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P ATENTIERBARKEIT VON P FLANZEN UND T IEREN Gesetzlicher Aspekt, Konsequenzen und Probleme, Präzedenzfälle.

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Präsentation zum Thema: "P ATENTIERBARKEIT VON P FLANZEN UND T IEREN Gesetzlicher Aspekt, Konsequenzen und Probleme, Präzedenzfälle."—  Präsentation transkript:

1 P ATENTIERBARKEIT VON P FLANZEN UND T IEREN Gesetzlicher Aspekt, Konsequenzen und Probleme, Präzedenzfälle

2 I NHALT Was wird patentiert? Sorten- vs. Patentschutz Konsequenzen/Probleme Monsanto gegen Percy Schmeisser Präzedenzfall I (Brokkoli) Präzedenzfall II (Tomate) Fazit Persönliche Meinung

3 W AS WIRD PATENTIERT ? Genom/Gensequenzen nicht patentierbar -> wenn besonderes technisches Verfahren zur Gewinnung Tiere und Pflanzen u.U. patentierbar -> biologische Züchtungsverfahren KEINE klassischen Züchtungsverfahren!!

4 S ORTEN - VS. P ATENTSCHUTZ Sortenschutz = prim. Schutzrecht für Pflanzensorte Patentschutz = Schutz technischer Erfindungen in der Züchtung und der Molekularbiologie Beiden steht alleiniges Verwertungsrecht einer Sorte zu!

5 K ONSEQUENZEN /P ROBLEME Bauer verliert Unabhängigkeit Dürfen kein Saatgut mehr zurückbehalten Monopole bei Chemie- und Biotech- Konzernen Kontrolle über Lebensmittelbestand Man kann Verteilung der Samen auf natürlichem Weg nicht verhindern -> Monsanto gegen Percy Schmeiser

6 M ONSANTO GEGEN P ERCY S CHMEISER Unternehmen vs. Kanadischer Landwirt Raps-Feld verunreinigt durch RR-Raps Klage wegen Patentrechts-Verstoss Keine Lizenzgebühren bezahlt, aber RR-Raps und Kreuzungen davon genutzt Schlussendlich P. Schmeiser schuldig!! Viele offene Fragezeichen…

7 P RÄZEDENZFALL I (B ROKKOLI ) Plant Bioscience = Inhaber Patent, 1999 Essbare Teile der Pflanze, Samen von Brassica oleracea Marker, welcher spezifische Inhaltsstoffe der Pflanze markiert, sonst klassisches Züchtungsverfahren Patent gewährt, aber 2003 Einspruch EPA -> Entscheidung im Dezember 2010

8 P RÄZEDENZFALL I (B ROKKOLI ) Verfahren NICHT patentierbar, aber Entscheid über Patent auf Brokkoli nicht widerrufen Wie weiter? März 2011, Monsanto will Patent auf Melonen, hergestellt mit klassischem Züchtungsverfahren…

9 P RÄZEDENZFALL II (T OMATE ) Israelisches Landwirtschaftsministerium = Inhaber, 2000 Zuchtverfahren für Tomaten mit niedrigem Wassergehalt und deren Produkte Patent gewährt, aber Einspruch EPA -> Seit November 2011 bei grosser Beschwerdekammer (Höchste Instanz)

10 P RÄZEDENZFALL II (T OMATE ) Zusammen mit Brokkoli-Fall behandelt Verhandlungen im Gange, aber noch keine endgültige Entscheidung Initiative von Greenpeace No patents on seeds Demos gegen EPA

11 F AZIT Klar definierte Gesetze nötig Patent sollte keine bereits bekannten Methoden/Pflanzen einschliessen Keine alltäglichen Gebrauchspflanzen patentieren Gesetzte konsequent umsetzten

12 P ERSÖNLICHE M EINUNG Entscheid dagegen nötig,…. Damit Wettbewerb erhalten Damit keine Monopole auf Lebensmittel (= viel Macht) Damit Bauern weiterhin Freiheit, alle Pflanzen zu säen Damit Verbraucher kein Gentech Food essen muss -> unbekannte Auswirkungen

13 Q UELLEN Informationen ( ) tikel ( ) tikel ( ) ( ) Bilder om_content&view=article&id=3&Itemid=2&showal l=1 ( , Tomate) om_content&view=article&id=3&Itemid=2&showal l=1 ( , Raps) bin/wPrintpreview.cgi?source= ( , Brokkoli) bin/wPrintpreview.cgi?source


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