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Veröffentlicht von:Karoline Ziegler Geändert vor über 5 Jahren
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Europäisches Markenrecht UNIVERSITÄT SZEGED JURISTISCHE FAKULTÄT Dr. Alexander v. Mühlendahl, J.D., LL.M. Rechtsanwalt BARDEHLE PAGENBERG DOST ALTENBURG GEISSLER München Patent- und Rechtsanwälte Dr. Alexander v. Mühlendahl Galileiplatz 1 D München Tel. +49 (89) Fax +49 (89)
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Teil I Grundzüge und Grundlagen
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Beispiele Flaschen
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Geistiges Eigentum Geistiges Eigentum in der Europäischen Union
Grundzüge Geistiges Eigentum Geistiges Eigentum in der Europäischen Union
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Geistiges Eigentum Begriff des „geistigen Eigentums“
Schutz von Erfindungen Schutz von Kennzeichen Schutz von geographischen Angaben Schutz des Design
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Geistiges Eigentum Werke der Literatur und Kunst und „Nachbarrechte“
Ausübende Künstler Rundfunkunternehmen Hersteller von Audio- und Videoaufnahmen Schutz gegenunlauteren Wettbewerb
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Erfindungen Begriff der Erfindung Schutz von Erfindungen Patente
Gebrauchsmuster Pflanzenpatente Sortenschutzrechte Betriebsgeheimnisse
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Kennzeichen Begriff des „Kennzeichens“ Schutz von Kennzeichen Marken
Handelsnamen „Titelschutz“ domain names
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Kennzeichen Beispiele
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Wirtschaftliche Bedeutung des Markenschutzes
Kennzeichen Wirtschaftliche Bedeutung des Markenschutzes
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2009 2008 2007 Brand Country Sector Value % +/- 1 USA Bev 68,7 3 2 IT 60,2 56,6 -4 4 Div 47,8 -10 5 Finland TC 34,9 -3 8 6 Japan Auto 31,3 -8 9 7 30,6 -2 Rest 32,3 10 Media 28,4 20 32,0 25 12 11 Germany 23,9 -7 24,1 15 13 21,7 14 16 Pers. 22,8
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Geographische Angaben
Begriff der „geographischen Angabe“ „einfache“ geographische Angaben „qualifizierte“ geographische Abgaben Schutz von geographischen Angaben „sui generis“ Gesetze Schutz gegen unlauteren Wettbewerb Schutz als Marke
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Design Begriff des „Design“ zweidimensionale „Muster“
dreidimensionale „Modelle“ Schutz des Design Design-Gesetzgebung Urheberrecht Patentrecht Markenrecht Schutz gegen unlauteren Wettbewerb
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Werke der Literatur und Kunst
Begriff des „Werks“ Werkkategorien Schriftwerke Bildwerke Musikwerke Tonwerke Filmwerke Werke der Architektur Choreographische Werke Sammelwerke
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Nachbarrechte Ausübende Künstler Rundfunkunternehmen
Hersteller von Audio- und Videoaufnahmen Andere
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Unlauterer Wettbewerb
Handlungen des unlauteren Wettbewerbs Hervorrufen von Verwechslungen Irreführung Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen
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Geistiges Eigentum Rechtsgrundlagen Völkerrecht Europäisches Recht
Nationales Recht Das Territorialitätsprinzip
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Völkerrecht WIPO-Verträge Pariser Verbandsübereinkunft
Berner Übereinkunft Sonstige WIPO-Verträge WTO (Welthandelsorganisation) TRIPS Agreement Sonstige Verträge (EPÜ et al.)
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Geistiges Eigentum in der Europäischen Union
Die Europäische Union - Grundsätze Rechtsangleichung Einheitsrecht
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Geistiges Eigentum in der Europäischen Union
Rechtsgrundlagen Rechtsangleichung – Artikel 114, 115 VAEU Einheitsrecht – Artikel 118 VAEU
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Geistiges Eigentum in der Europäischen Union
Ergebnisse Markenrecht Musterrecht Schutz geographischer Angaben Sortenschutzrecht Urheberrecht Patentrecht Schutz gegen unlauteren Wettbewerb
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Information über HABM/GM
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