Zagorski, 13.04.2005 1 Vertiefungsseminar: Europäische Sicherheit Russland im System Europäischer Sicherheit.

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1 Zagorski, 13.04.2005 1 Vertiefungsseminar: Europäische Sicherheit Russland im System Europäischer Sicherheit

2 Zagorski, 13.04.2005 2 Hauptthese Das Verhältnis Russlands zu gegenwärtigen Entwicklungen in Europa ist anders, als bei den meisten anderen Staaten Trotzdem ist die Anpassung relativ einfach

3 Zagorski, 13.04.2005 3 Warum ist das Verhältnis anders? Paradigmenwechsel: Europas Einheit wächst aus Osterweiterungen Russland ist aus diesem Prozess ausgeschlossen (klarer Nachteil) Will es sich aber einbinden lassen?

4 Zagorski, 13.04.2005 4 Selbstidentifikation Russlands Ein europäisches, gleichzeitig aber ein asiatisches Land Selbst-suffizienter Akteur Einer der wenigen, die souverän über ihre Außenpolitik entscheiden Freie Hand im inneren und in der Welt Nicht einbindungwillig (Einbindungdsfähigkeit steht nicht zur Debatte)

5 Zagorski, 13.04.2005 5 Fazit Mitgliedschaft weder in der EU, noch in der NATO steht nicht auf der Tagesordnung Wenn keine Einbindung, welche Optionen: (Selbst)Isolation oder Anbindung?

6 Zagorski, 13.04.2005 6 Paradigmenwechsel und Interessen Russlands Osterweiterungen bringen die Einheit Europas herbei, nicht die neuen Trennlinien Welches Europa braucht Russland: ein einheitliches oder ein fragmentiertes?

7 Zagorski, 13.04.2005 7 Bewertung und Optoinen 1. Wenn (Selbst)Isolation: der Trend ist trotzdem negativ: Ausschluß Russlands aus dem Europäischen Geschehen 2. Wenn Anbindung wünschenswert: Direkte Kooperation mit relevanten Institutionellen Akteuren, um Anschluß zu finden

8 Zagorski, 13.04.2005 8 Nachweis der These Mit Müh und Not, ist die europäische Politik Russlands seit Mitte der 1990er Jahre gerade durch fortschreitende Institutionalisierung der Anbindung gekennzeichnet

9 Zagorski, 13.04.2005 9 Russland – EU (I) 1994: PKA abgeschlossen – Handelsregime, politische Bestimmungen, Mechanismus für Konsultation Seit 1997 in Kraft Das Abkommen ist ausbaufähig und beinhaltet die Option des freien Handels

10 Zagorski, 13.04.2005 10 Russland – EU (II) Hans-Georg Ehrhart, Burkhard Schmitt (Eds), Die Sicherheitspolitik der EU im Werden: Bedrohungen, Aktivitäten, Fähigkeiten, Baden-Baden: Nomos, 2004. Seit 1999: strategische Partnerschaft Russland – EU (zwei Strategiepapiere) Seit 2000: Kooperation in Bereich der GASP und ESVP – Polizeiliche Operation in Bosnien-Herzegovina Seit 2000: Energiedialog 2005: Vier Räume Roadmaps? 2007: PKA läuft aus, was danach?

11 Zagorski, 13.04.2005 11 Russland – NATO (I) 1994: Ablehnung der Partnerschaft für den Frieden 1995: Partnerschaft für den Frieden 1995: Mechanismus für den fortgeschrittenen Doalog (über die Partnerschaft hinaus)

12 Zagorski, 13.04.2005 12 Russland – NATO (II) 1997: Grundlegende Akte Der Gemeinsame Ständige Rat (19+1) 1998: positive ergebnisse 1999: Lahmlegung wegen des Kosovo- Krieges 1999 (August): Wiederaufnahme der Arbeit, aber keine Erholung

13 Zagorski, 13.04.2005 13 Russland – NATO (III) 2002: Deklaration von Rom Neue Qualität der Beziehungen Der neue Russland-NATO-Rat zu 20 plus Rege Konsultationen Wenig praktische Zusammenarbeit

14 Zagorski, 13.04.2005 14 Zusätzliche Institutionalisierung G8 Kontaktgruppe(n) VN OSZE WTO, OECD

15 Zagorski, 13.04.2005 15 Fazit Anpassung findet statt durch: Institutionalisierung der direkten Konsultation und Kooperation mit der EU und NATO OSZE wird zunehmend vernachlässigt