FAMILIENKONFERENZ 2011 CONFERENZA SULLA FAMIGLIA 2011 Ritten, 28.10.2011 Renon Was soll das neue Familienförderungsgesetz beinhalten? Proposte sulla nuova.

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1 FAMILIENKONFERENZ 2011 CONFERENZA SULLA FAMIGLIA 2011 Ritten, 28.10.2011 Renon Was soll das neue Familienförderungsgesetz beinhalten? Proposte sulla nuova Legge per lo sviluppo e il sostegno della famiglia Referent/Relatore: Dr. Karl Tragust

2 Organisches Gesetz über Familienförderung in Südtirol Definition von Familie Familien früh stärken: verschiedene familienstützende Maßnahmen, Familienbildung, Information, Sensibilisierung Finanzielle Unterstützung: Neuregelung des Familiengeldes, Steuern, Tarife Vereinbarkeit Familie und Beruf: Neuregelung der Kleinkinderbetreuung, Stütze in pädagogischer Funktion Familie als Querschnittsaufgabe: Zeitpolitik, familiengerechte Bildung, Wirtschaft, Sozial- und Gesundheitsdienste, Personalpolitik, Mobilität, Kultur, Sport und Freizeit, Urbanistik, Wohnbau Abänderung zu anderen familienrelevanten Landesgesetzen: Tarife Kindergärten, Öffnungszeiten Sonn- und Feiertage… Organisation der Landesverwaltung im Bereich Familie Zielsetzung und Inhalte Finalità e contenuti

3 Familie ist: Die Gemeinschaft von Personen, welche nach bürgerlichem Recht gegenseitig unterhalts- und beistandspflichtig sind De-Facto-Lebens- und Haushaltsgemeinschaften, welche sich wie Familien im obigen Sinne verhalten. Dies gilt insbesondere für Elternpaare mit gemeinsamen Kindern Die Familie erbringt die für die Entwicklung und für die Existenz des Menschen essentiellen und unverzichtbaren Sorge-, Beziehungs-, Erziehungs- und Bildungsleistungen Vielfalt der Formen; partnerschaftlicher Ansatz Der Gemeinschaft und dem Gemeinwesen obliegt es, die Familie in dieser Funktion zu unterstützen und zu fördern Definition Definizione

4 Das Land fördert über Beiträge an öffentliche und private Organisationen Tätigkeiten, Projekte, Investitionen, welche die Förderung der Familie im Sinne dieses Gesetzes zum Ziel haben: Familienbildung Information, Sensibilisierung, Begleitung Familienstützende Tätigkeiten und Initiativen Beratungs- und Betreuungsdienste Familien früh stärken Sostegno preventivo delle famiglie

5 Die bestehenden drei Familiengelder Landesfamiliengeld Familiengeld der Region Familiengeld des Staates für einkommensschwache Familien werden zu einem einzigen Landesfamiliengeld zusammengefasst. Die regionalen und Landesgelder fließen zusammen und finanzieren ein vom Land geregeltes Familiengeld Das staatliche Familiengeld für einkommensschwache Familien wird durch das Landesfamiliengeld abgedeckt (Beispiel Begleitzulage und Pflegegeld) Effekt: Große bürokratische Vereinfachung Familien finanziell unterstützen Sostegno economico delle famiglie

6 Familienpass: Das Land organisiert und finanziert den Familienpass, mit welchem Ermäßigungen für Familien mit Kindern zu Lasten vorgesehen werden bei: Einkauf Veranstaltungen Tourismus, Sport, Freizeit Eintritte andere Familien finanziell unterstützen Sostegno economico delle famiglie

7 Das Land berücksichtigt in Steuer- und Tarifpolitik die Familienlasten (Familienfaktor-EEVE-Äquivalenzskala) Familienfreundliche Betriebe haben IRAP-Reduzierung Bei EEVE begünstigte Bewertung des Einkommens von zusammenlebenden Eltern Die Gemeinden und andere öffentliche Körperschaften berücksichtigen in ihren Zuständigkeitsbereichen diesen Grundsatz Familien finanziell unterstützen Sostegno economico delle famiglie

8 Neuordnung der Kleinkinderbetreuung: Kinderhorte Kindertagesstätten Tageseltern Land und Gemeinden finanzieren zu gleichen Teilen den Landesfonds für Kleinkinderbetreuung. Die Kosten der Tarifermäßigung gehen zu Lasten des Landes Das Land regelt die Tarifbeteiligung und akkreditiert die öffentlichen und privaten Träger Die Gemeinden führen die Dienste selbst oder beauftragen andere öffentliche oder private Träger Koordination mit den Betriebskitas Familie und Beruf besser vereinbaren Conciliabilità tra famiglia e lavoro

9 Das Land fördert Initiativen zu besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf Audit familieundberuf Die Kriterien zur Wirtschaftsförderung und zur Finanzierung anderer Tätigkeiten (Sozial- und Gesundheitsdienste, Bildungseinrichtungen, andere Dienstleister) berücksichtigen das Ausmaß der Förderung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf in den jeweiligen Organisationen Familie und Beruf besser vereinbaren Conciliabilità tra famiglia e lavoro

10 Das Ressort für Familie ist zuständig für die Koordination einer familienfreundlichen Zeitpolitik Die Landesregierung erstellt alle drei Jahre einen umfassenden Rahmenplan zur Koordination der Schulzeiten, der Öffnungszeiten, der Zeitpläne im Bereich der Mobilität und zur Berücksichtigung der Bedürfnisse der Familienarbeit bei den Zeiten von Veranstaltungen, Sport und Freizeit (Beispiel Verpflichtungserklärung für den veranstaltungsfreien Sonntag) Familienpolitik ist Querschnittsaufgabe La trasversalità della politica familiare

11 Das Land fördert die Familie durch koordinierte und abgestimmte Maßnahmen – im Sinne dieses Gesetzes – in allen für Familien wichtigen Politikbereichen. Das Land beschließt einen umfassenden Plan zur Familienförderung. Die Laufzeit entspricht der Legislatur. Der Plan wird vom Ressort für Familie innerhalb eines Jahres nach Legislaturbeginn vorgelegt. Der Plan beinhaltet die Zielsetzungen, Maßnahmen und Ressourcen in den für Familien wichtigen Förderbereichen, wie sie in diesem Landesgesetz definiert sind. Das Land erstellt den jährlichen Familienbericht Familienpolitik ist Querschnittsaufgabe La trasversalità della politica familiare

12 Das Ressort für Familie koordiniert die anderen für Familie wichtigen Ressorts der Landesregierung mittels: Ausarbeitung und Vorlage des Familienförderplans Kontinuierliche Abstimmungsgespräche Vorlage eines Familienberichts Das Ressort für Familie koordiniert die Landesstellen und externen öffentlichen und privaten Körperschaften, Organisationen und Verbände, welche im Sinne dieses Gesetzes für Familien wichtige Tätigkeiten und Initiativen betreiben und bindet sie in die Ausarbeitung des Familienförderplans und des Familienberichts ein. Familienbeirat des Landes Konzertierung und Koordination Azione concertata e coordinata

13 Das Land fördert und unterstützt die Bildung lokaler Netzwerke zur Schaffung günstiger Rahmen- bedingungen für Familien in den Gemeinden, Sprengeln und Bezirken. Die Gemeinden, Bezirksgemeinschaften, Schulen, Betriebe, …. und Non-Profitorganisationen der verschiedenen für Familien bedeutenden Bereiche sind wichtige Akteure und Partner für die Umsetzung der Ziele und Maßnahmen diese Gesetzes. Lokale Netzwerke für Familie Reti locali di sostegno per le famiglie

14 Im Sinne einer organischen und weit gefassten Sozial- und Familienpolitik ist Familie und Soziales in einem Ressort vereint. Sozial- und Familienpolitik sind eng miteinander verbunden: Sozialpolitik ist Politik für Personen und Familien Sozial- und Familienpolitik sind in der Zielsetzung (Schaffung günstiger Rahmenbedingungen für materielles, kulturelles und psychisches Wohlbefinden) und in den dafür notwendigen Maßnahmen eng verbunden Der Wechsel der Familienpolitik zu Ressorts ohne das Sozialwesen schwächt diese notwendige Allianz und sollte vermieden werden. Die Kombination der Bereiche stärkt das gemeinsame Anliegen. Organisatorisch gibt es Synergien und Querverbindungen, die im Sinne einer Steigerung von Wirksamkeit und Effizienz die enge Verbindung der Bereiche in einem Ressort verlangen Ressort für Familie Assessorato alla famiglia

15 Text über Reform der Kleinkinderbetreuung liegt vor und ist mit dem Gemeindenverband abgesprochen Gespräche mit der Region über Reform des Familiengeldes laufen Koordinierungsgruppe des Landes hat die anderen Ressorts zur Vorlage von Vorschlägen aufgefordert Einsetzung einer Steuerungsgrupe Zeitplan: Innerhalb März 2012: Gesetzestext technisch Innerhalb September 2012: Genehmigung durch Landesregierung Vorgehen Piano di attuazione

16 Das Schicksal des Staates hängt vom Zustand der Familie ab. Alexandre Rodolphe Vinet (1767 – 1847) schweizer ev. Theologe und Literaturhistoriker

17 Landesgesetz Familienförderung Legge prov. per la famiglia Organisches Gesetz – legge organica Was ist Familie? Cosé? Information, Sensibilisierung, Bildung, Beratung informazione, sensibilizzazione, formazione, consulenza Familiengeld, Steuern, Tarife – assegni, imposte, tariffe Kleinkinderbetreuung – prima infanzia Zeitpolitik – politica dei tempi Querschnittsansatz – trasversalitá Netzwerke – le reti Koordination, Konzertierung - concertazione Sozialpolitik (im weiten Sinn) – Familienpolitik politiche sociali – politiche per la famiglia