Hyperlinks im Internet unter Markenschutzrechtlicher Sicht

Präsentation zum Thema: "Hyperlinks im Internet unter Markenschutzrechtlicher Sicht"—  Präsentation transkript:

1 Hyperlinks im Internet unter Markenschutzrechtlicher Sicht
Martin König, Mike Olejniczak

2 Martin König, Mike Olejniczak
Agenda Was sind Marken? Hyperlinks Markenschutzstreitigkeiten bei Hyperlinks Verlauf von Markenstreitigkeiten Martin König, Mike Olejniczak

3 Martin König, Mike Olejniczak
Was sind Marken? Produktnamen Firmennamen Anmeldung erfolgt am Patent- und Markenamt Marke darf keine Beschreibung sein Marken sind auf Länder begrenzt Martin König, Mike Olejniczak

4 Martin König, Mike Olejniczak
Was sind Marken? Fall: „CADsys“ Marke farbig in Wort und Bild gestaltet „CAD“ und „sys“ ist für sich genommen ein beschreibender Inhaltdirekter Aufruf von untergeordneten Seiten mit grafischer Gestaltung und der Zusammensetzung zu einem Wort, bekommt es eine gesamtheitliche Bedeutung Darstellung von Grafiken, Ton, etc. „CADsys“ wird als Marke anerkannt Martin König, Mike Olejniczak

5 Martin König, Mike Olejniczak
Hyperlinks einfacher Link (Hyperlink) meist einfacher Textlink Deep- Link direkter Aufruf von untergeordneten Seiten IMG- Link Darstellung von Grafiken, Ton, etc. Meta- Tags / Refresh- Tags Auflistung und Umleitung von Webseiten Frames Darstellung fremder Inhalte auf eigener Webseite Martin König, Mike Olejniczak

6 Martin König, Mike Olejniczak
Markenschutzstreitigkeiten bei Hyperlinks Hyperlinks verzweigen die einzelnen Webseiten in Suchmaschinen gesammelt Suchmaschinen ordnen diese Links nach Themen ein Produkt könnte durch ein Konkurrenzprodukt beschrieben werden Links bekommen einen Markencharakter Martin König, Mike Olejniczak

7 Martin König, Mike Olejniczak
Markenschutzstreitigkeiten bei Hyperlinks Fall: „DiaProg“ „DiaProg“ = Marke für Tachometereinstellung Marke wurde in den verschiedenen Suchmaschinen eingestellt Feststellung: es gab mehr Eintragungen auf selben Namen Kaufinteresse auf andere Produkte umgelagert Links mussten abgemeldet werden Martin König, Mike Olejniczak

8 Markenschutzstreitigkeiten bei Hyperlinks
Explorer- Fall „Explorer“- deutsche Marke der Firma Symicron seit 1995 zweifelhafte Bekanntheit durch Serienabmahnungen Einfacher Hyperlink „FTP-Explorer“ auf US- Website uneinheitliche Rechtsprechung Anfängliche Unsicherheit in deutschen Gerichten mit Medium „Internet“ Mit aktuellem Urteil keine völlige Rechtssicherheit Martin König, Mike Olejniczak

9 Markenschutzstreitigkeiten bei Hyperlinks
Fall: Washington Post vs. Total News Darstellung von Inhalten der Washington Post auf Web- Angebot von Total News mittels Framing Verwendung fremden geistigen Eigentums Vergleich der beiden Parteien Martin König, Mike Olejniczak

10 Verlauf der Markenschutzstreitigkeiten
Markenschutzverletzung freundliches Anschreiben mit Problemerörterung Abmahnung Abmahnfrist Unterlassungserklärung einstweilige Verfügung Unterlassungsurteil Abschlußschreiben Martin König, Mike Olejniczak

11 Martin König, Mike Olejniczak
Fazit Thematik der Hyperlinks stellt schwierige Rechtsproblematik dar Nicht jeder Hyperlink stellt eine Markenschutzverletzung dar Genau differenzieren! Oftmals wird die Rechtsunsicherheit in diesem Sachgebiet ausgenutzt Markenschutzverletzungen durch Hyperlinks  Internationales Rechtsproblem Martin König, Mike Olejniczak