Sanktionen Ausmaß, Entwicklungstrends und Sanktionsgründe Auswirkungen

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 Präsentation transkript:

Sanktionen Ausmaß, Entwicklungstrends und Sanktionsgründe Auswirkungen Politische Arbeit: Sanktionsmoratorium „kommunale“ Forderungen Sanktionen verhindern IGM Berlin Info-Veranstaltung Sanktionen

Sanktionen stark gestiegen 1 (Quelle: Bundesagentur für Arbeit) IGM Berlin Info-Veranstaltung Sanktionen

Sanktionen stark gestiegen 1 (Quelle: Bundesagentur für Arbeit) + 48.000 + 94.000 + 83.000 IGM Berlin Info-Veranstaltung Sanktionen

Sanktionen stark gestiegen 2 (Quelle: Bundesagentur für Arbeit) IGM Berlin Info-Veranstaltung Sanktionen

Berliner Besonderheiten 1 Deutlich mehr Sanktionen (+ 50 %) (Quelle: Bundesagentur für Arbeit) IGM Berlin Info-Veranstaltung Sanktionen

Sanktionsgründe: Meldeversäumnisse dominieren (Quelle: Bundesagentur für Arbeit) IGM Berlin Info-Veranstaltung Sanktionen

Zwei Drittel aller Sanktionen aufgrund von Meldeversäumnissen Sanktionsgründe: Meldeversäumnisse dominieren (Quelle: Bundesagentur für Arbeit) Zwei Drittel aller Sanktionen aufgrund von Meldeversäumnissen IGM Berlin Info-Veranstaltung Sanktionen

Berliner Besonderheiten Sanktionsquoten „2012“ (Quelle: Bundesagentur für Arbeit) IGM Berlin Info-Veranstaltung Sanktionen

Wirkung weit über Sanktionierte hinaus IGM Berlin Info-Veranstaltung Sanktionen

Wirkung weit über Sanktionierte hinaus Sanktionsdrohung gegen alle Leistungsberechtigten Sanktionierte IGM Berlin Info-Veranstaltung Sanktionen

Sanktionen drücken Löhne und Arbeitsbedingungen Sanktionen erhöhen die „Konzessionsbereitschaft“ (IAB): niedrige Löhne, unattraktive Arbeitszeiten, lange Wegezeiten, unterqualifizierte Tätigkeiten werden in Kauf genommen! IGM Berlin Info-Veranstaltung Sanktionen

Wirkung weit über Sanktionierte hinaus Beschäftigte: Angst vor Hartz IV / sozialem Abstieg Sanktionsdrohung gegen alle Leistungsberechtigten Sanktionierte IGM Berlin Info-Veranstaltung Sanktionen

Wirkung weit über Sanktionierte hinaus Beschäftigte: Angst vor Hartz IV / sozialem Abstieg Abgänge in Arbeit: 1,3 Mio. Nach Vermittlung: 510.000 (SGB II, 2011, Quelle: BA) Sanktionsdrohung gegen alle Leistungsberechtigten Sanktionierte IGM Berlin Info-Veranstaltung Sanktionen

Wirkung weit über Sanktionierte hinaus Beschäftigte: Angst vor Hartz IV / sozialem Abstieg Abgänge in Arbeit: 1,3 Mio. Nach Vermittlung: 510.000 (SGB II, 2011, Quelle: BA) Sanktionsdrohung gegen alle Leistungsberechtigten Zunahme prekäre + niedrig entlohnte Arbeit Sanktionierte IGM Berlin Info-Veranstaltung Sanktionen

Politische Arbeit gegen Sanktionen Werben für das „Sanktionsmoratorium“ ... Sanktionsparagrafen aussetzen www.sanktionsmoratorium.de ... verbunden mit Forderungen an „die Kommune“ Änderung der Praxis untergesetzliche Maßnahmen IGM Berlin Info-Veranstaltung Sanktionen

„Kommunale“ Forderungen „Eingliederungshilfen“ im Einvernehmen Terminabsprachen statt „Vorladungen“ Clearingstelle und Anhörung vor Sanktionierung Klärung wichtiger Grund Aktive Information über Abmilderung der Sanktion über Antrag auf Sachleistung Bürgerfreundliche Rechtsbehelfsbelehrung mit Musterwiderspruch Antrag auf „aufschiebende Wirkung“ IGM Berlin Info-Veranstaltung Sanktionen

Sanktionen vermeiden! - 1 Eingliederungsvereinbarung: offensiv verhandeln, eigene Vorschläge einbringen Beistand mitnehmen Bedenkzeit einfordern (Prüfung durch Gewerkschaft oder Beartungsstelle) nur Dinge unterschreiben, die man leisten kann und will! IGM Berlin Info-Veranstaltung Sanktionen

Sanktionen vermeiden! - 2 Maßnahmen: Gespräch suchen, Alternative einfordern nicht „hinschmeißen“ Teilnehmen und rechtliche Gegenwehr Mängel melden 1-Euro-Jobs: Tätigkeiten dokumentieren ggf. Erstattungsanspruch wenn nicht zusätzlich IGM Berlin Info-Veranstaltung Sanktionen

Sanktionen vermeiden! - 3 Meldetermine: „Erreichbarkeit“ sicherstellen: Auf Post am nächsten Werktag reagieren können Stellenangebote Gespräch suchen: nach Alternativen fragen Bewerbungen: keine Pflicht, sich „schön zu lügen“ aber: alles unterlassen, was abschrecken könnte, zum Vorstellungsgespräch eingeladen zu werden „kritische Fragen“ gehören ins Vorstellungsgespräch (nicht in die Bewerbung) IGM Berlin Info-Veranstaltung Sanktionen