Topographien im Patentrecht

Präsentation zum Thema: "Topographien im Patentrecht"—  Präsentation transkript:

1 Topographien im Patentrecht
Vortrag zur Vorlesung Patent- und Lizenzvertragsrecht II, FS13 Jesko Mueller

2 Topographien im IP-Schutzsystem
Geistiges Eigentum Gewerbliches Eigentumsrecht Topographien Wo befinden wir uns im IP-Schutzsystem: wie schon von Prof. Laederach in der zweiten Vprlesung erwähnt, sind Topographien auf dem selben niveau wie Patente, Design und Marken innerhalb des sog. Gewerblichen Eigentums, welches Selbst als Geistiges Eigentum gilt. Montag, 7. April 2013 Topographieschutz Jesko Mueller

3 Topographie – eine Definition
Im eigentlichen Sinn: 1° Kartopgraphie: Die Topographie befasst sich mit der detaillierten Vermessung, Darstellung und Beschreibung der Erdoberfläche und der mit ihr fest verbundenen natürlichen und künstlichen Objekte. 2° Messtechnik: Topographie – auch Oberflächenbeschaffenheit – bezeichnet die Beschreibung sowohl der geometrischen Gestalt als auch der physikalischen und chemischen Eigenschaften von technischen Oberflächen oder Mikrostrukturen. Wir koppeln im Patentrecht das zweite mit Innovationen in der Elektrotechnik und erhalten: ... Montag, 7. April 2013 Topographieschutz Jesko Mueller

4 Topographie – eine Definition
« Geometrische Gestaltung von Halbleitererzeugnissen » Topografie: Dreidimensionale Strukturen mikroelektronischer Halbleiter, z.B. die Struktur eines Speicherchips oder eines Prozessors Integrierte Schaltung (IC) EEPROM (Speicherchip) Halbleitererzeugnisse und somit als Topologien schützbar Weder Computer, noch Autos... nur die einzelnen Bauteile, und auch hier nur sehrr bestimmte, können (sofern innovativ) patentiert werden. Platine (PCB), nur leiter und isolatoren – nicht als Topographien schützbar Montag, 7. April 2013 Topographieschutz Jesko Mueller

5 Eigenschaften des Topographieschutzes
« Nur dann schutzfähig, wenn sie eine sogenannte "Eigenart" aufweist. Die Topografiestelle des Deutschen Patent- und Markenamts prüft diese Schutzvoraussetzung bei der Eintragung jedoch nicht. Halbleiterschutzrechte sind somit - ähnlich wie Gebrauchsmuster - ungeprüfte Rechte. Sie werden erst dann überprüft, wenn jemand einen Antrag auf Löschung stellt. Eine Topografie, die die Voraussetzung Eigenart nicht erfüllt, stellt lediglich ein Scheinrecht dar und entfaltet von Anfang an keine Schutzwirkungen. Der Schutz einer Topografie dauert 10 Jahre. » In USA: Semiconductor Chip Protection Act of 1984, nur etwa eine Deakde später in DE und CH. Topographie nur Schutzfähig, wenn sie eine sogenannte «Eigenart» aufweist. Wird prinzipiell nicht vom Patentamt geprüft – sondern nur, falls Auftrag auf Löschung besteht. Schutz über 10 Jahre. Hier erwähnte Gebrauchsmuster (kleines Patent) existiert nicht in de Schweiz (soll in DE nur eine vereinfachung sein). In der Schweiz ist die Gesetzgebung/Definition sehr ähnlich, allerdings viel detaillierter ausgeschrieben (IGE). [Deutsches Patent- und Markenamt, DPMA] Montag, 7. April 2013 Topographieschutz Jesko Mueller

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Wer trägt die Rechte? Laut dem Bundesgesetz über den Schutz von Topographien von Halbleitererzeugnissen ( 1 Originäre Rechtsinhaber sind die Hersteller und Herstellerinnen. 2 Hersteller oder Herstellerin ist die natürliche oder juristische Person, welche die Topographie auf eigene Kosten und Gefahr entwickelt hat. Anmeldegebühr 450.- Rechtsinhaber ist der Hersteller, also derjenige der das Produkt auf eigene Kosten und Gefahr entwickelt hat. Die Rechte sind übertragbar und vererblich. Interessant: Es ist erlaubt die Topographie für Forschungs- und Unterrichtszwecke nachzubilden. Freiheitsstrafe (1-5 Jahre) oder Geldstrafen bis zu 100’000 CHF. Montag, 7. April 2013 Topographieschutz Jesko Mueller

7 Mögliche Probleme des Topographiengesetzes
«Geschützt ist somit nur die äussere Formgebung einer Topographie und nicht die elektronische Funktion des Halbleitererzeugnisses.» «Verlangt wird aber weder eine besondere erfinderische Leistung noch eine individuelle Ausprägung der Topographie. Einen Schutz können aber auch Topographien geniessen, die aus bereits bekannten Bestandteilen bestehen, insofern die Zusammenstellung dieser Teile nicht alltäglich ist.» Kopien können mit nur wenigen Veränderung recht schnell gemacht werden. [Topographiengesetz, CH «ToG»] Montag, 7. April 2013 Topographieschutz Jesko Mueller

8 Es werden aber nur sehr wenige Topographien angemeldet...
«Sie finden hier alle beim Institut registrierten Topographien.» (dies ist die komplette Liste: 17 Elemente, – jüngster Eintrag: 2005) IGE: Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum Unter anderem werden deswegen so wenige Topographien angemeldet. Montag, 7. April 2013 Topographieschutz Jesko Mueller

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Weiterer Schutz Die am meisten angewendete Strategie: Geheimhaltung Allerdings könnte folgendes eine andere Erklärung sein: Der Schutz durch Geheimhaltung kann relativ effizient gemacht werden (auch wenn nicht immer perfekt und es sickert ziemlich oft was nach z.B. China durch). Bei einer Topographieanmeldung muss alles veröffentlicht werden und man muss sein Recht selber überprüfen und durchsetzen... Hier muss schon beim Design (sogar viel früher, z.B. bei der Wahl der Mitarbeiter) darauf geachtet werden. Es stehen auch ein paar Tricks in der Elektrotechnik und Kodierungstheorie zur Verfügung. Montag, 7. April 2013 Topographieschutz Jesko Mueller