Das Problem von zu allgemein formulierten Patenten

Präsentation zum Thema: "Das Problem von zu allgemein formulierten Patenten"—  Präsentation transkript:

1 Das Problem von zu allgemein formulierten Patenten
Sibylle Maier und Philipp Kammerlander

2 Wie kommt ein Patent zustande?
Kriterien: Neuheit (gehört nicht zum Stand der Technik) Erfinderisch (darf sich nicht in naheliegender Weise aus Stand der Technik ergeben) EPO, Art. 52, 54, 56

3 Wie kommt ein Patent zustande?
Ablauf: Idee Beschreibung Antrag Recherche Entscheid

4 Wie kommt ein Patent zustande?
Ablauf: Idee Beschreibung Antrag Recherche Entscheid

5 Quellen von zu allgemein formulierten Patenten
Recherche Interpretation von „erfinderisch“ Interesse des Erfinders

6 Probleme Aberkennung zu teuer Lizenzabkommen zwischen „Big Players“
Start-Ups / kleine Unternehmen sind im Nachteil Abhilfe: FRAND (Fair, Reasonable And Non-Discriminating)

7 Folgen Grosse Gewinne mit Lizenzgeschäften möglich
Vermehrt Patentkäufe Patentstreits, Schadenersatzzahlungen, Verkaufsverbote

8 Verbesserungsansätze
Patente abschaffen? Schärfere Gesetze Striktere Umsetzung der bestehenden Gesetze

9 Quellen CHIP Magazin, Ausgabe 02/2012, „Patentstreits bremsen Innovation“, S Foss Patents: N24.de, : „Motorola verliert Patentklage gegen Apple“