Die EU als Sackgasse auf dem Weg zum guten Leben für alle Wie weiter?
Ablauf Begrüßung Warum die EU dem guten Leben für alle im Weg steht Was ist dran an den gängigsten EU-Bildern? Neun Thesen zu aktuellen EU-Debatten und dem irreführenden Gegensatz “EU reformieren – oder austreten"
Warum die EU dem guten Leben für alle im Weg steht
Was ist dran an den gängigsten EU-Bildern?
I. Die EU ist ein Friedensprojekt.
II. Ein „soziales Europa“ ist ein Ziel der EU.
III. Nur mit der EU können wir die Globalisierung in unserem Sinne gestalten.
IV. Die EU stellt die Überwindung des Nationalismus in Europa dar.
Neun Thesen zu aktuellen EU-Debatten und dem irreführenden Gegensatz “EU reformieren – oder austreten"
1. Die positiven Seiten der EU dürfen uns nicht davon abhalten, grundlegende Kritik an ihr zu üben.
2. „Mehr Europa“ bedeutet heute immer mehr Neoliberalismus und ist deshalb abzulehnen.
3. Die Frage, ob ein Austritt aus EU und Euro sinnvoll ist, stellt sich in jedem Land anders. In Österreich ist das derzeit keine gute Option.
4. Der Gegensatz “mehr EU oder zurück zum Nationalstaat“ ist falsch und führt uns in die Irre.
5. Neoliberale Wirtschaftspolitik ist der Kern der EU – und sie ist nicht in unserem Sinne reformierbar.
6. Die Rechten stehen auch für neoliberale Politik, nur noch autoritärer – das müssen wir entlarven und angreifen.
7. Für die Entwicklung der EU in den kommenden Jahren sind verschiedene Szenarien denkbar – und keines davon ist gut.
8. Aktuelle Initiativen wie Diem25, Lexit oder ein Konvent greifen auf unterschiedliche Weise zu kurz.
9. Wir brauchen Strategien und Ansätze, die uns hier und jetzt handlungsfähig machen.