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Europäisches Markenrecht UNIVERSITÄT SZEGED JURISTISCHE FAKULTÄT Dr

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Präsentation zum Thema: "Europäisches Markenrecht UNIVERSITÄT SZEGED JURISTISCHE FAKULTÄT Dr"—  Präsentation transkript:

1 Europäisches Markenrecht UNIVERSITÄT SZEGED JURISTISCHE FAKULTÄT Dr. Alexander v. Mühlendahl, J.D., LL.M. Rechtsanwalt BARDEHLE PAGENBERG DOST ALTENBURG GEISSLER München Patent- und Rechtsanwälte Dr. Alexander v. Mühlendahl Galileiplatz 1 D München Tel. +49 (89) Fax +49 (89)

2 Teil I Grundzüge und Grundlagen

3

4 Beispiele Flaschen

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6

7

8 Geistiges Eigentum Geistiges Eigentum in der Europäischen Union
Grundzüge Geistiges Eigentum Geistiges Eigentum in der Europäischen Union

9 Geistiges Eigentum Begriff des „geistigen Eigentums“
Schutz von Erfindungen Schutz von Kennzeichen Schutz von geographischen Angaben Schutz des Design

10 Geistiges Eigentum Werke der Literatur und Kunst und „Nachbarrechte“
Ausübende Künstler Rundfunkunternehmen Hersteller von Audio- und Videoaufnahmen Schutz gegenunlauteren Wettbewerb

11 Erfindungen Begriff der Erfindung Schutz von Erfindungen Patente
Gebrauchsmuster Pflanzenpatente Sortenschutzrechte Betriebsgeheimnisse

12 Kennzeichen Begriff des „Kennzeichens“ Schutz von Kennzeichen Marken
Handelsnamen „Titelschutz“ domain names

13 Kennzeichen Beispiele

14 Wirtschaftliche Bedeutung des Markenschutzes
Kennzeichen Wirtschaftliche Bedeutung des Markenschutzes

15 2009 2008 2007 Brand Country Sector Value % +/- 1 USA Bev 68,7 3 2 IT 60,2 56,6 -4 4 Div 47,8 -10 5 Finland TC 34,9 -3 8 6 Japan Auto 31,3 -8 9 7 30,6 -2 Rest 32,3 10 Media 28,4 20 32,0 25 12 11 Germany 23,9 -7 24,1 15 13 21,7 14 16 Pers. 22,8

16 Geographische Angaben
Begriff der „geographischen Angabe“ „einfache“ geographische Angaben „qualifizierte“ geographische Abgaben Schutz von geographischen Angaben „sui generis“ Gesetze Schutz gegen unlauteren Wettbewerb Schutz als Marke

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21 Design Begriff des „Design“ zweidimensionale „Muster“
dreidimensionale „Modelle“ Schutz des Design Design-Gesetzgebung Urheberrecht Patentrecht Markenrecht Schutz gegen unlauteren Wettbewerb

22 Werke der Literatur und Kunst
Begriff des „Werks“ Werkkategorien Schriftwerke Bildwerke Musikwerke Tonwerke Filmwerke Werke der Architektur Choreographische Werke Sammelwerke

23 Nachbarrechte Ausübende Künstler Rundfunkunternehmen
Hersteller von Audio- und Videoaufnahmen Andere

24 Unlauterer Wettbewerb
Handlungen des unlauteren Wettbewerbs Hervorrufen von Verwechslungen Irreführung Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen

25 Geistiges Eigentum Rechtsgrundlagen Völkerrecht Europäisches Recht
Nationales Recht Das Territorialitätsprinzip

26 Völkerrecht WIPO-Verträge Pariser Verbandsübereinkunft
Berner Übereinkunft Sonstige WIPO-Verträge WTO (Welthandelsorganisation) TRIPS Agreement Sonstige Verträge (EPÜ et al.)

27 Geistiges Eigentum in der Europäischen Union
Die Europäische Union - Grundsätze Rechtsangleichung Einheitsrecht

28 Geistiges Eigentum in der Europäischen Union
Rechtsgrundlagen Rechtsangleichung – Artikel 114, 115 VAEU Einheitsrecht – Artikel 118 VAEU

29 Geistiges Eigentum in der Europäischen Union
Ergebnisse Markenrecht Musterrecht Schutz geographischer Angaben Sortenschutzrecht Urheberrecht Patentrecht Schutz gegen unlauteren Wettbewerb

30 Information über HABM/GM
oami.europa.eu Kontakt


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