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Priv. Doz. Dr. Thilo Rensmann LL.M.. I.Schutzbereich Beruf Arbeitsplatz Ausbildungsstätte (berufsbezogen) z.B. Universität 2 PD Dr. Thilo Rensmann LL.M.

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1 Priv. Doz. Dr. Thilo Rensmann LL.M.

2 I.Schutzbereich Beruf Arbeitsplatz Ausbildungsstätte (berufsbezogen) z.B. Universität 2 PD Dr. Thilo Rensmann LL.M. Öffentliches Recht

3 Ausgangsfall, BVerfGE 103, 172 Oberarzt an Uni-Klinik, 56 Jahre Antrag auf Kassenarztzulassung Gesetzliche Altersgrenze von 55 Jahren Verstoß gegen Art. 12 I GG? 3 PD Dr. Thilo Rensmann LL.M. Öffentliches Recht

4 I.Schutzbereich Wortlaut Art. 12 Abs. 1 Satz 1: Berufswahlschrankenlos Art. 12 Abs. 1 Satz 2: Berufsausübungkann durch Gesetz … geregelt werden BVerfG Einheitliches Grundrecht der Berufsfreiheit (= Berufswahl + –ausübung) Einheitlicher Gesetzesvorbehalt 4 PD Dr. Thilo Rensmann LL.M. Öffentliches Recht

5 I.Schutzbereich Beruf = auf gewisse Dauer angelegte Tätigkeit, die der Schaffung und Aufrechterhaltung einer Lebensgrundlage dient oder dazu beiträgt Nicht unbedingt fixiertes Berufsbild 5 PD Dr. Thilo Rensmann LL.M. Öffentliches Recht

6 II.Eingriff unmittelbare Eingriffe faktischen Eingriffen berufsregelnde Tendenz 6 PD Dr. Thilo Rensmann LL.M. Öffentliches Recht

7 III.Verfassungsrechtliche Rechtfertigung 1.Formelle Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes 2.Materielle Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes Verhältnismäßigkeit Dreistufenlehre 7 PD Dr. Thilo Rensmann LL.M. Öffentliches Recht

8 Dreistufenlehre 1.Berufsausübungsregelung Wie? 2.Subjektive Berufswahlregelung Ob? 3.Objektive Berufswahlregelung Ob? 8 PD Dr. Thilo Rensmann LL.M. Öffentliches Recht

9 Dreistufenlehre 1.Berufsausübungsregelung vernünftige Erwägungen des Gemeinwohls 2.Subjektive Berufswahlregelung Schutz besonders wichtiger Gemeinschaftsgüter 3.Objektive Berufswahlregelung Abwehr nachweisbarer oder höchstwahrscheinlicher schwerer Gefahren für ein überragend wichtiges Gemeinschaftsgut 9 PD Dr. Thilo Rensmann LL.M. Öffentliches Recht

10 Verhältnismäßigkeitsprüfung Legitimer Zweck Geeignetheit Erforderlichkeit Regelung auf niedrigster Stufe Angemessenheit Zweck von hinreichendem Gewicht? Dreistufenlehre 10 PD Dr. Thilo Rensmann LL.M. Öffentliches Recht

11 Zur Vertiefung Detterbeck, S. 106 ff. Arndt/Rudolf, S. 110 ff. 11 PD Dr. Thilo Rensmann LL.M. Öffentliches Recht

12 Foliensatz Öffentliches Recht VIII 12 PD Dr. Thilo Rensmann LL.M. Öffentliches Recht


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