Steueranwaltstag 11/20051 STRECK MACK SCHWEDHELM RECHTSANWÄLTE FACHANWÄLTE FÜR STEUERRECHT Steueranwaltstag 2005 Verdeckte Gewinnausschüttungen bei AG,

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1 Steueranwaltstag 11/20051 STRECK MACK SCHWEDHELM RECHTSANWÄLTE FACHANWÄLTE FÜR STEUERRECHT Steueranwaltstag 2005 Verdeckte Gewinnausschüttungen bei AG, Betrieben der öffentlichen Hand und Vereinen Dr. Burkhard Binnewies Rechtsanwälte STRECK MACK SCHWEDHELM, Köln/Berlin/München Dr. Burkhard Binnewies

2 Steueranwaltstag 11/20052 STRECK MACK SCHWEDHELM RECHTSANWÄLTE FACHANWÄLTE FÜR STEUERRECHT Dr. Burkhard Binnewies

3 Steueranwaltstag 11/20053 STRECK MACK SCHWEDHELM RECHTSANWÄLTE FACHANWÄLTE FÜR STEUERRECHT Dr. Burkhard Binnewies Beispiel: Vorstand/Aktionär erzielt überhöhtes Gehalt iHv. 100 1. Ebene der AG: - Gewinnerhöhung100 - GewSt 20 80 - KSt 20 2. Ebene Aktionär: - Dividende100 - Halbeinkünfteverfahren 50 x 42 % = 21 ESt 3. Ergebnis: Gesamtsteuerbelastung iHv. 61 anstatt zuvor 42 (42 % x 100) 40 Mehrsteuer

4 Steueranwaltstag 11/20054 STRECK MACK SCHWEDHELM RECHTSANWÄLTE FACHANWÄLTE FÜR STEUERRECHT Dr. Burkhard Binnewies

5 Steueranwaltstag 11/20055 STRECK MACK SCHWEDHELM RECHTSANWÄLTE FACHANWÄLTE FÜR STEUERRECHT Dr. Burkhard Binnewies Definition vGA:  Vermögensminderung oder verhinderte Vermögensmehrung  Veranlassung durch Gesellschaftsverhältnis  wirkt sich auf Höhe des Einkommens aus  keine offene Ausschüttung - Leistungsaustausch: angemessen und üblich - Maßstab: ordentlicher und gewissenhafter Geschäftsleiter

6 Steueranwaltstag 11/20056 STRECK MACK SCHWEDHELM RECHTSANWÄLTE FACHANWÄLTE FÜR STEUERRECHT Dr. Burkhard Binnewies

7 Steueranwaltstag 11/20057 STRECK MACK SCHWEDHELM RECHTSANWÄLTE FACHANWÄLTE FÜR STEUERRECHT Dr. Burkhard Binnewies Sonderbedingungen für beherrschende Gesellschafter:  Rückwirkungsverbot  klare und eindeutige Vereinbarung  zivilrechtlich wirksame Vereinbarung  tatsächliche Durchführung

8 Steueranwaltstag 11/20058 STRECK MACK SCHWEDHELM RECHTSANWÄLTE FACHANWÄLTE FÜR STEUERRECHT Dr. Burkhard Binnewies

9 Steueranwaltstag 11/20059 STRECK MACK SCHWEDHELM RECHTSANWÄLTE FACHANWÄLTE FÜR STEUERRECHT Dr. Burkhard Binnewies Schweiz Deutschlan d A - AG A Herstellungskosten Unterhaltungskosten

10 Steueranwaltstag 11/200510 STRECK MACK SCHWEDHELM RECHTSANWÄLTE FACHANWÄLTE FÜR STEUERRECHT Dr. Burkhard Binnewies

11 Steueranwaltstag 11/200511 STRECK MACK SCHWEDHELM RECHTSANWÄLTE FACHANWÄLTE FÜR STEUERRECHT Dr. Burkhard Binnewies 1. Mehrheitsaktionär ohne Sitz im Vorstand/Aufsichtsrat 2. Alleinaktionär ohne Sitz im Vorstand/Aufsichtsrat 3. Mehrheits-/Alleinaktionär mit Sitz im Vorstand 4. Mehrheits-/Alleinaktionär mit Sitz im Aufsichtsrat

12 Steueranwaltstag 11/200512 STRECK MACK SCHWEDHELM RECHTSANWÄLTE FACHANWÄLTE FÜR STEUERRECHT Dr. Burkhard Binnewies

13 Steueranwaltstag 11/200513 STRECK MACK SCHWEDHELM RECHTSANWÄLTE FACHANWÄLTE FÜR STEUERRECHT Dr. Burkhard Binnewies Betriebe der öffentlichen Hand steuerrechtliche Differenzierung:  Betrieb gewerblicher Art  GmbH / AG Grundsätze vGA gelten

14 Steueranwaltstag 11/200514 STRECK MACK SCHWEDHELM RECHTSANWÄLTE FACHANWÄLTE FÜR STEUERRECHT Dr. Burkhard Binnewies

15 Steueranwaltstag 11/200515 STRECK MACK SCHWEDHELM RECHTSANWÄLTE FACHANWÄLTE FÜR STEUERRECHT Dr. Burkhard Binnewies 1. Leistungsbeziehungen zwischen der Kapitalgesell- schaft und der Körperschaft des öffentlichen Rechts a. Angemessenheit/Üblichkeit b. Sonderbedingungen für beherrschende Gesellschafter c. Ausnahmen bei gesetzlichen Vorgaben 2. Leistungsbeziehungen zu Dritten/dauerdefizitärer Betrieb

16 Steueranwaltstag 11/200516 STRECK MACK SCHWEDHELM RECHTSANWÄLTE FACHANWÄLTE FÜR STEUERRECHT Dr. Burkhard Binnewies

17 Steueranwaltstag 11/200517 STRECK MACK SCHWEDHELM RECHTSANWÄLTE FACHANWÄLTE FÜR STEUERRECHT Dr. Burkhard Binnewies Betrieb gewerblicher Art  Vermögensübertragungen  Darlehen  Miete

18 Steueranwaltstag 11/200518 STRECK MACK SCHWEDHELM RECHTSANWÄLTE FACHANWÄLTE FÜR STEUERRECHT Dr. Burkhard Binnewies

19 Steueranwaltstag 11/200519 STRECK MACK SCHWEDHELM RECHTSANWÄLTE FACHANWÄLTE FÜR STEUERRECHT Dr. Burkhard Binnewies Keine vGA bei Leistungen an Vereine  Spende  Sponsoring

20 Steueranwaltstag 11/200520 STRECK MACK SCHWEDHELM RECHTSANWÄLTE FACHANWÄLTE FÜR STEUERRECHT Dr. Burkhard Binnewies

21 Steueranwaltstag 11/200521 STRECK MACK SCHWEDHELM RECHTSANWÄLTE FACHANWÄLTE FÜR STEUERRECHT Dr. Burkhard Binnewies Leistungen der Vereine an Mitglieder  ordentlicher und gewissenhafter Vereinsvorstand  Kostendeckungsprinzip

22 Steueranwaltstag 11/200522 STRECK MACK SCHWEDHELM RECHTSANWÄLTE FACHANWÄLTE FÜR STEUERRECHT Dr. Burkhard Binnewies