beim Markenschutz Standard sind 3 Jahre, können auf 10 verlängert werden

Musterschutzrecht Samsung auf IFA durch Apple gezwungen Tablet Galaxy (7.7) vom Messestand zu entfernen Zuvor gegen Galaxy Tab „einstweilige Verfügung“ vor Düsseldorfer Landgericht erwirkt Gesamte Galaxy-Reihe soll laut Apple eine Kopie des iPhones/iPads darstellen Die Auseinandersetzung in Deutschland ist Teil eines weltweiten Ideenklau-Streits der beiden Unternehmen. Im Visier steht dabei auch das Google-Betriebssystem Android, mit dem die Galaxy-Geräte laufen. Samsung konterte nach ersten Apple-Klagen mit Patentvorwürfen.

Markenschutzrecht Gesetz Anfang 1995 in Kraft getreten Markengesetz Bestandteil des Kennzeichenrechtes Kennzeichenrecht gehört zum gewerblichen Rechtsschutz Deutsches Patent- und Markenamt verwaltet dies Einteilung in Nizzaer Klassifikationen Grundlage: Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen kurz MarkenG Geltungsbereich: Deutschland

Markenschutzrecht Schutz von Symbolen und Namen eines Unternehmens §1 Definition was eine Marke sein kann §3 Marken müssen sich unterscheiden §8 Markeninhaber stehen Schadensersatzansprüche und Unterlassungsansprüche zu Teil 1 Anwendungsbereich (§§ 1-2) Teil 2 Voraussetzungen (§§3-31) Teil 3 Verfahren bei Markenangelegenheiten (§§ 32-96) Teil 4 Kollektivmarken (§§ 97-106) Teil 6 Vorschriften für geografische Herkunftsangaben (§§ 126-139) Teil 8 Straf-, Bußgeld-, und Beschlagnahmevorschriften (§§ 143-151)

Markenschutzrecht Markenrecht und Domainrecht Berechtigter Markeninhaber kann unberechtigten Domaininhaber zur Übertragung der Domain zwingen Bei Fahrlässigkeit bzw. Vorsatz können Schadensansprüche gestellt werden.

Markenschutzrecht Beispiel gegen Verstoß Unternehmen: Apple vs. Koziol Grund: parodierender Name Gericht entschied gegen Koziol Name muss geändert werden Grund: Verwechslungsgefahr Verstoß gegen §8 des MarkenG. Neuer Name: Pott 2.0

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