Kerntechnik und lokale Behörden: Aufgaben der CLI Die ANCCLI: ein Netzwerk für den Austausch über Transparenz und nukleare Sicherheit – Sprechen wir über Kernkraft! Weißbuch der ANCCLI Kerntechnik und lokale Behörden: Aufgaben der CLI Einbeziehung der Bevölkerung bei der Planung des Managements von Krisen- und Nach-Unfall-Situationen Transparenz Information Austausch

Erfahrungsrücklauf Tschernobyl und Fukushima Konsequenzen in größerem zeitlichen und räumlichen Rahmen Beherrschung illusorisch... … jedoch ist eine optimale Vorbereitung notwendig.  Die ANCCLI möchte diskutieren, inwiefern die lokalen Behörden sich auf das Management von Krisen- und Nach-Unfall- Situationen vorbereiten und dazu beitragen können. 2

Weißbuch der GPPA der ANCCLI Erarbeitet von der Ständigen Gruppe der ANCCLI für Nach- Unfall-Situationen (GPPA, 30 Mitglieder aus 15 verschiedenen CLI) Trägt der Vielfalt von Meinungen Rechnung, die in dieser Ständigen Gruppe zum Ausdruck kommen Unterstützt durch einen Beitrag des Wissenschaftlichen Beirats der ANCCLI Inklusive eines Raums der freien Meinungsäußerung, der der ASN, dem IRSN, den Vereinsmitgliedern, politischen Vertretern, Gewerkschaften usw. offen steht. Das Weißbuch ist eine Sammlung von 14 Empfehlungen zur Phase der Vorbereitung des Krisenmanagements und zur Phase nach einem Unfall Transparenz Information Austausch 3

Drei Diskussionsfelder Drei Hauptthemen Einteilung des Gebiets in Zonen Umgang mit Umweltverschmutzungen und Kontaminationen Schutz und Betreuung der Bevölkerung und der Wirtschaftsakteure Drei Diskussionsfelder Territorialproblem Rolle der lokal tätigen Akteure Rolle der CLI (in Vorbereitung/Überwachung) Transparenz Information Austausch 4

Empfehlungen zur Planung des Krisenmanagements Transparenz Information Austausch 5

Empfehlung Nr. 1 Die ANCCLI empfiehlt, dass die Information und Vorbereitung der Bevölkerung in Bezug auf den Strahlenschutz in einem Gebiet sichergestellt werden, das sämtliche betroffenen Siedlungsgebiete umfasst. Gegenwärtig 20 km (April 2016). Erfahrungsrücklauf aus Tschernobyl und Fukushima. Forderung der WENRA. Territoriale Kohärenz. Transparenz Information Austausch 6

Empfehlung Nr. 2 Die ANCCLI empfiehlt, dass die Gemeinden sich um einen Ausbau der Information über die kommunalen Notfallpläne (PCS) bemühen, indem sie diese für die Öffentlichkeit und die CLI leichter zugänglich machen. Schwierigkeiten bestimmter CLI beim Zugriff auf diese. Die CLI müssen zur Realisierbarkeit der Verfahren zur Verteilung von Jodtabletten, die im PCS festgelegt sind, Stellung beziehen können. Transparenz Information Austausch 7

Empfehlungen zur Planung des Managements von Nach-Unfall-Situationen Transparenz Information Austausch 8

Empfehlung Nr. 3 Die ANCCLI hebt zum aktuellen Zeitpunkt unter anderem die rechtlichen und operativen Schwierigkeiten im Zusammenhang mit der Erfassung der betroffenen Bevölkerung hervor und empfiehlt, dass die Modalitäten dieser Erfassung nach Erzielen einer Einigung hierzu genauer präzisiert werden, falls erforderlich mittels einer Verordnung. Rechtlicher Wert der Erklärungen schwer nachprüfbar (Blatt 19 des Nationalen Plans und individueller Fragebogen). Fragebogen: Risiko, dass die Beantwortung von Fragen privater Art verweigert wird. Vorgesehene Fragebögen auf die Krisenphase beschränkt. Transparenz Information Austausch 9

Empfehlung Nr. 4 Die ANCCLI empfiehlt, dass der Staat die Übernahme der Folgen eines Unfalls garantiert, dass die Überlegungen in Bezug auf die Anhebung der Haftungsgrenze des Betreibers fortgeführt werden, und dass das betroffene Gebiet sowie die Entschädigungsbedingungen und -fristen nach Erzielen einer Einigung hierzu mittels Verordnung präzisiert werden. Anhebung der Entschädigungsgrenze im TECV-Gesetz unzureichend (Betreiber + Staat + Pariser Übereinkommen = 1,5 Milliarden €) Priorisierung der Entschädigungen: Schwierigkeiten im Zusammenhang mit der zeitlichen Staffelung der Folgen (materielle Folgen innerhalb eines relativ kurzen Zeitraums, wohingegen sich die gesundheitlichen Folgen über Jahrzehnte erstrecken können). Transparenz Information Austausch 10

Empfehlung Nr. 5 Die ANCCLI empfiehlt, dass die wirtschaftlichen Aktivitäten, die im Falle eines nuklearen Unfalls fortgeführt oder schnell wieder aufgenommen werden sollen, Gegenstand einer ausführlichen und regelmäßig aktualisierten Bestandsaufnahme in den betroffenen Siedlungsgebieten sind. Die Fortführung der notwendigen Aktivitäten erleichtern. Eher Wiederinbesitznahme anstatt Kontinuität. Prüfung der notwendigen Bedingungen für die Wiederaufnahme der betreffenden Aktivitäten. Transparenz Information Austausch 11

Empfehlung Nr. 6 Die ANCCLI empfiehlt, dass Maßnahmen zur Gewährleistung der öffentlichen Dienste vor Ort, sowohl in den Gebieten, in denen die evakuierte Bevölkerung angesiedelt wird, als auch in den Gebieten, in denen keine Evakuierung zwingend vorgeschrieben war, vorgesehen werden. Ansiedelung: Aufrechterhaltung der sozialen Bindungen, Anpassung der Dienste (unbestimmte Dauer). Nicht evakuierte kontaminierte Gebiete: freiwilliger Weggang eines Teils des Personals, geringere Bevölkerungsdichte, hoher Altersdurchschnitt. Erhaltungskapazität beim Zuschnitt der Zonen, denen der Krisenstatus entzogen wird, zu berücksichtigen. Transparenz Information Austausch 12

Empfehlung Nr. 7 Die ANCCLI empfiehlt, dass die bedrohten Wasserressourcen in der Vorbereitungsphase identifiziert werden. Die Folgen einer Kontamination dieser Ressourcen für die Trinkwasserversorgung und sonstigen Nutzungen müssen geprüft und die Schutz- und Sanierungsmaßnahmen entsprechend vorgesehen werden. Kontaminierung des Trinkwassers: großflächige Auswirkungen möglich. Kontaminierung des Grundwassers: Steigerung des Grundwasserverbrauchs. Bewertung von Volumen und Fristen vor der Kontaminierung. Transparenz Information Austausch 13

Empfehlungen zum Abfallmanagement Transparenz Information Austausch 14

Empfehlung Nr. 8 Die ANCCLI empfiehlt, in der Vorbereitungsphase eine Debatte über den Sinn der Einführung eines Schwellwerts für die Freisetzung von Abfällen im Falle eines Unfalls und die Bedingungen einer solchen Einführung zu veranstalten. Große Abfallvolumina (Feststoffe, Flüssigkeiten, verrottbare Stoffe), die bei der „Dekontamination“ eines Gebiets anfallen. Akzeptanz: Einbindung der Bevölkerung in den Entscheidungsprozess nötig. Organisation eines demokratischen Prozesses mit der verfügbaren Zeit für den Umgang mit Abfällen nach einer Notfallsituation nicht vereinbar. Transparenz Information Austausch 15

Empfehlung Nr. 9 Die ANCCLI empfiehlt, in der Vorbereitungsphase eine Debatte zu veranstalten, um in der Umgebung jedes kerntechnischen Standorts günstige Zonen für die Zwischenlagerung von nach einem Unfall angefallenen Dekontaminierungsabfällen und das eventuelle Ausbreiten kontaminierter Stoffe zu identifizieren. Fristen der Standardverfahren für die Schaffung von Zwischenlagern für radioaktive Abfallstoffe nicht mit der Dringlichkeit des Bedarfs vereinbar. Falls keine Debatte stattfindet, könnte die ANCCLI einen informellen Reflexionsprozess anstoßen. Transparenz Information Austausch 16

Empfehlungen zu den Aufgaben der CLI im Rahmen der Planung des Managements und von Krisen- und Nach-Unfall-Situationen Transparenz Information Austausch 17

Empfehlung Nr. 10 Die ANCCLI empfiehlt Überlegungen auf nationaler Ebene und innerhalb jeder CLI zur Mobilisierung der notwendigen technischen, finanziellen und Personalressourcen, damit die CLI ihre Aufgaben nach einer Krisensituation und in Nach-Unfall- Situationen korrekt wahrnehmen können. Brandschutzbeauftragte (CAI): Langfristige Präsenz (1/2000 Einwohner). Anfragen seitens der Medien. Bedarf an Expertise, höhere Betriebskosten. Potenzielle Schwierigkeiten der ASN und der Conseils Départementaux bei ihrer Finanzierung. Konflikt zwischen beruflichen Pflichten und der Zeit, die von den CLI-Mitgliedern für die Aufgaben der CLI eingeräumt wird. Transparenz Information Austausch 18

Empfehlung Nr. 11 Die ANCCLI empfiehlt Überlegungen zur Möglichkeit einer Erweiterung der CLI im Falle eines Unfalls und zu den operativen und regulatorischen Bedingungen einer solchen Erweiterung. Neue Akteure: politische Vertreter kontaminierter Gebiete, an der Dekontamination des Gebiets beteiligte Akteure, Landwirtschaft, Ärzte, Vereinigungen von Verbrauchern/Eltern/Anwohnern usw. Schnelle Integration der neuen Mitglieder. Integration im Rahmen der vorgeschriebenen Zusammensetzung der CLI. Integration von Mitgliedern aus den angrenzenden Staaten nach Maßgabe des TECV-Gesetzes. Transparenz Information Austausch 19

Empfehlung Nr. 12 Die ANCCLI empfiehlt, dass die CLI in die Überlegungen im Rahmen der Unfall-Vorbereitung zur Zoneneinteilung nach einem Unfall einbezogen und bei der Einrichtung solcher Zonen konsultiert werden. Kenntnis der Situation vor Ort. Notwendigkeit kohärenter Entscheidungen über administrative Grenzen hinweg. Weitergabe der Erwartungen der Bevölkerung. Transparenz Information Austausch 20

Empfehlung Nr. 13 Die ANCCLI empfiehlt, dass die CLI in die Überlegungen im Rahmen der Unfall-Vorbereitung zur Festlegung eines eventuellen Dekontaminationsplans einbezogen und bei der Einrichtung eines solchen Plans konsultiert werden. Große kontaminierte Zonen: Es kann nicht alles dekontaminiert werden. Gleichgewicht zwischen Minimaldosis für die Bevölkerung und Minimaldosis für die eingesetzten Mitarbeiter. Festlegung von Prioritäten notwendig: Die CLI bringen zahlreiche lokale Akteure zusammen (Gesamtsicht auf Bedarf und Kenntnis der Situation vor Ort). Transparenz Information Austausch 21

Empfehlung Nr. 14 Die ANCCLI empfiehlt, dass die CLI bei der Festlegung der Bestimmungen für den Lebensmittelvertrieb über die ersten drei Monate nach dem Unfall hinaus konsultiert werden. Höchstgehalte 3 Monate lang gültig. Neue Bestimmungen von der Europäischen Kommission in einem Monat. Weitergabe der Forderungen der Bevölkerung. Transparenz Information Austausch 22

Anmerkung der ANCCLI zur Messung Die ANCCLI ist der Ansicht, dass Messungen durch die Bevölkerung umgehend möglich gemacht werden und die Entwicklung einer Strahlenschutzkultur sichergestellt werden müssen. Die lokale Bevölkerung möchte eine Antwort auf die Frage: „Was muss ich tun, um meine Familie und mich zu schützen?“ Die Messung ermöglicht es, die eigene Exposition bestmöglich zu steuern und sein Schicksal wieder in die eigene Hand zu nehmen. Transparenz Information Austausch 23

Zusammenfassung Herausforderungen in der Regel bekannt, für die Umsetzung ist jedoch zusätzliche Arbeit nötig. Reaktion der Bevölkerung bei der Planung wenig berücksichtigt. Gebiete vor Ort im Zentrum des Managements von Nach-Unfall-Situationen. Vorbereitung und vorherige Unterrichtung der Bevölkerung nötig. Die CLI benötigen eine klare Definition ihrer Aufgaben in Unfall- und Nach-Unfall-Situationen. Transparenz Information Austausch 24

„Nukleare Sicherheit geht uns alle an“ Die ANCCLI, ein Netzwerk für den Austausch über Transparenz und nukleare Sicherheit „Nukleare Sicherheit geht uns alle an“ www.anccli.org @anccli Transparenz Information Austausch 25