u.zim@utag-ingenieure.de www.utag-ingenieure.de Ein erster Schritt bei PPP- Projekten PPP-Eignung und Wirtschaftlichkeitsvergleich auf der Basis von Kennzahlen Kommunale Investitionen und PPP - eine Möglichkeit zur Behebung des kommunalen Investitionsstaus - Dipl.-Ing. Ulrich Zimmermann, UTAG Ingenieure GmbH D-10117 Berlin, Friedrichstraße 76, Tel: 030/209472-27 Fax: -28 u.zim@utag-ingenieure.de www.utag-ingenieure.de

Ausgangssituation Politischer Wille zur Beschränkung auf die Kernaufgaben der öffentlichen Hand Investitions- und Instandhaltungsrückstau im Hoch- und Tiefbau Hoher Sanierungsbedarf bei Schulen Instabile und rückläufige Steuer- und Gebühreneinnahmen Starre und komplizierte Entscheidungsstrukturen Beschränkter Informationsgehalt der Kameralistik Steigende Erwartungen der Bürger an Qualität und Umfang öffentlicher Dienstleistungen 10.11.2018

Probleme Basisinformationen über Flächen und Kosten fehlen Sanierungsaufwand und Bewirtschaftungskosten unbekannt Kosten- und Leistungsrechnung fehlt Hohe Anzahl zu koordinierender Verwaltungsstellen Widerstand von Öffentlichkeit und Verwaltung Keine Erfahrungen über Lebenszyklusbetrachtungen von Gebäuden Analyse und Bewertung von Risiken fehlen Hohe Vorlaufkosten Starke Kapazitätsbindung von Verwaltungskräften und politischen Entscheidungsträgern 10.11.2018

Prozess: 4 Phasen des PPP-Modells Eignungstest Phase 2 Wirtschaftlichkeits- vergleich Phase 3 Transaktionsprozess Phase 4 Implementierung Politischer Konsens Auswahl Pilotbezirk Ermittlung von Sanierungs- und Bewirtschaftungs-kosten (Ist) Grobselektion von Realisierungs-varianten Finanzielle Realisierbarkeit Genehmigung der Aufsichtsbehörden Vorbereitung und Konzeption Potentialermittlung Beschaffungs-variantenvergleich Genehmigung der Aufsichtsbehörden Vorbereitung Vergabeverfahren Ausschreibung und Vergabe Durchführung Vergabeverfahren Wirtschaftlichkeits-nachweis Implementierung und Vertrags-controlling Planungs- und Bauphase Monitoring Die Texte in den Pfeilobjekten können ersetzt werden. Sie werden in den Objekten horizontal und vertikal mittig angeordnet, auch bei (mehrzeiligen Texten). 10.11.2018

Effizienzvergleich Um das Textfeld für die Zuordnung exakt auf die richtige Höhe zu verschieben, klicken Sie hinein und markieren es mit F2. Nun ist das Textfeld als Objekt markiert und Sie verschieben es mithilfe der TASTATUR und zwar den Richtungstasten nach oben bzw. unten an die gewünschte Stelle. Um das gegebenenfalls störende Raster von 2mm im Hintergrund abzuschalten, halten Sie beim Verschieben mithilfe der Tastatur zusätzlich die Taste STRG gedrückt. Damit sind auch kleinste Positionsveränderungen (selbst um Bruchteile von einem Millimeter) kein Problem mehr. 10.11.2018

Einstieg: PPP-Eignungstest und Wirtschaftlichkeitsvergleich mit Kennzahlen Definition der Ziele und Rahmenbedingungen Grobselektion von wahrscheinlichen Realisierungs- und Organisationsvarianten Schätzung des Sanierungsaufwandes und der Bewirtschaftungskosten anhand von Kennzahlen (€/m²) Erste Hochrechnung auf Lebenszyklus (25 Jahre) Annahmen über die Effizienzverbesserungspotentiale als PPP Wirtschaftlichkeitsvergleich nach Nettobarwertberechnung: Eigenerstellung zu PPP Überschlägige Berechnung des jährlichen Nutzungsentgeltes (Miete) Finanzielle Realisierbarkeit im kommunalen Haushalt Kreis Lippe: Grundschulen: 71 Hauptschulen: 18 Realschulen: 13 Gymnasien: 12 Gesamtschulen: 3 Eigenbetrieb Schulen: Berufsbildende Schulen 4 Sonderschulen 6 Gesamtschule 1 Kindergarten Summe: 128 10.11.2018

PPP: Effizienzsteigerung bei Bewirtschaftung und Sanierung unter Beibehaltung der sozialen Besitzstände der Mitarbeiter Bessere Versorgung mit modernen Bildungseinrichtungen Erschließung privater Mittel zur Finanzierung von Betrieb und Investitionen in den Neubau und Erhalt von Schulbauten Einhaltung und Förderung ökologischer Standards zur Reduzierung der Bewirtschaftungskosten mit innovativen Techniken und Modellen Erhalt der rechtlich verfestigten Position der Beschäftigten Keine Verschlechterung der arbeits- und tarifrechtlichen Situation für zukünftig Beschäftigte Rechtzeitige Einbeziehung der Schulgemeinden in die Planung und die Realisierung von Projekten 10.11.2018

PPP-Modell in Reinform Nur das Ziel wird vorgegeben auf Basis eines ganzheitlichen Ansatzes: Planung, Bau, Betreiber (FM) und Finanzierung aus einer Hand Lebenszyklusbetrachtung der Gebäude bei Sanierung und Bewirtschaftung Bauwerkserhaltung und Modernisierung Ein festes Nutzungsentgelt soll ein Anreizsystem zur Optimierung der Bewirtschaftungs- und Investitionskosten über den gesamten Lebenszyklus der Gebäude bieten Zwang zum Zusammenwirken zwischen FM und Bau zur Erzielung von Effizienzverbesserungen Langfristiger Vertrag mit einer Laufzeit von 15 bzw. 25 Jahren Ein Eigentumswechsel an kommunalen Immobilien findet nicht statt 10.11.2018

Nutzen liegt in der Entlastung des laufenden Haushalts sowie einer effizienteren Aufgabenverteilung Kosteneinsparungen und Effizienzgewinne durch Wettbewerb der Privatwirtschaft von ca. 20% Verkürzung der Planungs- und Bauzeiten bis zu 50% Risikotransfer auf die Privatwirtschaft Entlastung der öffentlichen Haushalte bei gleichzeitiger langfristiger Planungssicherheit Entlastung der Verwaltung durch Konzentration auf Kernaufgaben, bei gleichzeitiger Verstärkung der Kontrollfähigkeit Stärkung der lokalen Wirtschaft durch Auflösung von Investitionsrückstaus 10.11.2018

Bewirtschaftungskostenanteile Ist-Gesamtbewirtschaftungskosten 9,5 Mio Bewirtschaftungskostenanteile Ist-Gesamtbewirtschaftungskosten 9,5 Mio. €/Jahr Aussen-anlagen Verwaltung Instandhaltung Reinigung Hygiene Wartung Versicherung Entsorgung (Abfall, Abwasser) Hausmeister Energie (Strom, Heizung, Wasser)

Bewirtschaftungskosteneinsparung von 15 % Jahresdurchschnittswerte der gesamten Bewirtschaftungskosten gemittelt über 25 Jahre 10.700 700 8.100 2.600 Tsd. € Eigen PPP EINSPAR-POTENTIAL TGM IGM KGM

18 bzw. 15 Mio. EUR p.a. sind notwendig, um Investitionsstau über 5 Jahre abzubauen Einsparvolumen erzielt durch: Zusammenfassung von Bewirtschaftung und Sanierung Gesamtoptimierung über Lebenszyklusbetrachtung Zeiteinsparung über einmaliges Vergabeverfahren Risiko der Schnittstellenproblematik trägt der PPP-Partner Mio. EUR Netto Unterstellter Investitionsrückstau Investitionsumfang im Rahmen eines PPP *Hochrechnung auf Basis bereits beauftragter PPP-Projekte

18 bzw. 15 Mio. EUR p.a. sind notwendig, um Investitionsstau über 5 Jahre abzubauen Einsparvolumen erzielt durch: Zusammenfassung von Bewirtschaftung und Sanierung Gesamtoptimierung über Lebenszyklusbetrachtung Zeiteinsparung über einmaliges Vergabeverfahren Risiko der Schnittstellenproblematik trägt der PPP-Partner Mio. EUR Netto Unterstellter Investitionsrückstau Investitionsumfang im Rahmen eines PPP 10.11.2018 *Hochrechnung auf Basis bereits beauftragter PPP-Projekte

Ergebnis: Drei Werte zur besseren Beurteilung des PPP-Projektes Sanierungsaufwand und Investitionsrückstau Bewirtschaftungskosten Nutzungsentgelt oder Miete über 20 Jahre 10.11.2018

Nettobarwert Entgeltzahlung * Mit Berücksichtigung Wertverlust der Immobilien über 25 Jahre von 0,3% pro Jahr ohne Generalsanierung = 21.600.000 € und Wertzuwachs von 1% pro Jahr mit Generalsanierung = 72.000.000 € Immobilienanfangswert 2004 = 310.000.000 € PPP Gebäudesanierung Gesamtinvestition 75.000 € Zinszahlung p.a. 1.710 € Zahlungsrate p.a. 5.790 € Bewirtschaftung Zahlungsrate p.a. 8.170 € Gesamtbelastung Kreishaushalt p.a. 13.960 € Nettobarwert 223.000 € Konventionell * Gebäudesanierung Gesamtinvestition 183.600 € Zinszahlung p.a. 1.520 € Zahlungsrate p.a. 9.980 € Bewirtschaftung Zahlungsrate p.a. 10.730 € Gesamtbelastung Kreishaushalt p.a. 20.710 € Nettobarwert 228.650 € 10.11.2018

Nettobarwert Entgeltzahlung PPP Gebäudesanierung Gesamtinvestition 75.000 € Zinszahlung p.a. 1.710 € Zahlungsrate p.a. 5.790 € Bewirtschaftung Zahlungsrate p.a. 8.170 € Gesamtbelastung Kreishaushalt p.a. 13.960 € Nettobarwert 223.000 € Konventionell Gebäudesanierung Gesamtinvestition 90.000 € Zinszahlung p.a. 1.319 € Zahlungsrate p.a. 5.440 € Bewirtschaftung Zahlungsrate p.a. 10.730 € Gesamtbelastung Kreishaushalt p.a. 16.170 € Nettobarwert 228.646 € 10.11.2018

PPP-Modell Grundlage ist eine funktionale, ergebnisbezogene Leistungsbeschreibung Gesamtprozessoptimierung von Planung, Bau, Finanzierung und Bewirtschaftung Finanzierung der Investitionen erfolgt durch privaten Partner Nachhaltigkeit durch Lebenszyklusansatz (25 Jahre) Leistungsorientierte Vergütungsmechanismen Sachgerechte Verteilung von Projektrisiken, Risikotransfer auf den privaten Partner Wettbewerb auf Bieterseite Eigentum an Schulimmobilien verbleibt beim Landkreis 10.11.2018

Effizienzverbesserungspotentiale bei PPP Zusammenfassung von Bewirtschaftung und Sanierung Gesamtoptimierung über Lebenszyklusbetrachtung Zeiteinsparung über einmaliges Vergabeverfahren Innovative Ideen durch Anreizsystem und Zielvorgabe der Funktionalausschreibung Risiko der Schnittstellenproblematik trägt der private Partner 10.11.2018

Wirtschaftlichkeitsvergleich Dreh- und Angelpunkt des PPP-Prozesses Wird durch den Einstieg über Kennzahlen stufenweise verbessert Dient zur Genehmigung bei der Kommunalaufsicht Nutzung des Datenmaterial für die Ausschreibungsunterlagen Anwendung als Controllinginstrument für übrige kommunale Gebäude und bei Durchführung des PPP-Projektes Einsatz bei der betriebswirtschaftlichen Kosten- und Leistungsrechnung (Doppik) 10.11.2018