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Herzlich Willkommen zu Domain-Recht
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www-http-URL/URI- Domain-DNS World wide web Hyper Text Transfer Protocol Uniform Resource Locator Uniform Resource Identifier Domain Name System
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Begriff und Arten von Domains Netzwerke – „IP-Adresse“ Was bezeichnet die IP-Adresse www, second level domain, top level domain Für was stehen top level domain´s Country code TLD
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Begriff und Arten von Domains Bestimmte Arten von generic TLD Bsp.: com, gov, mil…. Domain als Ausgangspunkt mehrerer Anwendungsbereiche: - e-mail: name@firma.atname@firma.at - Hompage: www.firma.atwww.firma.at Beachte: „Domain wird nicht benötigt“
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Wie ist die InternetDomain rechtlich einzuordnen Unverbrauchbare, bewegliche und unkörperliche Sache Gekauft, verkauft, vermietet und versteigert werden Pfändbarkeit
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Rechtliche Grundlage Kein eigenes Internet-Gesetz B2B, B2C, C2C ABGB
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Registrierung der InternetDomain Nic.at Vertragsabschluss gem AGB der Nic Zuteilung einer Internet Domain
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Domainvergabe Wie komme ich zu einer eigenen Domain? Was soll und darf ich verwenden? First come - first served
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First Come - first served: Der große Irrtum mit dem Prioritätsprinzip Sachsenspiegel nic.at Priorität bei Kollision von Schutzrechten
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DomainName und Persönlichkeitsschutz des §43 ABGB Nur jener Domain, der einen Namen enthält oder namensmäßig anmutet!
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Namen/Firmenrecht Bsp.: fpo.at - fpoe.at Schutz nach §43 ABGB gegen unbefugten Namensgebrauch Ansprüche: Unterlassungsansprüche und bei Verschulden auch Schadenersatz
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Schutzbereich §43 ABGB und § 37 HGB §37 HGB schützt nur vor Interessenverletzung durch unbefugten Firmengebrauch (bei eingetragenen) §37 HGB gewährt daher nur Unterlassungsanspruch
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Das UWG und InternetDomain Relevante Tatbestände des UWG sind die §1, 2 und 9
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Sittenwidrige DomainNamen gem §1 UWG Kundenfang Behinderung Ausbeute Rechtsbruch
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Irreführende DomainNamen gem § 2 UWG Für Irreführung ist wesentlich, dass die Angaben geeignet sind, den InternetUser in die Irre zu führen. Bsp.: oe3.com, Täuschung keine Verbindung mit ORF, (com hilft nicht )
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Irreführende Gattungsbegriffe nach §2 UWG Bsp.: - rechtsanwälte-tirol.at - amtsgericht.at
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Kennzeichenmissbrauch gem §9 UWG Voraussetzung: Benutzung im geschäftlichen Verkehr (bei §1, 2 ist auch der Wettbewerbszweck wichtig) www.buecher.dewww.buecher.de, ist Missbrauch, da für diese Gattung nur diese Bezeichnung stehen kann!
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Verwechslungsgefahr nach §9 UWG Bsp.: www.gewinn.at, Verwechslungsgefahr zwischen dem Wirtschaftsmagazin und einem Gewinnspielveranstalter,www.gewinn.at Im konkreten Fall verneinte der OGH aber die Anwendung des §9 UWG
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Markenschutz gegen identische InternetDomains §10 abs 1 Z 1 MSchG = Doppelidentität Entscheidend ist also der Domain Name und nicht der InternetDomain für die Identitätsprüfung, TLD bleibt außer Betracht
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Haftung der Vergabestelle Das Problem der Verbreitung von unerlaubten Inhalts durch Domain´s Bsp www.fpo.at, klage ging nicht gegen den Ersteller (Amerikaner), sondern gegen nic.atwww.fpo.at
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Haftung der Vergabestelle Wann haftet nic.at? (Strittig) Eine Rechtsverletzung im Sinne der Haftung liegt dann vor, wenn auch ein juristischer Laie die Rechtsverletzung offenkundig erkennen hätte können. fpo.at fpoe.at
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Der Wert einer Domain Enormer wirtschaftlicher Wert, Bsp. Tavalua,.tv (26 Km²) Verkauf von Länderdomains ist die Ausnahme, verkauf von second-level domain´s häufiger Bsp. Mozart.at
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Die österreichischen Domains Bis 1996 gab es kein.at Registrierung unter Schubladen co.at, or.at, ac.at, gv.at
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Die internationalen Domains Die Top Level Domains - die Länderdomains - die generischen Domains alte/neue (2001)
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Die internationale Domainverwaltung Die Koordination der Vergabe Pläne zur Einführung der.eu-Domain
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Domainstreitigkeiten Registrierung: 1997: 10.000 2002 : 270.000 Bereits 25 OGH Entscheidungen Der gerichtliche Domainstreit
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